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Bezirk Eimsbüttel, SI/2025/164 Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.07.2025

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Eimsbüttel

Veröffentlichungsdatum

27.09.2025

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Sachverhalt: Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet, s. Drs. 22-1077 Beschluss der BV vom 26.06.2025 ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Müllproblematik Einwegverpackungen – Möglichkeiten prüfen Drs. 22-0860, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024; Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen Drs. 22-0995, Bezirksversammlung vom 22.05.2025 ; Smarte Lösung gegen den Wohngeldstau Drs. 22-0890, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024 ; Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025 ; Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee Drs. 22-0957, Beschluss der BV Eimsbüttel vom 22.05.2025; Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel Drs. Nr 22.1020, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße Drs.22-0988, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad Drs. 22-0989, Beschluss der BV vom 22.05.2025.; Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg Drs. 22-1035, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern Drs. 22-1019, Beschluss der BV 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - CDU; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - FDP; Umbenennung für die Ausschüsse - Volt; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - DIE LINKE; Umbenennungen in den Ausschüssen - CDU; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbuüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Drogen- und Suchthilfe in Eimsbüttel; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Stadttauben in Eimsbüttel - Taubenschläge an den Hotspots; Für einen sichereren Fuß- und Radverkehr im Niendorfer Gehege; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28; Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken; Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Prüfung der Freigabe ungenutzter privater Parkflächen außerhalb der Öffnungszeiten - Zurückgezogen; Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Vertikales Parken als Baustein der Mobiilitätswende; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Alternativ-Antrag zum Antrag Drs. 22-1115 Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - #NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel ; Empfehlungen der Ausschüsse; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2; Verkehrssicherheit im Lüttwisch erhöhen – Möglichkeiten zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation prüfen; Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg; ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlichtsignalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee ; Neun Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel; Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3; Neue Bepflanzung und Sicherstellung der Pflege der Baumscheiben auf der Marktfläche in Eidelstedt; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant; Referentenanfrage Anwohnerparken; Haifischzähne für die Eimsbütteler Radrouten; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt; Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg; Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren – Bericht und Austausch mit dem Tierpark Hagenbeck; Referent*innenanforderung zum Patentier des Bezirks Eimsbüttel, dem Großen Abendsegler; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“; Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg; Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen; Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß; Sanierung eines Teilabschnitts der Eidelstedter Dorfstraße; Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Schnelsen 95; Räume für die Pfadfinderinnenstämme Saliskiaron und Depheiro; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel; Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten ;

Schlagwörter

Bezirk Eimsbüttel, Bezirksversammlung