Vereinbarung im Rahmen der Kostenbeteiligung in der Bauleitplanung zur Zusammenarbeit, zur Übernahme von Planungs- und Gutachterkosten sowie Kosten für Maßnahmen
Dieser öffentlich-rechtliche Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) betrifft die städtebauliche Entwicklung einer Fläche an der Goernestraße in Eppendorf und umfasst die Flurstücke 526, 547, 245, 528 der Gemarkung Eppendorf.
Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Wohnungsbau in Altona
Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE)
; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen
Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen
Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;
Dieser öffentlich-rechtliche Vertrag gemäß § 11 des Baugesetzbuchs (BauGB) betrifft die städtebauliche Entwicklung der Fläche Hofweg 87 in Uhlenhorst und umfasst das Flurstück 1534 der Gemarkung Uhlenhorst. Das genannte Flurstück wird im Folgenden insgesamt „Vertragsgebiet" genannt. Die Vorhabenträgerin ist Eigentümerin des Flurstücks 1534 eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichts Hamburg-St. Georg. Die Vorhabenträgerin beabsichtigt, im Vertragsgebiet den Neubau eines Wohnhauses mit 75 Wohneinheiten und einer Tiefgarage umzusetzen. Dies wird im Folgenden insgesamt ,,Vorhaben" genannt. Für das Vorhaben liegt eine Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen N-WBZ-392-2025 vor.
Vertrag über die Erstellung eines Security Service Level Agreement als Erweiterung für den Infrastruktur- und Betriebsvertrag V7833-6 des Verfahrens Dataport.OWI HH.
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2025 und 01.12.2025; Überweisungen aus dem Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vom 13.01.2026; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.
; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.
; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.
; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten
Antrag der CDU-Fraktion; Eingaben; Lärmbelastung Gründgensstraße
Eingabe; Anfrage zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Berner Straße / Bargkoppelweg
Eingabe; Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek
Eingabe; Räume für den Pfadfinder*innenbund Nord (PBN) in Wandsbek
Eingabe; Klappernde Gullideckel in der gerade von Grund instandgesetzten Berner Straße
Eingabe; Entscheidung über ein neues Förderprojekt im Eichtalpark
Eingabe; Belastendes Problem durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile
Eingabe; Verkehrssituation und Flächenverteilung im Bereich Voßkulen / Tilsiter Straße (Veloroute)
Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld
Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht
Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg
Eingabe
; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße
Eingabe; Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg
Eingabe; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen
Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG
Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen
Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts
; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung
Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2336); Videokonferenzanlage im Bürgersaal
; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1934.1
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Lage der Ombudsschaft
(Referierende: Vertretungen der Ombudsstelle Hamburg in der Kinder- und Jugendhilfe (angefragt)); EILANTRAG AN ALLE JUGENDHILFEAUSSCHÜSSE - Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!
Eingabe vom 23.01.2026
; Stellungnahme der Bezirksversammlung und des Jugendhilfeausschusses Altona zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Planungen zum Jugendzentrum Osdorfer Born
Beschlussempfehlung des Amtes; Anbau Jugendtreff Zeiseweg 17
Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Anpassung von Formulierungen des Rahmenkonzeptes zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Drucksache 21-4936.2B), Kapitel 2 Inklusiver Kinder- und Jugendbeirat
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Haushalt; Zuwendungsantrag: "Schanzenzirkus - Mitmachprojekt für Kinder im Schanzenpark"
Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 07.01.2026); Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung „Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit“
Beschlussempfehlung des Amtes; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Jährliche Vorlage der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF-Projekte)
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung über die Verwendung der Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit Altona im Jahr 2025
Mitteilungsdrucksache des Amtes
; Mitteilungen; Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 – Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Altona
Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González, Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu und Claudia Dyroff (alle Fraktion DIE LINKE)
; Verschiedenes; Gewünschte Information zu einem Vorschlag für den Altonaer Kinder- und Jugendpreis (Angemeldet in der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 21.01.2026);