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monatliche Zahlen zu Zuzügen und Auszügen in öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Dargestellt werden die Einrichtungen der öffentlichen Unterbringung für die Unterbringung Geflüchteter, Schutzsuchender und Wohnungsloser Menschen in Hamburg. Im einzelnen umfasst dies die Zentrale Erstaufnahme (ZEA), auch Ankunftszentrum genannt, die Erstaufnahme (EA) sowie die öffentlich-rechtliche Folgeunterbringung örU, welche sich in die folgenden Unterbringungsarten aufteilt: Wohnunterkünfte (WUK), Unterkünfte Perspektive Wohnen (UPW), Jungerwachsenen-Programm (JEP) sowie Interimsstandorte (INT). Angegeben werden die Kategorie, die Bezeichnung der Unterkunft, die Platzzahl, der Stadtteil, der Bezirk sowie eventuelle Besonderheiten zum Standort. Bei den Platzzahlen handelt es sich um Maximalzahlen (Sollzahl). Die tatsächliche nutzbare Kapazität am Standort kann z.B. aufgrund von Unterbelegung durch ungerade Familienkonstellationen oder Baumaßnahmen abweichen.

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schwerpunkt Geflüchtete; Kurzbericht aktuelle Zugangssituation und Unterbringungsbedarfe (Referent:innen: Vertretungen der Sozialbehörde und der Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben); Kurzüberblick über die Unterbringungssituation in Altona und Sachstände bzgl. neuer Unterkunftsstandorte (Referent:innen: Vertretungen der Sozialbehörde und der Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben); Diskriminierung Geflüchteter in Unterkünften, in denen ein Teil der Sozialleistungen für die Verpflegung einbehalten wird, und mögliche Lösungsansätze (Referent:innen: Vertretungen der Sozialbehörde und von F&W Fördern & Wohnen AöR sowie des Sinti-Vereins Hamburg e.V. zur Förderung von Kindern und Jugendlichen); Situation Geflüchteter Menschen in Altona Sachstandsbericht des Amtes; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Insel e. V. Offene Recycling-Werkstatt Lurup – Anschaffung einer Kunststoff-Plattenpresse Beschlussempfehlung des Amtes (Mit Zustimmung des Hauptausschusses überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 04.11.2024 zur weiteren Beratung. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.12.2024); Zuwendungsantrag Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.12.2024. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Zuwendungsantrag Bezirks-Senior*innenbeirat Altona – Altonaer Seniorentage 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG) (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.12.2024. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Altonaer Tag des Ehrenamts 2025; Vorbereitungen Altonaer Solidaritätspreis; Mitteilungen; Hotelkosten für Geflüchtete 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Einsetzung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Geeignete Räumlichkeiten und Finanzierung für eine soziale Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Verschiedenes; Zelt im Goßlers Park Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion);

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• Politik & Wahlen
 

Monatliche Zahl der Zuzüge von außerhalb Hamburg inklusive Unterteilung nach Familiennachzügen

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Monatliche Zuwanderungszahlen von Wohnungslosen, Teilnehmer Jungerwachsenen-Programm, Wohnberechtigte Zuwanderer und nichtwohnberechtigte Zuwanderer

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Bericht über die Ergebnisse 2023 sowie Fortschreibung der Zielwerte für 2024 und Neuausrichtung der Zielwerte für 2028 (Anlage); Beschreibung folgender übergreifender Aspekte: Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Stärkung von Demokratie und Teilhabe, Bildung von Anfang an, berufliche Integration, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Wohnen und Zusammenleben im Quartier, Gesundheitsvorsorge und medizinische Versorgung; Interkulturelle Öffnung der Hamburgischen Verwaltung

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• Bevölkerung
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl des vorsitzenden Mitgliedes; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Ausschussregularien/ Künftige Ausschussarbeit; Auftaktveranstaltung Altonaer Vielfaltswoche am 7.10.2024 und Interfraktionelle Arbeitsgruppe Bezirkliche Strategie für ein Zusammenleben in Vielfalt Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Obdachlosenhilfe und Sucht; Drogenkonsum Holstenstraße Eingabe vom 09.07.2024; Verbesserung der Obdachlosenhilfe und Prävention im Bezirk Altona Eingabe vom 02.07.2024; Nutzung des früheren McDonald’s-Pavillons am Bahnhof Altona als Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen, hier: Geplante Unterkunft auf dem Parkplatz Botanischer Garten (Ohnhorststraße) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Bestätigung von Anfragen an das Soziale Dienstleistungszentrum Altona-West Eingabe vom 22.07.2024; Altonaer Tag des Ehrenamts (Beratungsgegenstand in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 27.05.2024); Mittelabflussberichte; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.12.2023 (Jahresabschlussbericht) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.07.2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 2. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 1. Halbjahr 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kreislaufwirtschaft praktisch leben - Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Errichtung eines Standortes einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) im Bezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 ; Zuwendungsantrag "Ich kann Leben retten!" e. V. – HerzretterTrainings an Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung – Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Tauschboxen – Im Bezirk Altona bald die Ausnahme? Kleine Anfrage von Sören Platten und Gregor Werner (SPD-Fraktion); Verschiedenes ;

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• Politik & Wahlen
 

Monatliche Gesamtbelegungszahlen vom Ankunftszentrum, Erstaufnahmen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4738.1 "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße - Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses" (NEUFASSUNG); Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4798 "Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! - Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP"; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Lange Wartezeiten auf Zuwendungsbescheide – Schafft das Amt zeitnah Abhilfe? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Personenstandswesen im Bezirksamt Altona: Lange Bearbeitungszeit für Sterbeurkunden? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wasserrettung Blankenese Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Personal für das Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion; Personal für das Bezirksamt Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4787; Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Die Reventlowstraße in 2024 sicher umbauen: einen Millionenschaden vermeiden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4738.1; Veloroute 1/Reventlowstraße nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben: Sicherheit für Radfahrende schaffen und Einkaufsstraße Waitzstraße stärken! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4738.1 und 21-4738.2; Für Demokratie und Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung Altonas! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln – Zukunftsorientierte Planung jetzt! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; „Hermes-Kultur-Schleife“ oder „Kulturzentrum – steht auf!“? Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG); Wohnungsbau und Feuerwache in Lurup unter einem Dach: Die SAGA sollte eine Machbarkeitsstudie beauftragen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Müllablagerungen bei ALDI im Kressenweg Dringlicher Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos); Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG); Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mietpreisbindung verlängern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-4574.1; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4574.1 und 21-4574.2; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9. Juni 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2024 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Öffentliche Anhörung des VerkehrsA zu freiRaum Ottensen hier: Teilnahme der für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen zuständigen Behörde gemäß § 27 (3) BezVG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Vorlagen; Verfügungsfonds 2024 Staßen- und Stadtteilfeste (Drucksache 21-4348B) Beschlussempfehlungen des Amtes (Wegen unklarer Höhe der empfohlenen zur Verfügung zu stellenden Mittel ohne Votum überweisen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 20.02.2024); Mitteilungen; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.02.2024 Mitteilungsdrucksache; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4753.1; Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023;

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• Politik & Wahlen
 

Zweites Gesetz zur Unterbringung von Flüchtlingen in Einrichtungen; § 1: Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zuletzt geändert am 15.03.2024; Einfügung § 14 a: Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon zur Flüchtlingsunterbringung; § 2: Einschränkung des Grundrechtes auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 des Grundgesetzes); § 3: Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.03.2026

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• Bevölkerung
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Achtung: Dieser Datensatz ist veraltet und wird seit dem 01.01.2024 nicht mehr aktualisiert. Die Daten sind zukünftig zu Teil des Datensatzes "Unterbringung Geflüchteter, Schutzsucher, Wohnungsloser in Hamburg" und werden dort in den Kategorien "Interimsstandorte" (Abkürzung INT) und "Notstandorte" (Abkürzung NOT) dargestellt. Dargestellt werden die öffentlichen Einrichtungen für Schutzsuchende aus der Ukraine. Angegeben werden Straße, Platzzahl, Bezirk und die Aktualität der Angaben. Bei den Platzzahlen handelt es sich um Maximalzahlen. Die tatsächliche Kapazitätszahl kann abweichen.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Bericht über die Ergebnisse 2022 sowie Fortschreibung der Zielwerte für 2024 mit Darstellung der vergleichenden Jahreswerte seit 2018 (Anlage); Beschreibung folgender übergreifender Aspekte: Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Stärkung von Demokratie und Teilhabe, Bildung von Anfang an, berufliche Integration, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Wohnen und Zusammenleben im Quartier, Gesundheitsvorsorge und medizinische Versorgung; Interkulturelle Öffnung der Hamburgischen Verwaltung

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• Bevölkerung
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Nachhaltige Stadtplanungspolitik für geflüchtete Menschen, Anwohner und den Bezirk! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Welche Vorkehrungen kann und muss der Bezirk treffen um dem Thema Energieknappheit und Energiepreisexplosion im kommenden Winter vorzubeugen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drs. 21-5783; Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Erbbaurecht Tonndorf 35 - Festsetzung wichtiger Eckpunkte für Eigentümer, Pächter und Natur Debattenantrag der AfD-Fraktion ; Dachflächen in Wandsbek für Sport, Erholung und Gemeinschaftsnutzungen besser nutzbar machen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Parkplatzchaos in Eilbek erwartet aufgrund neuer Bewohnerparkgebiete in Uhlenhorst und Hohenfelde Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wo finden Wandsbeker:innen den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene! Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Schulradwege: Anspruch, Anordnung und Amtsbüro versus Alltag, Angst und Abstimmung Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.07.2022; Anträge; Africa Day - aus Erfahrungen lernen, optimierte Veranstaltung planen Antrag der FDP-Fraktion; (Wunsch-)Baumaßnahmen nicht erträumen, sondern ermitteln - Befragung der Pächter und Eigentümer von Tonndorf 35! Antrag der AfD-Fraktion ; Radfahrende Kreuzungen mit Radstreifen sicher queren lassen! Veraltete Standards der Haltelinien für Radstreifen neben Abbieger-Fahrbahnen zeitnah beseitigen Antrag von Frauke Häger (fraktionlos); Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Antrag der CDU-Fraktion; Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau? Antrag der CDU-Fraktion; Umbau der Rodigallee: Keine Ausschreibung der Bauleistung ohne belastbare aktuelle Verkehrszählung aller Verkehrsteilnehmer Antrag der CDU-Fraktion; Ist die Feuerwehr Hamburg im Bezirk Wandsbek auf die zukünftigen Herausforderungen optimal vorbereitet? Antrag der CDU-Fraktion; "Sicherheit in Hamburg erhöhen, Unterflur-Hydranten mit Fahrradabstellbügeln sichern." Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Haushaltsangelegenheiten; BV-Beschluss Drs. 21-5179 - Bereitstellung Haushaltsmittel - Streichen einer Parkbank in Regenbogenfarben Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur der Behörde für Kultur und Medien für das Haushaltsjahr 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek - Versöhnungskirche - i.H.v. € 1.050,00 Karpfenfahrt für Senior*innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Bebauungsplanverfahren zu Tonndorf 35 - Ellerneck - Erschließungsstraße; Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bildungsverein "Tausche Bildung für Wohnen" in Steilshoop ansiedeln - Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Geplante Ausschreibung für das Energetische Quartierskonzept (=EQK) für das RISE-Gebiet Tegelsbarg-Müssenredder (TeMu): Kommunalpolitik und Stadtteilbeirat einbeziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandhaltung der Siele in der Treptower Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zaunstück am Verbindungsweg an der Wandse zwischen Wilhelm-Grimm-Straße und Amtstraße instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Mehr Verkehrssicherheit vor dem Seniorensitz Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Dialogdisplay vor dem Zebrastreifen am Wohldorfer Damm installieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Blumenkübel vor der Grundschule Bergstedt sinnvoll platzieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der neuen Münze" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Idee des Digitalen Marktplatzes aufgreifen - Handel vor Ort stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verkehrssituation Neumann-Reichardt-Straße (bez. Drs. 21-5733) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden? (bez. Drs. 21-5691) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung (bez. Drs. 21-5597) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; NaturCent-Projekte 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne ; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5326.1); Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5136.1); Hamburger Hausbesuch für Senior*innen - Zwischenstand Hamburg und Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5208.1); Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5263.1); Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5323.1); Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5347); Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5264.1); Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5454.1); Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5466.1); Mehr Papierkörbe in die Parkanlage am Lentersweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5460.1); Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5486.1); Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5452.1); Zentralisierung der bezirklichen Wohn-Pflegeaufsicht Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2020 (Drs. 21-1239); Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5453.1); Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5324.1); Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5335.1); Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5360); Turnierfähigkeit der neuen Sporthalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5516); Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5490); Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5463.1); Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5464.1); Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5383); Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5468.1); Unterbringung von Geflüchteten in Duvenstedt - geplante Errichtung von Containern für die Erstaufnahme am Puckaffer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.07.2022 (Drs. 21-5568); Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5479.1); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5077); Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5370.1); Glensanda-Flächen regelmäßig auf Auswaschungen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2975.1); Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5378.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022; Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022; Sozialpass Wandsbek - Teilhabe ermöglichen Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Wie wird der Beratungsauftrag des Pflegestützpunktes für Kinder und Jugendliche erfüllt? Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Gemeindliches Vorkaufsrecht - Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB - Instrumente bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Auskunftsersuchen vom 04.07.2022; Beteiligungsquoten bei Befragungen frühzeitiger Bürgerbeteiligung Auskunftsersuchen vom 06.07.2022; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? III Auskunftsersuchen vom 15.07.2022; Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.07.2022; Toilettenhäuschen der Hochbahn - Kostentransparenz für Betrieb und Miete herstellen Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Weiße Flecken in der Busversorgung in Wandsbek - Wo ist die Unterversorgung in den Abendstunden und am Wochenende am stärksten? Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Einladung zum Rundgang mit den Pächtern in Tonndorf 35 sowie Finanzsenator Dressel und der Bezirkspolitik Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten Räumen und Situation der sogenannten "Sekundärflüchtlinge" im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022; Nachfrage zur Drucksache 21-5540 Chronologie Berner Heerweg Auskunftsersuchen vom 30.08.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Kostenexplosion in Lohbrügge: Wärmeversorgung in öffentliche Hand! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur geplanten neuen Dauerausstellung im Museum für Bergedorf und die Vierlande (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wie steht es um die Gedenktafel am Mahnmal für die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Museum ohne Sammelplatz: Wie steht es um den Brandschutz? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nachfrage zur Drs. 20-1930 - Infotafeln Kurt-A.-Körber-Chaussee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Verlust von Parkplätzen - ehemaliges Penndorf Parkhaus - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Zusammenarbeit des Veterinäramtes mit Bergedorfer Tierschutzorganisationen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Warum stehen Ladentüren noch immer offen? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Badeunfälle in Bergedorf 2022 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Parkautomaten in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Mit Asbest belastete Baustoffe neben Höperfeld 7 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Laubräumung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Energiebilanz des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Leuchten auf dem Dach des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Energiebilanz des "Körber-Hauses" II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wohnungsberechtigungsscheine und Dringlichkeitsscheine in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Apothekensterben in Bergedorf? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bevölkerungsstruktur in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Vereinheitlichung von Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Justus-Brinckmann-Straße; Tempo 30 im Durchdeich; Neue Stadtradstation in Lohbrügge; Beschlussvorlagen; Quartiersfonds 2023; Vergabe ungebundener Mittel 2023; Anträge; Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle für Impfnebenwirkungen im Gesundheitsamt Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Krahn am Serrahn (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrsberuhigung in der Boberger Furt (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612 Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fortführung der Projektidee LAura im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Hamburger Hausbesuche im Bezirk Bergedorf niedrigschwelliger gestalten (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sport im öffentlichen Raum im Bezirk Bergedorf stärken! (Verfasserin: CDU-Fraktion); Badeaufsicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Kopfsteinpflaster vs. Radverkehr; Wo finden Bergedorferinnen und Bergedorfer den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene!; Reaktivierung der Bahnlinie Bergedorf-Geesthacht weiter zeitnah voranbringen; Linie 530 (Deichflitzer) über Boberg bis Mümmelmannsberg verlängern; Carsharing auf P+R-Flächen; Beprobung der Wasserqualität des Eichbaumsees; Festplatz Vier- und Marschlande; Beschilderung des Marschbahndamms;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Katastrophale Zustände in der Unterkunft "Curslacker Neuer Deich II" beenden (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Finanzierung von Bergedorfer Projekten über den Quartiersfonds (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Serrahn: Die neue Hafenpromenade Bergedorfs (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Werden Igel ausreichend geschützt? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Angemeldete Infostände der Linken oder anderen linksextremen Organisationen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Hochwasserschutz in Bergedorf (Antwort); Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was ist der Grund für die Sandaufschüttungen am Horster Damm? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Stadtteilschulen als "Hoffnungsschulen"? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); ReBBZ Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bußgelder und Abstellzonen für E-Scooter in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 31.03.2022 und vom 28.04.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge?; Keine Nutzung von Zoom für Online-Sitzungen; Zoom endlich für Online-Ausschusssitzungen nutzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats; Förderfonds 2022 Projektantrag; Anträge; Machbarkeitsstudie für einen Fußgängerweg neben den Fahrbahnen der Deichstraßen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Tourismusstandort Bergedorf stärken (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hauni Maschinenbau GmbH im Bezirk Bergedorf halten! - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung von Straßen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-1373 "Umbenennung von Straßen" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung Schorrhöhe; Schuleingangsuntersuchungen absichern - bezirklichen Gesundheitsdienst personell stärken (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drucksache 21-1374 "Schuleingangsuntersuchungen absichern" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Installation von Querungszeitanzeigern an Lichtsignalanzeigern im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Respekt füreinander (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Demenznetzwerk Bergedorf unterstützen! (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Einbahnstraßen im Bezirk für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden und Abschlussbericht Hochwasser; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Ansitzstangen für Greifvögel an den Deichen ergänzen; Slipanlagen und Bootsrampen an den Gewässern und der Elbe für die Rettungskräfte einsatzbereit herstellen; Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe;

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Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612 Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen

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• Politik & Wahlen
 

Integrations-Ergebnisse 2021 mit Darstellung der vergleichenden Jahreswerte seit 2017 (Anlage): u. a. Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Sprachförderung, politische Bildung, frühkindliche Förderung, Bildung im Bereich Schule und Hochschule, Berufsausbildung, Teilhabe am Erwerbsleben, Selbständigkeit, berufliche Weiterbildung, freiwilliges Engagement, Kinder- und Jugendarbeit, Beteiligung an Sport und Kultur, Flüchtlingsunterbringung und Wohnungsmarkt, Angaben zum Bereich Gesundheit und Pflege; Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

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