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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Sachverhalt: Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet, s. Drs. 22-1077 Beschluss der BV vom 26.06.2025 ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Müllproblematik Einwegverpackungen – Möglichkeiten prüfen Drs. 22-0860, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024; Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen Drs. 22-0995, Bezirksversammlung vom 22.05.2025 ; Smarte Lösung gegen den Wohngeldstau Drs. 22-0890, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024 ; Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025 ; Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee Drs. 22-0957, Beschluss der BV Eimsbüttel vom 22.05.2025; Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel Drs. Nr 22.1020, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße Drs.22-0988, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad Drs. 22-0989, Beschluss der BV vom 22.05.2025.; Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg Drs. 22-1035, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern Drs. 22-1019, Beschluss der BV 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - CDU; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - FDP; Umbenennung für die Ausschüsse - Volt; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - DIE LINKE; Umbenennungen in den Ausschüssen - CDU; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbuüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Drogen- und Suchthilfe in Eimsbüttel; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Stadttauben in Eimsbüttel - Taubenschläge an den Hotspots; Für einen sichereren Fuß- und Radverkehr im Niendorfer Gehege; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28; Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken; Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Prüfung der Freigabe ungenutzter privater Parkflächen außerhalb der Öffnungszeiten - Zurückgezogen; Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Vertikales Parken als Baustein der Mobiilitätswende; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Alternativ-Antrag zum Antrag Drs. 22-1115 Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - #NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel ; Empfehlungen der Ausschüsse; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2; Verkehrssicherheit im Lüttwisch erhöhen – Möglichkeiten zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation prüfen; Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg; ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlichtsignalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee ; Neun Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel; Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3; Neue Bepflanzung und Sicherstellung der Pflege der Baumscheiben auf der Marktfläche in Eidelstedt; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant; Referentenanfrage Anwohnerparken; Haifischzähne für die Eimsbütteler Radrouten; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt; Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg; Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren – Bericht und Austausch mit dem Tierpark Hagenbeck; Referent*innenanforderung zum Patentier des Bezirks Eimsbüttel, dem Großen Abendsegler; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“; Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg; Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen; Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß; Sanierung eines Teilabschnitts der Eidelstedter Dorfstraße; Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Schnelsen 95; Räume für die Pfadfinderinnenstämme Saliskiaron und Depheiro; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel; Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten ;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.12.2024; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.02.2025; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2025 (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Neubau Soziales Stadtteilzentrum Veddel und Qualifizierung Immanuelpark (Vorstellung der Ergebnisse des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost | Schlüsselprojekt Quartierseingang Süd (Vorstellung des aktuellen Planungsstandes des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat (Empfehlung 1/2025 vom 05.03.2025, Geplanter Abriss der Thielenbrücke) ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat (Empfehlung 2/2025 vom 05.03.2025, Einrichtung Regionalbahnanschluss Wilhelmsburg) ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat (Empfehlung 3/2025 vom 21.05.2025, Verkehrsführung im Bahnhofsviertel) ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Brückenwettbewerbsverfahren Sachsenbrücke und Brücke Veddel (Kurzvorstellung der HCH/BBEG); Anträge der Politik; Zukunft des Spreehafenviertels gemeinsam gestalten - öffentliche Anhörung zur geplanten Bebauung des Spreehafensviertels (Antrag der Volt-Fraktion); Verschiedenes; Hybride Sitzungen;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Prüfung des Rechts-Abbiege-Pfeils an der Berner Kreuzung Antrag der CDU-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.05.2025 und 24.06.2025; Referentenvorträge; Wettbewerbsverfahren Neubebauung an der Stein-Hardenberg-Straße - Präsentation des Siegerentwurfes ***ABGESAGT*** ; Zukünftiges Wohnungsbaupotential Ziethenstraße / Holstenhofweg - Planungsvorschlag der steg Hamburg mbH ; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 75 - Bramfelder Dorfplatz / Höhnkoppel - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 16.06.2025 - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 - Quarree - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs ; Bebauungsplanverfahren Steilshoop 11 - Borchertring - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs ; Bebauungsplanverfahren Steilshoop 12 - Fritz-Flinte-Ring - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs ; Sonstige Planungen und Vorhaben; Energetisches Quartierskonzept "Morellenquartier" hier: Mitteilung der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vortrag; Bericht der Ombudsstelle 2024; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Aufstellung der verfügbaren Mittel in den Rahmenzuweisungen sowie der Ermächtigungsüberträge 2024; Anträge / Beschlussvorlagen; Notwendige Maßnahmen zur Einhaltung des Brandschutzes im Jugendclub Trabrennbahn; ASP Tegelsbarg: Mehrbedarf für Betriebskosten Brandwarnmeldeanlage und Blitzschutz; Projekt Beo: Mehrbedarf durch gestiegene Reinigungskosten und Kosten für die Alarmanlage; 1000 Steine Bramfeld / Trockendock: Bedarf für Erstausstattung nach Wasserschäden; Kirchenkreis Hamburg-Ost: Antrag auf eine Zuwendung für Instandhaltungsarbeiten und Ersatzbeschaffung (Ausstattung) für den Jugendclub Jenfeld; Aufnahme der Maßnahme "Grundinstandsetzung des Bolzplatzes Oldenfelde" in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün (Drs. 22-0206, 22-0107); Mitteilungen; Drs. 22-1374 / Bereitstellung von Mitteln für Koch- und Ferienangebote / 2. Jahreshälfte 2025 Verteilung der vorhandenen Mittel; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.25; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Foorthkamp 27 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 18.09.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen

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• Politik & Wahlen
 

Fällarbeiten zur Herstellung des Schleusengrabenwegs

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zu Kinderarmut in Hamburg von der Arbeitsgemeinschaft § 78 OKJA/JSA in Eimsbüttel

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Fahrradbügelprogramm Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Baumpflanzinitiative Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Ricardo Bolaños González, Yavuz Fersoglu, Claudia Dyroff, Julia Koppke und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE); Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Kleine Anfrge von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion); Entscheidungsfindung zur Wahl der Liebermannstraße als Baustelleneinrichtungsfläche – fehlende Transparenz und mangelhafte Kommunikation? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Krötentunnel Falkensteiner Ufer – Wie zielführend war die Maßnahme? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Nur Konzeptstudie oder doch Arbeitsgrundlage? Der Weg zum Gutachten „Gestaltungs- und Maßnahmenkonzept Elbuferwanderweg in Altona“ Große Anfrage von Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu, Julia Koppke, Andrea Benkert, Claudia Dyroff, Ricardo Bolaños Gonzáles (alle Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Intelligente Ampelsteuerungen Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Benjamin Eschenburg, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE) ; Plakatzerstörung in Altona im Wahlkampf 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Anzahl der Asyl- und Schutzsuchenden in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Autodiebstähle in Altona 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Antrag der SPD-Fraktion; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, GRÜNE, SPD, Volt und FDP (2. NEUFASSUNG); Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Wünsche der Bürger*innen Ernst nehmen und Park-Bedarfe gleichberechtigt berücksichtigen Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1117; Errichtung eines Mahnmals am Wrack „Uwe“: Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Antrag der Fraktionen von SPD, Volt und GRÜNE (2. NEUFASSUNG); Weggefallene Parkplätze wiederherrichten Antrag der AFD-Fraktion; Mobilität an den Arenen zukunftsgerichtet gestalten! Antrag der Fraktion GRÜNE; Mobilität an den Arenen Alternativantrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE zur Drucksache 22-1123; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, FDP und CDU (NEUFASSUNG); Landesmittel für „Toilette für alle“ in Altona nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauturbo nutzen! - Prüfung aller Wohnbauflächen in Altona auf Anwendung von § 246e BauGB Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion ; Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses (NEUFASSUNG); Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-1049.1; Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie – gerne mehrjährig und verlässlich! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, FDP und CDU; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und Volt (NEUFASSUNG); Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Der A7-Deckelpark als Ort der Erinnerungskultur – Geschichts- und Kulturpfad zur Sichtbarmachung verlorener Orte - Bebauungsplan-Entwurf zur Begrünung auf dem „Deckel Altona“ Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG) ; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Zuwendungsantrag: StattSchule eG Wohngenossenschaft Altona Altstadt - Chemnitz-Straßenfest am 12.07.2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 11.06.2025); Zuwendungsantrag: StattSchule eG Wohngenossenschaft Altona Altstadt - Chemnitz-Straßenfest am 12.07.2025 Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1029.1; Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Akteinsicht Leerstand SAGA-Wohnungen; Akteneinsicht: Leerstand bei der stadteigenen SAGA im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ; Akteneinsicht: Begründungen Leerstand bei der stadteigenen SAGA im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Errichtung einer Gedenktafel für sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128/ Quartier Kolbenhöfe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45-Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Mobilität und Parken im Zeiseweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Terminplanung Quartiersfonds 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28 - Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 - Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Neues Zentrum Altona - Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fahrgastunterstand am Platz der Arbeiterinnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Sicherheit des Straßenverkehrs in der Elbchaussee verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur 1. Verschickung Max-Brauer-Allee 233 bis KP Altonaer Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Summer in the city – Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Ersatzpflanzungskontrolle für eine positive Baumbilanz jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Wickel- und Stillmöglichkeiten in allen Dienststellen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Stadtradstationen für Osdorf und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Mehr Platz auf dem Gehweg an der Louise Schroeder Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetz: Faire Regelungen für Vertreter:innen des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Benennung von Ausschussmitgliedern; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.06.2025 Mitteilungsdrucksache; Verkehrssicherheit in der Kieler Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Mehr als ein Sommer – Das Freibad Osdorfer Born zukunftsfest machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Erfolg verlängern: Grünpatenschaften in Altona weiter fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO in der Warnholtzstraße/ Chemnitzstraße Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Mitteilungen; Senatsdrucksachenentwurf "Globalrichtlinie zur Überlassung zur unentgeltlichen Nutzung von stadteigenen Sportstätten und -flächen" Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2025;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 27.02.2025 und 27.03.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Rätsel um die Geister-Tankstelle: Warum verrottet das Filetgrundstück? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Sondervermögen Naturschutz Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion) ; Beantragung uns Festsetzung von Straßenfesten in Altona Kleine Anfrage von Emelie Böversen (CDU-Fraktion) ; Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Mobilitätsentwicklung im Blankeneser Ortskern Kleine Anfrage von Gregor Werner, Henrik Strate und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion) ; Zustand und Perspektive der Verkehrserziehung an Altonas Grundschulen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Linksextreme Gewalt im Fokus Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Sicherheit am Elbufer – ist ein Begehungsverbot geplant? Nachgehakt die Zweite Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Benjamin Eschenburg, Gesche Boehlich, Benjamin Harders und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE) ; Debattenpunkte; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Mehr als ein Sommer – Das Freibad Osdorfer Born zukunftsfest machen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Einführung von Dauerfestsetzungen für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen im Bezirk Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den 8. Mai zum Feiertag machen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1011; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Antrag der Fraktionen von FDP, GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Änderungs- und Ergänzungsantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-0988; Umweltfreundliche Grünpflege auf bezirkseigenen Flächen in Altona Antrag der AFD-Fraktion; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, Volt, FDP, CDU und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Sportstandort Altona stärken – Infrastruktur für den Altonaer TSV strategisch entwickeln Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerhaus Bornheide und Café Osborn53 – Bestand dauerhaft und verlässlich finanziell absichern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP, SPD und Volt (2. NEUFASSUNG); Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-0989; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-0989; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Wohnanlage Luthergrund: Keine Aufweichung der Sozialen Erhaltungsverordnung – Sozial- und klimagerechte Sanierung im Bestand Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG) ; Wohnraumpotentiale aktivieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes "COOL-Altona" im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2024 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Verkehrssicherheit in der Kieler Straße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Verkehrssicherheit in der Kieler Straße Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-0996.1; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2025 - Ergebnis der Abstimmung mit Behörden, Kammern und Verbänden Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Akteneinsicht - Beschwerdelage in den letzten Jahren für folgende Bereiche: Susannenstraße, Schulterblatt, Ottenser Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion; Antrag auf nochmalige Akteneinsicht / Konzept Topotek Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und CDU; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Errichtung einer Gedenktafel für jüdisch-sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128 / Quartier Kolbenhöfe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Benennung der Vertreter:innen der Werksnachbarschaft für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Erfolg verlängern: Grünpatenschaften in Altona weiter fördern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; MS Stubnitz retten - Heimathafen finden in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Umleitung Metrobuslinie 1 - Schulbetrieb am Marion-Dönhoff-Gymnasium gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen ist noch nicht umgesetzt! Gespräche mit den Initiativen ab sofort fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Wildgehege Klövensteen: Viel zu schön und viel zu teuer für viel zu kurze Öffnungszeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Teilrückerstattung der Gebühren für ausfallende Sondernutzungsflächen 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Bauliche Mindeststandards in öffentlicher Unterbringung von Kindern und Jugendlichen jetzt verbindlich machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Unterstützung für einen weiteren Kunstrasenplatz für Teutonia 1910 – Prüfverfahren jetzt starten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Bürger:innenargumente ernst nehmen: Auswertung der ÖPD Lurup 68 und 70 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Gute Arbeit vor Ort verdient gute Unterstützung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Eingangstüren Wohnprojekt BliSS e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Geänderte Textfassung für die Tafel zum Kornblumenmosaik Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied; Zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.05.2025 Mitteilungsdrucksache; Lessingtunnel Altona – Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; 30 km/h-Zone Theodorstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Ein weiteres Frauenhaus für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Elbchaussee 2. BA - Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verabschiedung der Bezirksamtsleitung; Mitteilungen;

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Jährlicher Bericht der Fluglärmschutzbeauftragten

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Besucherfreundliche Parkzeiten für die neue Postfiliale in der Fabriciusstraße Antrag der AfD-Fraktion

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Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Heegbarg 31

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Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

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Parkdruck in der Lohkoppel lindern Antrag der CDU-Fraktion

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Änderungsantrag zum Antrag „Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung“ (Drs. 22-373)

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Sport im öffentlichen Raum - korrigierte Fassung

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Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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