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Bezirk Harburg, SI/02017/684 Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.11.2017

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

01.02.2018

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Linke/AfD betr. Sondermittel des Bezirks - Förderung von Babyschlafsäcken; Rahmenzuweisungen 2017/2018, hier: Ergebnis der Planungsworkshops Stadtteilkultur zur Verteilung der Rahmenzuweisung 2018 in Harburg (Empfehlung des KSF); Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - IBV - Neu-, Um- und Ausbau von Straßen - Erschließungen - Unterhaltung von Straßenbegleitgrün - Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - SPA - Planleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Forstverwaltung; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Gesundheitsschutz; Erhaltungsverordnung Cranz - Feststellung; Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH (Debatte 4 - DIE LINKE); Uwe-Seeler-Halle; Antrag SPD betr. Aktuelle Sperrung der Uwe-Seeler-Halle (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Neue Hiobsbotschaft Nutzung Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße (Debatte 9 - AfD); Antrag AfD betr. aktuelle IQB-Bildungsstudie für Harburger Grundschüler; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen; Antrag GRÜNE FRaktion betr. Eispeicherheizungen im Harburger Wohnungsbau: ein Modell für die Zukunft.; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Radwege Marmstorf; S-Bahn Anbindung; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!; Antrag SPD betr. Stade-Harburg-Hamburg. Sachstandsbericht zu S3, S31, S32; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Insektensterben und seine Konsequenzen im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Fischbrunnen von Carl Ihrke aus seinem Dornröschenschlaf erwecken; Antrag NEUE LIBERALE: Winternotprogramm im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: BPlan Neugraben-Fischbek 13 modernisieren; Eingaben; Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen; Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten; Antrag SPD betr. Parksport im Binnenhafen; Antrag CDU betr. Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg; Antrag CDU betr. Sportfläche Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Freiflächenplanung Fischbeker Heidbrook; Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung in seiner Sitzung am 12. Dezember 2017; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24. Oktober 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Bezirksversammlung Harburg