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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines hinzugezogenen Sachkundigen gemäß § 14 BezVG; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Bauanträge - Erneute Beratung ohne Drucksache; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Be- und Unterbauung des öffentlichen Platzes Bei der Reitbahn - Große Brunnenstraße - Eulenstraße (Bei der Reitbahn 9). Flurstück 4700 Gemarkung Ottensen. Laufzeit bis 31.12.2045.

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Senatsbeschluss vom 18.11.2025 zum Dritten Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

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• Gesetze & Justiz
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Mitglieds, einer neuen ständigen Vertretung sowie einer neu hinzugezogenen Sachkundigen; Öffentliche Fragestunde; Erstellung eines „Rahmenkonzepts soziale Quartiersangebote in den Quartieren am Volkspark" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Sozialausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln und den Quartierfonds; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona/ Nord Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 01.07.2025. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag Improtheater für Senior:innen 2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; QF I 2025 - Zuwendungsantrag KL!CK Kindermuseum – Aufrechterhaltung der Stadtteil-arbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase des KL!CK Kindermuseum Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds (QF) I 2025 – Konzeptentwicklung Luthercampus Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag: „SOAL-Kollektiv“ Beschlussempfehlung des Amtes; QF I 2025 – LGZ Osdorf/ Lurup - Verlängerung des Zuwendungsbescheids bis 31.12.2025 und Erhöhung der Zuwendungssumme Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Bezirks-Senior:innenbeirat Altona – Öffentlichkeitsarbeit Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds (QF) II 2025 – Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der CDU-Fraktion); (Landes-) Integrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung eines Mitglieds Schreiben der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration vom 30.09.2025; Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Regelhafte Berichte gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Quartalsweise Berichterstattung zu den Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) eingegangenen Beschwerden für das 2. und 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Jährlicher Bericht über die Schuleingangsuntersuchung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Regelmäßige und zeitnahe Information über eventuelle Vorfälle beim Betrieb von Senioren- und von Pflegeeinrichtungen, z. B. Auffälligkeiten, drohende Schließungen, Neueröffnungen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Hygienestandards in Barbershops Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 30.06.2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen persönlichen Vertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitglieds für den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA); Öffentliche Fragestunde; Antrag auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 - Träger: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.10.2025. Referierende: Vertretungen der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook); Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Antrag des Trägers Basement e.V. auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten ; Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Entwurf des Haushaltsplans 2026 für 2 Rahmenzuweisungen Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.10.2025); Übersichten zu den Vollzeitäquivalenten sowie deren etwaigen Querfinanzierungen in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028; hier Jugendhilfeausschuss Beschlussempfehlung des Amtes ; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2026 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 Beschlussvorlage des Amtes; Vertretung der Schulbehörde (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Jährlicher Bericht über die Schuleingangsuntersuchung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Belegungssituation in Groß- und Notunterkünften (Altersstruktur und sich daraus ergebende Bedarfe) sowie der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche (z.B. Spiel- und anderweite Freizeitangebote, Schul- und Kita-versorgung, halboffene Betreuungsangebote) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Siko-Antragslage Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025; Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Hungrige Kinder und Jugendliche in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1620)

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Ab 2026 erfolgt der Betrieb der E-Ladeinfrastruktur auf den Mobilitätsservicepunkten, genannt hvv switch, nicht mehr durch die Hochbahn, sondern durch die Hamburger Energiewerke Mobil GmbH.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Das Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf regelt unter anderem die Aufgaben der Akademie (Aus- und Fortbildung, Forschung im Öffentlichen Gesundheitswesen), ihre Organe (Kuratorium, Geschäftsführender Ausschuss, Leitung), die Rechte und Pflichten der beteiligten Länder, die Finanzierung (Kostenverteilung nach Einwohnerzahl und Teilnehmerzahl), die Haushaltsführung sowie die Möglichkeit des Beitritts weiterer Länder und des Bundes. Streitigkeiten werden durch ein Schiedsgericht entschieden. Das Abkommen gilt unbefristet und kann mit Frist gekündigt werden.

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• Gesundheit
 

Drittes Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik: Übertragung neuer Aufgaben im Bereich der Marktüberwachung im Sprengstoffrecht und im Gefahrgutrecht; Anlage: Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik, Begründung des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

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• Bevölkerung
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Nachhaltige Nachnutzung: Neue Außenstelle des Bezirksamtes Wandsbek im ehemaligen Karstadtgebäude Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion ; Debatten; Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von Umkleidehäusern und unüberdachten Sportflächen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Inklusive Spielplätze Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Prüfantrag - Benennung einer Straße in Wandsbek zu Ehren von Margot Friedländer Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Gedenktag 17.Juni 1953 - Die Geschichte mahnt! Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wie steht es um den Zustand von Berner Au und Wandse? II Große Anfrage vom 12.05.2025, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Gewerbeflächenkonzept Bezirk Wandsbek fortschreiben - Potentiale für Arbeitsplätze nutzen und schützen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Nahversorgungskonzept 2018 Bezirk Wandsbek aktualisieren Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 02.06.2025 gem. § 15 BezVG; Anträge; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Antrag der CDU-Fraktion; Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschussesfür Haushalt, Sport und Kultur; Antrag auf Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V. a) i. H. v. € 1.440,00 (siehe auch Drucksachen: 21-7475 und 21-8799) b) i. H. v. € 1.620,00 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Beschlussvorlagen; Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Situation Grünanlage Großlohe - Runden Tisch einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bürger über Schulbaumaßnahmen informieren! Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Geplante StadtRAD-Station Tegelsbarg/Norbert-Schmid-Platz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Parkraum schaffen // Kattunbleiche 10 (Bezug: Drs. 22-0922, Nr.6) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken (bzgl. Drs. 22-0449) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Prüfergebnis zu Drs. 22-1000.1 - Endhaltestelle der Buslinie 276 in Sasel: Fahrradstellplätze schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verkehrssicherheit am Alsterredder und dem Petunienweg in Sasel verbessern - Schulweg sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verbindungsweg zur Alster Alte Landstraße zwischen Nr. 258 und 260a in einen barrierearmen und ordnungsgemäßen Zustand versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Überholte Metall-Stütze entfernen - Sicherheit am Bus-Halteplatz Landahlweg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Gesperrte Brücke über der Susebek: Zwischenlösung einer für den Übergang bis zur Neuanlage genutzten Brücke fachgerecht und beschleunigt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Glashütter Landstraße: Immobilien-Ruinen zu Natur machen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Busse 27 und 178: Zu einer großen Tangentialverbindung verknüpfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Neue Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium: Namen für die neue Halle finden! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sauberkeit und Pflege der Treppe und Brücke am Busbahnhof Poppenbüttel gewährleisten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bestand und Pflege einer Ligusterhecke sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkdruck in der Straße Lüttmelland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Rahlstedter Fahrgäste finden temporären Taxistand nicht - Aktualisierung des Leitsystems dringend erforderlich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Vermüllung durch Vögel am Spielplatzes Wiesengrund verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Aufstellen eines Mülleimers im Wäldchen Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Verkehrszeichen 315 in der Straße Voßkulen anordnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek ; Beteiligung des AK Denkmal an der Gestaltung des neuen Bahnhofs Bovestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1642) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 (bzgl. Drs. 22-1138) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Fahrradstreifen Tilsiter Straße (bzgl. Drs. 22-1252) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 (bzgl. Drs. 22-1310) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten (bzgl. Drs. 22-1319) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Zustand Radroute entlang Berner Heerweg (bzgl. Drs. 22-1381) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Kreuzung Kattunbleiche/Wandsbeker Allee - Verkehrsschild versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Bessere Beschilderung der Tempo 30 Zone in der Litzowstraße und der Lengerckestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Runder Tisch gegen religiösen Druck und Intoleranz im Stadtteil Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Integriertes Klimaschutzkonzept Wandsbek - Beschluss für das Anschlussvorhaben zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Baustellenzeit effizient nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Stromnetzarbeiten Harksheider Straße/Poppenbütteler Weg: Südlichsten Bauabschnitt im Express-Verfahren fertigstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1214.1); Nun aber wirklich: eine öffentliche Toilette für den Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1041.1); Öffentliche Parkplätze entsiegeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1276); Vorschlag Standort für neue Bushaltestelle 178 (X27?) in der Harksheider Straße/ Meisenstieg/ Popp. Bogen (Nord) (bzgl. Drs. 22-0877) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1258); Tempo 30 Ortskern Bergstedt (bzgl. Drs. 22-1283) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1284); Parkplätze im Poppenbütteler Bogen erhalten - Alternative Haltestelle für die neue Buslinie X27 prüfen und umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0824.1); Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Volksdorfer Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1585); Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt (bzgl. Drs. 22-0454.1) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0696); Anhörung der Bezirksversammlung und Information der Nachbarschaft zum Dublin-Zentrum sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1315) ; Zustand Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-0364) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0694) ; Ulzburger Straße: Bedarfsgesteuerte Vollampel an der Kreuzung Müssenredder schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-0998.1) ; Verbesserung durch Piktogramme und Parkplätze (bzgl. Drs. 22-1174) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1524) ; Verkehrssituation an der Strecke Claudiusstraße - Grenzknick (bzgl. Drs. 22-1102) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1521) ; Errichtung von E-Ladestationen in der Einmündung Spitzbergenweg / Wildschwanbrook II Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1461.1) ; Mülleimer "Auf dem Königslande" Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1429.1); Verschmutzung durch Kieselsteine an der Schweriner Straße vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1418.1); Digitale Teilhabe und Standortqualität durch öffentliches WLAN im Bezirk Wandsbek stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1544); Anfragen/Auskunftsersuchen; Rodigallee: Aufgeschoben, ist nicht aufgehoben Auskunftsersuchen vom 03.12.2024 ; Was haben die Prüfungen der Fachbehörden zu den Überschwemmungen in der Straße Im Allhorn ergeben? II Auskunftsersuchen vom 02.04.2025; Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025; Wird es historische Darstellungen am neuen Bahnhof Bovestraße geben II Auskunftsersuchen vom 24.04.2025; Entwicklung der S1 in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 24.04.2025; Abstellflächen und Parkverbotszonen für E-Scooter in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 30.04.2025; Bürgervertrag Poppenbüttel: Wofür wurden die zusätzlichen Grundsteuereinnahmen aus dem Bau der Siedlung Poppenbütteler Berg tatsächlich verwendet? Auskunftsersuchen vom 30.04.2025 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Es handelt sich um den 11. Nachtrag zur Vereinbarung zur weiteren Entwicklung und Projektneuordnung des südlichen Überseequartiers betreffend die Realisierungsfrist für das Gebäude auf der Teilfläche C.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vertrag zur Erstellung eines energetischen Quartierskonzepts für das Quartier Heimfeld-Eißendorf

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Umwelt & Klima
 

Vertrag zur Erstellung eines energetischen Quartierskonzepts für das Quartier Eidelstedt Süd

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Umwelt & Klima
 

Vertrag zwischen Dataport und HmbBfDI zum Einsatz der VIS-Suite beim HmbBfDI (dE-Akte Lizenzen VIS Suite - Pflege)

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• Politik & Wahlen
 

Vereinbarung zur Zusammenarbeit und zur Übernahme von Planungs- und Maßnahmekosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanverfahren "Schnelsen 97" zwischen dem Bezirksamt Eimsbüttel und Schulbau Hamburg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vertrag über IT-Dienstleistungen zwischen der Behörde für Kultur und Medien Staatsarchiv der FHH und Dataport. Beratungsleistungen zur Entwicklung des neuen Leitstellenclients.

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Haushalt; Fehlbedarfe Änderungsanträge und Teilwidersprüche 2025 - Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit/ Jugensozialarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Übersichten zu den Vollzeitäquivalenten sowie deren etwaigen Querfinanzierungen in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Angemeldet von einem stimmberechtigten Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe in der Sitzung vom 05.03.2025); Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Bericht Hilfen zur Erziehung (HzE) bis Ende 2. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kinderschutz bei häuslicher Gewalt Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand Implementierung eines Kinder- und Jugendbeirates; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Überführung des Altonaer Modells (AM) in die Jugendhilfeplanung (JHPl) Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Mitteilungen; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Verlagerung von Ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2026 aufgrund einer Umstrukturierung der Behörden; Umschichtungen zwischen Einzelplänen; Nachbewilligungen zur Verstärkung des Wirtschaftsplans der Kasse.Hamburg; Abschluss des Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderungen des Haushaltsbeschlusses 2025/2026; Anlage 3: Entwurf eines Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder auf Grund ihrer jeweiligen Zuständigkeiten für die Besteuerung ausländischer Unternehmen; Anlage 4: Übernahme der Ziele und Kennzahlen des Aufgabenbereichs 298 in den Aufgabenbereich 304

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vertrag Objektplanung Gebäude Innenräume und Ausstellung Museum am Rothenbaum MARKK

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Vertrag zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte und dem Aufragnehmer SHALA zur Durchführung von Personal- und Sicherheitsdienstleistungen Sozialraumläufer im Umfeld des Stadtteils St. Georg

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• Bevölkerung
 
• Soziales