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Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel

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Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung

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Antrag NEUE LIBERALE: Ist Harburgs Internetauftritt verständlich und barrierefrei? "Leichte Sprache" als Bürgerservice!

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Soziale Einrichtungen in Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grünen- und Die Linke- Fraktion sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft

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Tagesordnungspunkte: Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode (s. beigefügte Liste); Im Hauptausschuss am 14.11.2017 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierungen zu Fragestellungen liegen nicht vor); Antwort zur Anfrage SPD betr. Ausreichende Grundversorgung im Bezirk Harburg mit Internet- und Telekommunikationsanschlüssen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordell Wilhelmstraße; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Volleyballfeld Schwarzenberg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Spielstraßen-Verwirrung in Heimfeld; 2. Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Baustellenkoordination mit Niedersachsen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verlängerung der Öffnungszeiten der Harburger Recyclinghöfe; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Schutz vor Autobahnlärm in Wohngebieten von Eißendorf und Marmstorf; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel; Antwort zur Anfrage CDU betr. Umsetzung § 45, Absatz 9, Nr. 6 Straßenverkehrsordnung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermüllung des IBA Baugebietes "Vogelkamp"; Antwort zur Anfrage der Grüne Fraktion Harburg zur Antwort der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zu der Antwort vom 14.6.2017 auf die Anfrage zur nachgeburtlichen Betreuung durch Hebammen im Bezirk Hamburg (Drs. 20-2885.01); Antwort zur Anfrage der Grünen Fraktion Harburg zur Antwort vom 2.8.2017 zur Verkehrssituation am Marschkamper Deich (Drs. 20-3010.01); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Zur Umstrukturierung der Jobcenter team.arbeit.hamburg Harburg und Süderelbe - wie ist die aktuelle Situation, wie sehen die Pläne für die Zukunft aus?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Raum der Stille an der TUHH; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens; Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Feuchtigkeit in SAGA Häusern in der Hasselwerderstraße und Entwässerung der Baugrundstücke; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssicherheit der KiTa Plaggenmoor; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Interkulturelle Öffnung, Interkulturelle Kompetenz und Antidiskriminierung in der Harburger Verwaltung; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Will die Behörde (BWVI) das S-Bahn Chaos in Harburg aussitzen?; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Bürgerschaftsdrucksache 21/6995-Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken- Verhütungsmittel für Leistungsbezieher/innen ermöglichen. Warum werden im Bezirk Harburg noch immer keine Gelder zur Verfügung gestellt?; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Haltepunkt Buslinie 241 am TuS Harburg-Wilhelmsburg; Antwort zur Anfrage Grüne betr. Bike + Ride Konzept der Zukunft am S- Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Ist an der Technischen Universität Hamburg Harburg ein Verhaltenskodex zur Religionsausübung geplant oder gewünscht?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen nach 22.00 Uhr; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Notfallversorgung mit Medikamenten der Bewohner in Süderelbe außerhalb der normalen Geschäftszeiten; Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Sportstättenmanagement in Harburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Auswirkungen der Klimaentwicklung auf Harburger Flächen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Suchtpräventionszentrum (SPZ) des Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung; Antwort zur Anfrage SPD betr. Illegale Müllentsorgung; Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Weitere Kita im Neubaugebiet NF65; Antwort zur Anfrage CDU betr. Belegung Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ihrke-Brunnen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen eines neuen Polizeikommissariats in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage SPD betr. Verkehrsbelastungen in Neuenfelde und Rübke; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verein Weltraum e.V. in der "Sauerkrautfabrik" II; Antwort zur kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr.: Altersarmut - "Hamburger Hausbesuch" in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sondernutzung öffentlicher Flächen - östliches Ufer des Seevekanals; Antwort zur Anfrage AfD betr. Speiseplan an Harburger Bildungseinrichtungen und behördlichen Kantinen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für fremdenfeindliche Senioren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Infomobil; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 06.11.17, TOP 1; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für "fremdenfeindliche" Senioren II; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vermehrt Wasser im Umfeld der örF Rotbergfeld (Rönneburger Stieg); Antwort zur Anfrage AfD betr. Bürgerinitiativen unterstützen Arbeit in Aufnahme- und Folgeeinrichtungen (EA und örF); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Frühstart für Erfolg+" und "Gemeinsam für Dein Kind"; Antrag der AfD betr. Neuorganisation Kundenzentrum; Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!; Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke; Antrag SPD betr. Geschwindigkeitsregulierung im Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V.; Antrag SPD betr. Anonyme Alkoholiker Hamburg-Harburg; Antrag SPD betr. Walter-Dudek-Denkmal; Antrag CDU betr. Bau der Niederschlagswasserrückhaltebecken nach Fertigstellung der örF Rotbergfeld; Antrag CDU betr. Auslastung Park & Ride Anlagen; Antrag CDU betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Ausschussumbesetzungen; Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt und Vergabe; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss für SBI; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss KSF; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke

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Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!

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Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - Zuweisung Grün

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Situation der Tafeln im Bezirk Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; "Nachts ist Ruhe!" - Ein Erfolg auch für Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Mehr Potentiale und Weiterentwicklungsmöglichkeiten für den SV Tonndorf-Lohe! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Wirtschaftsförderung im Bezirk Wandsbek Angemeldet von der CDU-Fraktion zur Debatte; Ausgleichsflächen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Sitzungsplan 2018; Anträge; Finanzierung der Integration transparent gestalten Antrag der CDU-Fraktion; Wandsbek: Die 2.811 ohne Nachpflanzung gefällten Straßenbäume endlich nachpflanzen! Antrag der CDU-Fraktion; Veranschlagungsfehler bei der Rahmenzuweisung "Investitionen der Kinder- und Jugendarbeit" für die Jahre 2017 und 2018 korrigieren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen; Endlich Klarheit über Bürgerservice für die Walddörfer schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2017 - Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschussesfür Finanzen und Kultur; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Beschlussvorlagen; Eine Dreifeldhalle für Farmsen-Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den Flüchtlingsunterkünften Wandsbek hier: Anpassung der Vergabekriterien zur Bewilligung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verkehrssituation im Müssenredder Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Einrichtung von fest installierten Geschwindigkeitsanzeigen in der Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses ; Zusätzliche Grillgut-Container für Grünflächen in Wandsbek Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 04.10.2017; Parksituation im Berner Heerweg im Bereich Heuorts Land Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Stadteigenes Grundstück Fabriciusstieg 2 sinnvoll nutzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Gehweg zum Grundstück Meiendorfer Straße 185 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Papierkörbe für den Rahlstedter Uferweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Eisengitter am Seniorenzentrum Nordlandweg entfernen - Passierbarkeit verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Uferbefestigung am Deepenhornteich endlich nutzbar gestalten III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Instandsetzung Geh- und Radweg am Nordlandweg – Grönlander Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Existenz der Rahlstedter Tafeln sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Standorte für Müllbehälter/Papierkörbe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Einrichtung eines sicheren Fußgängerüberweges an der Bushaltestelle Saselbekstrasse Richtung Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Querung am Cornehlsweg sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linken; Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2017; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Wohnen am Hegeneck ökologisch und sozial gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4615.1); Mit Pyrrolizidinalkaloiden belasteter Honig Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4354.1); Alte Kaugummiautomaten entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4517.1); Überprüfung des ruhenden Verkehrs – LKW – in den Straßen Wiesenredder und Am Sooren Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4401.1); Parkplätze in der Fabriciusstraße erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4380.1); Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg/Mecklenburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4534.1); Sanierung des Altrahlstedter Stiegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4767.1); Einmündung der Straße Diekkamp sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4554.1); WLAN für Ausschussmitglieder des Bezirksseniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4837); Anfragen/Auskunftsersuchen; Notschlafstellen für junge Wohnungslose in Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bramfeld 70; Straßenbaustellen im Bezirk Wandsbek; Entwicklung Verkehr im Bezirk Wandsbek; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aufwendungsersatz, Nutzungsausfälle, Absterben von Bäumen und Strömungsgeschwindigkeit im Zusammenhang mit der Vernässung im Bereich der Engelbek

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Rechtswidriges Parken in der Meyerstraße, 2. Teil

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Totholz und erhebliche Sturmschäden im Stadtpark an der Außenmühle

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wie laut sind die Straßen im Bezirk Harburg?

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• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 

Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Kleingartenanlagen / Kleingärten in Harburg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. Harburg für Alle - Schwimmen für Alle; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Schadstoffbelastung; Antrag SPD betr. Stickoxide vermeiden - Umrüstung von Dieselbussen in Hamburg (Debatte 1 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Emissionsfreie Busse für bessere Luft an Hamburgs meist belasteter Straße- Anwohner der Winsener Straße vor Gesundheitsgefahren schützen; Antrag CDU betr. Erhalt der historischen Rauchkate Cuxhavener Straße 432 (Debatte 2 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Elektromobilität an den S- Bahnhöfen Harburg, Neugraben und Neuwiedenthal ausbauen (Debatte 3 - Grüne); Alkoholverbot auf dem Rathausplatz; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Aus den Augen, aus dem Sinn? Wo treffen sich die Alkohol konsumierenden Menschen vom Rathausplatz und ist ihre Betreuung gesichert? (Debatte 4 - DIE LINKE); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alkoholverbot auf dem Rathausplatz - Aus den Augen aus dem Sinn?; Antrag SPD betr. Soziale Infrastruktur in Neugraben-Fischbek stärken - Schulplanungen frühzeitig an veränderte Bedarfe anpassen (Debatte 5 - SPD); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Maßnahmen zur Verkleinerung der Überschwemmungsgebiete Harburgs (Debatte 6 - CDU); Seehafenstraße; Antrag SPD betr. Mietwucher, Wohnraumschutz und Mieterschutz in Harburg (Debatte 7 - SPD); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Mietskandal in der Seehafenstraße - was unternimmt das Bezirksamt?; Antrag CDU betr. Razzia Seehafenstraße 7 und 9; Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neueste Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Ausbau der Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Neugraben; Antrag NEUE LIBERALE: Zeitnahe Sanierung mit lärmmindernden Asphalt für die Bremer Straße; Antrag NEUE LIBERALE: Radwege im Bezirk auf Nutzbarkeit und Unfallgefahren überprüfen und ausbessern; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Elektrofahrzeuge auch für das Bezirksamt in Süderelbe; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und GRÜNE betr. Harburg für Alle! - Schwimmen für Frauen und Mädchen in Neugraben ermöglichen; Antrag SPD betr. Harburg auch mit der HADAG erreichen; Antrag AfD betr. : Infomobil - "Wir haben da mal ´ne Frage"; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bei Straßenbezeichnungen zukünftig Frauen bevorzugen; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD zu Drucksache 20-3212 (TOP 20) betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Häuserleerstand in Neuenfelde - Der Abriss beginnt, aber wann wird neu gebaut?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehr stärken - Wohnungsbau fahrradfreundlich gestalten; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Bushaltestellen an Harburgs Krankenhäusern eindeutig benennen; Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Schwimmfähigkeiten; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. September 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona; Erhaltungsverordnung Cranz - Aufstellungsbeschluss; Aldi-Markt Rönneburger Straße - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Linke/AfD betr. Sondermittel des Bezirks - Förderung von Babyschlafsäcken; Rahmenzuweisungen 2017/2018, hier: Ergebnis der Planungsworkshops Stadtteilkultur zur Verteilung der Rahmenzuweisung 2018 in Harburg (Empfehlung des KSF); Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - IBV - Neu-, Um- und Ausbau von Straßen - Erschließungen - Unterhaltung von Straßenbegleitgrün - Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - SPA - Planleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Forstverwaltung; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Gesundheitsschutz; Erhaltungsverordnung Cranz - Feststellung; Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH (Debatte 4 - DIE LINKE); Uwe-Seeler-Halle; Antrag SPD betr. Aktuelle Sperrung der Uwe-Seeler-Halle (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Neue Hiobsbotschaft Nutzung Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße (Debatte 9 - AfD); Antrag AfD betr. aktuelle IQB-Bildungsstudie für Harburger Grundschüler; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen; Antrag GRÜNE FRaktion betr. Eispeicherheizungen im Harburger Wohnungsbau: ein Modell für die Zukunft.; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Radwege Marmstorf; S-Bahn Anbindung; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!; Antrag SPD betr. Stade-Harburg-Hamburg. Sachstandsbericht zu S3, S31, S32; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Insektensterben und seine Konsequenzen im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Fischbrunnen von Carl Ihrke aus seinem Dornröschenschlaf erwecken; Antrag NEUE LIBERALE: Winternotprogramm im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: BPlan Neugraben-Fischbek 13 modernisieren; Eingaben; Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen; Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten; Antrag SPD betr. Parksport im Binnenhafen; Antrag CDU betr. Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg; Antrag CDU betr. Sportfläche Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Freiflächenplanung Fischbeker Heidbrook; Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung in seiner Sitzung am 12. Dezember 2017; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24. Oktober 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Wohnpflegeaufsicht (Dringlichkeitsantrag); Standortentscheidung Fahrradstation am Bahnhof Hamburg-Harburg; Seehafenstraße (Bericht der Verwaltung); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Mietskandal in der Seehafenstraße - was unternimmt das Bezirksamt?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Razzia Seehafenstraße 7 und 9; Antrag SPD betr. Mietwucher, Wohnraumschutz und Mieterschutz in Harburg; Vertagte Drucksachen; Erhaltungsverordnung Cranz - Feststellung; Vertagte Anträge; Antrag AfD betr. aktuelle IQB-Bildungsstudie für Harburger Grundschüler; Antrag SPD betr. Jahresbericht der Schulinspektion, Bildungsbericht Hamburg 2017, Ausbildungsreport 2017, IQB Bildungstrends - Wie ist die Lage in Harburg? (Zu Antrag 20-3260) (Zusatzantrag zu Drs. 20-3260); Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Eisspeicherheizungen im Harburger Wohnungsbau: ein Modell für die Zukunft.; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Radwege Marmstorf; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Insektensterben und seine Konsequenzen im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Fischbrunnen von Carl Ihrke aus seinem Dornröschenschlaf erwecken; Antrag NEUE LIBERALE: Winternotprogramm im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: BPlan Neugraben-Fischbek 13 modernisieren; Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen; Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen; Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten; Antrag SPD betr. Stade-Harburg-Hamburg. Sachstandsbericht zu S3, S31, S32; Antrag SPD betr. Parksport im Binnenhafen; Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten; Antrag SPD betr. Aktuelle Sperrung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren; Antrag CDU betr. Neue Hiobsbotschaft Nutzung Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zusatzantrag zum Antrag der CDU: Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg (20-3350). Kriterien und qualitative Bedarfe für Baumnachpflanzungen auf öffentlichem Grund in Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 20-3350); Antrag CDU betr. Sportfläche Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Freiflächenplanung Fischbeker Heidbrook; Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree; Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig; Vertagte Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Heimfeld 51 (Blohmstraße) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erhaltungsverordnung Jägerstraße - Weiteres Vorgehen; Integriertes Entwicklungskonzept RISE Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost; RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek betr. Beirat, Jugendliche Mitglieder; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds _ BIN e.V. für das Projekt AmiGru (Ausbildung von MigrantInnen zu GruppenleiterInnen); Beiratsempfehlung 02/2017 betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 01/2017 betr. Ausstattung mit Sportstätten im Hinblick auf die Neubaugebiete; Benennung einer Verkehrsfläche; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanverfahren Harburg 69 (Großer Schippsee) - Zustimmung zurEinleitung und Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplanverfahren Heimfeld 51 (Blohmstraße) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erhaltungsverordnung Jägerstraße - Weiteres Vorgehen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erhaltung des Dorfkerns von Marmstorf; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsmärkte in der Metropolregion Hamburg. Wichtige Projekte, Synergien, Zielgruppen und aktuelle Bedarfe über die Stadtgrenze hinaus aufzeigen.;

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Tagesordnungspunkte: Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) 1. Verschickung Bremer Straße / Hohe Straße zwischen Sunderweg und Harburger Umgehung (Vorstellung der Baumaßnahme durch den LSBG); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen 03.11.2017; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - Neu-, Um- und Ausbau von Straßen - Erschließungen - Unterhaltung von Straßenbegleitgrün - Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke (Stellungnahme der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Ausbau des Radwegnetzes in Harburg (ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Antrag NEUE LIBERALE: PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Situation des ruhenden Verkehrs in besonders betroffenen Wohnstraßen / Entwicklung durch Straßenumbauten und nach Aufgabe der Stellplatzpflicht

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