Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2026; Eingaben; Verkehrsberuhigung Eckerkoppel im Rahmen der Veloroute 6 - keine Einbahnstraßenregelung zulasten von Gewerbe, Versorgung und Erreichbarkeit Eingabe; E-Scooter Kontrollen zur Vermeidung von Unfällen Eingabe; Unerlaubtes Halten/Parken Walter-Mahlau-Stieg Zugang Eichtalpark Eingabe; Parkplatzmöglichkeiten vor dem EDEKA Markt in der Brockdorffstr. 94-96 Eingabe; Finger Weg vom Handy beim Fahren durch Wandsbek! Eingabe; An der Berner Au - Schulwegsicherung, Schutz von Grünflächen und Bäumen, barrierefreie Zugänge Eingabe; Falschparker vor der Ritterstraße 11 Eingabe; Verkehrsberuhigung durchsetzen - für die Sicherheit unserer Kinder Eingabe; Grillen, Vermüllung und Lärm im Eichtalpark Eingabe; Baustellen Kedenburgstraße Einbahnstraßen Eingabe; Überschwemmungsgebiet Lottbek Eingabe; Verkehrsberuhigung Karlshöher Weg, Beim Fahrenland Eingabe; Was ist los am Ostpreußenplatz? Eingabe; Walddörferstraße / Berner Heerweg: Zur Stellungnahme der Fachbehörde vom 15.04.2026 Eingabe; Gefahr durch Falschparker in der Straße Am Luisenhof Eingabe; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder Eingabe; Abstellen von Fahrzeugen und Parken vor einer Tiefgarageneinfahrt Grubesallee Eingabe; Rechtsmäßigkeit der Verkehrsführung Eingabe; Gefahr bei Querung der Poppenbüttler Hauptstraße zum "Gewerbepark Moorhof" und zur Wochenmarktfläche Poppenbüttel Eingabe; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (Stellungnahme zu Drs. 22-3353) Eingabe; Fahrradweg Barmwisch Eingabe; Neugestaltung des Vorplatzes des Kriegerdenkmals in Bramfeld Weitere Eingaben; Dringender Verdacht auf Verstoß gegen Artenschutz / Brutzeit - Bauarbeiten Alter Teich Bramfeld am Ehrendenkmal Eingabe; Ergänzung: Denkmal Alter Teich Bramfeld - Kritik an Eingriff in Natur und fehlender Akzeptanz Eingabe; Fragen zur Umgestaltung des Kriegerdenkmals am Bramfelder See - Prüfung, Transparenz und Anpassung der Maßnahme Eingabe; Kritik am Bauprojekt Ehrenmal Bramfeld - Widerspruch zur Versiegelung Eingabe; Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) in der Liliencronstraße Eingabe; Polizeimaßnahmen gegen Parker im Raamfeld 151-165 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; ÖrU in Duvenstedt: Bauarbeiten beginnen, Bevölkerung hat weiterhin Informationsbedarf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; ASB: Antrag auf Sachkosten für die Beauftragung einer brandschutzrechtlichen Ersteinschätzung für die Kellerräume im Jugendzentrum JUST; Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Soziale Erhaltungsverordnung nach §172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Umwandlungsverordnung nach §172 Abs. 1 Satz 4 BauGB Die Karte zeigt Gebiete einer bestehenden oder in Vorbereitung befindlichen Sozialen Erhaltungsverordnung in Hamburg. Der Verfahrensstand der Gebiete (im Aufstellungsverfahren, in Kraft) ist gekennzeichnet. In Gebieten mit einer rechtskräftigen Sozialen Erhaltungsverordnung gilt automatisch die Umwandlungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB. Aktuell sind Soziale Erhaltungsverordnungen für folgende Bereiche erlassen worden: - Südliche Neustadt, St. Pauli, St. Georg, Nördliche Neustadt (Bezirk Hamburg-Mitte), - Altona-Altstadt, Altona-Nord, Ottensen, Bahrenfeld-Süd, das Schanzenviertel und das Osterkirchenviertel (Bezirk Altona), - Eimsbüttel-Süd und Eimsbüttel / Hoheluft-West / Stellingen-Süd (Bezirk Eimsbüttel), - Eilbek (Bezirk Wandsbek), - Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und die Jarrestadt (Bezirk Hamburg-Nord). Zur Zeit befindet sich keine Soziale Erhaltungsverordnungen im Aufstellungsverfahren. Ziel der Sozialen Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ist es, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen zu erhalten. Die Verdrängung der Wohnbevölkerung soll verhindert werden, um nachteilige städtebauliche Auswirkungen zu vermeiden. Als Voraussetzungen dazu sind die konkrete Sozialstruktur der Wohnbevölkerung als auch die städtebaulichen Auswirkungen der befürchteten Verdrängung zu bewerten. Die Schutzwirkung einer Sozialen Erhaltungsverordnung besteht darin, dass bestimmte Maßnahmen innerhalb des Gebiets einer Sozialen Erhaltungsverordnung zusätzlich geprüft werden müssen, ob sie die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in dem Gebiet gefährden. Zu diesen Maßnahmen zählen der Abriss von Gebäuden und Gebäudeteilen, Baumaßnahmen und Modernisierungen, die den Wohnwert steigern und zu Mieterhöhungen führen können, sowie die Nutzungsänderung von Mietwohnungen in gewerblich genutzte Räume. In den Gebieten mit Sozialer Erhaltungsverordnung gilt auch die Umwandlungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB. Mit dem Ziel, einer im Zuge der Umwandlung einer Mietwohnung in eine Eigentumswohnung vermuteten Verdrängung von Bewohnerinnen und Bewohnern entgegenzuwirken, sind damit Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in diesen Quartieren genehmigungspflichtig. Auch das Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB kann durch die Stadt ausgeübt werden, wenn in einem Gebiet mit einer Sozialen Erhaltungsverordnung ein Grunderwerb stattfindet, bei dem die Annahme einer spekulativen Absicht begründet ist. Es sei denn, der ursprüngliche Käufer des Grundstücks verpflichtet sich vertraglich zur Erfüllung der Ziele und Zwecke der Sozialen Erhaltungsverordnung. Weitere Informationen: www.hamburg.de/soziale-erhaltungsverordnungen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vertrag über Planungsleistungen

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• Transport & Verkehr
 

ACTApro ist das im Staatsarchiv Hamburg eingesetzte System, mit dem Archivbestände erfasst, verwaltet und für die Recherche zugänglich gemacht werden.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Vereinbarung über die Information der bezirklichen Gremien durch das Bezirksamt nach §19 (1) BezVG Beschlussvorlage

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• Politik & Wahlen
 

Bereitstellung geschwärzter Vertragsversion zum Vertrag V25354. Gegenstand dieser Leistungsvereinbarung zur Integration des sogenannten Leitstellenclients sind Dienstleistungen Dataports zum Aufbau und Konfiguration des Webservers und das Deployment des Leitstellenclients. Diese Anwendung dient der Verwaltung von Metadaten und Dateien, die durch das Transparenzportal Hamburg gespeichert werden. Sie stammen aus Fachverfahren, die die Daten nicht selbst den Anforderungen des HmbTGs entsprechend zur Verfügung stellen können.

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• Bildung & Wissenschaft
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 14.01.2025 und 11.02.2025; Vorstellung Projekt Erhaltungs- & Auslastungsmanagement Sport; Eingaben; Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen; Flagfootball und American Football in Wandsbek unterstützen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Wandsbeker Wochenmarkt ; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; 80 Jahre Befreiung vom Faschismus - Der 8. Mai muss Feiertag werden Debattenantrag der Fraktion Die Linke; 80 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus - am 8. Mai auch in Wandsbek gedenken Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-1081; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botani-schen Sondergarten in den Jahren 2025, 2026 und 2027 - 2 Durchgänge; Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen im Grünzug Wildschwanbrook (bezügl. BV-Beschluss Drs. 21-8074.1) ; Antrag auf BV-Mittel zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur Schloßstraße 60; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; "Förderfonds Bezirke" - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Berner Schloss e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Förderung kultureller Projekte - Orchester SELK Nord; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Salon International e.V.; Förderung kultureller Projekte - Terra Africa e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - DLRG Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Selbsthilfe e.V. Jenfeld; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln – AMTV Hamburg e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Wir bewegen Kids gGmbh; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag zur Sicherung von Ersatzwohnraum im Gebiet der Sozialen Erhaltungsverordnung für entfallende Wohnung.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Aufgabenbeschreibung und Vertrag zum Ersatzneubau der Sievekingsalleebrücke

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Vertrag zur Erstellung eines energetischen Quartierskonzepts für das Quartier Bergedorf-West

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Umwelt & Klima
 

Der Vertrag V25126/2150000 mit Dataport regelt die Einrichtung und den Betrieb von E-Mail-Postfächern am Autoresponder. Dieser verschickt automatisch eine Bestätigungs-E-Mail, sobald eine Nachricht im betroffenen Postfach eingeht.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Vergabe Ingenieurvertrag über Leistungen der Technischen Ausrüstung (TA) Deichtorhallen LPH 8-9 Drees und Sommer SE

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung von neuen Ausschussmitgliedern und ständigen Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Aktueller Bericht zum Capello - Sozialkaufhaus Hamburg (Referenten: Vertreter:in des Sozialverbands Deutschland, Landesverband Hamburg); Vorstellung des Interreligiösen Dialogs Altona (Referenten: Vertreter:innen des Interreligiösen Dialogs Altona); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß §19 BezVG-Vereinbarung; Halbjährlicher Bericht zum Personalbestand inklusive Angabe von Überlastungsanzeigen zu den Stichtagen 01.01. und 01.07. eines Jahres in den Bereichen sozialer Dienstleistungen, insbesondere Grundsicherungsamt einschließlich der Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born sowie Wohngeldstelle, Fachstelle für Wohnungsnotfälle und das Fachamt für Hilfen nach dem Betreuungsgesetz; Keine Grundsicherungskürzungen für Pfandsammler:innen! (Tischvorlage der Fraktion GRÜNE); Quartalsweise Berichterstattung zu den bei der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) eingegangenen Beschwerden Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Bezirkssenior:innenbeirat Altona: Altonaer Seniorentage 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE vom 02.12.2025); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Aktueller Bericht zum Beirat für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat); Mitteilungen; Rattenbefall im Bezirk Altona – Hygiene, Gefahrenabwehr, Meldelage und behördliches Handeln Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona - ausgebrannte Fachkräfte und unterversorgte Klientel? Große Anfrage von Patrick Fischer, Silke Hubert und Hanna Schmidt (alle Volt-Fraktion) ; Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) und Mittel der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2025; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wegebaumaßnahme Meiendorfer Straße zwischen dem LSBG und der Hamburger Hochbahn AG

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Kehrwiederspitze - Vertrag über Planungsleistungen - Nachtrag 14

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Die Aktualisierung eingesetzter Microsoft-Komponenten im Verfahren musste nach Abstimmung mit Dataport und dem Softwaredienstleister Seitenbau über eine Parallelbereitstellung erfolgen. Aufgrund notwendiger Anpassungen wurde die 10-wöchige kostenfreie Zeit der Bereitstellung gering überschritten. Dazu der vorliegende Vertrag.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Vertrag über IT-Dienstleistungen SMTP-Submission Service; Einrichtung und fortlaufende Leistung

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Neumühlen - Vertrag Sanierung - Nachtrag 5

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Speicherstadt - G-KB-O-S-T-U - Vertrag Sanierung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern