Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Antrag FDP-Fraktion betr.: Bericht der Stadtreinigung (Referentin der Stadtreinigung Hamburg); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (zur Erledigung); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. und 21. Amtsperiode; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Schwimmbades für Schul- und Wettkampfsport im Harburger Kerngebiet; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Personal- und Finanzausstattung für Entschlammung von Rückhaltebecken; Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wilde Bauschuttdeponie im Wohngebiet Hasselwerder Straße II; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Hilfen für ukrainische Kriegsflüchtlinge im Bezirk Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportplatz Neumoorstück für Neuwiedenthal fit machen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Problemlagen im Phoenix-Viertel; Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Ausbau eines Teilabschnitts der Thiemannstraße zwischen Hausnr. 36 und 46; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Spielplatzangebote für Kitas im Bezirk Harburg; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Abstufung des Straßenzuges zwischen Winsener Straße, Marmstorf und B73 zu Bezirksstraßen; Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Grillplatz Langenbeker Weg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550; Antwort auf Anfrage CDU betr. Schilder in den Parkanlagen im Vogelkamp, 21147 Hamburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - LINKE - FDP zu Dringlichkeitsantrag 21-3480 betr. Erhalt der Sozialkaufhäuser in Harburg - Zusagen einhalten; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Welche Art von Car-Sharing Parkplätzen brauchen Eißendorf und Heimfeld; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zu Bike- und Carsharing-Angeboten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Grünpflege der Grünfläche am Reetkükenweg; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Tagesmütter- und Tagesväterangebot im Bezirksamtsbereich; Antwort auf Anfrage CDU betr. Schnee- und Eisräumdienst im Bezirk Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2023; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Irreführende Ausschilderung am Bahnhof Harburg Rathaus; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Gesundheitliche Bedarfe in Harburger Stadtteilen ermitteln!; Antrag CDU betr. Vorstellung der Planung Parkanlage Rönneburg im Fachausschuss; Antrag CDU betr. Ärztliche Versorgung in Süderelbe: MVZ Süderelbe Mariahilf; Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19; Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kreisel Striepenweg Ecke Rehrstieg - und nun ist die Straße Lange Striepen eine Einbahnstraße; Antrag SPD betr. Biometrische Fotos für alle Dienste in den Kundenzentren; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ertüchtigung der Fußwege im Meyers Park, bessere Erreichbarkeit der Spielplätze und der Grillstelle für den Fußverkehr; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Kindergesundheit in Harburg - Angebote der kinderärztlichen Versorgung im öffentlichen Gesundheitsdienst aufbauen und Mütter- und Elternberatung stärken; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern (zur Kenntnis);