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Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2019/440 Sitzung des Hauptausschusses vom 09.04.2019

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

Veröffentlichungsdatum

14.05.2019

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2019; Mitteilungen der Verwaltung; switchhh - Beiratsempfehlung vom 04.07.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Altes Zollgebäude erwerben und erhalten; Parkbank an der Kreuzung Georg-Wilhelm Straße/Rotenhäuser Straße wieder aufstellen; Denkmal "Den Opfern der Sturmflut" verlegen; Falschparker auf Grünfläche; Eine Hundeauslaufzone auf der Veddel einrichten; "Tempo 30 auf der Finkenwerder Ortsdurchfahrt" - Plakate für die Öffentliche Anhörung des Regionalausschusses Finkenwerder; Aktueller Stand der Mittel aus dem Quartiersfonds 2019; Anwohner*innenfreundliche Verkehrsgestaltung im Münzviertel; Zusätzliche Mittel für Belange der politischen Teilhabe, Inklusion und Öffentlichkeitsarbeit (Bürgerschaftsbeschluss 21/15372); Standort der Schulbushaltestelle in Große Holl verschieben; Car und Radsharing Modelle intelligent entwickeln - Datengrundlage schaffen - GRÜNES Programm "Fair im Verkehr"; Radstreifen für die St. Pauli Hafenstraße und St. Pauli Fischmarkt; Auflagen für den Schlagermove 2019 zum Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern; Vorlagen der Verwaltung; Antrag auf Projektförderung / Stadtteilkulturmittelantrag K 13/19 - Bunte Kuh e.V.; Unterstützung für den RV Bille; Pflegezustand Abfahrt Bundesstraße 5 - Billstedt; HVV - Unterstand Bushaltestelle Salomon-Petri-Ring in der Glinder Straße; Festlegung eines Termins für die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung im Juni 2019 und weitere Planung; Aufteilung der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) für das Haushaltsjahr 2019/2020; hier: Korrektur des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 12.11.2018 (Drs. 21-4520.01); Fahrradbügel für die Veddel; Busbeschleunigungsprogramm Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 28.11.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Feldeck- Beiratsempfehlung vom 18.12.2018- Quartiersbeirat Karolinenviertel; IFB Förderprogramm "Wohnen für Studierende und Auszubildende" wieder aufnehmen und besser vermarkten; Informationsveranstaltung "Built in St. Pauli" - Beiratsempfehlung vom 03.04.2019 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 9/19, FC St.Pauli - Beachvolleydays; Sondermittelantrag 113/18 - Hamm United FC e.V.; Sondermittelantrag Nr. 62/19 - Stadtteilprojekt Sonnenland e.V.; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 4/19 - SC Europa von 1992 e.V.; Sondermittelantrag Nr. 60/19 - Marta Sarosi (Nachbarschaftstreff KOMM); Sondermittelantrag 19/19 - Finkenwerder Kulturschiff Altenwerder e.V.; Sondermittelantrag 61/19 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag Nr. 63/18 - Gartengemeinschaft Windmühle e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Schulcampus am Lohsepark (Antrag der CDU-Fraktion) (Die Bezirksversammlung hat die Beschlussfassung am 24.01.2019 abschließend an den Hauptausschuss (für die Sitzung am 09.04.2019) abgegeben.); Planungskosten für das Nutzungskonzept Zinnwerke (Antrag der SPD-Fraktion); Soziale Flächen für alle in der HafenCity (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Streckenführung Fahrradweg Horner Geest nur über den Meriandamm (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Eigeninitiative in St. Georg fördern - Baumscheibenpflege in der Brennerstraße ermöglichen! (Antrag der SPD-Fraktion); Förderung des Tumaini e.V. - Beratung für Familien mit behinderten Kindern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Unsere Stadtteile - sauber und gepflegt (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Brekelbaums Park 10 - Durchgang offen halten (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Osterbrookhöfe - zwischen Tradition und Zukunft (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Gestaltungsleitfaden Hansaplatz den veränderten Rahmenbedingungen anpassen (Antrag der SPD-Fraktion); Die Zinnwerke in Wilhelmsburg als Ort der Kreativität (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Wasseranschluss für MIKROPOL - Sondermittel (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Sachstand zur Postwurfsendung des Bezirksamtes (Drs. 21-4888); Zentrale und dezentrale Angebote des Bezirksamtes; Bauvorhaben Spliedtring 32, 38; Fest für Bezirksamtsmitarbeiter/innen;

Schlagwörter

Bezirk Hamburg-Mitte, Hauptausschuss