Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 27.02.2025 und 27.03.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Rätsel um die Geister-Tankstelle: Warum verrottet das Filetgrundstück? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Sondervermögen Naturschutz Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion) ; Beantragung uns Festsetzung von Straßenfesten in Altona Kleine Anfrage von Emelie Böversen (CDU-Fraktion) ; Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Mobilitätsentwicklung im Blankeneser Ortskern Kleine Anfrage von Gregor Werner, Henrik Strate und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion) ; Zustand und Perspektive der Verkehrserziehung an Altonas Grundschulen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Linksextreme Gewalt im Fokus Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Sicherheit am Elbufer – ist ein Begehungsverbot geplant? Nachgehakt die Zweite Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Benjamin Eschenburg, Gesche Boehlich, Benjamin Harders und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE) ; Debattenpunkte; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Mehr als ein Sommer – Das Freibad Osdorfer Born zukunftsfest machen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Einführung von Dauerfestsetzungen für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen im Bezirk Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den 8. Mai zum Feiertag machen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1011; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Antrag der Fraktionen von FDP, GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Änderungs- und Ergänzungsantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-0988; Umweltfreundliche Grünpflege auf bezirkseigenen Flächen in Altona Antrag der AFD-Fraktion; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, Volt, FDP, CDU und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Sportstandort Altona stärken – Infrastruktur für den Altonaer TSV strategisch entwickeln Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerhaus Bornheide und Café Osborn53 – Bestand dauerhaft und verlässlich finanziell absichern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP, SPD und Volt (2. NEUFASSUNG); Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-0989; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-0989; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Wohnanlage Luthergrund: Keine Aufweichung der Sozialen Erhaltungsverordnung – Sozial- und klimagerechte Sanierung im Bestand Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG) ; Wohnraumpotentiale aktivieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes "COOL-Altona" im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2024 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Verkehrssicherheit in der Kieler Straße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Verkehrssicherheit in der Kieler Straße Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-0996.1; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2025 - Ergebnis der Abstimmung mit Behörden, Kammern und Verbänden Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Akteneinsicht - Beschwerdelage in den letzten Jahren für folgende Bereiche: Susannenstraße, Schulterblatt, Ottenser Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion; Antrag auf nochmalige Akteneinsicht / Konzept Topotek Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und CDU; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Errichtung einer Gedenktafel für jüdisch-sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128 / Quartier Kolbenhöfe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Benennung der Vertreter:innen der Werksnachbarschaft für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Erfolg verlängern: Grünpatenschaften in Altona weiter fördern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; MS Stubnitz retten - Heimathafen finden in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Umleitung Metrobuslinie 1 - Schulbetrieb am Marion-Dönhoff-Gymnasium gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen ist noch nicht umgesetzt! Gespräche mit den Initiativen ab sofort fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Wildgehege Klövensteen: Viel zu schön und viel zu teuer für viel zu kurze Öffnungszeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Teilrückerstattung der Gebühren für ausfallende Sondernutzungsflächen 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Bauliche Mindeststandards in öffentlicher Unterbringung von Kindern und Jugendlichen jetzt verbindlich machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Unterstützung für einen weiteren Kunstrasenplatz für Teutonia 1910 – Prüfverfahren jetzt starten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Bürger:innenargumente ernst nehmen: Auswertung der ÖPD Lurup 68 und 70 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Gute Arbeit vor Ort verdient gute Unterstützung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Eingangstüren Wohnprojekt BliSS e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Geänderte Textfassung für die Tafel zum Kornblumenmosaik Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied; Zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.05.2025 Mitteilungsdrucksache; Lessingtunnel Altona – Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; 30 km/h-Zone Theodorstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Ein weiteres Frauenhaus für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Elbchaussee 2. BA - Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verabschiedung der Bezirksamtsleitung; Mitteilungen;