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30990 Suchergebnisse für "vertrag"

Tagesordnungspunkte: Begrüßung neuer beratender Mitglieder; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Haushalt; Zuwendungsantrag mädCHENentreff Schanzenviertel e.V. – Durchführung eines Mädchentages in Hamburg-Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Kürzungsfolgen Antrag der Fraktion GRÜNE ; Anbau und Teilumbau Spielhaus und Jugendtreff Zeiseweg 17 Beschlussempfehlung des Amtes; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechendenFallzahlen und Entwicklungen; Halbjährlicher Bericht über die Siko-Antragslage Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Belegungssituation in Groß- und Notunterkünften (Altersstruktur und sich daraus ergebende Bedarfe) sowie der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche (z.B. Spiel- und anderweite Freizeitangebote, Schul- und Kita-versorgung, halboffene Betreuungsangebote) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Stand der geschlechterreflektierten Arbeit mit Jungen und jungen Männern in Altona Kleine Anfrage von Kai-Uwe Helmers und Yohana Hirschfeld (beide Fraktion GRÜNE); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitglieds; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Sozialraum Osdorfer Born: Versorgung von Schüler:innen mit Mittagessen (Referentinnen: Frau Hofmann (Deutsches Roten Kreuz - Kreisverband Hamburg Altona und Mitte e.V.) sowie Frau Koritensky (Interessensvertretung Offene Arbeit (IVOA)). Die Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung (BSFB) hat die Referierendeneinladung für eine BSFB-Vertretung sowie eine Vertretung der Stadtteilschule in Osdorf abgelehnt); Stellungnahme zur geplanten Neuausschreibung der Ombudsstelle Hamburg und Bitte um fachlichen Austausch Eingabe vom 04.05.2026 mit Ergänzungen vom 19.05.2026; Haushalt; Sachstandsbericht des Amtes zur Abfrage zu den Auswirkungen von Kürzungen bei Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 20.05.2026); Beratung über eine Öffentliche Anhörung gemäß § 20 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung zu den Auswirkungen von Kürzungen bei den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 20.05.2026); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechendenFallzahlen und Entwicklungen Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2026); Stellen in den kommunalen Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellenentwicklung beim ASD Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Messerangriff in Hamburg-Groß Flottbek Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Stellungnahme des Bezirksamtes Altona zum Berichtswesen 2025 - Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit (narrativer Teil) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Vereinbarung zwischen Bezirksversammlung und Bezirksamt Altona zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates (KJB) in Umsetzung des § 33 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Amtes

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Fremdbewirtschaftungsvereinbarung (FBV) Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) nach Vereinbarung Schule-Jugendhilfe: Interessenbekundungsverfahren (IBV) Koordinationsstelle „Flexible Lerngruppe / Flexible Intervention“ im Bezirk Altona hier: Bildung der Jury Sitzungsvorlage des Amtes

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Städtebaulicher Vertrag betreffend die Flurstücke 2379, 2380, 2381 und 4479 in der Gemarkung Lokstedt

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Vertrag mit Dataport über die Qualifizierung von Anwendenden zu den Fachanwendungen JUS-IT, DAW-IT, DiWA

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Vertrag mit Dataport über IT-Dienstleistungen Betriebsbegleitung und Weiterentwicklung des KI-Chatbots Wohngeld

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„Fit durch die Schule“ ist eine Initiative zur Erweiterung und Verbesserung des außerunterrichtlichen Schulsports an Hamburger Schulen.

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Die Beurkundung von Grundstücksverkäufen bzw. Erbbaurechtsverträgen soll erst erfolgen, wenn die FHH der HafenCity Hamburg GmbH (HCH) in Textform bestätigt hat, dass die aus Sicht der FHH auf Grundlage der Anlage 1 des Vertrags zwischen der FHH und der HCH erforderlichen Städtebaulichen Verträge mit den jeweiligen künftigen Grundstückskäufern bzw. Erbbauberechtigten der Grundstücke im Moldauhafenquartier abgeschlossen worden sind.

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Vertrag zur IT- Anwendung zur Einführung des Hamburgischen Lobbyregisters mit Anlagen

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Die Vereinbarung verpflichtet die S-Bahn Hamburg GmbH dazu, Instandhaltungsleistungen für einen Fahrzeughersteller zu erbringen.

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2026; Eingaben; Verkehrsberuhigung Eckerkoppel im Rahmen der Veloroute 6 - keine Einbahnstraßenregelung zulasten von Gewerbe, Versorgung und Erreichbarkeit Eingabe; E-Scooter Kontrollen zur Vermeidung von Unfällen Eingabe; Unerlaubtes Halten/Parken Walter-Mahlau-Stieg Zugang Eichtalpark Eingabe; Parkplatzmöglichkeiten vor dem EDEKA Markt in der Brockdorffstr. 94-96 Eingabe; Finger Weg vom Handy beim Fahren durch Wandsbek! Eingabe; An der Berner Au - Schulwegsicherung, Schutz von Grünflächen und Bäumen, barrierefreie Zugänge Eingabe; Falschparker vor der Ritterstraße 11 Eingabe; Verkehrsberuhigung durchsetzen - für die Sicherheit unserer Kinder Eingabe; Grillen, Vermüllung und Lärm im Eichtalpark Eingabe; Baustellen Kedenburgstraße Einbahnstraßen Eingabe; Überschwemmungsgebiet Lottbek Eingabe; Verkehrsberuhigung Karlshöher Weg, Beim Fahrenland Eingabe; Was ist los am Ostpreußenplatz? Eingabe; Walddörferstraße / Berner Heerweg: Zur Stellungnahme der Fachbehörde vom 15.04.2026 Eingabe; Gefahr durch Falschparker in der Straße Am Luisenhof Eingabe; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder Eingabe; Abstellen von Fahrzeugen und Parken vor einer Tiefgarageneinfahrt Grubesallee Eingabe; Rechtsmäßigkeit der Verkehrsführung Eingabe; Gefahr bei Querung der Poppenbüttler Hauptstraße zum "Gewerbepark Moorhof" und zur Wochenmarktfläche Poppenbüttel Eingabe; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (Stellungnahme zu Drs. 22-3353) Eingabe; Fahrradweg Barmwisch Eingabe; Neugestaltung des Vorplatzes des Kriegerdenkmals in Bramfeld Weitere Eingaben; Dringender Verdacht auf Verstoß gegen Artenschutz / Brutzeit - Bauarbeiten Alter Teich Bramfeld am Ehrendenkmal Eingabe; Ergänzung: Denkmal Alter Teich Bramfeld - Kritik an Eingriff in Natur und fehlender Akzeptanz Eingabe; Fragen zur Umgestaltung des Kriegerdenkmals am Bramfelder See - Prüfung, Transparenz und Anpassung der Maßnahme Eingabe; Kritik am Bauprojekt Ehrenmal Bramfeld - Widerspruch zur Versiegelung Eingabe; Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) in der Liliencronstraße Eingabe; Polizeimaßnahmen gegen Parker im Raamfeld 151-165 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; ÖrU in Duvenstedt: Bauarbeiten beginnen, Bevölkerung hat weiterhin Informationsbedarf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; ASB: Antrag auf Sachkosten für die Beauftragung einer brandschutzrechtlichen Ersteinschätzung für die Kellerräume im Jugendzentrum JUST; Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Soziale Erhaltungsverordnung nach §172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Umwandlungsverordnung nach §172 Abs. 1 Satz 4 BauGB Die Karte zeigt Gebiete einer bestehenden oder in Vorbereitung befindlichen Sozialen Erhaltungsverordnung in Hamburg. Der Verfahrensstand der Gebiete (im Aufstellungsverfahren, in Kraft) ist gekennzeichnet. In Gebieten mit einer rechtskräftigen Sozialen Erhaltungsverordnung gilt automatisch die Umwandlungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB. Aktuell sind Soziale Erhaltungsverordnungen für folgende Bereiche erlassen worden: - Südliche Neustadt, St. Pauli, St. Georg, Nördliche Neustadt (Bezirk Hamburg-Mitte), - Altona-Altstadt, Altona-Nord, Ottensen, Bahrenfeld-Süd, das Schanzenviertel und das Osterkirchenviertel (Bezirk Altona), - Eimsbüttel-Süd und Eimsbüttel / Hoheluft-West / Stellingen-Süd (Bezirk Eimsbüttel), - Eilbek (Bezirk Wandsbek), - Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und die Jarrestadt (Bezirk Hamburg-Nord). Zur Zeit befindet sich keine Soziale Erhaltungsverordnungen im Aufstellungsverfahren. Ziel der Sozialen Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ist es, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen zu erhalten. Die Verdrängung der Wohnbevölkerung soll verhindert werden, um nachteilige städtebauliche Auswirkungen zu vermeiden. Als Voraussetzungen dazu sind die konkrete Sozialstruktur der Wohnbevölkerung als auch die städtebaulichen Auswirkungen der befürchteten Verdrängung zu bewerten. Die Schutzwirkung einer Sozialen Erhaltungsverordnung besteht darin, dass bestimmte Maßnahmen innerhalb des Gebiets einer Sozialen Erhaltungsverordnung zusätzlich geprüft werden müssen, ob sie die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in dem Gebiet gefährden. Zu diesen Maßnahmen zählen der Abriss von Gebäuden und Gebäudeteilen, Baumaßnahmen und Modernisierungen, die den Wohnwert steigern und zu Mieterhöhungen führen können, sowie die Nutzungsänderung von Mietwohnungen in gewerblich genutzte Räume. In den Gebieten mit Sozialer Erhaltungsverordnung gilt auch die Umwandlungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB. Mit dem Ziel, einer im Zuge der Umwandlung einer Mietwohnung in eine Eigentumswohnung vermuteten Verdrängung von Bewohnerinnen und Bewohnern entgegenzuwirken, sind damit Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in diesen Quartieren genehmigungspflichtig. Auch das Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB kann durch die Stadt ausgeübt werden, wenn in einem Gebiet mit einer Sozialen Erhaltungsverordnung ein Grunderwerb stattfindet, bei dem die Annahme einer spekulativen Absicht begründet ist. Es sei denn, der ursprüngliche Käufer des Grundstücks verpflichtet sich vertraglich zur Erfüllung der Ziele und Zwecke der Sozialen Erhaltungsverordnung. Weitere Informationen: www.hamburg.de/soziale-erhaltungsverordnungen

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Vertrag über Planungsleistungen

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ACTApro ist das im Staatsarchiv Hamburg eingesetzte System, mit dem Archivbestände erfasst, verwaltet und für die Recherche zugänglich gemacht werden.

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  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
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Vereinbarung über die Information der bezirklichen Gremien durch das Bezirksamt nach §19 (1) BezVG Beschlussvorlage

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Bereitstellung geschwärzter Vertragsversion zum Vertrag V25354. Gegenstand dieser Leistungsvereinbarung zur Integration des sogenannten Leitstellenclients sind Dienstleistungen Dataports zum Aufbau und Konfiguration des Webservers und das Deployment des Leitstellenclients. Diese Anwendung dient der Verwaltung von Metadaten und Dateien, die durch das Transparenzportal Hamburg gespeichert werden. Sie stammen aus Fachverfahren, die die Daten nicht selbst den Anforderungen des HmbTGs entsprechend zur Verfügung stellen können.

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  • Bildung und WissenschaftBildung & Wissenschaft
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 14.01.2025 und 11.02.2025; Vorstellung Projekt Erhaltungs- & Auslastungsmanagement Sport; Eingaben; Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen; Flagfootball und American Football in Wandsbek unterstützen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Wandsbeker Wochenmarkt ; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; 80 Jahre Befreiung vom Faschismus - Der 8. Mai muss Feiertag werden Debattenantrag der Fraktion Die Linke; 80 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus - am 8. Mai auch in Wandsbek gedenken Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-1081; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botani-schen Sondergarten in den Jahren 2025, 2026 und 2027 - 2 Durchgänge; Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen im Grünzug Wildschwanbrook (bezügl. BV-Beschluss Drs. 21-8074.1) ; Antrag auf BV-Mittel zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur Schloßstraße 60; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; "Förderfonds Bezirke" - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Berner Schloss e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Förderung kultureller Projekte - Orchester SELK Nord; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Salon International e.V.; Förderung kultureller Projekte - Terra Africa e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - DLRG Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Selbsthilfe e.V. Jenfeld; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln – AMTV Hamburg e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Wir bewegen Kids gGmbh; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Vertrag zur Sicherung von Ersatzwohnraum im Gebiet der Sozialen Erhaltungsverordnung für entfallende Wohnung.

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Aufgabenbeschreibung und Vertrag zum Ersatzneubau der Sievekingsalleebrücke

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