Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Fahrradbügelprogramm Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Baumpflanzinitiative Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Ricardo Bolaños González, Yavuz Fersoglu, Claudia Dyroff, Julia Koppke und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE); Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Kleine Anfrge von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion); Entscheidungsfindung zur Wahl der Liebermannstraße als Baustelleneinrichtungsfläche – fehlende Transparenz und mangelhafte Kommunikation? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Krötentunnel Falkensteiner Ufer – Wie zielführend war die Maßnahme? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Nur Konzeptstudie oder doch Arbeitsgrundlage? Der Weg zum Gutachten „Gestaltungs- und Maßnahmenkonzept Elbuferwanderweg in Altona“ Große Anfrage von Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu, Julia Koppke, Andrea Benkert, Claudia Dyroff, Ricardo Bolaños Gonzáles (alle Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Intelligente Ampelsteuerungen Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Benjamin Eschenburg, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE) ; Plakatzerstörung in Altona im Wahlkampf 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Anzahl der Asyl- und Schutzsuchenden in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Autodiebstähle in Altona 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Antrag der SPD-Fraktion; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, GRÜNE, SPD, Volt und FDP (2. NEUFASSUNG); Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Wünsche der Bürger*innen Ernst nehmen und Park-Bedarfe gleichberechtigt berücksichtigen Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1117; Errichtung eines Mahnmals am Wrack „Uwe“: Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Antrag der Fraktionen von SPD, Volt und GRÜNE (2. NEUFASSUNG); Weggefallene Parkplätze wiederherrichten Antrag der AFD-Fraktion; Mobilität an den Arenen zukunftsgerichtet gestalten! Antrag der Fraktion GRÜNE; Mobilität an den Arenen Alternativantrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE zur Drucksache 22-1123; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, FDP und CDU (NEUFASSUNG); Landesmittel für „Toilette für alle“ in Altona nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauturbo nutzen! - Prüfung aller Wohnbauflächen in Altona auf Anwendung von § 246e BauGB Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion ; Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses (NEUFASSUNG); Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-1049.1; Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie – gerne mehrjährig und verlässlich! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, FDP und CDU; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und Volt (NEUFASSUNG); Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Der A7-Deckelpark als Ort der Erinnerungskultur – Geschichts- und Kulturpfad zur Sichtbarmachung verlorener Orte - Bebauungsplan-Entwurf zur Begrünung auf dem „Deckel Altona“ Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG) ; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Zuwendungsantrag: StattSchule eG Wohngenossenschaft Altona Altstadt - Chemnitz-Straßenfest am 12.07.2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 11.06.2025); Zuwendungsantrag: StattSchule eG Wohngenossenschaft Altona Altstadt - Chemnitz-Straßenfest am 12.07.2025 Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1029.1; Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Akteinsicht Leerstand SAGA-Wohnungen; Akteneinsicht: Leerstand bei der stadteigenen SAGA im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ; Akteneinsicht: Begründungen Leerstand bei der stadteigenen SAGA im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Errichtung einer Gedenktafel für sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128/ Quartier Kolbenhöfe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45-Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Mobilität und Parken im Zeiseweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Terminplanung Quartiersfonds 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28 - Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 - Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Neues Zentrum Altona - Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fahrgastunterstand am Platz der Arbeiterinnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Sicherheit des Straßenverkehrs in der Elbchaussee verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur 1. Verschickung Max-Brauer-Allee 233 bis KP Altonaer Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Summer in the city – Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Ersatzpflanzungskontrolle für eine positive Baumbilanz jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Wickel- und Stillmöglichkeiten in allen Dienststellen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Stadtradstationen für Osdorf und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Mehr Platz auf dem Gehweg an der Louise Schroeder Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetz: Faire Regelungen für Vertreter:innen des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Benennung von Ausschussmitgliedern; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.06.2025 Mitteilungsdrucksache; Verkehrssicherheit in der Kieler Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Mehr als ein Sommer – Das Freibad Osdorfer Born zukunftsfest machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Erfolg verlängern: Grünpatenschaften in Altona weiter fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO in der Warnholtzstraße/ Chemnitzstraße Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Mitteilungen; Senatsdrucksachenentwurf "Globalrichtlinie zur Überlassung zur unentgeltlichen Nutzung von stadteigenen Sportstätten und -flächen" Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2025;