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34721 Suchergebnisse für "vertrag"

Vereinbarung über den laufenden Betrieb, die Nutzung und die Weiterentwicklung des IT-Verfahrens JUS-IT nach § 93 des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes (HmbPersVG) vom 23.08.2022

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Vertrag zur Erstellung des energetischen Quartierskonzepts Langenhorn-Nord

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Die Flächenkulisse der Schutz- und Kompensationsregelung für das innerstädtische Grüne Netz wird in der Drucksache 21/16980 vom 24. April 2019 (Einigung mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“) festgelegt und ist in der Anlage ergänzend zu Petitum I.4. als stark verkleinerte und vereinfachte Karte enthalten. Da die Karte als Arbeitsgrundlage zur Beurteilung der Lage von geplanten Bebauungsplänen und Bauvorhaben im Grünen Netz dienen soll, wurde eine präzisere Fassung dieser Karte zur Drucksache 21/01547 vom 17. Juni 2021 (Vertrag für Hamburgs Stadtgrün) erstellt. Die Flächenkulisse für die Schutz- und Kompensationsregelung nach Pet. I.4 (Grünes Netz) bezieht sich gemäß der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ nur auf das Grüne Netz in der inneren Stadt bis zum äußeren Rand des 2. Grünen Rings. Der räumliche Geltungsbereich für die Schutz- und Kompensationsregelung nach Pet. I.4 wird somit durch die Außengrenze des 2. Grünen Ringes definiert. Innerhalb dieses Bereiches gehören zur Flächenkulisse des Grünen Netzes: • die Abschnitte der Landschaftsachsen, • beide Grüne Ringe, • gesamtstädtisch bedeutsame Grünverbindungen, • alle öffentlichen Parkanlagen (alle Kategorien, auch die nicht typisierten Parkanlagen) sowie Spielplätze. Außerhalb des 2. Grünen Ringes gilt ein Schutzstatus nach Pet. I.5 („öffentliche Grün- und Erholungsanlagen“) für alle öffentlichen Parkanlagen und öffentlichen Spielplätze. Die im Pet. I.4 verankerte Schutz- und Kompensationspflicht für die Inanspruchnahme von Flächen des Grünen Netzes erstreckt sich nicht auf die zum 17.05.2016 bereits geplanten oder in Umsetzung befindlichen Eingriffe. Eine Liste der sogenannten „geeinten Flächen“ (Potenzialflächen für Wohnen und Gewerbe ohne Kompensation) findet sich in einer Anlage der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“. Diese „geeinten Flächen“ sind nachrichtlich dargestellt. Die Abgrenzung ist jedoch nicht verbindlich, sondern dient nur der groben Lokalisierung der Fläche. Ausgenommen von der Schutz- und Kompensationspflicht für die Inanspruchnahme von Flächen des Grünen Netzes sind darüber hinaus Bauvorhaben zur Verwirklichung von Hafenentwicklungszielen im Hafennutzungs- und Hafenerweiterungsgebiet. Ausgenommen sind auch die im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode vereinbarten Verkehrsanlagen sowie Radverkehrsrouten. Wegen der Vielfalt und vor allem Kleinräumlichkeit dieser Maßnahmen sind sie nicht in der Karte dargestellt. Folgende sonstige Darstellungen der Flächenkulisse der Schutz- und Kompensationsregelung werden in diesem Geodatensatz „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün / Schutz und Kompensation“, da bereits im FHH-Atlas / Geoportal vorhanden, nicht dargestellt: • „Bauflächen in Baustufenplänen und Bebauungsplänen“ sind im Fachdienst „XPlanung Bebauungspläne – Vektordarstellung“ enthalten. • „Bezirksgrenzen“ und „Landesgrenzen“ sind im Fachdienst „ALKIS Verwaltungsgrenzen Hamburg“ enthalten. • „Hafennutzungsgebiet“ und „Hafenerweiterungsgebiet“ den sind im Fachdienst „Hafengebietsgrenzen“ enthalten. Die Darstellung der „Gewässer“ wurde für die Kartenfassung zur Drucksache zum Vertrag für Hamburgs Stadtgrün nachrichtlich zur besseren Orientierung aus dem Landschaftsprogramm übernommen. Diese können im FHH-Atlas / Geoportal nicht einzeln eingeblendet werden. Zur besseren Orientierung lassen sich diverse Kartengrundlagen bzw. Luftbilder einblenden.   Die Fachdienste des Geodatensatzes „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün / Schutz und Kompensation“ werden wie folgt präzisiert: 1 Hauptwegenetz des Freiraumverbundes Die Hauptwege sollen die Vernetzung und Nutzbarkeit des übergeordneten Grünen Netzes – in Landschaftsachsen, Grünen Ringen und gesamtstädtisch bedeutsamen Grünverbindungen – für Fuß- und Radverkehr sicherstellen. Sie sind insbesondere für den beabsichtigten Verlauf der gesamtstädtisch bedeutsamen Grünverbindungen von Bedeutung. 2 Gesamtstädtisch bedeutsame Grünverbindungen Das System der Landschaftsachsen und Grünen Ringe wird durch Grünverbindungen ergänzt und das Netz dadurch engmaschiger. Die Grünverbindungen übernehmen als stadtteilbezogene „Grüne Zubringer“ wichtige Verbindungsfunktionen insbesondere durch die verdichteten Stadtquartiere und Gewerbegebiete zu den Landschaftsachsen und zu den weiter entfernten Parkanlagen und Naherholungsgebieten. Die hierzu dargestellten Abgrenzungen kennzeichnen symbolisch den Verlauf der Grünverbindungen und müssen durch die Bezirke konkretisiert werden. In der Regel bestehen die einzelnen Grünverbindungen aus unterschiedlichen Abschnitten und werden durch grüne Elemente geprägt. Die Grünverbindungen verlaufen • zum Teil in breiten Grünzügen abseits vom Straßenverkehr (autofrei) und werden durch öffentliche Grünanlagen und andere Grünflächen geprägt, z.B. Alster-Bille-Elbe-Grünzug, • zum Teil im Straßenraum an wenig befahrenen, ruhigen Straßen oder befahrenen aber breiten Straßen, wo der grüne Charakter durch schmale, begleitende Grünflächen sowie Baumreihen und –alleen vorhanden ist oder entwickelt werden kann. Neben der freizeitbezogenen Funktion und der Verbindungsfunktion für den Fuß- und Fahrradverkehr können die Grünverbindungen auch weitere Funktionen haben, z.B. für Regenwasserrückhaltung und/oder als ökologischer Trittstein für den Biotopverbund. Zudem weisen manche Grünverbindungen einen kulturhistorischen Hintergrund auf (z.B. alte Postwege, Dorfwege, Alleen und städtebauliche Achsen) und können somit zur Lesbarkeit der Stadt- und Landschaftsgeschichte beitragen. 3 Potenzialflächen ohne Kompensation Die im Pet. I.4 der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ verankerte Schutz- und Kompensationspflicht für die Inanspruchnahme von Flächen des Grünen Netzes erstreckt sich nicht auf die zum 17.05.2016 bereits geplanten oder in Umsetzung befindlichen Eingriffe. Eine Liste der sogenannten „geeinten Flächen“ findet sich in der Anlage dieser Drucksache. Diese „geeinten Flächen“ (Potenzialflächen für Gewerbe und Wohnungsbau) sind nachrichtlich dargestellt. Die Abgrenzung ist jedoch nicht verbindlich, sondern dient nur der groben Lokalisierung der Fläche. 4 Öffentliche Parkanlagen und Spielplätze bis inkl. 2. Grüner Ring Die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sind gemäß Pet. I.4 Teil der kompensationspflichtigen Flächenkulisse. Innerhalb der Grünen Ringe, der innerstädtischen Landschaftsachsen und im Bereich gesamtstädtisch bedeutsamer Grünverbindung gilt die Schutz- und Kompensationsregelung für den vollständigen Bestand der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, die als solche bekannt gemacht werden und im Amtlichen Anzeiger veröffentlicht werden. Das sind die Kategorien öffentliche Parkanlagen, öffentliche Spielplätze, öffentliche Grünflächen an Kleingärten, Schutzgrünflächen, Sportplätze. Auch Kleingärten und Friedhöfe gehören bei Lage in Landschaftsachsen, Grünen Ringen und Grünverbindungen zur Flächenkulisse des Grünen Netzes, in der die Schutz- und Kompensationsregelung gilt. Außerhalb der Grünen Ringe, der innerstädtischen Landschaftsachsen und im Bereich gesamtstädtisch bedeutsamer Grünverbindung (in „Streulage“) ist die Darstellung und somit die Anwendung der Schutz- und Kompensationsregelung auf die für das Grüne Netz besonders wichtigen Flächenkategorien beschränkt worden. Von besonderer Bedeutung sind alle gewidmeten, bestehenden öffentlichen Parkanlagen und die öffentlichen Spielplätze. Ausgenommen von der Kompensationsregelung sind somit Sportplätze, Kleingärten und Friedhöfe in Streulage. 5 Öffentliche Parkanlagen und Spielplätze außerhalb des 2. Grüner Ring Gemäß Pet. I.5 der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ darf der „vorhandene Bestand an öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen“ grundsätzlich nicht für bauliche Entwicklung in Anspruch genommen werden. Wie unter Punkt 4 ausgeführt, beschränkt sich diese Aussage und somit die Darstellung auf die Grünflächenkategorien mit einer hohen Bedeutung für die quartiersbezogene Erholungsnutzung, nämlich die öffentlichen Parkanlagen und die öffentlichen Spielplätze. Sofern diese innerhalb der Flächenkulisse des Grünen Netzes der inneren Stadt bis inkl. 2. Grüner Ring liegen, sind sie in der Karte dunkelgrün dargestellt und es gilt die Schutz- und Kompensationsregelung für das Grüne Netz für diese Flächen (siehe oben). Davon grafisch unterschieden sind die öffentlichen Parkanlagen und öffentlichen Spielplätze, die jenseits des 2. Grünen Rings bis zur Landesgrenze vorhanden sind; sie sind in der Karte grün schraffiert dargestellt. Der Schutz dieser Flächen vor Bebauung ist in Pet. I.5 festgelegt. Bei Inanspruchnahmen von öffentlichen Grünflächen jenseits des 2. Grünen Rings muss die Anforderung des funktionalen Ersatzes in die Abwägung eingestellt werden. Sollte beispielsweise ein Spielplatz bebaut werden, ist dieser in der Abwägung zu berücksichtigen und ggf. zu ersetzen. 6 Grüne Ringe Die beiden Grünen Ringe stellen zusammen mit Hamburgs Landschaftsachsen das grüne Grundgerüst der Stadt dar und sind deshalb für sämtliche Schutzgüter von großer Bedeutung. Für sie gilt die Schutz- und Kompensationsregelung uneingeschränkt. 7 Landschaftsachsen bis inkl. 2- Grüner Ring Mit den Landschaftsachsen werden alle empfindlichen Landschaftsräume Hamburgs erfasst und zu einem für die Erholungsnutzung und die Stadtökologie wichtigen Verbundsystem zusammengeführt. Die Lage der Achsen ist wesentlich durch die noch erhaltenen naturräumlichen und kulturlandschaftlichen Strukturen wie Gewässerläufe, Kanäle, Marsch und Geest bestimmt. Das Spektrum ihrer Ausprägungen reicht von schmalen, grüngeprägten Straßen von nur geringer Breite als Verbindungsglied isoliert liegender städtischer Grünräume bis hin zum weiten Elbe-Urstromtal. In Teilbereichen der Landschaftsachsen liegen auch Siedlungsflächen, die durch möglichst hohe Begrünung die Grünvernetzung bis zur nächsten Grünfläche ermöglichen sollen. Für die Landschaftsachsen gilt die Schutz- und Kompensationsregelung in der Innenstadt, daher sind nur die innerstädtischen Landschaftsachsen dargestellt. Hinweise: Die Karte „Flächenkulisse für die Schutz- und Kompensationsregelung“ zum Vertrag für Hamburgs Stadtgrün liegt sowohl im Maßstab 1:20.000 (Hamburg dargestellt in 6 Blättern) als auch im Zusammenschnitt im Maßstab 1:60.000 vor. Die Abgrenzungen sind nicht immer parzellenscharf, so dass über die konkrete Abgrenzung im Zweifel einzelfallbezogen im Einvernehmen mit der Fachbehörde (Umweltbehörde) entschieden werden muss. In der Regel ist die Außenkante der Abgrenzungslinie maßgebend. Zu beachten ist, dass die Flächenkulisse der Schutz- und Kompensationsregelung Grünes Netz Abweichungen in der Darstellung der Landschaftsachsen im Vergleich zu den im geltenden Landschaftsprogramm dargestellten Landschaftsachsen aufweist. Bei der Abgrenzung der Grünen Ringe gibt es sehr geringfügige Abweichungen. Gesamtstädtisch bedeutsame Grünverbindungen sind im geltenden Landschaftsprogramm gekennzeichnet; Teilbereiche davon sind dort allerdings als Milieus „Parkanlage“ oder „Grünanlage eingeschränkt nutzbar“ oder als „Grüne Wegeverbindung“ dargestellt. Weitere Informationen zur Volksinitiative Hamburgs Grün erhalten und zum Vertrag für Hamburgs Stadtgrün können unter www.hamburg.de entnommen werden z.B. https://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/15204244/2021-06-22-bukea-vertrag-fuer-hamburgs-stadtgruen/ https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/bukea/aktuelles/pressemeldungen/wie-steht-es-um-hamburgs-gruen-1084932

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Tagesordnungspunkte: Sozialverträgliche Genehmigung von Balkonen und notwendigen Modernisierungen in sozialen Erhaltungsgebieten Antrag der FDP-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 27.01.2026); Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Personalausstattung und Personalbedarfe im Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Wohnungsbau in Altona Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/ 279 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Gewerbehof Hohenesch Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet vom vorsitzenden Mitglied); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Bauvorhaben Barnerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung des Sitzungsortes; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Änderungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan Volksdorf 46 - Buchenkamp vom 10.07.2020

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes und einer neuen hinzugezogenen Sachkundigen; Öffentliche Fragestunde; Quartiersfonds (QF) I 2025 - Konzeptentwicklung Luthercampus Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1390 aus der Sitzung vom 07.10.2025) (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 07.10.2025. Referierende: Vertretungen der Ev. -luth. Lutherkirchengemeinde Bahrenfeld); Aktueller Bericht Housing First; Aktueller Bericht Housing First Schreiben der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration vom 30.10.2025; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln und den Quartiersfonds; Zuwendungsantrag: „SOAL-Kollektiv“ Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 07.10.2025); Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1419 aus der Sitzung vom 07.10.2025) (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 07.10.2025); Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Rückmeldung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag Erinnerungskoffer für Menschen mit Demenz Thema "Fußball" Beschlussempfehlung des Amtes (Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.10.2025 den Sozialausschuss als zuständigen Fachausschuss festgelegt - m.d.B., ein Votum für den Haushaltsausschuss zu erarbeiten); Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken - Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der CDU-Fraktion. Vertagt aus der Sitzung vom 07.10.2025 (dort lag noch die Vorgängerdrucksache 22-1282 vor)); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Aktueller Bericht zum Beirat für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat); Regelhafte Berichte gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Einsatz der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz im Fachamt Sozialraummanagement in 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Café Osborn retten - aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Hungrige Kinder und Jugendliche in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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Anlagen zum städtebaulichen Vertrag NF76 SAGA-FHH

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Städtebaulicher Vertrag NF76

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Nachnutzung des Körber Areals Hier: 2. Sachstandsbericht zum Beschluss der Bezirksversammlung (Unter Hinzuladung des Fachausschusses für Wirtschaft, Handel und Tourismus); Projekt Umgestaltung Bergedorfer Schloßstraße, Vinhagenweg und Abschnitte der Chrysanderstraße Hier: Ergebnisse der Verkehrserhebung (Unter Hinzuladung des Ausschusses für Wirtschaft, Handel und Tourismus sowie dem Fachausschuss für Verkehr und Inneres); Bebauungsplanverfahren Bergedorf 129 (Schule am Schilfufer) hier: Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion ; Wohnbauentwicklung Otto-Grot-Straße Hier: Bebauungskonzept (Unter Hinzuladung des Fachausschusses für Bauangelegenheiten); "Vertrag für Hamburgs Stadtgrün" - Senatsbeschluss vom 22.06.2021 hier: Ergebnispräsentation - Landschaftsentwicklungsplan Billwerder/Allermöhe (LEPL) mit dem Schwerpunkt Erholung / Freizeit zur Umsetzung des o. g. Vertrags (Unter Hinzuladung des Regionalausschusses sowie des Fachausschusses für Umwelt und Klima); BV-Antrag Fritz-Reuter-Sportplatz hier: Zwischenbericht (Unter Hinzuladung des Fachausschusses für Sport und Bildung); BV-Beschluss Gewerbegebiet Speckenweg hier: Information über Prüfergebnisse und Abstimmungen mit BSW und BUKEA (Unter Hinzuladung des Ausschusses für Wirtschaft, Handel und Tourismus); Bebauungsplanverfahren Billwerder 30 / Bergedorf 120 / Neuallermöhe 2 / Lohbrügge 95 (Oberbillwerder, B5-Anbindung) Ergänzende Verfahren nach § 214 Absatz 4 BauGB Trägerbeteiligung und beschränkte Beteiligung Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB ; Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2025, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; "Vertrag für Hamburgs Stadtgrün" - Senatsbeschluss vom 22.06.2021 hier: Ergebnispräsentation - Landschaftsentwicklungsplan Billwerder/Allermöhe (LEPL) mit dem Schwerpunkt Erholung / Freizeit zur Umsetzung des o. g. Vertrags (Nachrichtliche Hinzuladung des Fachausschusses für Umwelt und Klimaschutz sowie des Regionalausschusses); Nicht offener, einphasiger, freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit Teilnahmewettbewerb und nachgeschaltetem Verhandlungsverfahren gem. Vergabe Verordnung für die Ausrichtung für Wettbewerbe - Oberbillwerder - Zentrale Achse und Fleetplatz in Bergedorf hier: Ergebnis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs ; Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2025, öffentlicher Teil;

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Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wandsbek 85 "Quarree"

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Vertrag Lizenzkosten JUS-IT

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Vergabeunterlagen: EVB-IT Verträge, Leistungsbeschreibung, Preisblatt.

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Städtebaulicher Vertrag nach § 9 Absatz 2d und § 11 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan Jenfeld 30 (Elfsaal) über die städtebauliche Entwicklung des Flurstücks 1499 (Gemarkung Jenfeld) am Schiffbeker Weg und der Straße Elfsaal.

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Aufgabenbeschreibung und Vertrag zur Rodigallee Ost (westl. Jenfelder Allee - Barsbütteler Str.), Örtliche Bauüberwachung, Bauoberleitung

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Vereinbarung nach Art. 26 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zur gemeinsamen Verantwortlichkeit bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Fachverfahren OctoWare (Software der Gesundheitsämter) zwischen der Sozialbehörde – Amt für Gesundheit und den Fachämtern Gesundheit der Bezirke (Hamburg – Mitte, Altona, Eimsbüttel, Hamburg – Nord, Wandsbek und Bergedorf) geschlossen.

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) Eingabe ; Rennstrecke Redderkoppel Eingabe ; Spielplatz Eilbek Von-Essen-Straße Eingabe ; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Eingabe; 30er Schild Am Trillup entfernt Eingabe; Kommentierung von 2 Gedenksteinen Eingabe; Dauerhafte unzumutbare Liefersituation bei der ALDI-Filiale im Schreyerring Eingabe; Zustand des Gehweges im Lavendelweg Eingabe; Fahrrad-Stellplätze an mehr Bushaltestellen für besseren intermodalen Verkehr Eingabe; Begrünung von Bushaltestellendächern Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Eingabe; Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Eingabe; Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Eingabe; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" Eingabe; Fortgang bezüglich der eingerüsteten Wohnblöcke im Friedrich-Ebert-Damm Eingabe; Anfrage zum Neubau des WTB-Vereinshauses und zur Erweiterung des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums Eingabe; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Eingabe; Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Eingabe; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße Eingabe; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Gebündelte Vorlagen ; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.; Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2026 ; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung; Wahl Bezirksamtsleitung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Genehmigung der Niederschriften vom 22.05.2025 sowie 26.06.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sondervermögen Naturschutz II Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bezirkliche Straßenbäume Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bearbeitungsdauer und Arbeitsaufkommen in der Bauprüfabteilung Kleine Anfrage von Dennis Mielke und Dr. Anna Vogel (beide SPD-Fraktion); Ziegeleiteich Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU) ; Veranstaltung der CDU Hamburg zum Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Bürgernahe Ausgestaltung von Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nachbesserung beim St. Trinitatis Quartier dringend erforderlich! Ein paar neue Bäume und Dachbegrünung reichen nicht aus! Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Zustand der Beselerstraße im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Leerstand des Backsteingebäudes an der A7-Auffahrt Bahrenfeld (Rechts) Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert (Fraktion DIE LINKE) ; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Narrenfreiheit für Linksextreme? Was war los beim „Schanzenfest“? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; “Parkplatz-Moratorium” und Umsetzung der Verkehrsprojekte sowie Konsequenzen für die Bauleitplanung in Altona Große Anfrage der Volt-Fraktion ; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrserziehung an Altonas Grundschulen – strukturelles Versäumnis der Fachbehörde? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion); Ausbau des Fernwärmenetzes in Altona – Fortführung durch HEnW oder Abwarten auf kommunale Wärmeplanung? Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Antje Müller-Möller und Gabriele von Stritzky (alle CDU-Fraktion); Erweiterung der 30 km/h-Zonen im Bezirk Altona – Beschluss 21-4524.2B Auskunftsersuchen von Nadine Neumann, Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2024 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Benjamin Harders, Meike Lohkamp, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp Holzer (alle Fraktion GRÜNE) ; Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Verkehrliche Auswirkungen der Vollsperrung der Elbchaussee seit dem 10. Juni 2025 Auskunfstersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Altona während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Instandsetzung Ziegeleiteich Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Holstenareal für alle sozial und klimagerecht gestalten Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neue Chance für das Holstenquartier: Mit Mut zur Höhe zukunftssichere Flächennutzung, Klimaschutz, Klimaresilienz und Gemeinwohlorientierung sicherstellen Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (NEUFASSUNG); Förderung essbarer Pflanzen im Bezirk Altona Antrag der AFD-Fraktion; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1236; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (2. NEUFASSUNG); Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1340; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf – Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Antrag der SPD-Fraktion; Für mehr Legitimation und Transparenz: Direktwahl statt Ernennung der Bezirksamtsleitung im Bezirk Altona und in allen anderen Bezirken Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) (Beschlüsse 20-25581E/ 21-1681) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE zur Drucksache 22-1096.2; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1353; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses Antrag der Volt-Fraktion; Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete Antrag der FDP-Fraktion; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Zuwendungsantrag Projektierung Umbau ehemalige Pausenhalle am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 16.09.2025); Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Holstenareal - historische Brauereigebäude sichern und erhalten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Abschlussbilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Hinzuziehung von Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung (NEUFASSUNG); Mitteilungen; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben-Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zur Drucksache 22-0802 ; Perspektive für die Schulkate Lurup - ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Summer in the city - Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen! Mitteilungsdrucksache zur Druckesache 22-1139.1; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Europa vor unserer Haustür Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016 und der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Container für die Baustellenleitung der Baustelle Elbchaussee im Bauabschnitt 2 (BA2) in der Liebermannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Nicht suchen, sondern finden: Die Informationsstruktur für Zuwendungen im Bezirk Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 ; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Zukunft des Elbuferwanderweges verantwortungsvoll gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Hygienestandards in Barbershops Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stau reduzieren – Ampelschaltung Bernadottestraße/ Hohenzollernring anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Natur- und Artenschutz in Altonas Parks und Grünanlagen fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45 – Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic – Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Errichtung eines Mahnmals am Wrack "Uwe": Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Max-Brauer-Schule: Aufforderung zur zeitnahen Aufnahme von Gesprächen mit der Elternschaft zu den Unterrichtsbedingungen in den Containerklassen und zur Erarbeitung von geeigneten Sofortmaßnahmen für den Hitzeschutz der unteren Klassenräume Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Einführung von Dauerfestsetzungen für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.07.2025, 14.08.2025 und 11.09.2025 Mitteilungsdrucksache; Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Rechtmäßigkeit der Zurückstellung des Vorbescheidsantrags Boardinghouse Warnholtzstraße nach § 15 BauGB Kleine Anfrage von Constantin Jebe (FDP-Fraktion); Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der neuen Bezirksamtsleitung; Aktuelle Stunde; Erfolgreiches Zustandekommen des Volksentscheides zum Klimaschutz – Konsequenzen für Altona! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenbäume – mehr Ökologie für Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU); Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Einnahmen - Kosten Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE) ; Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Tanzsport in Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Hungrige Kinder und Jugendliche in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Zukunftsfähige Entwicklung und Nutzung des Dahliengartens im Altonaer Volkspark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Ausbreitung des Amerikanischen Sumpfkrebses Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Pflege und Wartung von Altonas Gewässern Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Kein Platz für Faschisten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Volt (NEUFASSUNG); Housing-First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und Volt (NEUFASSUNG); Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Moratorium für den Neubau öffentlicher E-Ladestationen im Bezirk Altona Antrag der AFD-Fraktion; Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. NEUFASSUNG); Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Für eine Beleuchtungsoffensive in Altona! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geimpft durch den Winter – Ausweitung des bezirklichen Impfangebots Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bürger*innen besser informieren – niedrigschwellige Sprechstunden als Modell erproben Antrag der SPD-Fraktion; Überwerfungsbauwerk Holstenstraße: S-Bahninfrastruktur in Altona muss besser überwacht werden Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Ergänzungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 22-1478; Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Ergänzungsantrag der Fraktionen DIE LINKE zur Drucksache 22-1487; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen - Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona Nord Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Einrichtung einer Bedarfsampel auf der B 431 in Iserbrook Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Hinzuziehung weiterer Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Ehrenamtliche Unterstützungskräfte im Bevölkerungsschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Café Osborn retten - aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken - Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025; Wohnungsbauvorhaben Langenfelder Straße – längerer Verbleib und Ersatzflächen für die Kleingärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Schulwegsicherheit: 30 km/h-Strecke auf dem Bahrenfelder Steindamm einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Der A7-Deckelpark als Ort der Erinnerungskultur – Geschichts- und Kulturpfad zur Sichtbarmachung verlorener Orte – Bebauungsplan-Entwurf zur Begrünung auf dem "Deckel Altona" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Errichtung einer Gedenktafel für sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128/ Quartier Kolbenhöfe Bezugsdrucksache 22-0915 aus der Sitzung des KuBi vom 05.05.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO in der Warnholtzstraße/ Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025 Mitteilungsdrucksache;

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