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Bezirk Wandsbek, 2015/273 Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 15.10.2015

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Wandsbek

Veröffentlichungsdatum

21.12.2015

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Soziale Infrastruktur für Flüchtlinge nutzen Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Debatten; Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Stellenabbau und weniger Demokratie in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Wandsbeker Aufschrei - Rettet die Bezirke Debattenantrag der Fraktionen Die Linke und LFG; Dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen in Zelten, Lagerhallen und Baumärkten ergreifen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Schule Berne muss bleiben Debattenantrag der CDU-Fraktion; Kostenloses WLAN in den Wartebereichen der Wandsbeker Kundenzentren Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Ersetzungsantrag zu den TOP 4.2. (Debattenantrag der CDU) und 4.4 (Debattenantrag Linke/LFG); Dringende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Mittelvergabe aus dem Förderfonds Bezirke für den Träger "Voll in Bewegung" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee/Stadtbahnstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Benutzung der Gehwege im Schulbergredder sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anhörungsverfahren zu Schließungen von Schulstandorten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Maßnahmen zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation in den Anliegerstraßen der Asklepiosklinik Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Veröffentlichung von Straßenreinigungstagen durch die Stadtreinigung Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Anbindung von Flüchtlingsunterkünften an den Busverkehr verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Werbestandort für die Gärtnerei Piepereit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Aktualisierung der Geschäftsordnung Beschlussvorlage des Präsidiums; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Kreuzkirche Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Bildungsunterstützung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Zuwucherungen entlang und im Bach Alte Osterbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Fledermausquartier im Berner Wald Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung Antrag der liberalen Fraktionsgemeinschaft; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG; Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1659); Herstellen von zusätzlichen Parkplätzen in der Straße Rockenhof im Rahmen der Deckensanierung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1098.1); Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1666); Raserei in der Saselbekstraße stoppen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1260.1); Instandsetzung und Sicherung der Treppe zum Alsterlauf in Verlängerung der Straße Treudelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1243.1); Fledermausquartier für Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1240.1); Gute Beratung für Gewerbetreibende bei Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Wandsbek weiterhin sicherstellen und verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1146); Überdachte Fahrradständer an frequentierten Bushaltestellen instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1407.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Schlagwörter

Bezirk Wandsbek, Bezirksversammlung Wandsbek