Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Neuregelung der Redezeiten in der Bezirksversammlung Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Bebauung des Zeiseparkplatzes Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2014; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Elternschule in Altona Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Spielplätze am Osdorfer Born Kleine Anfrage von Tim Schmuckall und Dr. Kaja Steffens (beide CDU-Fraktion); Wie wählerfreundlich sind die Meldeprozeduren bei der Europa- und der Bezirkswahl? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Gefährdung von Radfahrern bei gegenläufigem Verkehr in Einbahnstraßen? Kleine Anfrage von Lorenz Fleming (FDP) ; Sucht die Behörde für Schule und Berufsbildung eigentlich nach Schulflächen in Altona-Kern? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Quartiersfonds 2015 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Wohnungsbau in Ottensen Kleine Anfrage von Thomas Adrian (SPD-Fraktion); Wohnungsnotfälle in Altona Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Instandhaltungsmaßnahmen für Radwege und Radfahrstreifen in Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Schulentwicklungsplanung in Altona. Hat Altona wirklich zu viel Schulflächen und wenn ja, wo? Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Andreas Grutzeck (alle CDU-Fraktion); Privatisierungsinitiative / Erbbaurechte Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Uwe Szczesny, Tim Schmuckall, Franziska Grunwaldt, Andreas Grutzek und Katarina Blume (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Antrag der SPD-Fraktion; Geregelte Aufsichtsbedingungen auch für Altonas Schülerinnen und Schüler Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Holsten Brauerei: Planwertgewinne zur Gestaltung des neuen Quartiers abschöpfen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE sowie Lorenz Flemming (FDP); Anwendung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verfassungskonforme Auslegung von § 17 Abs. 2 BezVG Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD); Update für das Bezirksverwaltungsgesetz Alternativantrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-0150; Quartiersmanagement in Bahrenfeld zügig auf den Weg bringen Antrag der SPD-Fraktion; Jeder Mensch benötigt eine Anlaufstelle - Projekt "Zongo" ins Winternotprogramm aufnehmen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Holstenkamp Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, DIE LINKE und SPD (Neufassung); Funktionsfähigkeit des Schulzahnärztlichen Dienstes sichern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Entwurf der Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Entwurf der Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0274; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; RISE-Mittel sind wichtig für die Entwicklung der Bezirk. Gelder für die Entwicklung des Flora-Bunkers müssen bereitgestellt werden Antrag der Fraktion GRÜNE und DIE LINKE (Neufassung); Kultur-Taxe für den Flora-Bunker Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0279; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung); Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Verlegung der Buslinie 6 - wann erfolgt die Beteiligung der Bürger? Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE sowie von Lorenz Flemming (FDP); Gleichstellungsbeauftragte für den Bezirk Altona Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Lärmsanierung für die Stresemannstraße! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und DIE LINKE; Bargheermuseum im Jenischpark am Hochrad Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 33 / Sülldorf 16 Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung für die 20. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss; Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (Neufassung); Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks Hamburg-West/Südholstein vom 11.04.2014 Lackierarbeiten von Heizkörpern und -rohren Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ablehnung des Zweckänderungsantrags zum Sondermittelfall I14/01 "Instandsetzung des Brunnens am Glücksburger Platz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ablehnung des Zuwendungsantrags der Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. (W3) vom 07.05.2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Fluglärmkommission Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kunstkommission § 5 Abs. 2 und 3 sowie § 6 Abs. 1 Verwaltungsanordnung "Kunst im öffentlichen Raum"; Benennung der Mitglieder der Regionalen Bildungskonferenz; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Besetzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten als Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses Mitteilungsdrucksache; 2. Jahresbericht zur Umsetzung des § 33 BezVG - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kosten bei: Tarifanpassungen, Landesmindestlohn, personelle und bauliche Maßnahme von Altonaers Stadtteilkulturzentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Umsetzung des Altonaer Wohnungsbauprogramms: Aufstellung eines Bebauungsplans für Wohnungsbau am Iserbarg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Luftreinhaltung in Altona - Fehlanzeige! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Schul(fehl)planung mit Folgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Zuwendungsantrag des Trägers Haus Drei e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12 für die Fortsetzung der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Altona-Altstadt/Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Veloroute 1: Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Altonas Mosaikpflaster darf noch nicht aufgegeben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014 (Neufassung); Erstmalig endgültige Herstellung des Sandmoorweges - Ergänzungen zur Planung des Amtes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Restmittel aus der Wasserturmmillion für die Entwicklung des Flora Bunkers verwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Zukunft des Seniorentreffs "Haus Ottensen" am Holstenring sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Umbenennung der Sportanlage Baurstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Den "Augustenburger Park" als Teil des "Hohen Elbufers" wieder herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Winterdienst am Sülberg - Schluss mit rutschig! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Nicht die Armen, sondern die Armut bekämpfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Zuwendungsantrag des Goethe-Gymnasiums vom 29.08.2013 zur Einrichtung einer Lehrküche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 Verlagerung weiterer Sportaktivitäten an den Hemmingstedter Weg - Keinen Druck auf die betroffenen Sportvereine ausüben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Die Bornheide endlich anpacken: Frischen Wind für eine angestaubte Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Den Deckel vollständig und nicht erst 2019 bauen - Altonaer Konsens umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Teilumbenennung einer Verkehrsfläche der Großen Elbstraße, dem ehemaligen Altonaer Holzhafen in Altona-Südwest, Ortsteil 202, Gemarkung Altona-Altstadt in Altonaer Holzhafen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Gesamtmobilitätskonzept für den Hamburger Westen, JETZT! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Endgültiger Ausbau von Straßen mit Augenmaß Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Entwicklung des Bunkers im Florapark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Mitte Altona VI: Schulneubau qualifiziert umsetzen und im Quartier vernetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Hamburg hat die Verantwortung für Leib und Leben der Bürger Altonas! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Straßensozialarbeit Ottensen in der Braunschweiger Straße mit seinen "Streeties" erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Boxangebot des Trägers Haus Drei e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Tinsdaler Kirchenweg: Ohne Tempo-30-Zone keine erstmalige endgültige Herstellung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Schlussverschickte Planungen zurücknehmen, Bürgerbeteiligung endlich durch eine Planungswerkstatt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Die geplante Erhöhung des Quartiersfonds für 2015/2016 reicht nicht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014; Die Mitte Altona soll weiblich werden. Straßen in der Mitte Altona nach Frauen benennen!" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Neue Beteiligungskultur für ein bürgerorientiertes Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Hochbunker Schomburgstraße - Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes KEBAP - Kultur-Energie-Bunker-Projekt Altona e.V. hier: Finanzierungsbeteiligung durch Mittel der Bezirkspolitik Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Runder Tisch B-Planentwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014 (Drs. XIX-4170.1) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Aufstellung der Vorschlagslisten zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Stellungnahme zur Bundesratsinitiative zur Änderung der Sportstättenlärmschutzverordnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Bebauungsplan Bahrenfeld 37/Eidelstedt 64, Max-Schmeling-Straße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Baustufenplan Ottensen, Friedensallee Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014;