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05.09.2019
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2019; Vorstellung der Regionalbeauftragten des Bezirksamtes; Benennung von 3 Sachpreisrichter/innen (und Vertretungen) für den städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerb für Grasbrook (Der Hauptausschuss hatte die Benennung in der letzten Sitzung vertagt.); Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2019; Sanierung, Reinigung und Erweiterung von Spielplätzen in Hamburg-Mitte; Temporäre Autofreiheit im Rathausquartier; Vorlagen der Verwaltung; Eingabe: Benennung einer öffentlichen Fläche nach Mustafa Kemal Atatürk; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg; Antrag auf Mittel aus dem Integrationsfonds Kultur IFK 6/19; Eingabe: Auswirkungen des Schlagermove auf das Wohnumfeld; Jurymitglieder für den Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt 2019 (vormals Bürgerpreis); 200 Jahre Wallanlagen - Jubiläum 2020 / Sonderprogramm, hier: Teilfinanzierung der Veranstaltungskosten aus dem Förderfonds Bezirke; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019; Aufstockungsantrag vom Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V.; Benennung einer Fläche in "Platz der Kinderrechte"; Ausschusstermine für 2019, hier: Bezirksversammlung und Hauptausschuss; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 93/19, f & w fördern und wohnen - Übernachtungsstätte Pik As; Sondermittelantrag 107/19, Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Hamburg - Veddel; Sondermittelantrag 114/18, HAMM - UNITED FC e.V.; Sondermittelantrag 118/19, Wittus Witt; Sondermittelantrag 102/19, Dialog ohne Hindernisse e.V.; Sondermittelantrag 122/19, TUS Hamburg von 1880 r.V.; Sondermittelantrag 99/19, Gartenfreunde Am Bracksee e.V.; Sondermittelantrag 114/19, Bildung für alle! e.V.; Sondermittelantrag 83/19, Kollektiv #000; Anträge und Mitteilungen der Politik; Besetzung Bauausschuss (Mitteilung der FDP-Fraktion); Flussschifferkirche unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion); Kein Abriss bezahlbaren Wohnraums für 100 Prozent Eigentumswohnungen ohne Sozialausgleich! (Antrag der SPD-Fraktion); Tempo 30 auf dem Holstenwall zum Schutz des Radverkehrs (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ausschüsse der Bezirksversammlung (Antrag der SPD-Fraktion); Werbetafel auf dem Gehweg der Horner Landstraße entfernen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes (Antrag der CDU-Fraktion); "E-Scooter" als Zubringer zur Fähre auf Finkenwerder (Antrag der SPD-Fraktion); Verschiedenes; Instagram-Auftritt des Bezirksamtes Hamburg-Mitte; Neues RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost; Informationen über das Bezirksamt für neue Mitglieder der Bezirksversammlung; Datenverarbeitung der Mitglieder der Bezirksversammlung; Hotelrahmenplan für den Bezirk Hamburg-Mitte (Beschluss der Bezirksversammlung Drs. Nr. 21-4517); Mitgliederanzahl des Jugendhilfeausschusses; Hundeauslauffläche auf der Veddel; Organisatorisches zum Hauptausschuss;
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
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