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Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 113 (Östlich Haferblöcken) mit Änderungen Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion

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Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 97 (Langenhövel) Nachlese zur öffentlichen Plandiskussion

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Verkehrssituation in Hamm/Horn/Borgfelde/Rothenburgsort (Gäste: Vertreter von PK41 und PK42); Erweiterung der U4 auf die Horner Geest (Gäste: Vertreter der Hochbahn); Beschlussfassung über die Niederschrift am 10.05.2016; Mitteilungen; Wasserturm Rothenburgsort auch für kommende Generationen erhalten!; Handlauf an der Treppenanlage am Hammer Geesthang erneuern; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 40/16 - Rudervereinigung Bille v. 1896 e.V.; Sondermittelantrag Nr. 47/16 - Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Sondermittelantrag Nr. 57/16 - LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag Nr. 58/16 - LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag Nr. 63/16 - AWO Distrikt Horn (Tischvorlage); Anträge/Vorlagen; Grünfläche im Vierländer Damm, Haltestelle Thiedingreihe (Antrag der SPD-Fraktion); Öffentliches Grün pflegen – Lebensqualität anwohnernah verbessern (Antrag der SPD-, der Grünen-Fraktion und der Fraktion Die LINKE); Reinigung der Flächen im Bereich Smidtstraße Ecke Chateauneufstraße (Der TOP entfällt.); Einstimmigen Beschluss des Regionalausschusses umsetzen – Interfraktioneller Prüfantrag "Sanierung des Hammer Parks fortsetzen!", Drs. 21/1705 vom 08. Dezember 2015 (Antrag der CDU-Fraktion); Leerungsfrequenz Müllbehälter auf dem Spielplatz Bethesdastraße anpassen (Antrag der SPD-Fraktion); Tempo 30 Anordnung in der Caspar-Voght-Straße einrichten (Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion); Schutzstreifen für Radfahrer auf der Caspar-Voght-Straße (Ergänzungsantrag); Verschiedenes; Informationsveranstaltung zum Wohnungsbau für Flüchtlinge in der Eiffestr.; Parkverbot Stoeckhardstraße Ecke Carl-Petersen-Str. durchsetzen (Drs. 21-1371.1); Denkmal für den Feuersturm im Carl-Stamm-Park; Regularien für das Aufstellen von Mülleimern;

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Tagesordnungspunkte: Öffentlich-rechtliche Unterbringung Lewenwerder; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Straße Lewenwerder für die öffentlich-rechtliche Unterbringung sowie die Verlängerung der Nutzung des bestehenden Standortes an der Straße Lewenwerder (liegt vor); Stellungnahme der Grünen zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Lewenwerder; Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG; Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zur Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung städtischer Grundstücke an der Straße Lewenwerder für öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme zu Lewenwerder II (Anhörung gemäß § 28 BezVG); Neue beantwortete Drucksachen; Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen (liegt vor); Antrag der Abgeordneten Martin Hoschützky, Rainer Bliefernicht (CDU) und Fraktion betr. Überprüfung der Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich Hannoversche Straße, Moorstraße, Ausfahrt Busbahnhof Harburg; Anfrage der Abgeordneten Dr. Hanno Hintze, Berthold von Harten (CDU) und Fraktion betr. Notfallversorgung durch die Harburger Krankenhäuser (liegt vor); Anfrage DIE LINKE betr. Aktuelle Situation der Flüchtlinge in der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) Neuländer Platz und der Dependance auf dem Schwarzenberg (liegt vor); Anfrage AfD betr. Zukunft der Graffiti - Wall of Fame; Anfrage AfD betr. Illegale Müllentsorgung im Bezirk Harburg; Anfrage GRÜNE betr. Wohnschiff "Transit" im Harburger Binnenhafen (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Angebot bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH) im Bezirk Harburg (liegt vor); Kleine Anfrage neue Liberale betr. Wo bleibt der Radverkehrsbeauftragte für Harburg? (liegt vor); Antrag CDU betr. Nutzung Schwarzenberg für Flüchtlingsunterbringung (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Verschmutzungen Ruheflächen Petershof/Neugrabener Bahnhofstraße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Klassifikation der Bezirksstraßen (liegt vor); Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Temporeduzierung "Francoper Straße"; Antrag CDU betr. Vermüllung und Verwahrlosung Cuxhavener Straße 400; Antrag CDU betr. Arbeitslosigkeit im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Instandsetzung des Fahrrad- und Fußweges am Rehrstieg zwischen Kleinfeld und Neuwiedenthaler Straße; Antrag CDU betr. Science College; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Rüge für Ablauf eines Baugenehmigungsverfahrens in Neugraben/Fischbek; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! betr. Kinderbetreuung in der ZEA Schwarzenberg auch unter 3 Jahren gewährleisten; Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in der Straße "Petershof"; Antrag SPD betr. Einbrüche in Ladengeschäfte in der Lüneburger Straße; Antrag SPD betr. Wirtschaftsfaktor Hochschule; Benennungen der SPD für den Stadtteilbeirat "zentrum Neugraben/Bahnhofssiedlung/Petershofsiedlung"; Benennung der SPD für den Stadtteilbeirat Neuwiedenthal (Vertreter); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentliches Urinal auf dem Seeveplatz; Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr. Sachstandsbericht zum Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend"; Antrag Grüne betr. Anerkennung und Wertschätzung von Ehrenamt in Harburg fördern; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag AfD betr. Wartehäuschen an der neu zu schaffenden Buskehre Majestätische Aussicht einplanen (liegt vor); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überschwemmungsgebiete; Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek (liegt vor); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erhalt bezirklicher Tiefbauabteilung; Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben (liegt vor); Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben (liegt vor); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erhalt des Kiosks an der Blohmstraße (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Feuchtwiesen in Sinstorf (liegt vor); Kleine Anfrage Die Linke betr. Beach Club; Anfrage Neue Liberale betr. Soziale Sicherung für Flüchtlinge in Harburg: Gibt es eine vorausschauende Planung für den steigenden Personalbedarf in den Verwaltungen?; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Beteiligung der Regionalausschüsse bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Zügige Postverteilung an die Geflüchteten auf dem Schwarzenberg sicherstellen; Antrag CDU betr. Parkplatzsituation EKZ Marmstorf; Antrag CDU betr. Haltepunkt Scharlbarg Hamburger Bücherbus; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO; Antrag SPD betr. Impfschutz in Harburg; Antrag SPD betr. Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen; Antrag SPD betr. Transparenzgesetz; Antrag GRÜNE betr. Biotonnen zur Mülltrennung im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE betr. Innovationscampus Green Technologies realisieren und Hilke-Häuser retten!; Antrag GRÜNE betr. Kinderschutz in Harburger Sportvereinen; Antrag Neue Liberale betr. Personalbemessung Grundsicherungsamt; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie wird die Sicherheit für die Bewohner*innen am Sinstorfer Weg in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Erdölförderstätte "Groß Hamburg2" konkret gewährleistet?; Berichterstattung zum Regionalpark Rosengarten; Ermächtigung für BVG;

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Tagesordnungspunkte: Verspätetes Einreichen von Anträgen; Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben (s. Anlage); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm- und Schadstoffbelastung in der Winsener Straße endlich beginnen (liegt vor); Gemeinsamer Antrag GRÜNE/SPD/CDU betr. Keine Nachverdichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Harburg Kern! (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Verlegung Autobahnraststätte Stillhorn (liegt vor); Anfrage Neue Liberale betr. Straße Am Frankenberg - angepasste Geschwindigkeit, Kurvenradien hinterfragen, Status als Hauptverkehrsstraße belegen (liegt vor); Anfrage SPD betr. Akutversorgung von Flüchtlingen in Krankenhäusern und deren Rücktransporte in die Zentrale Erstaufnahme (liegt vor); Antrag CDU betr. Behindertenschutz bei StadtRad-Stationen (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Blindenleitstreifen Treppenanlage Gloria-Tunnel (siehe Anlage); Anfrage CDU betr. Aktueller Stand zur Veräußerung des Grundstücks des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg (liegt vor); Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Temporeduzierung vor dem Kindergarten Francoper Straße (siehe Anlage); Antrag SPD betr. Taktverdichtung der Buslinie 240; Antrag SPD betr. Neuer Name für Bushaltestelle Kasernenstraße/TU Harburg (siehe Anlage); Anfrage Grüne betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk und zu den Finkenwerder Landungsbrücken (liegt vor); Antrag Grüne betr. Ausgleichsmaßnahmen für den Naturschutz (siehe Anlage); Anfrage Die Linke betr. Erreichbarkeit der Beschäftigten in den Jobcentern (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Schwimmunterricht an Harburger Schulen (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Zahnputzräume an Ganztagsgrundschulen (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Staubildung B 73 (siehe Anlage); Antrag CDU betr. HVV-Buslinie 245 über den Harburger Ring führen (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Hundeauslauffläche südlich der Buskehre Falkenbergsweg (Waldfrieden) (liegt vor); Antrag CDU betr. Halteverbot Sandbek (siehe Anlage); Antrag AfD betr. Optimierung des Online-Wegewartes (siehe Anlage); Kleine Anfrage Grüne betr. Koordination für Flüchtlinge (liegt vor); Antrag SPD betr. Erdölförderstätte "Groß Hamburg 2" in Sinstorf - Öffentliche Informationsveranstaltung (siehe Anlage); Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Was ist los mit dem Freibad Neugraben? (liegt vor); Antrag SPD betr. Ampelschaltung Hannoversche Straße/Seevestraße optimieren (siehe Anlage); Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten im westlichen Eißendorf verbessern (siehe Anlage); Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten in Rönneburg verbessern (siehe Anlage); Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Röttiger-Kaserne - Denkmalschutz für die Altbauten an der Cuxhavener Straße prüfen (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Umgestaltung des Fahrradweges Ecke Rehrstieg/Neuwiedenthaler Bahnhof (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Wartezeiten im Kundenzentrum Harburg und Süderelbe (liegt vor); Anfrage CDU betr. Hundeauslauffläche südlich der Buskehre Falkenbergsweg (Waldfrieden) (siehe Anlage); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Sportplatz Lichtenauerweg (liegt vor); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einrichtung einer Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle Anerkennung (ZAA) im Bezirk Harburg (siehe Anlage); Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Auskömmliche Finanzierung der OKJA sicherstellen! (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Freilichtbühne im Stadtpark (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Neuer Liegeplatz für das "Medienschiff Bruno" (siehe Anlage); Anfrage GRÜNE betr. Kündigung des Pachthofes Moorburger Elbdeich 275 und des Pachtlandes (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Brücke westlicher Bahnhofskanal (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Keine Genehmigung für die Pontons am Neuländer Baggersee (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Perspektiven für die Messe "Harburger Handwerks-& Bautage" 2016 (siehe Anlage); Neue Anträge, die geändert oder nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden:; Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig? (liegt vor); Antrag GRÜNE betr. Für eine Buslinie über die Rönneburger Straße ins Langenbeker Feld (liegt vor); Antrag CDU betr. Buslinie zur Erschließung des Langenbeker Feldes; Antrag CDU betr. Skateanlage Neuwiedenthal; Antrag CDU betr. Sicherer Schulweg Ecke Heimfelder Straße - Kiefernberg; Antrag CDU betr. Ausschilderung CU-Arena; Antrag CDU betr. Brötchenposse Neugraben; Antrag SPD betr. Ausstellung "Hoffnungsträger"; Antrag SPD betr. Wo bitte geht´s zur Erstaufnahme?; Antrag SPD betr. Produktionsschule Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. AK Harburg - nachgefragt; Antrag SPD betr. Fahrradstellplatzanlage S-Bahnhof Neuwiedenthal am Striepenweg; Antrag Grüne betr. Weiternutzung Pachthof Moorburger Elbdeich; Antrag AfD betr. "Achtung Wildwechsel" am Falkenbergsweg; Antrag AfD betr. Aufhebung der seit ca. 2 Monaten bestehenden Parkverbote Rehrstieg Neugraben; Mitteilung Neue Liberale betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. LZA Bremer Straße/Harburger Rathausstraße; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Livestream Bezirksversammlung; Raumsituation Rathaus und SDZ; Verlagerung des Stadtreliefs Harburg; Unterbringung von Flüchtlingen - Flächenakquise; Umbenennung eines Teils der Maretstraße in Rote-Kreuz-Straße; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsantrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Am Großen Dahlen (Drs. 20-1402); Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Befreiung Bauvorhaben Am Aschenland II; Befreiung nach § 31 (2) Baugesetzbuch; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Befreiung Bauvorhaben Am Aschenland II; Bebauungsplan Marmstorf 29 (Elfenwiese), hier: Feststellung des Bebauungsplanes; Interfraktioneller Antrag betr. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe stärken - Finanzielle Ausstattungen an zukünftigen Bedarfen orientieren; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Am Großen Dahlen ((Debatte 2 - SPD)); Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder" ((Debatte 3 - CDU)); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung Süderelbe ((Debatte 4 - SPD)); Antrag Neue Liberale betr. Digitalen lokalen Marktplatz für regionale Händler aus Harburg und der Metropolregion auf den Weg bringen ((Debatte 5 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. HVV-Mobilitätskarten für alle Bedürftigen ((Debatte 6 - AfD)); Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren ((Debatte 7 - SPD)); Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße II ((Debatte 8 - CDU)); Antrag Grüne betr. Für den Wissenschaftsstandort Hamburg-Harburg - Gegen Pläne der Handelskammer zur Zerstückelung der TUH ((Debatte 9 - Grüne)); Antrag Neue Liberale betr. Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Tourismus; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburg braucht ein Freizeit- und Tourismuskonzept; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Runder Tisch "Tourismus"; Bürgerbeteiligung; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bürgerbeteiligung im Bezirk dauerhaft sicherstellen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einsetzung von "Runden Tischen"; Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo-30-Zonen vor Kindertagesstätten; Antrag CDU betr. Kesselhaus ehemaliges Allgemeines Krankenhaus Harburg; Antrag CDU betr. Ehemalige Röttiger Kaserne - Gebäude an der B 73 unter Denkmalschutz stellen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Kinder- Jugend- und Familienhilfe stärken. Gemeinsame Planung Jugendamt und Jugendhilfeausschuss; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialer Wohnungsbau für alle, statt nur Pavillonsiedlungen für Geflüchtete; Antrag SPD betr. Rampen an Harburger Schleuse; Antrag SPD betr. P+R-Haus Striepenweg/östlicher S-Bahnausgang; Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit.; Antrag Grüne betr. Sofortige Erhöhung der Mittel für die "Offene Kinder- und Jugendarbeit"; Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek"; Genehmigung der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration am 06.04.2016 (Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Erstversorgung junger Flüchtlinge); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.02.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Entscheidung über den Umgang mit Bauanträgen für Wettbüros; Sondermittelantrag BVG 15/041 - Unternehmer ohne Grenzen betr. Zuwendung für Projekt-fortführung "Lokale Ökonomie Harburg" (Drs. 20-1149); Antrag SPD betr. Historische Grenzsteine im Regionalpark Rosengarten; Wohnungsbauprogramm 2016 - Beschluss der Steckbriefe; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Sandbek West); Baugebiet Fischbeker Heidbrook (ehem. Röttiger-Kaserne, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66) - Euroboden; Wohnungsbauvorhaben am Neugrabener Bahnhof; Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg; Antrag Neue Liberale betr. Vorschlag eines Verteiler-Konzepts zur Flüchtlingsunterbringung ernst nehmen und prüfen!; Planverfahren: Harburgs Seevepassage soll attraktiver werden; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Benennung einer Verkehrsfläche betr. Erschließungsstraße in Neugraben; Empfehlung des Stadtteilbeirates Neuwiedenthal betr. Zuwegung zur S-Bahn vom Striepenweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek; Erweiterung Phoenix Center; Dringlichkeitsanträge; Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten; Aktuelle Stunde (Anmeldung DIE LINKE - Wie geht es weiter mit der CU Arena?); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Neue Liberale, Linke und AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16-012 (Drs. 20-1412), Kulturwerkstatt Harburg e.V., Fähre zum 16. Harburger Binnenhafenfest "Leinen Los" am 03.-05. Juni 2016; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c; Stellungnahme Grüne zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG betr. "Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung" in der Cuxhavener Straße 186 a-c; Gemeinsame Stellungnahme der CDU und der SPD zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Erstversorgungseinrichtung für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge Cuxhavener Straße 186 a-c; Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität ((Debatte 1 - SPD)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400 ((Debatte 2 - CDU)); Bündnis für den Radverkehr; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr ((Debatte 3 - SPD)); Antrag Grüne betr. Bezirkliche Stellungnahme zum Bündnis für den Radverkehr; Antrag Neue Liberale betr. Einziges "besonders geschütztes Wohngebiet" in Harburg-Heimfeld erhalten - Entscheidungshoheit muss beim Bezirk bleiben ((Debatte 4 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. "Stuttgarter Weindorf" in Harburg ((Debatte 5 - AfD)); Antrag SPD betr. Bücherhalle Neugraben, Eingangsbereich ((Debatte 6 - SPD)); Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz ((Debatte 7 - CDU)); Antrag Grüne betr. Kampagne zur Entwicklung von Alternativen zu Großunterkünften ((Debatte 8 - Grüne)); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode? Es kam doch alles ganz anders als geplant!; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sichere Fahrradstellplätze für Harburg; Antrag Grüne betr. Verteilung von Asylsuchenden aus Erstaufnahmeeinrichtungen im Bezirk Harburg auf Öffentlich rechtliche Unterkünfte; Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich vom Liedenkummer Bogen bis Neuer Fährweg; Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Antrag SPD betr. Muslimischer Friedhof in Harburg; Antrag SPD betr. Radstation im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Erweiterung Bahnanlagen im Innenstadtbereich; Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Antrag CDU betr. Zusätzliche Mittel für Straßenbäume; Antrag CDU betr. Zukunft Einrichtungen für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge; Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung; Antrag Grüne betr. Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünfte - Sonderförderung "Schutz in Flüchtlingsunterkünften"; Antrag Grüne betr. Sicherheit insbesondere für Frauen auf Großveranstaltungen und im öffentlichen Raum erhöhen; Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrool; Antrag SPD betr. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. März 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, zur Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion und zum Aufstellungsbeschluss; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Fußgängerbrücke Neugraben hier: Meinungsbild im Stadtteilbeirat vom 13.04.16 und im Regionalausschuss Süderelbe am 20.04.16; Benennung von Verkehrsflächen hier: Bebauungsplangebiet Neugraben-Fischbek 65, Vogelkamp Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ((s. Anlage));

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