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Vergabeunterlagen: EVB-IT Verträge, Leistungsbeschreibung, Preisblatt.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Städtebaulicher Vertrag nach § 9 Absatz 2d und § 11 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan Jenfeld 30 (Elfsaal) über die städtebauliche Entwicklung des Flurstücks 1499 (Gemarkung Jenfeld) am Schiffbeker Weg und der Straße Elfsaal.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Aufgabenbeschreibung und Vertrag zur Rodigallee Ost (westl. Jenfelder Allee - Barsbütteler Str.), Örtliche Bauüberwachung, Bauoberleitung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Rahlstedt 135 "Wiesenredder"

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Umwelt & Klima
 

Vereinbarung nach Art. 26 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zur gemeinsamen Verantwortlichkeit bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Fachverfahren OctoWare (Software der Gesundheitsämter) zwischen der Sozialbehörde – Amt für Gesundheit und den Fachämtern Gesundheit der Bezirke (Hamburg – Mitte, Altona, Eimsbüttel, Hamburg – Nord, Wandsbek und Bergedorf) geschlossen.

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• Gesundheit
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) Eingabe ; Rennstrecke Redderkoppel Eingabe ; Spielplatz Eilbek Von-Essen-Straße Eingabe ; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Eingabe; 30er Schild Am Trillup entfernt Eingabe; Kommentierung von 2 Gedenksteinen Eingabe; Dauerhafte unzumutbare Liefersituation bei der ALDI-Filiale im Schreyerring Eingabe; Zustand des Gehweges im Lavendelweg Eingabe; Fahrrad-Stellplätze an mehr Bushaltestellen für besseren intermodalen Verkehr Eingabe; Begrünung von Bushaltestellendächern Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Eingabe; Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Eingabe; Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Eingabe; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" Eingabe; Fortgang bezüglich der eingerüsteten Wohnblöcke im Friedrich-Ebert-Damm Eingabe; Anfrage zum Neubau des WTB-Vereinshauses und zur Erweiterung des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums Eingabe; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Eingabe; Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Eingabe; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße Eingabe; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Gebündelte Vorlagen ; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.; Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2026 ; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung; Wahl Bezirksamtsleitung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Genehmigung der Niederschriften vom 22.05.2025 sowie 26.06.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sondervermögen Naturschutz II Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bezirkliche Straßenbäume Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bearbeitungsdauer und Arbeitsaufkommen in der Bauprüfabteilung Kleine Anfrage von Dennis Mielke und Dr. Anna Vogel (beide SPD-Fraktion); Ziegeleiteich Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU) ; Veranstaltung der CDU Hamburg zum Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Bürgernahe Ausgestaltung von Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nachbesserung beim St. Trinitatis Quartier dringend erforderlich! Ein paar neue Bäume und Dachbegrünung reichen nicht aus! Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Zustand der Beselerstraße im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Leerstand des Backsteingebäudes an der A7-Auffahrt Bahrenfeld (Rechts) Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert (Fraktion DIE LINKE) ; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Narrenfreiheit für Linksextreme? Was war los beim „Schanzenfest“? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; “Parkplatz-Moratorium” und Umsetzung der Verkehrsprojekte sowie Konsequenzen für die Bauleitplanung in Altona Große Anfrage der Volt-Fraktion ; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrserziehung an Altonas Grundschulen – strukturelles Versäumnis der Fachbehörde? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion); Ausbau des Fernwärmenetzes in Altona – Fortführung durch HEnW oder Abwarten auf kommunale Wärmeplanung? Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Antje Müller-Möller und Gabriele von Stritzky (alle CDU-Fraktion); Erweiterung der 30 km/h-Zonen im Bezirk Altona – Beschluss 21-4524.2B Auskunftsersuchen von Nadine Neumann, Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2024 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Benjamin Harders, Meike Lohkamp, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp Holzer (alle Fraktion GRÜNE) ; Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Verkehrliche Auswirkungen der Vollsperrung der Elbchaussee seit dem 10. Juni 2025 Auskunfstersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Altona während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Instandsetzung Ziegeleiteich Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Holstenareal für alle sozial und klimagerecht gestalten Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neue Chance für das Holstenquartier: Mit Mut zur Höhe zukunftssichere Flächennutzung, Klimaschutz, Klimaresilienz und Gemeinwohlorientierung sicherstellen Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (NEUFASSUNG); Förderung essbarer Pflanzen im Bezirk Altona Antrag der AFD-Fraktion; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1236; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (2. NEUFASSUNG); Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1340; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf – Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Antrag der SPD-Fraktion; Für mehr Legitimation und Transparenz: Direktwahl statt Ernennung der Bezirksamtsleitung im Bezirk Altona und in allen anderen Bezirken Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) (Beschlüsse 20-25581E/ 21-1681) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE zur Drucksache 22-1096.2; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1353; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses Antrag der Volt-Fraktion; Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete Antrag der FDP-Fraktion; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Zuwendungsantrag Projektierung Umbau ehemalige Pausenhalle am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 16.09.2025); Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Holstenareal - historische Brauereigebäude sichern und erhalten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Abschlussbilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Hinzuziehung von Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung (NEUFASSUNG); Mitteilungen; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben-Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zur Drucksache 22-0802 ; Perspektive für die Schulkate Lurup - ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Summer in the city - Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen! Mitteilungsdrucksache zur Druckesache 22-1139.1; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Europa vor unserer Haustür Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016 und der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Container für die Baustellenleitung der Baustelle Elbchaussee im Bauabschnitt 2 (BA2) in der Liebermannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Nicht suchen, sondern finden: Die Informationsstruktur für Zuwendungen im Bezirk Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 ; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Zukunft des Elbuferwanderweges verantwortungsvoll gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Hygienestandards in Barbershops Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stau reduzieren – Ampelschaltung Bernadottestraße/ Hohenzollernring anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Natur- und Artenschutz in Altonas Parks und Grünanlagen fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45 – Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic – Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Errichtung eines Mahnmals am Wrack "Uwe": Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Max-Brauer-Schule: Aufforderung zur zeitnahen Aufnahme von Gesprächen mit der Elternschaft zu den Unterrichtsbedingungen in den Containerklassen und zur Erarbeitung von geeigneten Sofortmaßnahmen für den Hitzeschutz der unteren Klassenräume Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Einführung von Dauerfestsetzungen für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.07.2025, 14.08.2025 und 11.09.2025 Mitteilungsdrucksache; Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Rechtmäßigkeit der Zurückstellung des Vorbescheidsantrags Boardinghouse Warnholtzstraße nach § 15 BauGB Kleine Anfrage von Constantin Jebe (FDP-Fraktion); Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der neuen Bezirksamtsleitung; Aktuelle Stunde; Erfolgreiches Zustandekommen des Volksentscheides zum Klimaschutz – Konsequenzen für Altona! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenbäume – mehr Ökologie für Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU); Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Einnahmen - Kosten Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE) ; Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Tanzsport in Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Hungrige Kinder und Jugendliche in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Zukunftsfähige Entwicklung und Nutzung des Dahliengartens im Altonaer Volkspark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Ausbreitung des Amerikanischen Sumpfkrebses Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Pflege und Wartung von Altonas Gewässern Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Kein Platz für Faschisten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Volt (NEUFASSUNG); Housing-First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und Volt (NEUFASSUNG); Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Moratorium für den Neubau öffentlicher E-Ladestationen im Bezirk Altona Antrag der AFD-Fraktion; Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. NEUFASSUNG); Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Für eine Beleuchtungsoffensive in Altona! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geimpft durch den Winter – Ausweitung des bezirklichen Impfangebots Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bürger*innen besser informieren – niedrigschwellige Sprechstunden als Modell erproben Antrag der SPD-Fraktion; Überwerfungsbauwerk Holstenstraße: S-Bahninfrastruktur in Altona muss besser überwacht werden Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Ergänzungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 22-1478; Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Ergänzungsantrag der Fraktionen DIE LINKE zur Drucksache 22-1487; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen - Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona Nord Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Einrichtung einer Bedarfsampel auf der B 431 in Iserbrook Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Hinzuziehung weiterer Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Ehrenamtliche Unterstützungskräfte im Bevölkerungsschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Café Osborn retten - aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken - Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025; Wohnungsbauvorhaben Langenfelder Straße – längerer Verbleib und Ersatzflächen für die Kleingärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Schulwegsicherheit: 30 km/h-Strecke auf dem Bahrenfelder Steindamm einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Der A7-Deckelpark als Ort der Erinnerungskultur – Geschichts- und Kulturpfad zur Sichtbarmachung verlorener Orte – Bebauungsplan-Entwurf zur Begrünung auf dem "Deckel Altona" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Errichtung einer Gedenktafel für sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128/ Quartier Kolbenhöfe Bezugsdrucksache 22-0915 aus der Sitzung des KuBi vom 05.05.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO in der Warnholtzstraße/ Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025 Mitteilungsdrucksache;

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• Politik & Wahlen
 

Die Vergabeunterlagen beinhalten EVB-IT Vertrag, Leistungsbeschreibung sowie Preisblatt.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Vereinbarung nach Art. 26 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zur gemeinsamen Verantwortlichkeit bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Fachverfahren QuickNeo (Nena) zwischen der Sozialbehörde – Amt für Gesundheit (G44) und dem Fachamt Gesundheit des Bezirksamtes Hamburg-Nord.

Formate: pdf

• Gesundheit
 

Städtebaulicher Vertrag zum Erwerb eines Wohnobjekts unter Berücksichtigung und Wahrung der Ziele der Sozialen Erhaltungsverordnung.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen ; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Soziale Erhaltungsverordnung nach §172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Umwandlungsverordnung nach §172 Abs. 1 Satz 4 BauGB Die Karte zeigt Gebiete einer bestehenden oder in Vorbereitung befindlichen Sozialen Erhaltungsverordnung in Hamburg. Der Verfahrensstand der Gebiete (im Aufstellungsverfahren, in Kraft) ist gekennzeichnet. In Gebieten mit einer rechtskräftigen Sozialen Erhaltungsverordnung gilt automatisch die Umwandlungsverordnung. Aktuell sind Soziale Erhaltungsverordnungen für folgende Bereiche erlassen worden: - Südliche Neustadt, St. Pauli, St. Georg, Nördliche Neustadt (Bezirk Hamburg-Mitte), - Altona-Altstadt, Altona-Nord, Ottensen, Bahrenfeld-Süd, das Schanzenviertel und das Osterkirchenviertel (Bezirk Altona), - Eimsbüttel-Süd und Eimsbüttel / Hoheluft-West / Stellingen-Süd (Bezirk Eimsbüttel), - Eilbek (Bezirk Wandsbek), - Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und die Jarrestadt (Bezirk Hamburg-Nord). In Aufstellung ist eine Soziale Erhaltungsverordnungen für Borgfelde (Bezirk Hamburg-Mitte). Ziel der Sozialen Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ist es, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen zu erhalten. Die Verdrängung der Wohnbevölkerung soll verhindert werden, um nachteilige städtebauliche Auswirkungen zu vermeiden. Als Voraussetzungen dazu sind die konkrete Sozialstruktur der Wohnbevölkerung als auch die städtebaulichen Auswirkungen der befürchteten Verdrängung zu bewerten. Die Schutzwirkung einer Sozialen Erhaltungsverordnung besteht darin, dass bestimmte Maßnahmen innerhalb des Gebiets einer Sozialen Erhaltungsverordnung zusätzlich geprüft werden müssen, ob sie die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in dem Gebiet gefährden. Zu diesen Maßnahmen zählen der Abriss von Gebäuden und Gebäudeteilen, Baumaßnahmen und Modernisierungen, die den Wohnwert steigern und zu Mieterhöhungen führen können, sowie die Nutzungsänderung von Mietwohnungen in gewerblich genutzte Räume. In den Gebieten mit Sozialer Erhaltungsverordnung gilt auch die Umwandlungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB. Mit dem Ziel, einer im Zuge der Umwandlung einer Mietwohnung in eine Eigentumswohnung vermuteten Verdrängung von Bewohnerinnen und Bewohnern entgegenzuwirken, sind damit Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in diesen Quartieren genehmigungspflichtig. Auch das Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB kann durch die Stadt ausgeübt werden, wenn in einem Gebiet mit einer Sozialen Erhaltungsverordnung ein Grunderwerb stattfindet, bei dem die Annahme einer spekulativen Absicht begründet ist. Es sei denn, der ursprüngliche Käufer des Grundstücks verpflichtet sich vertraglich zur Erfüllung der Ziele und Zwecke der Sozialen Erhaltungsverordnung. Weitere Informationen: www.hamburg.de/soziale-erhaltungsverordnungen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Anpassung der Entgelte für die Beseitigung von tierischen Nebenprodukten der Kategorie 1 und 2 (z.B. Tierkörper, Schlachtabfälle, gefallene landwirtschaftliche Nutztiere) zum 1. Januar 2026

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• Bevölkerung
 
• Gesetze & Justiz
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Kehrwiederspitze KWP - Vertrag Sanierung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Neumühlen - Vertrag über Objekt- und Tragwerksplanung - Nachtrag 9

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Leerstand in Groß Flottbek Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 28.10.2025 Beratungsbedarf der CDU-Fraktion); Bauvorhaben Wittenbergener Weg Rückmeldung aus dem Stadtentwicklungsausschuss; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag über IT-Dienstleistungen S2S VPN Tunnel Anbindung IONOS

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• Bildung & Wissenschaft
 

TÜ/GU Totalübernehmer- und Gebäudeunterhaltungsvertrag Kulturfabrik Kampnagel

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• Kultur, Sport & Tourismus