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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 17.05.2022 und 14.06.2022; Referentenvorträge; Umgestaltung Wandsbeker Quarree / Nachfolgenutzung "Karstadt" - Bericht der Eigentümerin Union Investment ; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 - Quarree - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 24.10.2022 ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 71 - Moosrosenweg (Süd) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 72 - Moosrosenweg (Nord) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Steilshoop 11 - Borchertring - Ergebnisse des öffentlichen Planungsworkshops der SAGA vom 29.06.2022 ; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Rahmenplanung Diekmoor Sachstandsbericht hier: überarbeitete Fassung der Drucksache 21-3582.1 ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; RISE-Fördergebiet Dulsberg Hier: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes ; Bereich Eppendorf-Winterhude; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 72 Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung zur Feststellung ; Verschiedenes;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Bebauungsplanverfahren Bergedorf 111 (Brookdeich/Neuer Weg) hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs; Kenntnisnahme der Änderungen von Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Magistralenentwicklung in Altona; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 16.11.2022, Beratungsbedarf SPD-Fraktion); Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68 Alternativantrag zur Beschlussempfehlung des Amtes (Drucksache 21-3568) Alternativantrag der SPD-Fraktion; Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.11.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg); Zustimmung zur erneuten Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 4 (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Mitte Altona II: Erhalt des Bahnviadukts prüfen, Ideen mit den Altonaer:innen erarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022; Verschiedenes; Bündnis für das Wohnen in den Bezirken (Referierende: Frau Staatsrätin Thomas (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, BSW), Vertreter:innen der BSW und Vertreter:innen der Verbände); Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 72 Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Gutachterliche Stellungnahme der juristischen Auslegung der technisch komplexen Regelung des § 11 Hamburgisches Klimaschutzgesetz

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• Umwelt & Klima
 

Bebauungsplanverfahren Bergedorf 119/Curslack21 (Handwerkerhöfe Curslacker Heerweg) hier: Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 72 Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung zur Feststellung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg); Zustimmung zur erneuten Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanänderungsverfahren Wilstorf 35 / Langenbek 7 (Bustrasse Langenbek) - Vorstellung der Verkehrsuntersuchung (Bericht durch das Gutachterbüro SBI); RISE-Problem- und Potenzialanalyse für das Untersuchungsgebiet Harburger Binnenhafen / Neuland Nordwest (Bericht durch das Büro C/O Zunkunft); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 44 (Rot-Kreuz-Straße) - Einleitungsbeschluss (Bericht durch den Projektentwickler / Unterlagen werden nachgereicht); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Benennung der Jury-Teilnehmer; Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 (Nincoper Deich) - Zustimmung zur 3. Öffentlichen Auslegung (Bericht durch die Verwaltung); Interessenbekundungsverfahren Treidelweg: Liegeplätze für Gastronomieschiffe und Landfläche für mögliche Beachclubbetreiber (Bericht durch die Verwaltung); Gemeinsamer Antrag CDU und GRÜNE (Alte Drs.-Nr. XVIII/314), Ein Badeschiff für Harburg; Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Öffentliches Badeschiff im Harburger Binnenhafen; Fortschreibung des Liegeplatzkonzeptes Harburger Binnenhafens (Bericht durch die Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Wiedereröffnung des Spielplatzes Halstenbeker Weg; Mitteilungen des Vorsitzenden; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären Drs. 21-3093, Beschluss der BV vom 30.06.2022; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung Drs. 21-3057, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten Drs. 21-3092, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren Drs. 21-3056, Beschluss der BV vom 30.06.2022; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut:innen schaffen Drs. 21-3076, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Förderfonds Bezirke – Prämienzahlungen 2022; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Umbenennung zum 1.9.2022; Anträge; Unterversorgung Eidelstedts mit Ärzten beenden; Leuchtende Fuß- und Radwege: Mehr Sicherheit und Energieeffizienz auf Eimsbütteler Straßen; Evaluierung des Livestreams der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Pinneberger Straße / Höhe Süntelsteraße: Querungsanlage für Fußgänger:innen prüfen ; Mehr Sicherheit für Tiere und Menschen im Bereich der Hundeauslaufzone Andresengarten (Lokstedt); Kreuzung Troplowitzstraße / Stresemannallee: Nachtabschaltung der Ampelanlage prüfen; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Ein Tauben-Hotel für Eidelstedt – eine nachhaltige und tierfreundliche Lösung des Stadttaubenproblems; Nebelmaschine für die Freiwillige Feuerwehr Niendorf; Sondermittel für das Eimsbütteler Winterkonzert 2023 des Jungen Orchesters; Sondermittel für das Festival "Fluctoplasma goes Eimsbüttel"; Sondermittel für das Herbstprogramm der Jungen Theaterschule Hamburg; Sondermittel für die urbane Bewegungskultur – Parkour des SVE; Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten; Referierenden-Anforderung: Qualitätssicherung bei Grünpflegearbeiten erläutern, Möglichkeiten für Anreizsysteme in Verträgen benennen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sondermittel Eröffnung Parkanlage Deckel Schnelsen; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Interimsstandorte für die Kita Mucklas prüfen;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

In dem Gutachten werden Aspekte der energetischen Gebäudesanierung, der Wärmeversorgung, des Einsatzes von erneuerbaren Energie und ergänzend das Thema Mobilität und Klimafolgenanpassung behandelt. Das Konzept zeigt die Entwicklung hin zu einem möglichst klimaneutralen Quartier gemäß des Förderprogrammes KFW432 (Energetische Stadtsanierung) auf.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Initiative Aufstocken im Trenknerweg Eingabe vom 07.06.2022; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23/ Iserbrook 27 Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 75 (Bahrenfelder Kirchenweg) Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion vom 18.05.2022; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes ; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Flottbek 5 Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD) ; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs ; Mitteilungen der Verwaltung; (mündlich) Nachhaltiges Bauen im Bezirk: Leuchtturm-Projekte und Referent:innenanforderung DGNB und C2C; Anträge; Quartiersneubau Beiersdorf Werk 1 für besseren Straßenverkehr im Eimsbütteler Umfeld nutzen; Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen; Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung am 28.06.2022;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprecher:innensitzung; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Fischereihafen) Areal West - Fischereihafen Altona Vorstellung der überarbeiteten Planungen (Referierende: Fischmarkt Hamburg-Altona GmbH und Hamburger Hafen und Logistik AG); Planung des Forschungs- und Innovationsparks Altona, des tecHHubs und der DESY Innovation Factory II (Fortsetzung der Beratung vom 06.07.2022 Referierende: Behörde für Wirtschaft und Innovation, HIE Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (zugesagt) und DESY (angefragt)); Magistralenentwicklung in Altona; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23/ Iserbrook 27 Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 06.07.2022); Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28 Planerischer Umgang mit dem Gebäude Schenefelder Landstraße 190 Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 06.07.2022); Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 75 (Bahrenfelder Kirchenweg) Flächen für Wohnungen mit Wohungsamtsbindung (WA-Bindung) Sachstandsbericht des Amtes (In der Sitzung vom 15.06.2022 vom Ausschussvorsitzenden angemeldet, vertagt aus der Sitzung vom 06.07.2022); Mitteilungen; Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (Vertagt aus der Sitzung vom 06.07.2022); Die Freiwillige Feuerwehr in Lurup braucht eine Perspektive Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Sven Hielscher und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion) (Vertagt aus der Sitzung vom 06.07.2022); Stadionbau Diebsteich - Chancen nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022; Pilotprojekt Soziale Investor:innen in der Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Gefahrenstelle Bahnübergang Sieversstücken beseitigen! – Sichere Erschließung Suurheid realisieren! – Bürgervertrag Rissen umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Rahmenplan Krankenhausquartier Kleine Anfrage von Andrea Benkert und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Drittligastadion im Bebauungsplanverfahren Altona-Nord 29 (Neubebauung des ThyssenKrupp-Areals) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71 / Lurup 69 (DESY-Projekt Petra IV) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) zum Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71/Lurup 69 (PETRA IV) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Schiffe gucken Fehlanzeige – Die Perlenkette verkommt zum Schandfleck Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Science City, Technologie-Park und andere öffentliche Vorhaben: Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bitte um gegenseitigen Austausch zum Sachstand Science City Hamburg Bahrenfeld Eingabe vom 13.09.2022; Sondersitzung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld vor Ort in Bahrenfeld Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und FDP; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Mitteilungen; Pilotprojekt Soziale Investor:innen in der Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Science City, Technologie-Park und andere öffentliche Vorhaben: Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel; Antrag SPD betr. Glasfaserausbau in Harburg (Debatte 1 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Schutz vor Sturmfluten und Binnenhochwasser in Cranz/Neuenfelde/Francop für den nächsten Winter ertüchtigen (Debatte 2 - GRÜNE); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Piktogrammkette für ein besseres Miteinander von Rad- und PKW-Verkehr in der Heimfelder Straße (Debatte 3 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Elektrobusse im Bezirk Harburg (Debatte 4 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bessere Spielmöglichkeiten in der Seehof-Siedlung Neuenfelde (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Situation Windräder im Bezirk Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Demokratie braucht Inklusion: Einrichtung eines Inklusions-Beirates für Menschen mit Behinderungen in Hamburg-Harburg (Debatte 7 - DIE LINKE); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wohnungsbau: Lässt der Senat die Bezirke vorsätzlich im Dunkeln?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hotel Schweizer Hof: Keine Aussicht auf Sanierung?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hilke-Likörfabrik: Erneut vom Abriss bedroht?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Leerstehende Häuser in Moorburg: Wie verfahren?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Straße im Bezirk nach Heino Jaeger benennen!; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Drogenhandel und Gewalt am Rand der Fischbeker Heide; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Überflüssiger Taxistand in der Barlachstraße; Antrag SPD betr. Entwicklung der Gewaltkriminalität; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihre Ausschüsse - Neufassung; Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.04.2022; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kritische Auseinandersetzung mit NS-belasteten Straßennamen im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE, SPD,GRÜNE, CDU, FDP betr.: Die Auswirkungen der Kostensteigerungen auf die Menschen im Bezirk; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Benennung von Verkehrsflächen - ehemalige BAB 253; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 44 (Rot-Kreuz-Straße) - Einleitungsbeschluss; Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 (Nincoper Deich) - Zustimmung zur 3. Öffentlichen Auslegung; Fortschreibung des Liegeplatzkonzeptes Harburger Binnenhafens; Gem. Antrag der GRÜNE, SPD, CDU, FDP und DIE LINKE Fraktion betr. Einladung des neuen Ranger-Teams in den Regionalausschuss Süderelbe; Antrag CDU betr. Schutz der Naturschutzgebiete im Bezirksamtsbereich; Einladung SAGA in den Regionalausschuss Süderelbe; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Machbarkeitsstudie Borsteler Chaussee hier: mündliche Vorstellung der Ergebnisse; Ursprünglicher TOP 4.2 wird verschoben.; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 2 (Mesterkamp) hier: Auswertung der 1. öffentlichen Auslegung und Kenntnisnahme der 2. öffentlichen Auslegung ; Bereich Eppendorf-Winterhude; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes (Bitte um Beachtung: Die öffentliche Plandiskussion zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Postamt) findet am 01.09.2022 im Überseering 12, 22297 Hamburg statt.);

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