Vertrag mit Dataport über IT-Beratungsleistungen zur Weiterentwicklung der Kita-Fachanwendung, einschließlich Prozessanalyse, Prozessmanagement, Kennzahlensystem und Data-Governance zur Digitalisierung der Kindertagesbetreuung.
Vereinbarung im Rahmen der Kostenbeteiligung in der Bauleitplanung zur Zusammenarbeit, zur Übernahme von Planungs- und Gutachterkosten sowie Kosten für Maßnahmen
Dieser öffentlich-rechtliche Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) betrifft die städtebauliche Entwicklung einer Fläche an der Goernestraße in Eppendorf und umfasst die Flurstücke 526, 547, 245, 528 der Gemarkung Eppendorf.
Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Wohnungsbau in Altona
Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE)
; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen
Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen
Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;
Dieser öffentlich-rechtliche Vertrag gemäß § 11 des Baugesetzbuchs (BauGB) betrifft die städtebauliche Entwicklung der Fläche Hofweg 87 in Uhlenhorst und umfasst das Flurstück 1534 der Gemarkung Uhlenhorst. Das genannte Flurstück wird im Folgenden insgesamt „Vertragsgebiet" genannt. Die Vorhabenträgerin ist Eigentümerin des Flurstücks 1534 eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichts Hamburg-St. Georg. Die Vorhabenträgerin beabsichtigt, im Vertragsgebiet den Neubau eines Wohnhauses mit 75 Wohneinheiten und einer Tiefgarage umzusetzen. Dies wird im Folgenden insgesamt ,,Vorhaben" genannt. Für das Vorhaben liegt eine Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen N-WBZ-392-2025 vor.
Vertrag über die Erstellung eines Security Service Level Agreement als Erweiterung für den Infrastruktur- und Betriebsvertrag V7833-6 des Verfahrens Dataport.OWI HH.
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2025 und 01.12.2025; Überweisungen aus dem Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vom 13.01.2026; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.
; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.
; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.
; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten
Antrag der CDU-Fraktion; Eingaben; Lärmbelastung Gründgensstraße
Eingabe; Anfrage zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Berner Straße / Bargkoppelweg
Eingabe; Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek
Eingabe; Räume für den Pfadfinder*innenbund Nord (PBN) in Wandsbek
Eingabe; Klappernde Gullideckel in der gerade von Grund instandgesetzten Berner Straße
Eingabe; Entscheidung über ein neues Förderprojekt im Eichtalpark
Eingabe; Belastendes Problem durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile
Eingabe; Verkehrssituation und Flächenverteilung im Bereich Voßkulen / Tilsiter Straße (Veloroute)
Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld
Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht
Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg
Eingabe
; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße
Eingabe; Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg
Eingabe; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen
Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG
Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen
Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts
; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung
Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2336); Videokonferenzanlage im Bürgersaal
; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1934.1
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