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Informationsgegenstände: Mitteilungen des Senats

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Wirtschaft & Arbeit
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Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (3. Medienänderungsstaatsvertrag)
Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (3. Medienänderungsstaatsvertrag)
Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag; Dritter Staatsvertrag zur Änderung
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
26.01.2023
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Politik & Wahlen
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Haushaltsplan 2023/2024 - Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung Einzelplan 8.1 - Behörde für Inneres und Sport Innere...
Haushaltsplan 2023/2024 - Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung Einzelplan 8.1 - Behörde für Inneres und Sport Innere Sicherheit - Erneuerung der Leitstellen von Feuerwehr und Polizei und Digitalisierungsstrategie
Vorbereitung der Umsetzung der zweiten Transformationsstufe zur Erneuerung der Einsatzleittechnik
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
26.01.2023
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2023/2024: Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung (LHO) Einzelplan 9.1 Finanzbehörde einschl....
Haushaltsplan 2023/2024: Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung (LHO) Einzelplan 9.1 Finanzbehörde einschl. Wirtschaftsplan Landesbetrieb Kasse.Hamburg Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Einzelpläne 1.2 Bezirksamt Hamburg-Mitte und 1.7 Bezirksamt Bergedorf Forderungsmanagement nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Verlängerung des Projekts "Neuorganisation Forderungsmanagement Unterhaltsvorschussgesetz" (NF UVG
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
26.01.2023
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Bevölkerung
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Hamburger Integrationskonzept 2017 "Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt" (Drucksache 21/10281)...
Hamburger Integrationskonzept 2017 "Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt" (Drucksache 21/10281) Bericht über den Umsetzungsstand - Ergebnisse 2021
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
25.01.2023
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Kultur, Sport & Tourismus
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Haushaltsplan 2023/2024 Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahre 2023 Einzelplan 3.3 -...
Haushaltsplan 2023/2024 Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahre 2023 Einzelplan 3.3 - Behörde für Kultur und Medien Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen in Hamburg
Verlängerung der Förderungsmöglichkeiten für die Veranstaltungsbranche, die Musicals, Festivals
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
20.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Haushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 2 Behörde für Justiz und Verbraucherschutz hier: Nachbewilligung gemäß §35...
Haushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 2 Behörde für Justiz und Verbraucherschutz hier: Nachbewilligung gemäß §35 Landeshaushaltsordnung (LHO) Einführung IT-unterstützter Klausuren in den juristischen Staatsexamina (eKlausur) sowie Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 3. Juni 2021 "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Staatsexamen 2.0 - die Digitalisierung im Jurastudium durch angemessene Räumlichkeiten sicherstellen" (Drucksache 22/4383)
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
19.01.2023
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Wirtschaft & Arbeit
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021 "Förderung und Unterstützung von nachhaltigen...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021 "Förderung und Unterstützung von nachhaltigen Sozialunternehmen und sozial-innovativen Neugründungen in Hamburg" - Drucksache 22/4797
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
19.01.2023
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Bevölkerung
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 5. Mai 2021 "Beteiligung der Bürger/-innen bei der...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 5. Mai 2021 "Beteiligung der Bürger/-innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms" Drucksache 22/4101 Sowie zur Umsetzung der Maßnahme 1 des bisherigen Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms "Das GPR wird weiterhin evaluiert und fortgeschrieben." Anlage zur Drucksache: 21/11341
Weiterentwicklung des Rahmen- und Grundlagenpapiers zur Förderung und Verstetigung des Prozesses
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
19.01.2023
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes, zuletzt geändert am
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
05.01.2023
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023 sowie die Änderung und Bestätigung des...
Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023 sowie die Änderung und Bestätigung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes
Art. 1: Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
05.01.2023
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Wirtschaft & Arbeit
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. September 2021 "Fotovoltaik auf öffentlichen Dächern nutzen"...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. September 2021 "Fotovoltaik auf öffentlichen Dächern nutzen" (Drucksache 22/5757)
Nutzung von Dachflächen für Solarstromanlagen im Zuge der Umsetzung des § 21 des Hamburger
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
28.12.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über Beschlüsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilitätsrates
Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über Beschlüsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilitätsrates
Stabilitätsberichte des Bundes und der Bundesländer an den Stabilitätsrat; Einhaltung der
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
28.12.2022
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Politik & Wahlen
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 11. November 2015 "Effektive Maßnahmen gegen gewaltbereiten...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 11. November 2015 "Effektive Maßnahmen gegen gewaltbereiten Salafismus und religiösen Extremismus auch in Zukunft fortsetzen" (Drucksache 21/2196) Berichtsjahr 2020/2021
Strategien des Senats mit dem Ziel der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts; Einschätzung
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
22.12.2022
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Politik & Wahlen
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Feststellung des Senats über die Rücknahme der Volksinitiative "Neubaumieten auf städtischem Grund - für immer günstig! Keine...
Feststellung des Senats über die Rücknahme der Volksinitiative "Neubaumieten auf städtischem Grund - für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete"
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.12.2022
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Politik & Wahlen
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1029. Sitzung am 16.09.2022
Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1029. Sitzung am 16.09.2022
Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1029. Sitzung am 16.09.2022
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
16.12.2022
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Kultur, Sport & Tourismus
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Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021 "Beleuchtung von Spielplätzen in dunklen Jahreszeiten...
Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021 "Beleuchtung von Spielplätzen in dunklen Jahreszeiten ermöglichen" Drucksache 22/4792
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
16.12.2022
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Bevölkerung
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Bericht des Senats über die Anwendung der Verträge - zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem DITIB-Landesverband Nord,...
Bericht des Senats über die Anwendung der Verträge - zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem DITIB-Landesverband Nord, Schura - Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg und dem Verband der Islamischen Kulturzentren sowie - zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 2. März 2022 "Die Evaluation der Verträge mit islamischen und alevitischen Religionsgemeinschaften begleiten" Drucksache 22/7411
Verhandlung und Abschluss der Verträge; Regelungsgegenstände der Verträge; Erkenntnisse und
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
15.12.2022
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Wirtschaft & Arbeit
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 13. Dezember 2018 "Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 13. Dezember 2018 "Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 6.1, ,Wohnstifte stärken und zukunftsfähig machen - Potenziale für Nachverdichtung identifizieren' " (Drucksache 21/15409)
Einrichtung einer Koordinierungsstelle Wohnstifte im Amt für Wohnen, Stadterneuerung und
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
15.12.2022
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Bildung & Wissenschaft
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Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 25. September 2019 "Rahmenvereinbarungen zur Sicherung des...
Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 25. September 2019 "Rahmenvereinbarungen zur Sicherung des Schulstrukturfriedens" (Drucksache 21/18362) - Zweiter Umsetzungsbericht
Darstellung der erfolgten Umsetzungsschritte und Entwicklungen seit dem ersten Bericht: Besserer
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
15.12.2022
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
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Funktions- und Freiraumplanung für den Stadtentwicklungsbereich Grasbrook
Funktions- und Freiraumplanung für den Stadtentwicklungsbereich Grasbrook
Städtebauliche und freiraumplanerische Kennzahlen; Leitthemen des neuen Stadtteils: nachhaltige
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.12.2022