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Bezirk Harburg, SI/02016/419 Sitzung des Hauptausschusses vom 12.04.2016

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

06.06.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Neue beantwortete Drucksachen; Interfraktioneller Antrag betr. Hochwassergefährdung und Evakuierungspläne für die Flüchtlingsunterkunft Neuenfelder Hauptdeich; Anfrage Neue Liberale betr. Fragen zu öffentlich-rechtlicher Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich, Flüchtlinge auf Gelände der Sietas Werft (mit Antwort); Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung; Anfrage CDU betr. Reinigungssituation in staatlichen Schulen (mit Antwort); Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Antrag Neue Liberale betr. Hamburg - das Tor zur Welt und Harburg? - das schmuddelige Entree?; Antrag CDU betr. Ausschilderung "Harburger Theater" in der S-Bahn Station Harburg Rathaus; Anfrage SPD betr. Sonderrechte für Elektromobilität in Harburg (mit Antwort); Anfrage AfD betr. Kosten Schwimmbad Neugraben (mit Antwort); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Deichsicherheit in Neuenfelde; Anfrage DIE LINKE betr. Situation in den Flüchtlingsunterkünften in Harburg (mit Antwort); Anfrage Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - transparent und für alle (mit Antwort); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Gelbe IBA-Bänke für Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällungen auf dem Gelände der Grundschule Marmstorf (mit Antwort); Kleine Anfrage CDU betr. Wohnungsbau NF 65 (mit Antwort); Antrag SPD betr. Elektrisch öffnende Türen im EKZ Galleria am Rehrstieg; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort); Kleine Anfrage SPD betr. Sanierung der Wochenmarktfläche Sand (mit Antwort); Kleine Anfrage SPD betr. Vermietungsmanagement Lüneburger Straße (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Wartezeit in den Kundenzentren endlich wieder senken; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Seniorinnen und Senioren bei der Wohnungssuche unterstützen; Antrag Neue Liberale betr. Bezirkliches Veloroutenkonzept; Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Antrag SPD betr. "Demografiefeste Quartiere" - Wohn- und Versorgungsformen für pflege- und assistenzbedürftige Menschen auch in Harburg umsetzen; Antrag SPD betr. Refugium für urban gestresste Menschen; Antrag CDU betr. Schienenersatzverkehr Sommer 2016; Antrag CDU betr. Bike+Ride - Entwicklungskonzept Versicherungsschutz; Antrag CDU betr. Beleuchtung zukünftige Grünanlage Seevestraße; Antrag CDU betr. Unkenntliches Verkehrszeichen; Antrag CDU betr. Sanierung der Brücke Hannoversche Straße - Erhalt des Fußgängerabganges in die Alte Seevestraße; Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Helmsweg / Bleicherweg; Antrag CDU betr. Ehemaliges Hotel "Schweizer Hof" in der Moorstraße 19; Antrag CDU betr. Störtebeker Weg - Parken von Sattelzügen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Interfraktioneller Antrag betr. Teilnahme des Nachhaltigkeitsnetzwerkes HARBURG21 am Weltaktionsprogramm "Bildung für nachhaltige Entwicklung" der UNESCO; Antrag AfD betr. Gefahren durch Kabelführung am S-Bahnhof Harburg Rathaus; Antrag AfD betr. Geruchsbelästigung S-Bahnhof Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2016 (Drs. 20-1302); Vorstellung überarbeitetes Veloroutenkonzept sowie Bündnis für den Radverkehr; Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Hauptausschuss