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Bezirk Eimsbüttel, SI/2021/542 Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.02.2021

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Eimsbüttel

Veröffentlichungsdatum

27.03.2021

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde Transparente Bürgerbeteiligung durch leistungsfähiges Videokonferenzsystem in allen Ausschüssen ; Mitteilungen der Verwaltung; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen Drs. 21-0552, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Erschließung Spielplatz Joh.-Wenth-Straße - Drs. 21-1108, Beschluss HA 16.07.2020 -; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks Drs. 21-0830, Beschluss der BV vom 30.04.2020; Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen Drs. 21-1541, Beschluss der BV vom 17.12.2020; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mehr Transparenz bei der Baugenehmigung „Eidelstedter Höfe“ Drs. 21-1646, Beschluss der BV vom 28.01.2021; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 28.01.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennung; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Bericht zum Stand der Meistermeile Offakamp; Planungen zur Campusschule Schnelsen – Einbindung von Institutionen und Interessierten sicherstellen; Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1686-Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Öffnungszeiten der Recyclinghöfe ausweiten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Sportlerehrung und Bürgerpreisverleihung in digitaler Form ausrichten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Wirtschaftskonferenzen 2020 und 2021 zusammenlegen; Auswirkungen der Coronakrise auf den Eimsbütteler Arbeitsmarkt; Auswirkungen der Coronakrise auf die Straffälligen- und Gerichtshilfe; Verkehrsversuch: Temporär begrenzte Sperrung der Bellealliancestraße für den Durchgangsverkehr; Gemeinsam durch die Corona-Krise – Lockdown beenden – Risikogruppen gezielt schützen; Umbenennung der Moltkestraße im Generalsviertel; Erhalt aller Straßennamen in Hoheluft - West, die nach preußischen Generälen benannt sind Alternativantrag zu Drs. 21-1725; Umgang mit belasteten Straßennamen - Alternativantrag zu Drucksache 21-1725; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1725: Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Eimsbüttel; Chancen für ein Sportzentrum in Lokstedt nutzen – Umkleideräume an der Döhrntwiete schaffen; Zusätzliche Umkleideräume an der Schule Döhrnstraße zur Nutzung des Vereinssports; Empfehlungen der Ausschüsse; Vorstellung des Vereins Leben im Abseits e.V.; Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung „Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/Wendlohstraße“ einrichten; Recyclinghof für den Bezirk Eimsbüttel ; Attraktivitätssteigerung für den Roman-Zeller-Platz: Neue Bänke und Bäume für Burgwedel; Vogt-Kock-Weg: Neue Bushaltestelle nach künftigem Deckelpark benennen; Natur im Innocentiapark schützen; Alternativantrag zu Drucksache 21-1605: Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten; Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden in Eimsbüttel kostenfrei zugänglich machen; Alternativantrag zu Drucksache- 21-1529: Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen; Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie - Unterstützung für Romana Knezevic; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr.:21-1665: „Echte Solidarität während der Corona-Pandemie - Soziale Rahmenbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitssektor“; Möglichkeiten der Kooperation Science City Bahrenfeld / Universität Hamburg; Sichere Querung für Schülerinnen und Schüler sowie Seniorinnen und Senioren über Wendlohstraße auf Höhe Herzog-Bruno-Weg; Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel; MetroExpress 5: Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt; Bäume Haltestelle Unnastraße; Umweltverschmutzungen durch Corona-Einwegmasken vermindern; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Eidelstedt Förderverein e.V.; Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021; Inklusion ist Menschenrecht – auch im Sport; Sondermittel für den Verein Hajusom e.V. zur Ausstattung von Proberäumen; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2021 und Potenzialflächen 2021 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Frühen Hilfen Eimsbüttel; Beteiligung der Öffentlichkeit bei digitalen Sitzungen zulassen; Räumliche Verlängerung der geplanten Tagesticketzone in der Straße Hohe Weide; Öffentlichkeit für digitale Ausschüsse schaffen; Mitteilung des Bezirksamtsleiters;

Schlagwörter

Bezirk Eimsbüttel, Bezirksversammlung