Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel; Antrag SPD betr. Glasfaserausbau in Harburg (Debatte 1 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Schutz vor Sturmfluten und Binnenhochwasser in Cranz/Neuenfelde/Francop für den nächsten Winter ertüchtigen (Debatte 2 - GRÜNE); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Piktogrammkette für ein besseres Miteinander von Rad- und PKW-Verkehr in der Heimfelder Straße (Debatte 3 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Elektrobusse im Bezirk Harburg (Debatte 4 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bessere Spielmöglichkeiten in der Seehof-Siedlung Neuenfelde (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Situation Windräder im Bezirk Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Demokratie braucht Inklusion: Einrichtung eines Inklusions-Beirates für Menschen mit Behinderungen in Hamburg-Harburg (Debatte 7 - DIE LINKE); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wohnungsbau: Lässt der Senat die Bezirke vorsätzlich im Dunkeln?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hotel Schweizer Hof: Keine Aussicht auf Sanierung?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hilke-Likörfabrik: Erneut vom Abriss bedroht?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Leerstehende Häuser in Moorburg: Wie verfahren?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Straße im Bezirk nach Heino Jaeger benennen!; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Drogenhandel und Gewalt am Rand der Fischbeker Heide; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Überflüssiger Taxistand in der Barlachstraße; Antrag SPD betr. Entwicklung der Gewaltkriminalität; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihre Ausschüsse - Neufassung; Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.04.2022; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kritische Auseinandersetzung mit NS-belasteten Straßennamen im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE, SPD,GRÜNE, CDU, FDP betr.: Die Auswirkungen der Kostensteigerungen auf die Menschen im Bezirk; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Benennung von Verkehrsflächen - ehemalige BAB 253; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 44 (Rot-Kreuz-Straße) - Einleitungsbeschluss; Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 (Nincoper Deich) - Zustimmung zur 3. Öffentlichen Auslegung; Fortschreibung des Liegeplatzkonzeptes Harburger Binnenhafens; Gem. Antrag der GRÜNE, SPD, CDU, FDP und DIE LINKE Fraktion betr. Einladung des neuen Ranger-Teams in den Regionalausschuss Süderelbe; Antrag CDU betr. Schutz der Naturschutzgebiete im Bezirksamtsbereich; Einladung SAGA in den Regionalausschuss Süderelbe; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;