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Informationsgegenstände: Mitteilungen des Senats

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Bevölkerung
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Entwurf eines Gesetzes zur Angliederung einer Schlichtungsstelle nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz an die...
Entwurf eines Gesetzes zur Angliederung einer Schlichtungsstelle nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz an die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.05.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der...
Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg einschließlich der Haushalts- und Konzernrechnung 2020
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.05.2022
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Bildung & Wissenschaft
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Weiterentwicklungsstrategie "VHS 2025" der Hamburger Volkshochschule
Weiterentwicklungsstrategie "VHS 2025" der Hamburger Volkshochschule
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.05.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über Beschlüsse und Berichte der 25. Sitzung des Stabilitätsrates
Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über Beschlüsse und Berichte der 25. Sitzung des Stabilitätsrates
Konsolidierungsberichte der Bundesländer an den Stabilitätsrat
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
10.05.2022
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Kultur, Sport & Tourismus
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Haushaltsplan 2021/2022 Haushaltsjahr 2022, Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur und Medien Inanspruchnahme der Ermächtigung der...
Haushaltsplan 2021/2022 Haushaltsjahr 2022, Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur und Medien Inanspruchnahme der Ermächtigung der Zentralen Investitionsreserve des Einzelplans 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft für den Ankauf und die Sanierung der Stadtvilla Mittelweg 55 zur Überlassung an die Stiftung John Neumeier zur Präsentation seiner Sammlung und Betrieb des Instituts John Neumeier
Anlage: Gutachten über den Verkehrswert / Marktwert für das mit einer sanierungsbedürftigen
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06.05.2022
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
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Zweite Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 27. März 2019 "HafenCity - Elbtower - Information über das...
Zweite Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 27. März 2019 "HafenCity - Elbtower - Information über das fortgeschriebene Bebauungs- und Nutzungskonzept" (Drucksache 21/16390)
Bericht über den Vertrag zum fortgeschriebenen Bebauung- und Nutzungskonzept (zweiter Nachtrag, NA
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04.05.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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BERICHT DER KOMMISSION FÜR BODENORDNUNG FÜR DAS JAHR 2021
BERICHT DER KOMMISSION FÜR BODENORDNUNG FÜR DAS JAHR 2021
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
02.05.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2021/2022 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 2, Behörde...
Haushaltsplan 2021/2022 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 2, Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, Finanzierung der Durchführung von Kontrollen auf Ethylenoxid (ETO) im Veterinär- und Einfuhramt (VEA)
Umsetzung des EU-Beschlusses zur Durchführung von Lebens- und Futtermittelkontrollen bei Einfuhr
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02.05.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2022 sowie die Änderung des...
Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2022 sowie die Änderung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes
Art. 1: Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2022
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21.04.2022
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Kultur, Sport & Tourismus
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Haushaltsplan 2021/2022 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 1.8...
Haushaltsplan 2021/2022 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 1.8 Bezirksamt Harburg Energetische Sanierung der Fenster- und Glasfassade des Kulturzentrums Rieckhof
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21.04.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2022 Einzelplan 6.1, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) Nachbewilligungen nach §35...
Haushaltsplan 2022 Einzelplan 6.1, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) Nachbewilligungen nach §35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2022
Haushaltsneutrale Umschichtungen und Änderungen; Aktuallisierung der Bürgschaftsrichtlinie für die
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21.04.2022
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Kultur, Sport & Tourismus
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Schlussbericht Projekt Revitalisierung des Congress Center Hamburg (CCH)
Schlussbericht Projekt Revitalisierung des Congress Center Hamburg (CCH)
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21.04.2022
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Politik & Wahlen
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Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 15./16./17. April 2002 Drucksache 17/654 (Ursprungsantrag Drucksache...
Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 15./16./17. April 2002 Drucksache 17/654 (Ursprungsantrag Drucksache 17/317) und Plenarprotokoll 17/14 "Regelmäßige Unterrichtung der Bürgerschaft über die Polizeiliche Kriminalstatistik"
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21.04.2022
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Bildung & Wissenschaft
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Entwurf eines sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
Entwurf eines sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes vom 16.04.1997 (HmbGVBl
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.04.2022
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Wirtschaft & Arbeit
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Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
Sechstes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens; Art. 1 Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung
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12.04.2022
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Politik & Wahlen
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1019. Sitzung am 08.04.2022
Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1019. Sitzung am 08.04.2022
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
08.04.2022
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Geografie, Geologie & Geodaten
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...Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg - Wohnen westlich Rathenaupark in Othmarschen...
...Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg - Wohnen westlich Rathenaupark in Othmarschen (F05/14) ...Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg - Wohnen westlich Rathenaupark in Othmarschen (L06/14)
... nderung des Flächennutzungsplans und ... Änderung des Landschaftsprogramms; Schaffung der
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30.03.2022
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Hamburger Stadtwirtschaftsstrategie sowie Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Februar 2021 "Eine...
Hamburger Stadtwirtschaftsstrategie sowie Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Februar 2021 "Eine gemeinsame "Hamburg-Strategie" für Hamburgs öffentliche Unternehmen schaffen" (Drucksache 22/3021, ergänzt durch Drucksache 22/3183)
Strategie als Bestandteil der Good Governance der Unternehmen; Sustainable Development Goals (SDGs
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
30.03.2022
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Wirtschaft & Arbeit
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Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 2. Juni 2021: "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und...
Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 2. Juni 2021: "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Moderne Personalgewinnung für die Technischen Dienste der Freien und Hansestadt Hamburg - Stabilisierung des Hamburger Arbeitsmarktes" (Drucksache 22/4408)
Voraussichtliche personelle Engpässe in den MINT-Bereichen und im Gesundheitswesen; Abfrage zum
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30.03.2022
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
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Berichtswesen Bau-Monitoring 2021
Berichtswesen Bau-Monitoring 2021
Bauprojekte, u.a. barrierefreier Ausbau des Rathauses und des Alsterwanderweges, Sanierung des
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29.03.2022