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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Zusammensetzung der Bewohnenden gemeinsame Unterkunft Sieversstücken I + II + III Auskunftsersuchen von Fabian Piotrowski, Gesche Boehlich, Dr. Ingo Lembke, Sven Kuhfuß und Holger Sülberg (alle Fraktion GRÜNE)

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 06.06.2016); Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-2076 (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 06.06.2016); Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Alternativantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und DIE LINKE zur Drucksache 20-2076 ; Soziale Inklusion und Integration - Untersuchung und Evaluation zur Integration/sozialen Inklusion im Bezirksamt Altona starten! Antrag der SPD-Fraktion (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 06.06.2016); Seniorinnen und Senioren; Rissener Seniorentreff, ASB West (Rissener Dorfstraße); Rissener Polizeistation; Antrag LAB-Umzug in das Stadtteil- und Kulturzentrum MOTTE - Kücheneinbau Projekt: Spitzenfinanzierung des Einbaus einer Küche im Zusammenhang mit dem Umzug des LAB (Lange Aktiv Bleiben e.V.)-Seniorentreff im Mercado in die MOTTE. Beschlussvorlage des Amtes; Seniorengenossenschaften (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 06.06.2016); Weitere Themen und Tagungsorte; Mitteilungen; Antragslage bzgl. der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz (Stand Juni 2016). Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Bildungsunterstützung von Flüchtlingen

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Beschluss über die Verteilung der Mittel für die Integration von jungen Geflüchteten

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Übersicht der bisher vergebenen Mittel des Fonds zur Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements für Flüchtlinge

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• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf; Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Hinweis auf Rechte und Pflichten nach § 3 GO; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der XIX. Wahlperiode, Einsetzen eines Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder; Beschluss über die Tagesordnung; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Einsetzen des Regionalausschusses (RgA); Einsetzen der Fachausschüsse; Einsetzen des Stadtentwicklungssausschusses (SEA); Einsetzen des Umweltausschusses (UA); Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Einsetzen des Kulturausschusses (KA); Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Einsetzen des Fachausschusses für Bauangelegenheiten (Bau); Einsetzen des Unterausschusses Bau (UBau); Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode; Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sitzungsplan 2014 (Termine ab Juni 2014); Termin öffentliche Plandiskussion; Termin Stadtplanungsausschuss; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Baulicher Zustand des Rieck Hauses (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Passiver Schallschutz in den Gebäuden am ZOB Bergedorf (Antwort); Behinderten-WC im "Café-Klo" (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss II; hier: Nutzung des Innenhofs (Antwort); Autobahnschild und Zuständigkeit (Antwort); Veränderungen im Beratungsangebot für Bergedorfer Bürger durch die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Betreuungsbehörde (Antwort); Mündliche Anfragen (Bahnhofsuhr (DIE LINKE)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Instandsetzung Curslacker Neuer Deich (Antwort); Freistellungen von Sozialbindungen in Neuallermöhe-West (Antwort); Mitteilungen der Verwaltung; Straßenbeleuchtung in LED-Technik (Stellungnahme); Schließung Medizinisches Versorgungszentrum (Stellungnahme); Rollstuhlrampe am Bergedorfer Bahnhof (Stellungnahme); Verschmutzung am Edith-Stein-Platz (Stellungnahme); Gutachterverfahren mit hochbaulicher Vertiefung "Wohnen am Mohnhof" (Glunzgelände) Hier: Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses; Beschlussvorlagen; Anhörung nach § 28 BezVG Unterkunft Brookkehre; Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: CDU-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: SPD-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Umbenennung eines Teilstücks Justus-Brinckmann-Straße; Anträge; Allermöher See (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte;

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• Politik & Wahlen
 

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Spielplätze und Grünanlagen; Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage Park Mitte Altona in Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes; Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage Hemmingstedter Weg in Osdorf Beschlussempfehlung des Amtes; Zustand des Spielplatzes Altonaer Balkon Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sportplatz Tönsfeldstraße Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Integrationsleistungen der Altonaer Sportvereine für Flüchtlinge - bisherige Angebote, Projekte und Vorhaben Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Beschlussempfehlung des Amtes ; Feinspezifizierungen der Rahmenzuweisungen 2017/2018 hier: Kleinteilige Maßnahmenplanungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zustand und Umgang mit der Rissen-Sülldorfer Feldmark Hier: Steigender Besucherandrang und Verdrängung der ursprünglichen Natur Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Zusätzliche Naturschutzmaßnahmen und Planungen des Bezirksamtes; Zuschüttung von zwei alten Entwässerungsgräben im Naturschutzgebiet Schnaakenmoor Mitteilungsdrucksache des Amtes; Problematik des entstandenen Schleichweges am Schlankweg Empfehlung des Verkehrsausschusses (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Amphibiensterben am Sandmoorweg Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Baumfälllisten; Erweiterung der Baumfälllisten im öffentlichen Bereich Altonas durch eine Nachpflanzungsstatistik Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494 Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Fällung Neue Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund (NEUFASSUNG) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Erreichbarkeit des Stadtteilhauses Lurup aus Richtung Bushaltestelle Flurstraße (Nord) sicherstellen Mitteilungsdrucksache des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Verschiedenes; Café im Schulgarten Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Ordnungswidrigkeitsverfahren in der Rissen-Sülldorfer Feldmark Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Baumfällungen in der Rissen-Sülldorfer Feldmark Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstandsbericht Jenischpark; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Benennung der Bahnhöfe in Altona Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016 (Drs. 20-2216E) Beschlussvorlage des Amtes ; Einsetzung einer Auswahljury für die (Neu-)Benennung der Altonaer Bahnhöfe Antrag der Fraktion GRÜNE ; Flüchtlingsfamilien in der Tietzestrasse Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Ausschussanbindung des Stadtteilbeirates Rissen Schreiben von VIN Rissen, dem Bürgerverein Rissen e.V. und der Rissener Runde vom 22.10.2016; Hamburg soll sauberer werden – aber ohne die Bezirke Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Hamburg soll sauberer werden – aber ohne die Bezirke Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2897; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG (Vom BV-Vorsitzenden überwiesen in den Sonderausschuss Flüchtlinge zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss); Ausschussbesetzung Antrag der SPD-Fraktion ; Festlegung der Sitzungstermine 2017 (Fortsetzung der Beratungen vom 13.10.2016); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 24.11.2016; Mitteilungen; Veranstaltungsankündigung - FKP Scorpio Konzertproduktionen GmbH Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Kuhnsweg, Bunker; Robert-Koch-Straße 17, Fahrradstellplätze; Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2016; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Liegenschaftserschließung Pergolenviertel (Nordteil), Zentraler Stadtplatz Hier: Vorstellung der Planung; Zweites Schreiben der "Iniative für Parkraum in der Jarrestadt" betr. Antrag für mehr Parkraum in der Jarrestadt; Flüchtlingsunterkunft im Seelemannpark; Schreiben eines Bürgers betr. Konfliktfreie Unterkünfte für Flüchtlinge hier: Seelemannpark in Eppendorf; Schreiben von zwei Bürgern betr. Unterkunft für Flüchtlinge im Seelemannpark hier: Alternativstandort Grünfläche Loogestraße; Schreiben eines Bürgers betr. Unterkünfte für Flüchtlinge in Eppendorf - Standort ehem. Sportplatz Hegestraße; Öffentliche Sondersitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude zur geplanten Flüchtlingsunterkunft im Seelemannpark: Anwohner informieren und beteiligen! Antrag der CDU-Fraktion; Anträge; Referentenanfrage für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bericht über die Messung elektromagnetischer Felder in der Flüggestraße; Baumfällarbeiten im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. §13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und §13 Abs. 4 HWG zum Antrag vom 21.10.2016 auf vorübergehende Änderung der Genehmigung der Linie 114 von Lufthansa-Basis nach U Klosterstern vom 04.10.2016 bis voraussichtlich 27.11.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Quartiersfonds II 2017 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-2987.1E)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen