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Tagesordnungspunkte: Interfraktioneller Antrag betr. Arbeit und erfolgreiche Weiterentwicklung des Wassersport- und Umweltzentrums Neuländer See muss gesichert sein; Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit.; Öffentliche Toiletten Ersatz für die abzubauenden Automatiktoiletten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Baugebiet Vogelkamp Neugraben (Bebauungsplan Neugraben Fischbek 65 - Quartierseingang; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Attraktive Wegeverbindung zwischen dem Neubaugebiet NF 65 und dem Zentrum Neugraben herstellen; Städtebaulicher Wettbewerb zum Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 67 - Kenntnisnahme der Auslobung; Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm 2016 - Bauvorhaben Bremer Straße 114 - 136; Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden!; Fortschreibung des Liegeplatzkonzeptes für den Harburger Binnenhafen vom 25.10.2012 und des Erläuterungsberichtes vom 02.01.2012; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag CDU betr. Kesselhaus ehemaliges Allgemeines Krankenhaus Harburg; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen; Antrag Neue Liberale betr. Ärztliche Versorgung im Süderelberaum sicherstellen - Möglichkeiten zusätzlichen ärztlichen Personals ausschöpfen; Anfrage Neue Liberale betr. Warum werden viele Senatsanfragen nicht oder deutlich verspätet beantwortet? (mit Antwort); Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße II; Antrag SPD betr. BAB-Anschlussstelle Harburg-Mitte; Antrag SPD betr. Fischbek noch besser mit dem Bus anbinden; Anfrage SPD betr. Grundwasser - Messstellen in Harburg (mit Antwort); Antrag AfD betr. Gefährdungsbeurteilung Bushaltestelle Winsener Straße Nord; Anfrage GRÜNE betr. Verbesserung der Fährverbindung der Linie 62 von Finkenwerder zu den St. Pauli Landungsbrücken und Ausbau der Radwegeverbindung im Süderelberaum über die Elbe (mit Antwort); Anfrage GRÜNE betr. Verbesserung der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz - Blankenese durch den Einsatz von Fährschiffen mit weniger Tiefgang und damit Verbesserung der Radwegeverbindung über die Elbe (mit Antwort); Kleine Anfrage Neue Liberale Fraktion betr Kurzgutachten zu eeh-Straßen im Bezirk: Wie kommen die Punktebewertungen für die am höchsten bewerteten Straßen zustande? (mit Antwort); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Am großen Dahlen (mit Antwort); Anfrage Neue Liberale betr. Einziges "besonders geschütztes Wohngebiet" in Harburg erhalten (mit Antwort); Kleine Anfrage CDU betr. Neugestaltung Marktfläche Neugraben (mit Antwort); Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung; Kleine Anfrage CDU betr. Errichtung einer Absperrung im östlichen Uferbereich des Seevekanals (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Antrag AfD betr. Kurzzeithalteflächen / Ladezonen in der Eissendorfer Straße; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Denkmalschutz Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland; Antrag CDU betr. Vermeidbarer Rückstau B73 Kreuzung Falkenbergsweg; Antrag CDU betr. Kompetenzabgrenzung zwischen Bezirksversammlung und Jugendhilfeausschuss; Antrag CDU betr. Vernässungslagen entlang von Gewässern mit Entwässerungsfunktion; Antrag Neue Liberale betr. Sach- und Planungsstand Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg; Antrag SPD betr. Aufstellung einer weiteren Ruhebank am Friedhof in Fischbek; Antrag SPD betr. Ersatz von maroden Ruhebänken und Aufstellung weiterer Ruhebänke im Naturschutzgebiet Fischbeker- und Neugrabener Heide; Antrag SPD betr. Mülleimer an der Hundeauslaufzone in der Haake; Antrag SPD betr. Sanierung der Wochenmarktfläche Sand; Antrag Grüne betr. Hamburg als "Welcoming City" - Weiterentwicklung des Hamburg Welcome Centers; Antrag Grüne betr. Baumgräber im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Demografische Entwicklung - wird Hamburg den Herausforderungen im Bezirk Harburg gerecht?; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Säuberung und Ergänzung des Harburger Mahnmals gegen Faschismus, Krieg und Gewalt - für Frieden und Menschenrechte; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2016 (Drs. 20-1302); Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift vom 23.3.2016; Eingaben; Verkehrssituation Am Knill Eingabe; Gefahrenstellen am U-Bahnhof Berne u.a. Eingabe; Verlegung der Bushaltestelle am Hellmesbergerweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; 36. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Wandsbek für gute Integration"; Ausleuchtung des großen Parkplatzes Am Sportpark Rahlstedt (Große Parkfläche direkt am Sportplatz des RSC) Antrag der SPD-Fraktion; Rahlstedter Kirchenstieg vermatscht Antrag der CDU-Fraktion; Parkbänke für den Deepenhorn-Park Antrag der CDU-Fraktion; Anfahrschutz für die Lichtmasten auf den Wandseterrassen, der Schweriner Stra-ße und der Rahlstedter Bahnhofstraße Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 2016; Einsatz von Eigenmitteln Arbeitsauftrag aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur vom 19.01.2016, Top 8.7.; Beantwortung der Fragestellungen des FinK zur Gesamtübersicht "Politische Titel" (TOP 7.4 des FinK am 16.02.2016); Winterdienst Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2226.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Neugraben-Fischbek, Am Aschenland; Antrag CDU betr. Runden Tisch Wetternstraße wieder arbeitsfähig machen; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Zugangskontrollen in Erstaufnahmeeinrichtungen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften; Anfrage GRÜNE betr. Gesundheitsbezogene Lärmschadenskosten (mit Antwort); Anfrage Grüne betr. Schaffung temporärer Bolzplätze in Zusammenarbeit mit den Sportvereinen in Neugraben-Fischbek für die Integration von über 4000 Geflüchteten (mit Antwort); Anfrage SPD betr. Verkehrsregeln - Information für Flüchtlinge (mit Antwort); Antrag CDU betr. Erweiterung Lärmschutz Hafenbahn Hausbruch; Antrag CDU betr. Erschließung Sinstorfer Weg durch den ÖPNV; Anfrage CDU betr. Flüchtlingsfolgeunterbringung Am Aschenland (NF 65) (mit Antwort); Große Anfrage Neue Liberale betr. Pachtflächenaustausch im Maßnahmen- und Ausgleichsflächenbereich des B-Planverfahrens Neuland 23 (mit Antwort); Anfrage Neue Liberale betr. Schuldner- und Insolvenzberatung im Bezirk (mit Antwort); Antrag CDU betr. Einheitliche Zuständigkeit im Bezirk für Baumfällmaßnahmen; Antrag CDU betr. Fahrradweg Winsener Straße - Stadtauswärts-; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Geheimniskrämerei um "Prioritätenliste" der eeh-Straßen im Bezirk: Warum soll die Wattenbergstraße jetzt zuerst ausgebaut werden? (mit Antwort); Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) ; Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski betr. Reitwege (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Grüne betr. Initiative des Bezirks Harburg für die Verwendung von weniger Einwegbechern zum aktiven und praktischen Umweltschutz; Antrag Grüne betr. Projekt "Neue Wege" Prävention von Antisemitismus bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund; Antrag Grüne betr. Schwimmbadzeiten für Mädchen und Frauen; Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern; Antrag Neue Liberale betr. Ärztliche Versorgung im Süderelberaum sicherstellen - Möglichkeiten zusätzlichen ärztlichen Personals ausschöpfen; Antrag Neue Liberale betr. Radweg an der Heimfelder Straße darf nicht ersatzlos abgebaut werden.; Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße; Antrag CDU betr. Stadtplanerisches Verkehrskonzept für Harburgs Marienviertel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Gelbe IBA-Bänke für Harburg; Antrag SPD betr. BAB-Anschlussstelle Harburg-Mitte; Antrag SPD betr. Fischbek noch besser mit dem Bus anbinden; Antrag SPD betr. Elektrisch öffnende Türen im EKZ Galleria am Rehrstieg; Antrag SPD betr. Fonds "FREIRÄUME!" fördert Stadtteilkulturarbeit; Antrag SPD betr. Moorgürtel - Naturschutzgebiet für Tiere únd Pflanzen und deren Lebensräume erhalten und weiter entwickeln; Antrag Grüne betr. Beschleunigte Beteiligung für Flüchtlingsquartiere durch Dialogcamps; Antrag AfD betr. Gefährdungsbeurteilung Bushaltestelle Winsener Straße Nord; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2016 (Drs. 20-1302); Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Neue beantwortete Drucksachen; Interfraktioneller Antrag betr. Hochwassergefährdung und Evakuierungspläne für die Flüchtlingsunterkunft Neuenfelder Hauptdeich; Anfrage Neue Liberale betr. Fragen zu öffentlich-rechtlicher Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich, Flüchtlinge auf Gelände der Sietas Werft (mit Antwort); Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung; Anfrage CDU betr. Reinigungssituation in staatlichen Schulen (mit Antwort); Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Antrag Neue Liberale betr. Hamburg - das Tor zur Welt und Harburg? - das schmuddelige Entree?; Antrag CDU betr. Ausschilderung "Harburger Theater" in der S-Bahn Station Harburg Rathaus; Anfrage SPD betr. Sonderrechte für Elektromobilität in Harburg (mit Antwort); Anfrage AfD betr. Kosten Schwimmbad Neugraben (mit Antwort); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Deichsicherheit in Neuenfelde; Anfrage DIE LINKE betr. Situation in den Flüchtlingsunterkünften in Harburg (mit Antwort); Anfrage Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - transparent und für alle (mit Antwort); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Gelbe IBA-Bänke für Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällungen auf dem Gelände der Grundschule Marmstorf (mit Antwort); Kleine Anfrage CDU betr. Wohnungsbau NF 65 (mit Antwort); Antrag SPD betr. Elektrisch öffnende Türen im EKZ Galleria am Rehrstieg; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort); Kleine Anfrage SPD betr. Sanierung der Wochenmarktfläche Sand (mit Antwort); Kleine Anfrage SPD betr. Vermietungsmanagement Lüneburger Straße (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Wartezeit in den Kundenzentren endlich wieder senken; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Seniorinnen und Senioren bei der Wohnungssuche unterstützen; Antrag Neue Liberale betr. Bezirkliches Veloroutenkonzept; Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Antrag SPD betr. "Demografiefeste Quartiere" - Wohn- und Versorgungsformen für pflege- und assistenzbedürftige Menschen auch in Harburg umsetzen; Antrag SPD betr. Refugium für urban gestresste Menschen; Antrag CDU betr. Schienenersatzverkehr Sommer 2016; Antrag CDU betr. Bike+Ride - Entwicklungskonzept Versicherungsschutz; Antrag CDU betr. Beleuchtung zukünftige Grünanlage Seevestraße; Antrag CDU betr. Unkenntliches Verkehrszeichen; Antrag CDU betr. Sanierung der Brücke Hannoversche Straße - Erhalt des Fußgängerabganges in die Alte Seevestraße; Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Helmsweg / Bleicherweg; Antrag CDU betr. Ehemaliges Hotel "Schweizer Hof" in der Moorstraße 19; Antrag CDU betr. Störtebeker Weg - Parken von Sattelzügen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Interfraktioneller Antrag betr. Teilnahme des Nachhaltigkeitsnetzwerkes HARBURG21 am Weltaktionsprogramm "Bildung für nachhaltige Entwicklung" der UNESCO; Antrag AfD betr. Gefahren durch Kabelführung am S-Bahnhof Harburg Rathaus; Antrag AfD betr. Geruchsbelästigung S-Bahnhof Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2016 (Drs. 20-1302); Vorstellung überarbeitetes Veloroutenkonzept sowie Bündnis für den Radverkehr; Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Einbrüche in Ladengeschäfte in der Lüneburger Straße; Antrag CDU betr. Einbruchskriminalität im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Gewerbemäßiges Betteln in der Harburger Innenstadt; Antrag CDU betr. Erschließung Sinstorfer Weg durch den ÖPNV; Antrag Neue Liberale betr. Radweg an der Heimfelder Straße darf nicht ersatzlos abgebaut werden.; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek"; Benennung einer Verkehrsfläche betr. Erschließungsstraße in Neugraben; Benennung von Verkehrsflächen hier: Bebauungsplangebiet Neugraben-Fischbek 65, Vogelkamp Neugraben; Empfehlung des Stadtteilbeirates Neuwiedenthal betr. Zuwegung zur S-Bahn vom Striepenweg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift vom 20.01.2016; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Besserere Standorte für die Lichtmasten auf dem Platz "Bei den Wandseterrassen" interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Schäden an der neuen Pflasterung des Helmut-Steidl-Platzes/Taxistand Antrag der SPD-Fraktion; Hinweisschilder zur Sportanlage Scharbeutzer Straße ungenügend Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradstellplatz auf der Marktfläche Rahlstedter Bahnhofstraße, Schweriner Straße, Schrankenweg verlegen Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherheit am Schrankenweg und der Hagenower Straße erhöhen Antrag der CDU-Fraktion; Spielflächenangebot am Pogwischrund klären Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Mitteilungen; Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1885.1); Abbiegesituation für Busverkehre verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2053.1); Beschilderung des Bahnhofs Rahlstedt mit dem Ortsnamen Rahlstedt wieder vervollständigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015; Wegedecke Klettenstieg und Gewässerweg der Stellau ausbessern Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 9.12.2015 (Drs.Nr. 20-2055); Anfragen / Auskunftsersuchen; Neubau von zwei Eisenbahnbrücken ab Januar 2015; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Projekt Migranet und Arbeit des Integrationsrates - Rückblick / Ausblick; Antrag Grüne betr. Projekt Ankerstelle - Beratung für junge Migrantinnen in Konfliktsituationen; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge; Antrag Grüne betr. Besonderer Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder in Einrichtungen der Erstaufnahme und den Folgeunterbringungen im Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Was passiert mit Harburgs Wohnungslosen?; Antrag SPD betr. Kapazität der Lernräume in der TUHH; Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg; Antrag Neue Liberale betr. Vorschlag eines Verteiler-Konzepts zur Flüchtlingsunterbringung ernst nehmen und prüfen!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Bericht über die Entwicklung Altersarmut in Harburg und geplante Maßnahmen dagegen; Flüchtlingssituation; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Antrag SPD betr. Deutsche Post AG, Niederlassung Brief Hamburg Süd, Georg-Heyken-Straße 10, 21147 Hamburg; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Anhörungen gem. § 28 BezVG; Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland", Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden; Stellungnahme Neue Liberale zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" im Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden; Stellungnahme der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung vonFlüchtlingen und Asylbegehrenden; Stellungnahme der AfD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der Grünen zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Geplante Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland II" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden; Stellungnahme der CDU zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken in der Straße "Am Aschenland" als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden (Ducksache 20-1241); Stellungnahme der SPD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße Am Aschenland, Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden; Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für öffentliche Unterbringung, Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. §28 BezVG; Stellungnahme der SPD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für die öffentliche Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen; Stellungnahme Grüne zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung der Immobilie "Moorburger Elbdeich 329" als Standort für öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der CDU zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für öffentliche Unterbringung (Drucksache 20-1256); Globalrichtlinie offene bezirkliche Seniorenarbeit; Anhörung gem. § 46 BezVG; Antrag Grüne betr. Gibt es einen Zeitplan zum Abriss und Neubau der leerstehenden Häuser in Neuenfelde im Eigentum der SAGA /GWG und gibt es die Möglichkeit der Zwischennutzung?; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Mehr Sozialwohnungen in Sandbek-West; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen im Bezirk Harburg (sogenannte eeh-Straßen); Antrag SPD betr. Neues Gewerbeflächenkonzept für Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Rüge der Senatsbehörde - Anfragen fristgerecht beantworten!; Antrag SPD/CDU betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Bebauungsplanung für Harburger Innenstadt; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Berücksichtigung der Belange von Kindern und Jugendlichen durch die Bezirksverwaltung; Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg; Antrag Neue Liberale betr. Mehr Demokratische Kultur I - Opposition muss bei Architektenwettbewerben, Gutachterverfahren, Jurys und Begleitgruppent stets angemessen beteiligt werden.; Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden!; Deichsicherheit in Neuenfelde; Antrag Grüne betr. Deichsicherheit am Neuenfelder Hauptdeich; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Deichsicherheit in Neuenfelde; Antrag Neue Liberale betr. Harburger Integrationsrat mit beratender Stimme in die Fachausschüsse einbeziehen.; Antrag Neue Liberale betr. Vorschlag eines Verteiler-Konzepts zur Flüchtlingsunterbringung ernst nehmen und prüfen!; Antrag CDU betr. Sozialmonitoring Bericht 2015; Antrag CDU betr. Verkehrsführung Moorstraße; Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm 2016 - Bauvorhaben Bremer Straße 114 - 136; Antrag SPD betr. Psychisch gesund am Arbeitsplatz; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Harburg braucht mehr Investitionen in das Busangebot; Antrag CDU betr. Müll im Bezirk Harburg; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung - vom 27.01.2015 - vom 24.02.2015 - vom 24.03.2015 - vom 28.04.2015 - vom 26.05.2015 - vom 23.06.2015 - vom 22.09.2015 - vom 27.10.2015 - vom 24.11.2015 - vom 26.01.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Vertreter des Integrationsrates; Neuanmeldung Stadtteilentwicklungsgebiet Innenstadt / Eißendorf Ost, - Sachstand zum Anmeldeverfahren, - Projekt Sand ; Antrag Grüne betr. Verbesserung der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz-Blankenese durch den Einsatz von Fährschiffen mit weniger Tiefgang und damit Verbesserung der Radwegeverbindung über die Elbe; Mittel zur Förderung von Initiativen in den Bezirken hier: Mittel für die Sportlerehrungen 2016 ; Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburgs Baumschwund gemeinsam stoppen!; Zusatzantrag zur Drs. 20-1307 ; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung; Bestätigung der neuen Mitglieder im Harburger Integrationsrat; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Bewilligung von Gestaltungsmitteln zur Fortsetzung des Betriebes des Hans-Fitze-Hauses;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Ordnungsgemäße Baugenehmigungsverfahren bei Flüchtlingsunterkünften; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bezirksversammlung und Ihre Möglichkeiten sichtbar machen!; Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode; Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide; Antrag CDU betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg; Antrag CDU betr. Brötchenposse Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland; Gemeinsamer CDU und SPD betr. Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld"; Anfrage GRÜNE betr. Weshalb sind große Flüchtlingslager eigentlich alternativlos?; Große Anfrage Grüne betr. Flächen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Harburg; Anfrage CDU betr. Schulpflichtige Flüchtlinge im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Polizeieinsätze in Flüchtlingseinrichtungen; Antrag CDU betr. Gefahrenbeseitigung Wanderwege Fischbeker Heide; Anfrage Neue Liberale betr. Flüchtlingsunterbringung am Falkenbergsweg - mangelnde Transparenz; Anfrage Neue Liberale betr. Quartier Am Aschenland: Rätselhaftes Vorgehen der Verwaltung klären; Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Transparenz - Welche Umweltauswirkungen hat der Vollbetrieb des Kraftwerks Moorburg für Harburg; Anfrage GRÜNE betr. Stickstoffdioxidbelastung durch Busse der Hamburger Hochbahn?; Anfrage AfD betr. Situation am Polizeikommissariat 47; Anfrage AfD betr. Journalistische Arbeit in Flüchtlingsunterkünften; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Situation der offenen Seniorenarbeit in Harburg, wie ist die Finanzierungslage der Seniorentreffs?; Anfrage DIE LINKE betr. Polizeiliche Ermittlungen zu rechtsextremen Straftaten, Straftaten gegen Flüchtlinge und gegen die Einrichtungen zur Unterbringung der Geflüchteten im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Ponyhof Meyers Park; Antrag SPD betr. Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder; Kleine Anfrage SPD betr. Skateranlage Neuwiedenthal; Anfrage SPD betr. Fahrradrampen am Sinstorfer Weg; Große Anfrage Neue Liberale betr. Leistungsfähiges Harburger Gesundheitsamt?; Antrag CDU betr. Neugrabener Bahnhofstraße - Halteverbot zwischen den Straßen Südheide und Ostheide; Kleine Anfrage CDU betr. Leitung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung; Kleine Anfrage CDU betr. Planung Flüchtlingsunterkunft NF65; Kleine Anfrage CDU betr. Rahmenbedingungen zum Betrieb von Shisha Lounges und -Cafés; Kleine Anfrage CDU betr. Gebäude Schlachthofstraße 1; Anfrage CDU betr. Verkaufsverträge von Immobilien im Bebauungsgebiet NF65; Anfrage Neue Liberale betr. Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen (eeh-Straßen) in Harburg; Anfrage GRÜNE betr. Leerstand von Häusern am Neuenfelder Fährdeich aus der Konkursmasse der ehemaligen Sietas Werft; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung nach Polizeirecht und Versprochen gebrochen!; Anfrage SPD betr. Annahme von Bauschutt, Bauholz und Problemstoffen in Recyclinghöfen der Hamburger Stadtreinigung; Anfrage Grüne betr. Besonderer Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder in Einrichtungen der Erstaufnahme und den Folgeunterbringungen im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Steigende Bedarfe in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit; Antrag Grüne betr. "Barriere-Button" auch auf der Bezirkshomepage in Harburg; Antrag Grüne betr. Aktiver Klimaschutz an Harburger Schulen als Beitrag zum Hamburger Klimaplan; Antrag AfD betr. Shishakonsum junger Leute; Antrag SPD betr. Asklepios Klinik Harburg; Antrag SPD betr. Drogenarbeit im Abrigado in der Schwarzenbergstraße; Antrag SPD betr. Wiedereröffnung der Drogenambulanz in Harburg; Antrag SPD betr. Gebäudekomplex Lüneburger Straße im Bereich Walkmühlenweg/Lüneburger Straße 39; Antrag SPD betr. Mülleimer auf dem "Heimfeld Platz"; Antrag SPD betr. Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark; Antrag CDU betr. Kunstwerke in Dienstgebäuden des Bezirksamtes; Antrag Neue Liberale betr. Mehr Transparenz bei den Anfragen: Antworten und Fragen gehören zusammen; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Wesentliche Veränderung Unterbringung für junge Flüchtlinge Nöldekestraße 17; Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Das Rathaus sollte "zurückpinkeln"; Anfrage SPD betr. Schließung der Drogenambulanz in Harburg; Anfrage AfD betr. Entwicklung der Wohnungseinbrüche; Anfrage GRÜNE betr. Leerstand von Häusern am Neuenfelder Fährdeich aus der Konkursmasse der ehemaligen Sietas Werft - Wer ist Eigentümer und welche Nutzung ist vorgesehen? (mit Antwort); Kleine Anfrage des Abgeordeneten Carsten Schuster (FDP) betr. Stillstand am Sand - Außer Spesen wenig gewesen; Kleine Anfrage CDU betr. Meldungen auf Verdacht von Kindeswohlgefährdung; Kleine Anfrage CDU betr. Tod eines Säuglings in Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällungen und Ersatzpflanzungen; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Deutlich mehr Wohnraum in Harburg schaffen: Hat Harburg dafür eine leistungsfähige Verwaltung?; Kleine Anfrage AfD betr. Bezirklicher Katastrophenschutz; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung eines Grundstücks mit altem Baumbestand am Sinstorfer Kirchweg als Standort für Flüchtlingsunterkunft - Wie werden die alten Bäume geschützt?; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung eines Grundstückes mit Baumbestand am Leuchtkäferweg als Standort für Flüchtlingsunterkunft - Wie werden unnötige Baumfällungen vermieden? (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Holsten Brauerei" in Hausbruch; Antrag Grüne betr. Willkommensbüro Harburg (Interkulturelles Forum Harburg) des DRK; Antrag Neue Liberale betr. Was macht das " Forum Flüchtlingshilfe"?; Antrag Neue Liberale betr. Hamburg - das Tor zur Welt und Harburg? - das schmuddelige Entree?; Antrag CDU betr. Einheitliche Zuständigkeit im Bezirk für Baumfällmaßnahmen; Antrag CDU betr. Ausschilderung "Harburger Theater" in der S-Bahn Station Harburg Rathaus; Antrag CDU betr. Fahrradweg Winsener Straße - Stadtauswärts-; Antrag CDU betr. Umsetzung des ,Strukturplans Regenwasser2030´ im Raum Rönneburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Bericht über die Entwicklung Altersarmut in Harburg und geplante Maßnahmen dagegen; Antrag SPD betr. Historische Grenzsteine im Regionalpark Rosengarten; Interfraktioneller Antrag betr. Politische Beschlüsse im Ratsinformationssystem nachvollziehbar machen!; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Gemeinsamer Antrag Grüne/CDU/Linke/SPD betr. Projekt "Hier-wohnt-Hamburgs-Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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