Vereinbarung zur Zusammenarbeit und zur Übernahme von Planungs- und Maßnahmekosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanverfahren "Schnelsen 97" zwischen dem Bezirksamt Eimsbüttel und Schulbau Hamburg
Vertrag über IT-Dienstleistungen zwischen der Behörde für Kultur und Medien Staatsarchiv der FHH und Dataport. Beratungsleistungen zur Entwicklung des neuen Leitstellenclients.
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Haushalt; Fehlbedarfe Änderungsanträge und Teilwidersprüche 2025 - Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit/ Jugensozialarbeit
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Übersichten zu den Vollzeitäquivalenten sowie deren etwaigen Querfinanzierungen in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Angemeldet von einem stimmberechtigten Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe in der Sitzung vom 05.03.2025); Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028
hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG
Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Bericht Hilfen zur Erziehung (HzE) bis Ende 2. Quartal 2025
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kinderschutz bei häuslicher Gewalt
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand Implementierung eines Kinder- und Jugendbeirates; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Überführung des Altonaer Modells (AM) in die Jugendhilfeplanung (JHPl)
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Mitteilungen; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona
Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona
Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes;
Verlagerung von Ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2026 aufgrund einer Umstrukturierung der Behörden; Umschichtungen zwischen Einzelplänen; Nachbewilligungen zur Verstärkung des Wirtschaftsplans der Kasse.Hamburg; Abschluss des Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderungen des Haushaltsbeschlusses 2025/2026; Anlage 3: Entwurf eines Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder auf Grund ihrer jeweiligen Zuständigkeiten für die Besteuerung ausländischer Unternehmen; Anlage 4: Übernahme der Ziele und Kennzahlen des Aufgabenbereichs 298 in den Aufgabenbereich 304
Vertrag zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte und dem Aufragnehmer SHALA zur Durchführung von Personal- und Sicherheitsdienstleistungen Sozialrumläufer im Umfeld des Stadtteils St. Georg
Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Sondervermögen Naturschutz II
Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen
Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen
Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;
Verlagerung von Ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2026 aufgrund einer Umstrukturierung der Behörden; Umschichtungen zwischen Einzelplänen; Nachbewilligungen zur Verstärkung des Wirtschaftsplans der Kasse.Hamburg; Abschluss des Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderungen des Haushaltsbeschlusses 2025/2026; Anlage 3: Entwurf eines Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder auf Grund ihrer jeweiligen Zuständigkeiten für die Besteuerung ausländischer Unternehmen; Anlage 4: Übernahme der Ziele und Kennzahlen des Aufgabenbereichs 298 in den Aufgabenbereich 304
Der Vertrag zur Entwicklung des digitalen Dienstes „Phantasia“ wurde zwischen der Behörde für Kultur und Medien – Amt Staatsarchiv und der „Software Entwicklung GmbH“ geschlossen. Darin festgelegt sind alle Kriterien, die der Dienst erfüllen soll, sowie alle durch den Dienstleister zu erbringenden Leistungen, wie die Erstellung einer responsiven Webanwendung, der Bereitstellung eines Content Management Systems und einer Mobile App für iOS und Android.
Das Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025 bildet die Basis für die quantitative wie für die qualitative wohnbauliche Ausrichtung des Bezirks. Es zeigt Flächen im Bezirk auf, die für den Wohnungsneubau geeignet sind. Das können städtische oder auch private Grundstücke sein, Flächen mit vorhandenem Planrecht oder Flächen, auf denen Planrecht angepasst werden muss.
Das Dokument stellt Vorschläge für Anforderungen in vorhabensbezogenen B-Plänen, Durchführungsverträgen und städtebaulichen Verträgen für Neubauten und Sanierungen dar und gibt Vorschläge für die Formulierung im Vertrag.
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