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Tagesordnungspunkte: Begrüßung von neuen Ausschussmitgliedern und einer neuen persönlichen Vertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Ausfall der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) am 20.12.2023; Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsantrag Kampf deines Lebens e. V. – Sanierung Sportstätte, Austausch von Altgeräten Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023); Sachstand zur Mädchen*Oase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Vertagt aus der Sitzung vom 04.10.2023. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 05.07.2023. Referentin: Frau Kahl (Vertretung der Mädchen*Oase)); Schreiben "TU WAS, HAMBURG!" - Lage des ASD und der Sozialen Arbeit insgesamt ist dramatisch! Fachleute fordern Hamburger Kinder- und Jugendgipfel (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Antrag aus der Bezirksversammlung Wandsbek "Internationale Jugendarbeit stärken" Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Haushalt; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung für den Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. zur Stärkung des Angebots „Außensprechstunde Schwangerenberatung Lurup, Osdorf, Iserbrook und Rissen“ im Rahmen der Familienförderung, Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge / Anfragen; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; „Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechenden Fallzahlen und Entwicklungen; Mitteilungen; Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung); Visionen des Jugendamtes zur Sozialraumorientierung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2022; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe der Bezirksversammlung Altona – Wie kann die Anzahl Bewerbungen 2023 erhöht werden? Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt und Dr. Kaja Steffens (beide CDU-Fraktion); Geplante Einrichtung eines Pensionspferdebetriebs auf dem Gelände des Moorhofs in Rissen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Transparenz für die Waitzstraße – Untersuchungsbericht öffentlich machen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Konzeptstudie Luruper Moorgraben - Alternativantrag zur Drucksache 21-3769 Antrag der Fraktion GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.03.2023 (ohne die ursprüngliche Beschlussempfehlung des Amtes mit der Drucksache 21-3769 - diese liegt den BV-Mitgliedern in der Einladungsmail als Hintergrundinformation vor)); Max-Bahr Ruine im Osdorfer Born nun endlich einer sinnvollen Nutzung zuführen Dinglicher Antrag der SPD-Fraktion; Magistralen-Entwicklung – eine Chance auch für Iserbrook? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Die Klinkerpflasterung muss dringend erneuert werden! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG); Science City Hamburg Bahrenfeld - Bürger*innenbeteiligung intensivieren Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld; Aufenthaltsqualität verbessern und eine öffentliche Toilette am Schacksee im Bornpark nun endlich realisieren! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Stadtteilzentrum Waitzstraße muss für alle erreichbar bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Umbesetzung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion GRÜNE ; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern - Flächen aus dem Flächennutzungsplan umwidmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Finanzierung der Arbeit der Senior:innendelegiertenversammlung Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; altonale Kulturbänke fördern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-3776.1 ; Zuwendungsantrag K.G. - ZukunftsGeschichten aus der Nachbarschaft Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-3858.1 ; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen am Verwaltungsgericht Hamburg und am Hamburgischen Oberverwaltungsgericht (Amtsperiode 2024 bis 2028) Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Hoffnungsorte Hamburg - Verein für Innere Mission Hamburg - Marianne-Doell-Haus: Malerarbeiten zwecks Renovierung von zwei Apartments sowie Mietausfallkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Renovierungs-Instandhaltungsmaßnahme - Malerarbeiten in der Einrichtung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag rhizomen e.V. - Fortführung des Podcast-Projektes: Bahrenfeld spricht Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG - Starke Kinder durch Kunst Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Tag der Wirtschaft 2023 - Konzept und Mittelantrag Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Ev. Luth. Johannes - Kirchengemeinde - Dankfest für Ehrenamtliche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Veranstaltung am Weltflüchtlingstag 2023 - Erhöhung des Budgets Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Ein neues Medienzentrum für Lurup - Prüfung geeigneter Standorte Mitteilungsdrucksache bezüglich des Antrags mit der Drucksache 21-0467; Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof Einrichtung eines Runden Tisches Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 und des Hauptausschusses vom 10.09.2020; Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Drückende Verkehrslast im Hamburger Westen – Jetzt mit den Bürger:innen sprechen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Gegen Einsamkeit nach Corona – Bezirk Altona finanziert Klönbänke in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Baulücke an der Friedensallee 45 schließen für die Unterbringung mit der Perspektive Wohnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Ausweisung von sozialem Wohnungsbau in Bebauungsplänen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/ Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Altona zahlt nicht für Aufwertung des Stadionumfelds für die Fußball-Europameisterschaft 2024 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Schulwegsicherung an der Schule Goosacker Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; "Licht nach Bedarf" – energiesparsame Beleuchtung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Geschichts- und Kulturlehrpfad II – Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Tegelwippen – Wettbewerb, in dem Pflastersteine durch Pflanzen ersetzt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Beschlüsse und Informationen aus dem Hauptausschuss vom 16.03.2023 Mitteilungsdrucksache; Anträge; Grünflächen für die Sternschanze erweitern Umsetzung der beschlossenen Gestaltung Ecke Schanzenstraße/Susannenstraße Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und DIE LINKE (3. NEUFASSUNG der Drucksache 21-3833) ; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 24.11.2022; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Angesichts zunehmender Extremwetterlagen: Sind pflegebedingte Fällungen wissenschaftlich und grünpolitisch noch zeitgemäß? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Wildgehege Klövensteen – werden tierschutzrelevante Vorfälle generell zur Anzeige gebracht und welche Vorfälle sind in den vergangenen Jahren aufgetreten? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Bezirkliche Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Umsetzung des Verwaltungsgerichts Beschlusses vom 22.03.2017 zur Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fahrbahnbenutzungsverbot für Radverkehr im Farnhornweg und Farnhornstieg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Debattenpunkte; Aufnahme von Betroffenen aus dem Erdbebengebiet - Altonas Kundenzentren müssen schnell helfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (2. NEUFASSUNG); Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) in der jetzigen Fassung zurückweisen Alternativantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-3796.1; Entsiegelungsoffensive – versickern statt versiegeln Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Entsiegelungsprogramm - versickern statt versiegeln Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3828; Eine Chance für die Bewohner-/Innen der Unterkunft im Björnsonweg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3825; Science City Hamburg Bahrenfeld: Integrierte Stadtentwicklung durch guten Wohnungsmix Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld; Bahrenfelder Trabrennbahngelände: Mindestens 50% Wohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindung realisieren! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3644.1; Altonas Amtssprache gendergerecht vervollkommnen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; S-Pedelecs und E-Bikes - Ein Verkehrsversuch für neue Führungsformen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Digitales Sportstätten-Management, ein Projekt für eine moderne, serviceorientierte Verwaltung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNE (NEUFASSUNG); Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Hamburger Stadtmusikanten eine Heimat in Altona geben Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Stadtentwicklung Bahnhof Altona/Diebsteich Antrag der Fraktion DIE LINKE; Trinkwasserbrunnen für Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD (2. NEUFASSUNG); Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; "Licht nach Bedarf" - energiesparsame Beleuchtung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/Elbchaussee Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Besetzung der Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese hier: Festlegung der Vorschlagsrechte Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag altonale GmbH - STAMP in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Kultur- und Solidaritätsverein e. V. - Mietzuschuss Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Herstellung sicherer Auffahrten Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag M.I.H. - Performing Denkmal Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag fux eG - Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoria-Kaserne hier: Mittel für die baufachliche Prüfung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Finanzierung der Vielfaltswoche Altona 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag CineGraph - Hamburgisches Centrum für Filmforschung e.V. - Servererneuerung zur Erhaltung der Infrastruktur Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schulwegsicherung an der Schule Goosacker Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Veranstaltung am Weltflüchtlingstag 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Regelsätze in Hamburg erhöhen - sofort! Mitteilungsdrucksache bezüglich des Antrags mit der Drucksache 21-3033 ; Schulkate in Lurup erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. und 2. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.02.2023 Mitteilungsdrucksache; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Anträge; Grünflächen für die Sternschanze erweitern Umsetzung der beschlossenen Gestaltung Ecke Schanzenstraße/Susannenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, LINKE ; Bebauungsplanverfahren Blankenese 52 (Angemeldet vom Amt); Sachstand Geflüchtete – Bericht des Amtes; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Sachstand des Amtes zur Mädchen*Oase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt vom 05.07.2023. Referent:in Vertretung der Mädchen*Oase); Vorstellung Projekt queere Familiengruppe Bauspielplatz Hexenberg (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe); Schreiben "TU WAS, HAMBURG!" - Lage des ASD und der Sozialen Arbeit insgesamt ist dramatisch! Fachleute fordern Hamburger Kinder- und Jugendgipfel (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Antrag aus der Bezirksversammlung Wandsbek "Internationale Jugendarbeit stärken" (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Terminvorschläge für die Sitzungen des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2024 Empfehlung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA); Haushalt; Haushaltsentwurf 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden; Zuwendungsantrag Kampf deines Lebens e. V. – Sanierung Sportstätte, Austausch von Altgeräten Beschlussempfehlung des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen - Jahresabschluss 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Ferienprogramm für Daheimgebliebene 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe); Verschiedenes; Nachwahl stimmberechtigte Mitglieder Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe;

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• Politik & Wahlen
 

Die Vereinbarung dient der Regelung der Erneuerungsmaßnahme EÜ Sternbrücke und legt Erhaltungspflicht und Eigentum der Straßenanlagen sowie der Eisenbahnanlagen fest.

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Diebstahlsicherung für Radfahrende (Angemeldet in der Sitzung vom 06.03.2023 von der Fraktion GRÜNE. Referent:in: Vertreter:in der Behörde für Inneres und Sport); Vorstellung des neuen Liniennetzes der S-Bahn Hamburg (Referent:innen: Vertreter:innen der S-Bahn Hamburg GmbH); Instandsetzung Bernadottestraße (Hohenzollernring bis Arnoldstraße), Vorstellung des Querschnitts (Referent:in: Vertreter:in der Schmeck · Junker Ingenieurgesellschaft mbH); Stadtteilzentrum Waitzstraße muss für alle erreichbar bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.03.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Die Waitzstraße für alle sicher machen! Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 21-3938.1 ; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden! Antrag der CDU-Fraktion; Ausstehende Umsetzung von § 19 BezVG-Beschlüssen der Bezirksversammlung im Verkehrsbereich (Vertagt aus der Sitzung vom 20.03.2023); Themenspeicher des Fachamtes Management des öffentlichen Raums hier: Zeitschiene für den Bereich Verkehr Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 20.03.2023); Anhörungen nach dem Personenbeförderungsgesetz - Beteiligung der bezirklichen Gremien; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/ 2024 hier: strukturelle Erhöhung einzelner Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Tegelwippen – Wettbewerb, in dem Pflastersteine durch Pflanzen ersetzt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; S-Pedelecs und E-Bikes – Ein Verkehrsversuch für neue Führungsformen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Entsiegelungsoffensive – versickern statt versiegeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Herstellung sicherer Auffahrten Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Ad Hoc-Maßnahme Veloroute 12 – Kirchenstraße (Referent:innen: Vertreter:innen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer); Planabstimmung 1. Verschickung; Vorhaben: Luruper Chaussee 1-11 (Erschließung Hochbaumaßnahme) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 21.11.2022. Referent:in: Vertreter:in der SBI Beratende Ingenieure für Bau - Verkehr - Vermessung GmbH); Verkehrssituation in der Ebertallee (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Ergebnisse Beteiligung; Stellungnahme des Beirats zu den Varianten Ottenser Kreuz; Bericht über die Veranstaltung "Offener Redestand" vom 22.02.2023 in der Bücherhalle/ MERCADO; Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.02.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Antrag der Fraktion GRÜNE ; Mitteilungen; Fahrbahnbenutzungsverbot für Radverkehr im Farnhornweg und Farnhornstieg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Drückende Verkehrslast im Hamburger Westen – Jetzt mit den Bürger:innen sprechen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Sachstand des Amtes zur Mädchen*Oase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen vom 07.06.2023. Referent:in Vertretung der Mädchen*Oase); Vorstellung der neuen Website www.sozialraum-altona.de; Aktueller Sachstand Jugendhilfeplanung; Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Haushalt; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Entwurf Stand 18.01.2023) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit, FamFö und SAE-Projekte: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023; Qualitativer Teil zum Berichtswesen „Familienbildung und -beratung“ (gemäß GR J 2/22, Abschnitt 7.1) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Das muss schneller gehen! – Sportvereine in Altona durch Zahlungsrückstände in finanzieller Not Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Fragen bezüglich der Drucksache 21-3568.1 (Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68) (2. NEUFASSUNG) (Die Fragen werden zusammen mit dem Debattenpunkt unter TOP 8.2 behandelt); Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Personalbemessung in der Wohngeldstelle Kleine Anfrage von Blanca Merz und Karsten Strasser (beide Fraktion DIE LINKE) ; Finanzierungsstand und Planungsfortschritt Rainvilleterrassen Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion); Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats – Auf die lange Bank geschoben? Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Blanca Merz (beide Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Die Ergänzung der Bestandsanalyse Science City Bahrenfeld Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Claudia Dyroff, Cornelie Templin und Niclas Krukenberg (alle Fraktion DIE LINKE); Ergänzung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse: Einberufung des Kurzältestenrats Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD; Debattenpunkte; „Licht nach Bedarf“ – energiesparsame Straßenbeleuchtungen Antrag der CDU-Fraktion; "Licht nach Bedarf" - energiesparsame Straßenbeleuchtungen Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-3734; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Der Debattenpunkt wird zusammen mit den eingereichten Fragen zur Öffentlichen Fragestunde (TOP 2.1) behandelt); Proteste der Anwohner:innen ernst nehmen: Bebauungsplanentwurf Bahrenfeld 68 überarbeiten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3568.1 (NEUFASSUNG); Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68; Empfehlung zur Feststellung Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-3568.1; Altonas Parks und Grünanlagen schützen – Jetzt auch in Altona einen Bezirklichen Kontrolldienst einführen! Antrag der Fraktionen von FDP und DIE LINKE (2. NEUFASSUNG); Sternbrücke; Sternbrückenneubau: Sensibilität und Augenmaß statt Planungsdesaster! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG); Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Blumenparadies Mitte Altona – Ehrenamtliches Engagement unterstützen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Schulwege für Schülerinnen und Schüler der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Drückende Verkehrslast im Hamburger Westen - Jetzt mit den BürgerInnen sprechen! Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3570 aus der Sitzung vom 24.11.2022); Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 21-3756; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Nachfolgendes Vorstandsmitglied für die Senator-Kirch-Stiftung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Aufwertung Waitzplatz (Waitzstraße 19 – 21) Antrag der CDU-Fraktion; Altona zahlt nicht für Aufwertung des Stadionumfelds für die Fußball-Europameisterschaft 2024 Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG); Ausweisung von sozialem Wohnungsbau in Bebauungsplänen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Wohngeld und Grundsicherung schnell bewilligen und auszahlen - Gerade in Krisenzeiten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten und Osdorf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Diversitätssensible Öffnung des Hauses Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag K.B. - Crazy Ex Girlfriend Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Schulwegsicherheit im Grotefendweg erhöhen – Einbahnstraße für den Radverkehr freigeben Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Bürgerbegehren „Rettet das Wildgehege im Klövensteen“ und „Mehr NaturErleben im Wildgehege Klövensteen – raus aus der Zoofalle“ hier: Verlängerung des Moderationsverfahrens Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Sanierungsmaßnahmen HausDrei Fußboden und LED-Umrüstung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Baulücke an der Friedensallee 45 schließen für die Unterbringung mit der Perspektive Wohnen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Ergänzung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse hier: Anträge auf Ende der Debatte und Schließen der Redner:innenliste in Ausschusssitzungen Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses; Mitteilungen; Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans Rissen 45/ Sülldorf 22 "Suurheid" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Der negativen Baumbilanz entschlossen und unterstützend entgegenwirken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2022; Blackout - wenn es in Altona zappenduster wird Mitteilungsdrucksache; Außengastronomie braucht weitere Unterstützung - auch 2023 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Die letzte Meile-Logistik stärken: Smarte Liefer- und Ladezonen auch für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Verkehrssituation am Osdorfer Born – Die Zeit bis zu dem schienenschienengebundenen Anschluss mit geeigneten Maßnahmen flankieren! hier: Einrichtung von Busspuren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Der Sommer 2023 ist absehbar – Das Freibad am Osdorfer Born braucht verlässliche Öffnungszeiten und Planungssicherheit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Altona braucht ein zusätzliches Hallenbad: Standortsuche und Planung jetzt beginnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Katastrophenvorsorge für Starkregenereignisse jetzt umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.10.2022; On-Demand Angebote in Lurup und Osdorf über das Jahr 2022 hinaus: bezahlbar, erreichbar, inklusiv Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Mehr Transparenz der Bezirkspolitik – Livestream der Bezirksversammlung dauerhaft abrufbar machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022; Die Bezirksversammlung nennen, wenn sie Projekte fördert! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.10.2022; Mit gutem Beispiel voran – Das Rathaus Altona braucht ein modernes Energiekonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Wer bestellt muss auch bezahlen: Altona mit Organisation und Kosten zur Umsetzung der UEFA-Auflagen für die Fußball-Europameisterschaft 2024 nicht allein lassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Sportflächenkonzept für die Science City Hamburg Bahrenfeld – Auswertung der Öffentlichen Anhörung vom 30.08.2022 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Raum für Geflüchtete in Altona schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.10.2022; Den Standort für die Einsatzfahrzeuge im Katastrophen- und Zivilschutz für den ASB (Ortsverband West) sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Endlich mehr Mittel für Altonas Bäume Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Notunterkunft auf der Sportanlage Wichmannstraße (Bezugnehmend auf die Mitteilungsdrucksache 21-3523) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Vorstellung der weiteren sich aus den Ergebnissen des Erschütterungsgutachtens resultierenden Planung im Sonderausschuss Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Auf dem Weg zum Hamburg-Takt – Bedarfe erkennen, Quartiersbusse einführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Schulkate in Lurup erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Café Gewächshaus im Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Holstenareal: Bäume retten – Fällgenehmigungen widerrufen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Altonaer Partnerschaft mit ukrainischer Kommune Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1., 2. und 4. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Dringend notwendige Ersatzgebäude für den SV Lurup am Vorhornweg sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.09.2022; Mitte Altona II: Erhalt des Bahnviadukts prüfen, Ideen mit den Altonaer:innen erarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.12.2022 und 12.01.2023 Mitteilungsdrucksache; Festbau für den Zirkus ABRAX KADABRAX Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Toilettenanlage für den Bornpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2022; Hamburger Sportvereine vor dem Energie-Aus schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöff:innen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese sowie am Landgericht (Amtsperiode 2024 bis 2028) Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3985 aus derSitzung vom 03.05.2023) (Fortsetzung der Beratungen vom 03.05.2023); 15 Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg auf empirischer Basis (Referentin: Frau Prof. Dr. Voigts (HAW Hamburg)); Cornern bzw. geeignete Plätze für den Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen im öffentlichen Raum (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 01.03.2023); Sachstand des Amtes zur MädchenOase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Haushalt; Anträge / Anfragen; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Stellen in den kommunalen Einrichtungen (Stand 01.06.2023) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellenentwicklung beim ASD Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Verbindungsbahnentlastungstunnel (Referierende: Vertretungen der DB Netz AG und der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.11.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung, Fortsetzung der Beratung vom 07.12.2022); Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Magistralenentwicklung in Altona; Magistralen-Entwicklung – eine Chance auch für Iserbrook? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.03.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/ 2024 hier: strukturelle Erhöhung einzelner Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Ausweisung von sozialem Wohnungsbau in Bebauungsplänen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Geplante Einrichtung eines Pensionspferdebetriebs auf dem Gelände des Moorhofs in Rissen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplanverfahren Ottensen 60 Sachstandsbericht Tonstudio Konken (Referierende: Herr Hinsch (OTTO WULFF Projektentwicklung GmbH) und Vertretungen von nonconform zt gmbh); Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Beschluss über die Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Baulücke an der Friedensallee 45 schließen für die Unterbringung mit der Perspektive Wohnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Behringstraße 26/28 – Unterkunft mit der Perspektive Wohnen (UPW) – Präsentation der überarbeiteten Planung (Referierendenvortrag) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Frau Reps und Herr Hansen (Sprinkenhof GmbH)); Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Fischereihafen) – Projekt Areal West (Referierende: Vertretungen der Fischmarkt Hamburg-Altona GmbH und der Hamburger Hafen und Logistik AG); Wohnungsbauprogramm Altona 2023 – Entwurf für die Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Umsetzung des Verwaltungsgerichts Beschlusses vom 22.03.2017 zur Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Neubau eines Gebäudes für die Unterbringung mit der Perspektive Wohnen (UPW) in der Behringstraße 26/ 28 Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Frau Reps und Herr Hansen (beide Sprinkenhof GmbH) sowie Herr Olof (Fördern & Wohnen AöR)); Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.09.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Die Ergänzung der Bestandsanalyse Science City Bahrenfeld Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Claudia Dyroff, Cornelie Templin und Niclas Krukenberg (alle Fraktion DIE LINKE); Holstenareal: Bäume retten – Fällgenehmigungen widerrufen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Verschiedenes; Bündnis für das Wohnen in den Bezirken (Referierende: Frau Staatsrätin Thomas (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, BSW), Vertreter:innen der BSW und Vertreter:innen der Verbände Der TOP beginnt um 19:30 Uhr.); Mitteilungen; Stellungnahmen des Amtes im Planfeststellungsverfahren „Erneuerung Eisenbahnüberführung Sternbrücke“ Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

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Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht zum derzeitigen Stand des ioki-Versuchs in Osdorf und Lurup (Angemeldet von der SDP-Fraktion. Referent*innen: Vertreter*innen der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH)); Rissener Dorfkutsche: Ökologisch und ökonomisch optimieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 01.11.2021); Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Sternbrücke (Referent*in: Vertreter*in der Deutschen Bahn AG); 1. Verschickung: B-Plan-Folgemaßnahme - Behringstraße - Verbindungsweg zur Jürgen-Töpfer-Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2021); Keine Baumfällungen wegen des Bauvorhabens „Behringstraße – Verbindungsweg zur Jürgen-Töpfer-Straße“ Antrag der Fraktion DIE LINKE ; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Bericht der*des Vorsitzenden des Beirats vom 17.11.2021; Jahresrückblick freiRaum Ottensen; Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität – Bericht, Steckbriefe und Maßnahmentabelle Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 26.11.2021); Klimaschutzteilkonzept Mobilität Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 21-2361 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 26.11.2021); Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität (Drs. 21-2361) - Beratungsgrundlage zur Erarbeitung einer interfraktionellen Beschlussempfehlung Vorschlag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 26.11.2021); Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität (Drs. 21-2361) - Beratungsgrundlage zur Erarbeitung einer interfraktionellen Beschlussempfehlung Vorschlag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG); Klimaschutz und Mobilitätswende: Erste Projekte in Lurup und Osdorf schnell realisieren! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und CDU; Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans 45/ Sülldorf 22 „Suurheid“ Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP (NEUFASSUNG) (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 15.11.2021); E-Scooter Verbotszonen – Bewertung und Erweiterung Sachstandsbericht des Amtes; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Schlussverschickung: Veloroute 13 – Gerichtstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wildpinkeln und Autoposen in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Ladestationen für Elektrofahrräder und Elektroautos in Altona ausbauen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung von 30.09.2021; Erhalt des Blankeneser Oldtimer-Treffens – Unbürokratische Ausstellungsgenehmigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021; Verschiedenes; E-Scooter Verbotszonen – Bewertung und Erweiterung Sachstandsbericht des Amtes;

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