Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Nachhaltige Nachnutzung: Neue Außenstelle des Bezirksamtes Wandsbek im ehemaligen Karstadtgebäude Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion ; Debatten; Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von Umkleidehäusern und unüberdachten Sportflächen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Inklusive Spielplätze Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Prüfantrag - Benennung einer Straße in Wandsbek zu Ehren von Margot Friedländer Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Gedenktag 17.Juni 1953 - Die Geschichte mahnt! Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wie steht es um den Zustand von Berner Au und Wandse? II Große Anfrage vom 12.05.2025, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Gewerbeflächenkonzept Bezirk Wandsbek fortschreiben - Potentiale für Arbeitsplätze nutzen und schützen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Nahversorgungskonzept 2018 Bezirk Wandsbek aktualisieren Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 02.06.2025 gem. § 15 BezVG; Anträge; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Antrag der CDU-Fraktion; Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschussesfür Haushalt, Sport und Kultur; Antrag auf Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V. a) i. H. v. € 1.440,00 (siehe auch Drucksachen: 21-7475 und 21-8799) b) i. H. v. € 1.620,00 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Beschlussvorlagen; Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Situation Grünanlage Großlohe - Runden Tisch einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bürger über Schulbaumaßnahmen informieren! Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Geplante StadtRAD-Station Tegelsbarg/Norbert-Schmid-Platz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Parkraum schaffen // Kattunbleiche 10 (Bezug: Drs. 22-0922, Nr.6) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken (bzgl. Drs. 22-0449) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Prüfergebnis zu Drs. 22-1000.1 - Endhaltestelle der Buslinie 276 in Sasel: Fahrradstellplätze schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verkehrssicherheit am Alsterredder und dem Petunienweg in Sasel verbessern - Schulweg sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verbindungsweg zur Alster Alte Landstraße zwischen Nr. 258 und 260a in einen barrierearmen und ordnungsgemäßen Zustand versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Überholte Metall-Stütze entfernen - Sicherheit am Bus-Halteplatz Landahlweg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Gesperrte Brücke über der Susebek: Zwischenlösung einer für den Übergang bis zur Neuanlage genutzten Brücke fachgerecht und beschleunigt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Glashütter Landstraße: Immobilien-Ruinen zu Natur machen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Busse 27 und 178: Zu einer großen Tangentialverbindung verknüpfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Neue Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium: Namen für die neue Halle finden! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sauberkeit und Pflege der Treppe und Brücke am Busbahnhof Poppenbüttel gewährleisten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bestand und Pflege einer Ligusterhecke sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkdruck in der Straße Lüttmelland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Rahlstedter Fahrgäste finden temporären Taxistand nicht - Aktualisierung des Leitsystems dringend erforderlich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Vermüllung durch Vögel am Spielplatzes Wiesengrund verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Aufstellen eines Mülleimers im Wäldchen Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Verkehrszeichen 315 in der Straße Voßkulen anordnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek ; Beteiligung des AK Denkmal an der Gestaltung des neuen Bahnhofs Bovestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1642) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 (bzgl. Drs. 22-1138) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Fahrradstreifen Tilsiter Straße (bzgl. Drs. 22-1252) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 (bzgl. Drs. 22-1310) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten (bzgl. Drs. 22-1319) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Zustand Radroute entlang Berner Heerweg (bzgl. Drs. 22-1381) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Kreuzung Kattunbleiche/Wandsbeker Allee - Verkehrsschild versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Bessere Beschilderung der Tempo 30 Zone in der Litzowstraße und der Lengerckestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Runder Tisch gegen religiösen Druck und Intoleranz im Stadtteil Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Integriertes Klimaschutzkonzept Wandsbek - Beschluss für das Anschlussvorhaben zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Baustellenzeit effizient nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Stromnetzarbeiten Harksheider Straße/Poppenbütteler Weg: Südlichsten Bauabschnitt im Express-Verfahren fertigstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1214.1); Nun aber wirklich: eine öffentliche Toilette für den Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1041.1); Öffentliche Parkplätze entsiegeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1276); Vorschlag Standort für neue Bushaltestelle 178 (X27?) in der Harksheider Straße/ Meisenstieg/ Popp. Bogen (Nord) (bzgl. Drs. 22-0877) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1258); Tempo 30 Ortskern Bergstedt (bzgl. Drs. 22-1283) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1284); Parkplätze im Poppenbütteler Bogen erhalten - Alternative Haltestelle für die neue Buslinie X27 prüfen und umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0824.1); Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Volksdorfer Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1585); Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt (bzgl. Drs. 22-0454.1) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0696); Anhörung der Bezirksversammlung und Information der Nachbarschaft zum Dublin-Zentrum sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1315) ; Zustand Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-0364) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0694) ; Ulzburger Straße: Bedarfsgesteuerte Vollampel an der Kreuzung Müssenredder schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-0998.1) ; Verbesserung durch Piktogramme und Parkplätze (bzgl. Drs. 22-1174) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1524) ; Verkehrssituation an der Strecke Claudiusstraße - Grenzknick (bzgl. Drs. 22-1102) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1521) ; Errichtung von E-Ladestationen in der Einmündung Spitzbergenweg / Wildschwanbrook II Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1461.1) ; Mülleimer "Auf dem Königslande" Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1429.1); Verschmutzung durch Kieselsteine an der Schweriner Straße vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1418.1); Digitale Teilhabe und Standortqualität durch öffentliches WLAN im Bezirk Wandsbek stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1544); Anfragen/Auskunftsersuchen; Rodigallee: Aufgeschoben, ist nicht aufgehoben Auskunftsersuchen vom 03.12.2024 ; Was haben die Prüfungen der Fachbehörden zu den Überschwemmungen in der Straße Im Allhorn ergeben? II Auskunftsersuchen vom 02.04.2025; Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025; Wird es historische Darstellungen am neuen Bahnhof Bovestraße geben II Auskunftsersuchen vom 24.04.2025; Entwicklung der S1 in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 24.04.2025; Abstellflächen und Parkverbotszonen für E-Scooter in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 30.04.2025; Bürgervertrag Poppenbüttel: Wofür wurden die zusätzlichen Grundsteuereinnahmen aus dem Bau der Siedlung Poppenbütteler Berg tatsächlich verwendet? Auskunftsersuchen vom 30.04.2025 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;