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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.11.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.01.2024; Sondermittelanträge; Anträge; Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Veranstaltungen Horner Rennbahn; Aufgabenverteilung beim Melde-Michel; Vorbereitung des Horner Stadtteilfestes; Ausbesserung von Schlaglöchern; "Tanzfläche vor der Horner Freiheit" (Drs. Nr. 22-3205.1);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aufgabe des Post-/ DHL-Services in der Postbankfiliale Luruper Hauptstraße 138-142 (Lurup Center) (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Referent: Herr Schütt (Deutsche Post AG)); Hygiene und Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Referierende: Frau Thiede (Sozialbehörde) und Vertretungen von Fördern & Wohnen sowie der Kindertagesstätte Maria-Magdalena); Integrierte Stadtteilentwicklung Lurup - Zwischenbilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Erste Informationen zu Inhalt, Aufbau und Zeitplan Sachstandsbericht des Amtes; Integrierte Stadtteilentwicklung Lurup - Übersicht zu den Projektständen Sachstandsbericht des Amtes; Tag der Wirtschaft 2024 Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe; Mitteilungen; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Erhalt der Schulkate Lurup: Schutz des Gebäudes gewährleisten und vertragliche Einigung zum Erfolg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Prüfungen der Lol von KEBAP e.V. beschleunigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Sperrung Grandkuhlenweg für den Kfz-Verkehr: Wie lange noch? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg – Pläne des Amtes stoppen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Straßenfeste unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verschiedenes; Schulkate Lurup Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Vorstellung Projekt Bewegungs-App für Eidelstedt (Gäste: Vertreter des Fachamtes Sozialraummanagement und der "Stadtfinder"); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2023; Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Benennung der Parkanlage auf dem Stellinger A7-Deckel - Drs. 21-4343, Beschluss HA vom 18.01.2024 -; Anträge; Eine Schwimmbad Folienabdeckung für das Haupt- und Lehrschwimmbecken des SV Poseidon Hamburg e.V.; Sondermittelantrag um den Stellinger A7-Deckel mit einem Fest zu eröffnen; Sondermittel für ein Eidelstedter Stadtteilfest; Einbau einer Mittelinsel auf der Pinneberger Chaussee zwischen Ameisenkamp und Wildacker; Haltestellenhäuschen an der Ersatzhaltestelle Eidelstedt; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag FDP-Fraktion betr.: Bericht der Stadtreinigung (Referentin der Stadtreinigung Hamburg); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (zur Erledigung); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. und 21. Amtsperiode; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Schwimmbades für Schul- und Wettkampfsport im Harburger Kerngebiet; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Personal- und Finanzausstattung für Entschlammung von Rückhaltebecken; Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wilde Bauschuttdeponie im Wohngebiet Hasselwerder Straße II; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Hilfen für ukrainische Kriegsflüchtlinge im Bezirk Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportplatz Neumoorstück für Neuwiedenthal fit machen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Problemlagen im Phoenix-Viertel; Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Ausbau eines Teilabschnitts der Thiemannstraße zwischen Hausnr. 36 und 46; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Spielplatzangebote für Kitas im Bezirk Harburg; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Abstufung des Straßenzuges zwischen Winsener Straße, Marmstorf und B73 zu Bezirksstraßen; Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Grillplatz Langenbeker Weg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550; Antwort auf Anfrage CDU betr. Schilder in den Parkanlagen im Vogelkamp, 21147 Hamburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - LINKE - FDP zu Dringlichkeitsantrag 21-3480 betr. Erhalt der Sozialkaufhäuser in Harburg - Zusagen einhalten; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Welche Art von Car-Sharing Parkplätzen brauchen Eißendorf und Heimfeld; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zu Bike- und Carsharing-Angeboten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Grünpflege der Grünfläche am Reetkükenweg; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Tagesmütter- und Tagesväterangebot im Bezirksamtsbereich; Antwort auf Anfrage CDU betr. Schnee- und Eisräumdienst im Bezirk Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2023; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Irreführende Ausschilderung am Bahnhof Harburg Rathaus; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Gesundheitliche Bedarfe in Harburger Stadtteilen ermitteln!; Antrag CDU betr. Vorstellung der Planung Parkanlage Rönneburg im Fachausschuss; Antrag CDU betr. Ärztliche Versorgung in Süderelbe: MVZ Süderelbe Mariahilf; Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19; Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kreisel Striepenweg Ecke Rehrstieg - und nun ist die Straße Lange Striepen eine Einbahnstraße; Antrag SPD betr. Biometrische Fotos für alle Dienste in den Kundenzentren; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ertüchtigung der Fußwege im Meyers Park, bessere Erreichbarkeit der Spielplätze und der Grillstelle für den Fußverkehr; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Kindergesundheit in Harburg - Angebote der kinderärztlichen Versorgung im öffentlichen Gesundheitsdienst aufbauen und Mütter- und Elternberatung stärken; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern (zur Kenntnis);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bachpatenschaft des NABU, Kleingartenkonzept Eingabe; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 07.11.2023 und 28.11.2023; Referentenvorträge; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 - Quarree - Bericht zum Stand der Vorhabenplanung ; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 73 - Bramfelder Chaussee/Fabriciusstraße/Unnenland - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes (Auslegung); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 45 / Wellingsbüttel 19 - Poppenbüttler Landstraße - Zustimmung zur Feststellung; Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2024 - Vorschlag der Verwaltung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Stadtentwicklung gehört wieder stärker in bezirkliche Hand Antrag der CDU-Fraktion; Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten (bez. Drs. 21-7392) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7777); "Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Antrag der FDP-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2024; Eingaben; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sensibilisierung für mögliche Einflussnahme extremistischer Ansichten auf Bürgervereine und -initiativen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Sensibilisierung für mögliche Einflussnahme extremistischer Ansichten auf Bürgervereine und -initiativen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-8325; RBK - Regionale Bildungskonferenzen oder Reine BildungsKosmetik? Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes des Bürgervereins Sasel-Poppenbüttel von 1955 e.V. - mehrtägige Reise für Senior:innen in die Sächsische Schweiz - Elbsandsteingebirge ; Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag Maghreb-Haus-Fastenbrechen 2024 ; Mitteilungen; Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8142); Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8067.1); Gemeinsam. Hinsehen. Handeln. Initiative §25/11 - Haus ohne häusliche Gewalt - im Bezirk Wandsbek unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8150); Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen - Aktueller Sachstand nach der Haushaltsbereinigungssitzung; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprecher:innensitzung; Verfahrensprozess zur Funktionsplanung Innovationspark Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Frau Dannemann (Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG) sowie Frau Trocha und Herr Luchterhand (Büro luchterhandt & partner – Luchterhandt Senger Stadtplaner PartGmbB)); Verordnung über die Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen nach § 172 (1) Nr.1 Baugesetzbuch und § 81 Hamburgische Bauordnung in Othmarschen - Trenknerweg Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 17.01.2024, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Einleitung der Flächennutzungsplan-Änderung sowie der Landschaftsprogramm-Änderung „Windenergie in Hamburg“ Bericht des Amtes; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung; Bebauungsplan Lurup 62/ Bahrenfeld 67, hier: Verlagerung der Ausgleichsfläche am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Verschiedenes; Elbe-Einkaufszentrum (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 06.12.2024); Erweiterung der DB-Abstellanlage Eidelstedt Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan Bahrenfeld 76 - Bauantrag zum Bauvorhaben Am Diebsteich Mitteilungsdrucksache des Amtes (Es erfolgt ein mündlicher Sachstandsbericht des Amtes); Bauvorhaben Böttcherkamp Mitteilung des Amtes (Referent: Vertretung von Fördern & Wohnen AöR); Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Schleswiger Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Entwicklung an der Paul-Sorge-Straße - Wohnen und was braucht es noch? Vorstellung Öffentlichkeitsbeteiligung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 95 (Paul-Sorge-Straße) Auswertung Öffentliche Plandiskussion; Masterplan Magistralen 2040+ - Die Lebensadern der Stadt gestalten Bericht der Verwaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplanentwurf Niendorf 97 „Langenhorst“ Sachstand; Anträge; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 07.11.2023;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 01.11.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.12.2023; Bericht zum Umsetzungsstand des IKK (Vertreter:innen des Bezirksamts Hamburg-Mitte); Bericht zum Umsetzungsstand des IKK; Anträge der Politik; Aufstellung von Freundschaftsbänken; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplanung; Deiche und Küstenschutz; Drs. 22-4315;

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sanierung Fahrradweg und Fußweg zwischen Behrmannplatz und Siemersplatz Drs. 21-4319, Beschluss der BV vom 14.12.2023; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Entwicklungs- und Planungsstand Roman-Zeller-Platz - Drs. 21-3934, Beschluss der BV v. 29.06.2023 - ; Anträge; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für die Sanierung der Sanitäranlagen im Berenberg-Gossler-Haus; Sondermittel für die Sanierung der Sanitärräume des Berenberg-Goslar-Hauses Bürgerhaus für Niendorf e.V.; Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Schule und Kita Vizelinstraße; Verschiedenes;

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Vergabeverfahren ÖA-LGV-01/23

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
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• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Vorstellung Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel (Gast: Vertretender der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH); Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Radfahrende auf Fußwegen (Gäste: Vertretende der Polizei, DG Fahrradstaffel und des PK 23); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten; Künftige S-Bahn-Haltestelle „Schnelsen Süd“ mit direktem Zugang zur Julius-Leber-Schule; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Vorstellung der "Strategie Mobilitätswende": Wegbereiter für nachhaltige Verkehrskonzepte in Eimsbüttel; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3930 ; Anträge; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Alternativantrag zu 21-4268: Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm: Einen zusätzlichen Fußgängerüberweg einrichten ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau Referentenvortrag; Genehmigung der Niederschrift vom 22.05.2023; Eingaben; Einzäunung der Hundeauslaufwiese am Eilbekkanal Eingabe; Transparenz und Beteiligungsprozesse in Bezug auf die Neugestaltung der Walddörferstraße, konkret Abschnitt 2 der Walddörferstraße (A2, WDS) Eingabe; Antrag auf Einrichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h Eingabe; Verkehrssituation Matthias-Claudius-Heim Eingabe; Erhalt des Restaurants "Zum Eichtalpark" Eingabe; Zustimmung und politische Unterstützung bei der Gründung eines gemeinnützigen Graffiti-Straßenkunstparks am Trog-Bauwerk Hammer Straße Eingabe; Zusätzlicher Busverkehr in der Jüthornstraße Eingabe; Hitzeschutz tut not! Eingabe; Fahrradsituation auf der Rolfinckstraße in Wellingsbüttel Eingabe; Ausbau S4: Änderung der Planung erforderlich Eingabe; Fernwärme für Rahlstedt nutzen Eingabe; Baustelle Rahlstedter Str./ Anliegerstr Tonndorfer Weg/ Loher Str. Eingabe; Fehlende Sitzbänke in der Schloßstraße Eingabe; Kinder benötigen für Schulweg einen Gehweg Eingabe; Kirschbäume auf öffentlichem Grund - Beurteilung und Pflege der Bäume ist erforderlich Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Umgebung des Staatsarchivs verschönern - Stromkästen mit historischen Motiven bemalen Antrag der CDU-Fraktion; Anliegen der Bürger und Bürgerinnen: Kommunikation verbessern Antrag der FDP-Fraktion; Nachverfolgung beschlossener Anträge Antrag der CDU-Fraktion; KI-gestützte Protokollierung der Bezirksversammlung Wandsbek - Bewerbung für Pilotprojekt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; 45. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Am Neumarkt retten - Rettet die Bäume und Parkplätze!"; 47. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Rettet Am Neumarkt!"; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2023; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 08.01.2024) ; Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt/BürgerInnen Budget und Quartiersfonds ; Stand der BV-Mittel (Stand 06.02.2024) ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung ; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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