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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2025 und 01.12.2025; Überweisungen aus dem Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vom 13.01.2026; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Eingaben; Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe; Anfrage zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Berner Straße / Bargkoppelweg Eingabe; Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek Eingabe; Räume für den Pfadfinder*innenbund Nord (PBN) in Wandsbek Eingabe; Klappernde Gullideckel in der gerade von Grund instandgesetzten Berner Straße Eingabe; Entscheidung über ein neues Förderprojekt im Eichtalpark Eingabe; Belastendes Problem durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile Eingabe; Verkehrssituation und Flächenverteilung im Bereich Voßkulen / Tilsiter Straße (Veloroute) Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe; Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Eingabe; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2336); Videokonferenzanlage im Bürgersaal ; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Städtebaulicher Vertrag Billstedt 117 "Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße"

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• Umwelt & Klima
 

Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1934.1

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Lage der Ombudsschaft (Referierende: Vertretungen der Ombudsstelle Hamburg in der Kinder- und Jugendhilfe (angefragt)); EILANTRAG AN ALLE JUGENDHILFEAUSSCHÜSSE - Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten! Eingabe vom 23.01.2026 ; Stellungnahme der Bezirksversammlung und des Jugendhilfeausschusses Altona zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Planungen zum Jugendzentrum Osdorfer Born Beschlussempfehlung des Amtes; Anbau Jugendtreff Zeiseweg 17 Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Anpassung von Formulierungen des Rahmenkonzeptes zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Drucksache 21-4936.2B), Kapitel 2 Inklusiver Kinder- und Jugendbeirat Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Haushalt; Zuwendungsantrag: "Schanzenzirkus - Mitmachprojekt für Kinder im Schanzenpark" Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 07.01.2026); Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung „Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit“ Beschlussempfehlung des Amtes; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Jährliche Vorlage der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF-Projekte) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung über die Verwendung der Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit Altona im Jahr 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 – Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González, Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu und Claudia Dyroff (alle Fraktion DIE LINKE) ; Verschiedenes; Gewünschte Information zu einem Vorschlag für den Altonaer Kinder- und Jugendpreis (Angemeldet in der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 21.01.2026);

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Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen beratenden Mitglieds; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Sachstand Implementierung eines Kinder- und Jugendbeirates (Fortsetzung der Beratungen vom 03.12.2025. Referierende: Herr Pargätzi und Frau Stelling (beide PLING Kollektiv)); Anpassung von Formulierungen des Rahmenkonzeptes zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Drucksache 21-4936.2B), Kapitel 2 Inklusiver Kinder- und Jugendbeirat Beschlussempfehlung des Amtes; Vorstellung Jugendtreff Netzestraße in Lurup (Referent:innen: Vertretungen von der Vereinigung Pestalozzi gGmbH); Haushalt; Zuwendungsantrag: "Schanzenzirkus - Mitmachprojekt für Kinder im Schanzenpark" Beschlussempfehlung des Amtes (Referent: Herr Lindhout (Schanzenzirkus)); Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 10.12.2025 mit der Bitte an den Jugendhilfeausschuss, eine fachliche Stellungnahme zurückzumelden); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Stellen in den kommunalen Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellenentwicklung beim ASD Mitteilungsdrucksache des Amtes; Jährlicher Bericht über die Arbeit der Straßensozialarbeit; Mitteilungen; Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) und Mittel der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2025; Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) - Zuwendungen Bezirksamt Altona 2024-2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Vertrag für Hamburg - Systematik des Förderfonds Bezirke - Referentenvortrag der Behörde für Finanzen und Bezirke; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Antrag der CDU-Fraktion ; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1620); Eingaben; Renovierung des Sportplatz am Petunienweg in Sasel: Belagwechsel der Laufbahn Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Unterstützung des Baus einer inklusiven Multifunktionssporthalle in Wohldorf-Ohlstedt Debattenantrag der CDU-Fraktion; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Beirat Bezirklicher Sportstättenbau, Maßnahmenplan für die Jahre 2026-2028; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde für Kooperationen weiterentwickeln Antrag der CDU-Fraktion; Verfügungsfonds für den Kinder- und Jugendbeirat (Bezug zu Drs. 22-0255.1 und Drs. 22-1372); Übernahme der Mietkosten für den Interimsstandort des Jugendzentrums Großlohe; Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2026 ; Mitteilungen; Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv; Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Akademie für Fotografie gGmbH; Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.; Förderung kultureller Projekte - Ev. Luth. Kirchengemeinde Volksdorf; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Sasel- Haus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Turn- und Sportverein Berne e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Deborah e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Ev-Luth. KG Poppenbüttel-Philemon Kirche; Vergabe von Sondermitteln - Farmsener Turnverein von 1926 e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Farmsener Turnverein von 1926 e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Gesundheit für Billstedt/Horn UG; Vergabe von Sondermitteln - I.K.A.R.U.S. e.V.; Vergabe von Sondermitteln - ISIS Beratungsstelle für Frauen und Mädchen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kurdische Gemeinde Hamburg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Mehr Platz für Kinder e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps der FF Bramfeld Bramfelder Blasorchester e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps der FF Bramfeld Bramfelder Blasorchester e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Nicht schnacken-Machen! e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Tiertafel Hamburg e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - AWO Landesverband Hamburg e. V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - HerEnergy Agentur für Frauen UG; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Trockendock e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Boxakademie Hamburg e.V.; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Geplante Anhörung zu Benennung Wandsbeker Straßen nach Kolonialakteuren - Beratung zum weiteren Verfahren; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Das WBP 2026 des Bezirk. In Hamburgs einwohnerstärkstem Bezirk Wandsbek mit ca. 450.000 Einwohnerinnen und Einwohnern soll dem Nachfragedruck auf Wohnraum weiterhin aktiv begegnet werden. Der Bezirk erreicht die im „Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau“ festgelegte Anzahl von 1.800 Wohnungen seit 2016 im Schnitt und kommt somit auf 18.000 genehmigte WE. Für die kommenden Jahre werden ca. 120 Potentialflächen für den Wohnungsneubau aufgezeigt, auf denen in den nächsten vier Jahren weitere 11.000 neue Wohnungen gebaut werden könnten. Die bisherigen Ziele und Strategien bleiben dabei unverändert. Zu nennen sind hier die Nachverdichtung auch entlang der Magistralen und neuen ÖPNV Knoten (S4 + U5) und die Erhöhung der Quote für gefördertes Wohnen auf 35%. (Die Anpassung des Hamburg weiten Klimaziels durch den Volksentscheid wird in 2026 erfolgen).

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Das jährliche WBP Wandsbeks. In Hamburgs einwohnerstärkstem Bezirk Wandsbek mit über 450.000 Einwohnerinnen und Einwohnern soll dem daraus resultierenden Nachfragedruck auf Wohnraum weiterhin begegnet werden. Der Bezirk erreicht die im „Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau“ im Jahr 2016 festgelegte Anzahl jährlicher Baugenehmigungen von 1.800 Wohnungen (WE) in diesem Jahr wieder und kommt seit 2016 mit fast 18.000 genehmigten WE über die 9 letzten Jahre. Für die kommenden Jahre werden durch das Programm über 110 Potentialflächen für den Wohnungsneubau aufgezeigt, auf denen in den nächsten vier Jahren mehr als 10.250 neue Wohnungen gebaut werden könnten. Die bisherigen Ziele und Strategien bleiben dabei unverändert bzw. werden noch einmal bestätigt. Zu nennen sind hier unter anderem die Nachverdichtung und Innenentwicklung auch entlang der Magistralen und neuen ÖPNV Knoten (S4, U5) und die Erhöhung der Quote des geförderten Wohnungsbau auf anteilige 35%

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• Soziales
 

Anlagen zum städtebaulichen Vertrag

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Städtebaulicher Vertrag

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Städtebaulicher Vertrag im Zuge des sektoralen Bebauungsplanverfahrens Bramfeld 74 mit der Hauptplanungsbegünstigten Baugenossenschaft Dennerstraße-Selbsthilfe eG

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Vertrag mit Dataport über den Support und die Weiterentwicklung der Fachverfahren JUS-IT, DAW-IT, DiWA

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Vertrag mit Dataport über die Qualifizierung von Anwendenden zu den Fachanwendungen JUS-IT, DAW-IT, DiWA

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Vertrag mit Dataport zur Erstellung und Inbetriebnahme eines Chatbots für Wohngeld

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Städtebaulicher Vertrag gemäß §11 des Baugesetzbuches zum Bebauungsplan Barmbek-Nord 45 "Aufhebung Meisenstraße"

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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Vertrag zwischen der berufundfamilie Service GmbH und dem Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg über den Start der Durchführung der Auditierung

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Vereinbarung über den laufenden Betrieb, die Nutzung und die Weiterentwicklung des IT-Verfahrens JUS-IT nach § 93 des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes (HmbPersVG) vom 23.08.2022

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Vertrag zur Erstellung des energetischen Quartierskonzepts Langenhorn-Nord

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