Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 24.11.2022; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Angesichts zunehmender Extremwetterlagen: Sind pflegebedingte Fällungen wissenschaftlich und grünpolitisch noch zeitgemäß? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Wildgehege Klövensteen – werden tierschutzrelevante Vorfälle generell zur Anzeige gebracht und welche Vorfälle sind in den vergangenen Jahren aufgetreten? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Bezirkliche Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Umsetzung des Verwaltungsgerichts Beschlusses vom 22.03.2017 zur Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fahrbahnbenutzungsverbot für Radverkehr im Farnhornweg und Farnhornstieg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Debattenpunkte; Aufnahme von Betroffenen aus dem Erdbebengebiet - Altonas Kundenzentren müssen schnell helfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (2. NEUFASSUNG); Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) in der jetzigen Fassung zurückweisen Alternativantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-3796.1; Entsiegelungsoffensive – versickern statt versiegeln Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Entsiegelungsprogramm - versickern statt versiegeln Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3828; Eine Chance für die Bewohner-/Innen der Unterkunft im Björnsonweg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3825; Science City Hamburg Bahrenfeld: Integrierte Stadtentwicklung durch guten Wohnungsmix Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld; Bahrenfelder Trabrennbahngelände: Mindestens 50% Wohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindung realisieren! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3644.1; Altonas Amtssprache gendergerecht vervollkommnen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; S-Pedelecs und E-Bikes - Ein Verkehrsversuch für neue Führungsformen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Digitales Sportstätten-Management, ein Projekt für eine moderne, serviceorientierte Verwaltung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNE (NEUFASSUNG); Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Hamburger Stadtmusikanten eine Heimat in Altona geben Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Stadtentwicklung Bahnhof Altona/Diebsteich Antrag der Fraktion DIE LINKE; Trinkwasserbrunnen für Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD (2. NEUFASSUNG); Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; "Licht nach Bedarf" - energiesparsame Beleuchtung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/Elbchaussee Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Besetzung der Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese hier: Festlegung der Vorschlagsrechte Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag altonale GmbH - STAMP in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Kultur- und Solidaritätsverein e. V. - Mietzuschuss Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Herstellung sicherer Auffahrten Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag M.I.H. - Performing Denkmal Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag fux eG - Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoria-Kaserne hier: Mittel für die baufachliche Prüfung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Finanzierung der Vielfaltswoche Altona 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag CineGraph - Hamburgisches Centrum für Filmforschung e.V. - Servererneuerung zur Erhaltung der Infrastruktur Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schulwegsicherung an der Schule Goosacker Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Veranstaltung am Weltflüchtlingstag 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Regelsätze in Hamburg erhöhen - sofort! Mitteilungsdrucksache bezüglich des Antrags mit der Drucksache 21-3033 ; Schulkate in Lurup erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. und 2. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.02.2023 Mitteilungsdrucksache; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Anträge; Grünflächen für die Sternschanze erweitern Umsetzung der beschlossenen Gestaltung Ecke Schanzenstraße/Susannenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, LINKE ; Bebauungsplanverfahren Blankenese 52 (Angemeldet vom Amt); Sachstand Geflüchtete – Bericht des Amtes; Mitteilungen;