Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2022; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe der Bezirksversammlung Altona – Wie kann die Anzahl Bewerbungen 2023 erhöht werden? Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt und Dr. Kaja Steffens (beide CDU-Fraktion); Geplante Einrichtung eines Pensionspferdebetriebs auf dem Gelände des Moorhofs in Rissen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Transparenz für die Waitzstraße – Untersuchungsbericht öffentlich machen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Konzeptstudie Luruper Moorgraben - Alternativantrag zur Drucksache 21-3769 Antrag der Fraktion GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.03.2023 (ohne die ursprüngliche Beschlussempfehlung des Amtes mit der Drucksache 21-3769 - diese liegt den BV-Mitgliedern in der Einladungsmail als Hintergrundinformation vor)); Max-Bahr Ruine im Osdorfer Born nun endlich einer sinnvollen Nutzung zuführen Dinglicher Antrag der SPD-Fraktion; Magistralen-Entwicklung – eine Chance auch für Iserbrook? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Die Klinkerpflasterung muss dringend erneuert werden! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG); Science City Hamburg Bahrenfeld - Bürger*innenbeteiligung intensivieren Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld; Aufenthaltsqualität verbessern und eine öffentliche Toilette am Schacksee im Bornpark nun endlich realisieren! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Stadtteilzentrum Waitzstraße muss für alle erreichbar bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Umbesetzung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion GRÜNE ; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern - Flächen aus dem Flächennutzungsplan umwidmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Finanzierung der Arbeit der Senior:innendelegiertenversammlung Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; altonale Kulturbänke fördern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-3776.1 ; Zuwendungsantrag K.G. - ZukunftsGeschichten aus der Nachbarschaft Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-3858.1 ; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen am Verwaltungsgericht Hamburg und am Hamburgischen Oberverwaltungsgericht (Amtsperiode 2024 bis 2028) Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Hoffnungsorte Hamburg - Verein für Innere Mission Hamburg - Marianne-Doell-Haus: Malerarbeiten zwecks Renovierung von zwei Apartments sowie Mietausfallkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Renovierungs-Instandhaltungsmaßnahme - Malerarbeiten in der Einrichtung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag rhizomen e.V. - Fortführung des Podcast-Projektes: Bahrenfeld spricht Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG - Starke Kinder durch Kunst Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Tag der Wirtschaft 2023 - Konzept und Mittelantrag Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Ev. Luth. Johannes - Kirchengemeinde - Dankfest für Ehrenamtliche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Veranstaltung am Weltflüchtlingstag 2023 - Erhöhung des Budgets Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Ein neues Medienzentrum für Lurup - Prüfung geeigneter Standorte Mitteilungsdrucksache bezüglich des Antrags mit der Drucksache 21-0467; Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof Einrichtung eines Runden Tisches Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 und des Hauptausschusses vom 10.09.2020; Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Drückende Verkehrslast im Hamburger Westen – Jetzt mit den Bürger:innen sprechen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Gegen Einsamkeit nach Corona – Bezirk Altona finanziert Klönbänke in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Baulücke an der Friedensallee 45 schließen für die Unterbringung mit der Perspektive Wohnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Ausweisung von sozialem Wohnungsbau in Bebauungsplänen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/ Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Altona zahlt nicht für Aufwertung des Stadionumfelds für die Fußball-Europameisterschaft 2024 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Schulwegsicherung an der Schule Goosacker Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; "Licht nach Bedarf" – energiesparsame Beleuchtung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Geschichts- und Kulturlehrpfad II – Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Tegelwippen – Wettbewerb, in dem Pflastersteine durch Pflanzen ersetzt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Beschlüsse und Informationen aus dem Hauptausschuss vom 16.03.2023 Mitteilungsdrucksache; Anträge; Grünflächen für die Sternschanze erweitern Umsetzung der beschlossenen Gestaltung Ecke Schanzenstraße/Susannenstraße Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und DIE LINKE (3. NEUFASSUNG der Drucksache 21-3833) ; Mitteilungen;