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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschriften vom 02.12.2020 und 03.02.2021; Vorlagen; Bebauungsplan-Entwurf St. Georg 43 "Nördlich Steindamm" Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses ; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 101 "Hövelpromenade" Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion ; Bebauungsplan-Entwurf Neustadt 51 / St. Pauli 46 "Erweiterung Bucerius Law School" Zustimmung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens ; Soziale Erhaltungsverordnung - Ergebnisse der Plausibilitätsuntersuchungen Beschluss über die Weiterleitung der Ergebnisse Borgfelde an die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (Vorbereitung Aufstellungsbeschluss, Repräsentativerhebung) ; Soziale Erhaltungsverordnungen - Informationen zum Vollzug (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Integrierte Stadtteilentwicklung Billstedt/Horn - Forumssitzung vom 15.02.2021 (Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Sonninpark - Anwohnerbeschwerden (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Anträge; Die neue Gartenstadt Öjendorf - Gartenstadt des 21. Jahrhunderts (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes; Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zum Bezirklichen Wohnungsbauprogramm 2021; Änderungen im Sitzungsplan des Stadtplanungsausschusses März bis Juni 2021; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel"; Bebauungsplan-Entwurf Hamm 2, "Wohnen und Arbeiten am Pröbenweg";

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 26.01.2021; Vorstellung des neuen Wegewartes sowie des neuen Revierleiters; Sondermittelanträge; Anträge; Finkenwerders Spielplätze inklusiv(er) machen! (Antrag der SPD-, CDU -und FDP-Fraktion); Kein LKW-Parkplatz an der Alten Süderelbe (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Berücksichtigung eines Multifunktionsfeldes am Bolzplatz "Auedeich"; Verkehrsthemen; Verschiedenes; Sachstand "Dorfstromer"; Spielplatz Tweeflunken; Alternatives Konferenz-Tool für digitale Sitzungen; Altländer Prunkpforte - Alter Friedhof Finkenwerder;

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Tagesordnungspunkte: Beratung und Beschluss über das Abhalten der Sitzung des Jugendhilfeausschusses mittels Telefon- oder Videokonferenz; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Weiteres Verfahren Ombudsstelle; Kinder- und Jugendbeteiligung barrierefrei gestalten; Umfassende Finanzierung der OKJA, Familien Förderung und SAE-Projekten; Aktueller Sachstand Corona; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Beratung und Beschluss über das Abhalten der Sitzung des Jugendhilfeausschusses mittels Telefon- oder Videokonferenz ; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Kinder- und Jugendbeteiligung barrierefrei gestalten; Weiteres Verfahren Ombudsstelle; Einrichtungen von Ombudsstellen in der Jugendhilfe gem. § 27a Hmb. AG SGB VIII; Begleitung der Ombudsstelle in der Jugendhilfe in Hamburg-Eimsbüttel durch den Jugendhilfeausschuss; Aktueller Sachstand Corona; Strategie zur Bewältigung von pandemiebedingten psychischen Problemen bei Kindern und Jugendlichen entwickeln; Planungen für die Förderung von Kindern und Jugendlichen während und nach der Pandemie; Mitteilungen der Verwaltung; Online-Beteiligung Umgestaltung Parkanlage König-Heinrich-Weg; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Verkehrsverbessernde Maßnahmen Pappelallee / Bärenallee Stellungnahme eines Bürgers; Neue Namensgebung für die künftige S4-Station, bisher "Claudiusstraße" Stellungnahme eines Bürgers; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Eingabe zum Thema Verkehrssituation Jüthornstr./Hammer Str. Eingabe; Verkehrssituation Jüthornstraße/Hammer Straße Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen, Die Linke und CDU; Missstände in der Schellingstraße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Die S4 hält künftig auch an der Station "Marienthal" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrssicherheit schaffen an der Voßkulen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Schaffung eines weiteren Zuganges zum S-Bahnhof Wandsbeker Chaussee Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Die Linke; Görlitzer Straße aufräumen und verkehrssicher gestalten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Öffentliche Mülleimer rund um das Rückhaltebecken Osterbek aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Wandsbeker Gehölz Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Grünen und SPD; Mitteilungen; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1812); Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0246.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Kerngebiet Wandsbek; Planung und Grundinstandsetzung Spielplatz Jenfelder Tannenweg ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feuerwerk in Rahlstedt/Tonndorf; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 20.01.2021; Eingaben; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Grundinstandsetzung des Jacobshagener Wegs in Oldenfelde BV-Beschluss vom 28.01.2021, Drs.Nr. 21-2641.1 Vorstellung durch das Fachamt Management des öffentlichen Raums; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Nordlandweg in Höhe der Bushaltestelle Offenbachweg Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im Kriegkamp in Höhe der Kindertagesstätte Dreieckskoppel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Einrichtung einer "Bibliothek der Dinge" am Standort der Bücherhalle Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Reinigung von Straßenschildern im Stadtteil Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-1001); Machbarkeitsstudie Radverkehrsführung Alter Zollweg Hier: Stellungnahme des Bürgervereins Oldenfelde; Sicherung der Fußgänger-Sprunginsel in der Schöneberger Straße 116/117 Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2005.1); Pilotprojekt die "Nette Toilette" für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2222.1); LSBG-Maßnahme: Grunewaldstraße / Verlängerung MetroBus-Linie 10; Anfragen / Auskunftsersuchen; Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Wandsbek; Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.01.2021; Naturschutzgroßprojekt "Natürlich HH!" (Eine Vertreterin der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wird hinzugeschaltet.); Vorstellung der Klimaschutzbeauftragten; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Verschiedenes; Technischer Umweltschutz; Baumfällungen im Karolinenviertel; Paulihaus;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 2.12.2020; Eingaben; Straße Wehlbrook Eingabe; Eingabe Wehlbrook - Stellungnahmen MR und Polizei; Positionspapier der Geschichtswerkstatt Rahlstedt zum Schutz und Erhalt des historischen Kopfsteinpflasters der Straße Wehlbrook; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erhalt und Schutz von Stadtbäumen in Rahlstedt durch Förderung von Baumpatenschaften und Förderung der Aktion "meinbaum-meinestadt.de" auf Grundlage des Gutachtens gemäß DRS 21-2417 Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Attraktivität des neuen Waldspielplatzes erhöhen Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion ; Verkehrssituation am Schierenberg entschärfen Interfraktioneller Antrag der SPD-, Grünen-, CDU-, FDP- und Linke-Fraktion; Grundinstandsetzung des Jacobshagener Wegs in Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Vermüllung im Fußgängerweg Nydamer Weg begegnen Antrag der CDU-Fraktion; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek Rückmeldung der Verwaltung zur Auswahl in Rahlstedt; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek; Neue Parkbänke in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2073); Mitteilungen; Bitte um Vorlage der Bauprogramme des LSBG von 2020 - 2024 Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs.21-1943); Zaunanlage am Sportpark Rahlstedt parallel zum Anny-Tollens Weg erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1468); Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung der Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-0700.1); Durchführung von Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2076); Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-1001); Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1856.1); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286); Mangelhafte Erreichbarkeit des neuen U-Bahnhofes Oldenfelde für Fußgänger Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1467); Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG Hier: Filiale 738 Grömitzer Weg 40; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Bezirksübergreifende Task-Force für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen einrichten Eilantrag der CDU-Fraktion; Ausstattung für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen bezirksübergreifend beschaffen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und CDU Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sportangebote für Geflüchtete; Quartiersfonds 2020 Hier: Finanzierung der Eltern-Kind-Gruppe in Fuhlsbüttel ab Dezember 2020 Träger: Sozialarbeit im Norden, S&S gemeinnützige Gesellschaft für Soziales mbH ; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für einen Trainerkurs C für den Breitensport ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Durchgangsverkehr im Weizenkamp verhindern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Seniorengechte Bank am Übergang Heitmannstraße/Hamburger Straße/Oberaltenallee aufstellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten! Interfraktionelle Resolution Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Aussichtsplattform Holtkoppel: Regeln müssen eingehalten werden! Beschlussempfehlung des RegA FOLAG; Projektmittel der Stadtteilkultur 2020 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport (v. 24.11.2020); Vergabe der BV-Mittel 2020; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei; Änderung § 13 des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei vom 12.12.2019; Streichung Absatz 2 Satz 2: Aufhebung der zeitlichen Befristung der Möglichkeit von lageabhängigen Kontrollen in sog. Waffenverbotsgebieten; Angaben zu den Waffenverbotsgebieten Reeperbahn und Hansaplatz: u. a. Anzahl der Durchsuchungen, sichergestellte Waffen 2016 - 2020; Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoßes gegen waffenrechtliche Bestimmungen, Straftaten und Tatmittel

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Zebrastreifen in der Straße "Trillup" Eingabe; Zebrastreifen in der Straße "Trillup" Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1925); Fehlende Beschilderung Wildwechsel an der Bergstedter Chaussee; Fehlende Beschilderung Wildwechsel an der Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1684); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Mitteilungen; Wildunfälle am Volksdorfer Wald Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1605.1); Mobilität in den Walddörfern verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1606.1); Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1946.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2020/2021 - Straßenbäume Walddörfer und Rahlstedt; Der Bezirk unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren um Feuerkrebs zu verhindern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0749); Überschwemmung der Straße "Im Allhorn" verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1875.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Umleitung des Verkehrs während der geplanten Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee ; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Verfall/Leerstand des Grundstücks/Denkmals Elbchaussee 186 Große Anfrage der CDU-Fraktion; Flottbeker Wochenmarkt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020; Bauvorhaben Elbterrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019; Open Air Autokino auf der Trabrennbahn Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde Transparente Bürgerbeteiligung durch leistungsfähiges Videokonferenzsystem in allen Ausschüssen ; Mitteilungen der Verwaltung; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen Drs. 21-0552, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Erschließung Spielplatz Joh.-Wenth-Straße - Drs. 21-1108, Beschluss HA 16.07.2020 -; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks Drs. 21-0830, Beschluss der BV vom 30.04.2020; Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen Drs. 21-1541, Beschluss der BV vom 17.12.2020; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mehr Transparenz bei der Baugenehmigung „Eidelstedter Höfe“ Drs. 21-1646, Beschluss der BV vom 28.01.2021; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 28.01.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennung; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Bericht zum Stand der Meistermeile Offakamp; Planungen zur Campusschule Schnelsen – Einbindung von Institutionen und Interessierten sicherstellen; Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1686-Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Öffnungszeiten der Recyclinghöfe ausweiten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Sportlerehrung und Bürgerpreisverleihung in digitaler Form ausrichten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Wirtschaftskonferenzen 2020 und 2021 zusammenlegen; Auswirkungen der Coronakrise auf den Eimsbütteler Arbeitsmarkt; Auswirkungen der Coronakrise auf die Straffälligen- und Gerichtshilfe; Verkehrsversuch: Temporär begrenzte Sperrung der Bellealliancestraße für den Durchgangsverkehr; Gemeinsam durch die Corona-Krise – Lockdown beenden – Risikogruppen gezielt schützen; Umbenennung der Moltkestraße im Generalsviertel; Erhalt aller Straßennamen in Hoheluft - West, die nach preußischen Generälen benannt sind Alternativantrag zu Drs. 21-1725; Umgang mit belasteten Straßennamen - Alternativantrag zu Drucksache 21-1725; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1725: Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Eimsbüttel; Chancen für ein Sportzentrum in Lokstedt nutzen – Umkleideräume an der Döhrntwiete schaffen; Zusätzliche Umkleideräume an der Schule Döhrnstraße zur Nutzung des Vereinssports; Empfehlungen der Ausschüsse; Vorstellung des Vereins Leben im Abseits e.V.; Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung „Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/Wendlohstraße“ einrichten; Recyclinghof für den Bezirk Eimsbüttel ; Attraktivitätssteigerung für den Roman-Zeller-Platz: Neue Bänke und Bäume für Burgwedel; Vogt-Kock-Weg: Neue Bushaltestelle nach künftigem Deckelpark benennen; Natur im Innocentiapark schützen; Alternativantrag zu Drucksache 21-1605: Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten; Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden in Eimsbüttel kostenfrei zugänglich machen; Alternativantrag zu Drucksache- 21-1529: Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen; Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie - Unterstützung für Romana Knezevic; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr.:21-1665: „Echte Solidarität während der Corona-Pandemie - Soziale Rahmenbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitssektor“; Möglichkeiten der Kooperation Science City Bahrenfeld / Universität Hamburg; Sichere Querung für Schülerinnen und Schüler sowie Seniorinnen und Senioren über Wendlohstraße auf Höhe Herzog-Bruno-Weg; Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel; MetroExpress 5: Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt; Bäume Haltestelle Unnastraße; Umweltverschmutzungen durch Corona-Einwegmasken vermindern; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Eidelstedt Förderverein e.V.; Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021; Inklusion ist Menschenrecht – auch im Sport; Sondermittel für den Verein Hajusom e.V. zur Ausstattung von Proberäumen; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2021 und Potenzialflächen 2021 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Frühen Hilfen Eimsbüttel; Beteiligung der Öffentlichkeit bei digitalen Sitzungen zulassen; Räumliche Verlängerung der geplanten Tagesticketzone in der Straße Hohe Weide; Öffentlichkeit für digitale Ausschüsse schaffen; Mitteilung des Bezirksamtsleiters;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.01.2021; „U5 - aktueller Planungsstand zum Streckenverlauf und Haltestellenlagen“ (Referentinnen / Referenten der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende sowie der Hamburger Hochbahn AG); Anträge der Politik; Priorisierung der Fahrradbügel-Offensive (Antrag der SPD-, CDU- und FDP- Fraktionen); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Offensive für mehr Fahrradbügel in Hamburg-Mitte!, (vertagt aus leztzter Sitzung); Eingabe: Umwidmung Holzbrücke; Shared Mobility - Mobilität weiter denken auch im Kampf gegen Corona; Fahrradparken stärken durch temporäre Abstellanlagen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.01.2021; Häusliche Gewalt (Referentinnen/Referenten sind angefragt); Modellvorhaben "Mitte machen"; Anträge der Politik; Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Mitte umsetzen (Antrag DIE LINKE-Fraktion) (die Fraktion DIE LINKE zieht den aus der letzten Sitzung vertagten Antrag zurück); Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen (Antrag der SPD-, CDU-, FDP-, DIE LINKE- und GRÜNEN-Fraktionen) ; Die Periode ist kein Luxus - Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 81/20, OZM gGmbH (vertagt aus letzter Sitzung); Sondermittelantrag 111/20, Islamisches Zentrum Al-Nour e.V. (vertagt aus letzter Sitzung); Sondermittelantrag 119/20, Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hamburg e.V. (vertagt aus letzter Sitzung); Verschiedenes;

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