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2. Ergänzungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag vom 06.05.2021 zum Bebauungsplan Rothenburgsort 16, betreffend das Bauvorhaben von Evoreal, hier Bauteil 2 mit 42 WE (Köhnestraße 5-7) inkl. Anlagen

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Business Combination Agreement - Vertrag zwischen HGV, SAS (MSC), PoH und HHLA

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• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Shareholders' Agreement - Vertrag zwischen HGV, SAS (MSC) und PoH zur HHLA

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• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Vertrag Objektplanung - Freianlagen Museum am Rothenbaum MARKK

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Mit der Planaufstellung des Bebauungsplans Neugraben-Fischbek 67 ist beabsichtigt, das Plangebiet als Wohn- und Gewerbestandort mit einer weiterführenden Schule und einem Sportplatz sowie weiteren zugehörigen sozialen und kulturellen Nutzungen für die Entstehung eines lebendigen, gemischt genutzten Quartiers planungsrechtlich zu sichern. Das vorliegende Gutachten stellt die fachliche Grundlage für die behördliche Prüfung der FFH-Verträglichkeit des Bebauungsplans dar. Es werden negative Beeinträchtigungen auf die Schutzgebiete untersucht. Das vorliegende Gutachten ersetzt die im Rahmen der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung verschickte Version vom 07.02.2024.

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 

INVESTMENT FRAMEWORK AGREEMENT - Vertrag zwischen HGV, SAS (MSC) und PoH zur HHLA

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• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.2025; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; Seit Jahren keine freien Kapazitäten für den Sport in den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek. Ressourcen zur Verfügung stellen für die Ermittlung von Sportstättenbedarfe in Schulsporthallen Antrag der CDU-Fraktion; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Berufsverband bildender Künstler e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kreuzkirche Wandsbek; Förderung kultureller Projekte - Hospital zum Heiligen Geist; Förderung kultureller Projekte - Konzerte junger Künstler im Spiekerhus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Salon International e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - A.G.D.A.Z.; Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Laubengarten-Verein von 1913 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sasel-Haus e.V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Sasel von 1925 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Förderung von Bauvorhaben; Vergabe von Sondermitteln - Hummelsbütteler Sportverein e.V.; Bereitstellung von Fördermitteln für das Bauvorhaben - Wiederherstellung des Geländes nach einem Untergrundschaden - Hamburger Fußballverband e. V.; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag Ausstellungs- und Medienplanung Jenisch Haus

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2025; Eingaben; Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 Eingabe; Fahrradstreifen Tilsiter Straße Eingabe; Bitte um Rückbau der eingesetzten Eichenpfähle in der Straße Voßkulen und Freigabe des Seitenstreifens zum Parken Eingabe; Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 Eingabe; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten Eingabe; Müll im Hegenwald Eingabe; Zustand Radroute entlang Berner Heerweg Eingabe; Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg Eingabe; Wie geht es weiter an der Walddörferstraße? Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Transparenz über die Aufgaben des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt Antrag der Fraktion Die Linke; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes für Seniorinnen und Senioren Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Mitteilungen; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung gem. § 26 BezVG; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Sondernutzung von Sharing-E-Scootern und Sharing-E-Bikes durch private Anbieter im öffentlichen Raum

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Waldschule im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Kriminalstatistik Altona 2024 Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Summer in the city – Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Zukunft des Elbuferwanderweges verantwortungsvoll gestalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Hygienestandards in Barbershops Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und Volt (NEUFASSUNG); Außengastronomie im Schanzenviertel schützen - Lärmschutz stärken Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-0905; Nicht suchen, sondern finden: Die Informationsstruktur für Zuwendungen im Bezirk Altona verbessern Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG); Ein Frauenhaus für Altona Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur 1. Verschickung Max-Brauer-Allee 233 bis KP Altonaer Straße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Zuwendungsantrag Hamburger Sport-Verein e.V. – Sportler:innenehrung 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 15.04.2025); Sicherheit des Straßenverkehrs in der Elbchaussee verbessern Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Bedarfsgerechtes Parken ermöglichen - Mehrgenerationenparkplätze für Altona Beschlussempfehlung des Mobiltitätsausschusses; Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Stadtradstationen für Osdorf und Lurup Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-0817.2; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz ; Mehr Platz auf dem Gehweg an der Louise Schroeder Schule Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Mitteilungen; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Im Bewusstsein um und in Verantwortung vor unserer Geschichte: Infotafel im Hirschpark neu gestalten Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0720; Osdorfs grüne Lunge erhalten - Sicherung der Bäume auf dem Gelände der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Perspektive für die Schulkate Lurup – ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Säuberung Bismarck-Denkmal – politische Diskussion legitimiert keine Sachbeschädigung im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Bushaltestellen im Verlauf Fahrenort/ Spreestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Barrierefreiheit an S-Bahnhöfen sicherstellen – auch während Bauarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Licht an im Fischers Park! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2024; E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2024; Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Neues Zentrum Altona – Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Windenergie, Naturschutz und Bürger:interessen in Einklang bringen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Fortschreibung des Wegeverzeichnisses frühzeitig vorlegen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/ Vapes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Informationen über neue Bezirksversammlungsmitglieder und Änderungen beim Fraktionsvorsitz einzelner Fraktionen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.04.2025 Mitteilungsdrucksache; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen – Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Aufwandsentschädigung für persönliche Vertretungen im Jugendhilfeausschuss – Jetzt Klarheit schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Pragmatische Lösung für das Parken – Wiederzulassung des Längsparkens in der Cranachstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Mitteilungen; Bauvorhaben Kirchentwiete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag über die Durchführung der Lebenslagenberatung nach 16a Nr. 3 SGB II. Gem. § 130 GWB handelt es sich um einen öffentlichen Auftrag über soziale und besondere Dienstleistungen im Sinne von des Anhangs XIV der Richtlinie 2014/24/EU. Die Psychosoziale Beratung und Betreuung soll verhindern, dass die Eingliederung von SGB II Leistungsempfänger/innen an Schwierigkeiten scheitert, die in der allgemeinen Lebensführung ihren Grund haben. Sie bereitet insoweit die Aufnahme einer Beschäftigung oder weiterführender arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen vor.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Städtebaulicher Vertrag Hammerbrook 15 „Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße"

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

2. Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag St. Pauli 45 „Paloma-Viertel“

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

V23024_Beratungsleistungen für die Erstellung von Onlineformularen - sowie Ablösung der Leistungen den Verträge V16001/2300000 und V5389/2300000

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rätsel um die Geister-Tankstelle: Warum verrottet das Filetgrundstück? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Bauvorhaben Pinnasberg (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Bauvorhaben Bernadottestraße (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Bauvorhaben St. Pauli Fischmarkt; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes; Bauvorhaben Schenefelder Landstraße (Vertagt aus der Sitzung vom 22.04.2025); Bauvorhaben Silcherstraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); HoZ-Verfahren Rainvilleterrasse (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

1. Ergänzungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag vom 06.05.2021, betreffend Bauvorhaben Evoreal, Bauteil 2 mit 42 WE (Bebauungsplan Rothenburgsort 16, Köhnestraße 5-7) inkl. Anlagen

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 

Die Kapazitätsvereinbarung enthält Festlegungen zur Lehrleistung, zur Curricularwert-Bandbreite sowie zur Aufnahmekapazität der HCU 2025/2026.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus