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Integrationswillen erhalten - keine zusätzliche Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Stadtteil Hamburg-Langenhorn (Bezirk Hamburg-Nord) Antrag der CDU-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2015; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge; Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren! Antrag der CDU-Fraktion; "Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" (Drs. 20-1463) Änderungsantrag der FDP-Gruppe; "Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" Änderungsantrag zu 20-1463 der Gruppe Piraten; Bürgerfragerecht in Bezirksversammlung und Ausschüssen: Möglichkeiten besser aufzeigen, Beantwortung sicherstellen! Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1463 von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel Notunterbringung Flüchtlinge Falkenried (SoMi 1006) Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fußballtraining für Flüchtlinge; Breakdance für Flüchtlinge; Sport- und Bewegungsprojekt an der ZEA Grellkamp; Fußballtraining für Flüchtlinge; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Vorstellung der Messergebnisse in der Hufnerstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bike + Ride Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Freies Theaterzentrum WIESE - Bewerbung des Bezirks um Investitionsmittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur" Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Anträge auf Mittel aus dem Quartiersfonds 2016 - Feinspezifizierung Stadtteilkulturzentren Beschlussempfehlung des Ausschusses, Bildung, Kultur und Sport; Anträge auf Mittel aus dem Quartiersfonds 2016 - Feinspezifizierung Geschichtswerkstätten Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Quartiersfonds 2015 – Anträge "Notfalltopf" Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2015/2016 - Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten" Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkultur 2015 und 2016 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Verkehrsplanung Krausestraße: Frühzeitige Beteiligung optimal gestalten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sprunginsel Elligersweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bürger informieren! - Bahnbaulärm am Rübenkamp Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; "Wo finde ich...?" Inklusives Orientierungssystem im Bezirksamt Hamburg-Nord prüfen Beschlussempfehlung SGI; S-Bahn-Station Kornweg, hier: Barrierefreier Umbau II Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Vorlage abgelehnte Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der FDP: Fahrrad-Abstellplätze am U-Bahnhof Kiwittsmoor erhöhen und verfügbar halten - Antrag der Gruppe Piraten: Alternativantrag zu 20-2031 "Leerstandsmelder nutzen!": Menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten kurz- und langfristig sicherstellen!; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 42 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Flüchtlinge brauchen Wohnungen in lebenswerten Quartieren - Städtebauliche Integration statt Ghettoisierung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Folgeunterkunft für Flüchtlinge in Eppendorf: Information über Vorhaben und Unterstützungsmöglichkeiten verbessern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Verbesserung des Radverkehrs im Bereich der Kreuzung Frickestraße / Martinistraße und besserer Zugang zum Eppendorfer Park Ecke Frickestraße / Martinistraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Vorlage abgelehnte Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion: Flüchtlingsunterkunft Osterfeldstraße (ca. 500 Wohnungen): Jetzt Bürgerbeteiligung für Integration sicher stellen - Antrag der CDU-Fraktion: Beleuchtung imEppendorfer Park umsetzen und Gefahrensituationen verhindern; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Bebauungsplanverfahren für die Flüchtlingsunterbringung im Wohnungsbau: Hummelsbüttel 29 - Wildes Moor / Glashütter Landstraße - Zustimmung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 29.02.2016 und einer vorlaufenden öffentlichen Veranstaltung am 08.02.2016

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Bebauungsplanverfahren für die Flüchtlingsunterbringung im Wohnungsbau: Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg / Ohlendieck - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 25.01.2016 und einer vorlaufenden öffentlichen Veranstaltung am 19.01.2016

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Bebauungsplanverfahren für die Flüchtlingsunterbringung im Wohnungsbau: Hummelsbüttel 28 - Rehagen / Poppenbütteler Weg - Zustimmung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 22.02.2016 und einer vorlaufenden öffentlichen Veranstaltung am 02.02.2016

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Mittelverwendung aus dem Etat der Sportstättensanierung 2017; Öffentliche Flächen für den Wohnungsbau; Umsetzung von beschlossenen Anträgen - geänderte Fassung; Umsetzung von polizeilichen Anordungen; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Unterkunft im ehemaligen Max-Bahr-Markt: Hilfestellung des Bergedorfer Bezirksamts; Toiletten am Bergedorfer Friedhof; Pflasterarbeiten im Leuschnerpark; Planungen zur Umgestaltung des Leuschnerparks; Lärmsanierung an der Bahntrasse entlang der Wohngebiete Bergedorf-West und Neuallermöhe; Gleichstellungsbeauftragte; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; WasteWatcher in Bergedorf; Internet über WLAN in den Flüchtlingsunterkünften; Anwendung des SOG; Neubau der Schule Max-Eichholz-Ring II; Radfahren in Einbahnstraßen; Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Unterkunft Billwerder Straße; Belegung der Notunterkunft im ehemaligen Max-Bahr-Markt in der Kurt-A.-Körber-Chaussee; Zustand der Brücken in Neuallermöhe; Ampelschaltung mittlere Rampe am ZOB; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Fachausschusses für Bauangelegenheiten (Bau); Mitteilungen der Verwaltung; Entwicklung im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Luftmessstationen für Bergedorf; Anbindung von Bergedorf an Fernverbindungen - IC-Halt ausbauen; Anbindung von Bergedorf an Fernverbindungen - IC-Halt ausbauen; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan-Entwurf 2016; Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit, 2. Abstimmung; Stellungnahme zum Globalrichtlinienentwurf Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in den Bezirken gem. § 46 BezVG; Anträge; Lärmschutz an der S-Bahn Neuallermöhe; Sonderausschuss Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Änderungsantrag zu: 20-0572 Sonderausschuss Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Änderungsantrag zu: 20-0572 "Sonderausschuss Gleisdreieck Mittlerer Landweg"; Unterbringung von Flüchtlingen: Dezentral statt Massenunterkünfte! - geänderte Fassung; Änderungsantrag zu Drs. 20-0596: "Unterbringung von Flüchtlingen: Dezentral statt Massenunterkünfte!"; Tempo 30 im Bereich Ernst-Mantius-Straße/Augustastraße; Wartehäuschen Heidkampsredder; Logo für Klimaschutzkonzept Bergedorf; Ein Verkehrsspiegel für die BAB 25 Ausfahrt Neuallermöhe-West; Kinderpatenschaften in Bergedorf - Neue Netzwerke schaffen; Verlegung Fußgängerampel Am Beckerkamp 12-40; Finanzierung der Koordinationsveranstaltung "Flüchtlingsarbeit"; Haushaltsmittel für Bordsteinabsenkungen und Maßnahmen zur Barrierefreiheit; Neuentwicklung eines Wohnungsbauprogramms bzw. eines bezirklichen Entwicklungskonzepts - geänderte Fassung; Änderungsantrag Neuentwicklung eines Wohnungsbauprogramms bzw. eines bezirklichen Entwicklungskonzepts; Piktogramm am "Zollamtsbogen"; Standorte StadtRad; Berichte; Verteilung von Mitteln zur Förderung kultureller Projekte 2015 "Lohbrügger Geschichtstafeln"; Bebauungsplanverfahren Lohbrügge 89 (Hirtenland) Ergebnis der Öffentlichen Auslegung und Zustimmung zum Planentwurf, korrigierte Fassung ; Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 77 Ergebnis der Öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Planentwurf ; Ausweisung von Potenzialflächen für Wohnungsbau auf Pachthofflächen; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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Sportangebote für Flüchtlinge

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Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Soziale Infrastruktur für Flüchtlinge nutzen Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Debatten; Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Stellenabbau und weniger Demokratie in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Wandsbeker Aufschrei - Rettet die Bezirke Debattenantrag der Fraktionen Die Linke und LFG; Dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen in Zelten, Lagerhallen und Baumärkten ergreifen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Schule Berne muss bleiben Debattenantrag der CDU-Fraktion; Kostenloses WLAN in den Wartebereichen der Wandsbeker Kundenzentren Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Ersetzungsantrag zu den TOP 4.2. (Debattenantrag der CDU) und 4.4 (Debattenantrag Linke/LFG); Dringende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Mittelvergabe aus dem Förderfonds Bezirke für den Träger "Voll in Bewegung" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee/Stadtbahnstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Benutzung der Gehwege im Schulbergredder sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anhörungsverfahren zu Schließungen von Schulstandorten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Maßnahmen zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation in den Anliegerstraßen der Asklepiosklinik Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Veröffentlichung von Straßenreinigungstagen durch die Stadtreinigung Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Anbindung von Flüchtlingsunterkünften an den Busverkehr verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Werbestandort für die Gärtnerei Piepereit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Aktualisierung der Geschäftsordnung Beschlussvorlage des Präsidiums; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Kreuzkirche Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Bildungsunterstützung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Zuwucherungen entlang und im Bach Alte Osterbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Fledermausquartier im Berner Wald Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung Antrag der liberalen Fraktionsgemeinschaft; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG; Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1659); Herstellen von zusätzlichen Parkplätzen in der Straße Rockenhof im Rahmen der Deckensanierung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1098.1); Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1666); Raserei in der Saselbekstraße stoppen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1260.1); Instandsetzung und Sicherung der Treppe zum Alsterlauf in Verlängerung der Straße Treudelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1243.1); Fledermausquartier für Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1240.1); Gute Beratung für Gewerbetreibende bei Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Wandsbek weiterhin sicherstellen und verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1146); Überdachte Fahrradständer an frequentierten Bushaltestellen instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1407.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Anfrage CDU betr. Schulpflichtige Flüchtlinge im Bezirk Harburg

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung nach Polizeirecht und Versprochen gebrochen!

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Anfrage Neue Liberale betr. Quartier Am Aschenland: Rätselhaftes Vorgehen der Verwaltung klären

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Kleine Anfrage CDU betr. Planung Flüchtlingsunterkunft NF65

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