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Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH Sachstandsbericht; Bebauungsplan Iserbrook 28 Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 15.01.2025. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Kolbenhöfe II (Schwarzkopfgelände) Bebauungsplan Ottensen 66 hier: Änderung der Baureihenfolge (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 05.02.2025); BOG QUARTIER (Bericht aus der Sprecher:innensitzung vom 05.02.2025); Mitteilungen; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Jahresbericht über den Stand des Baumonitorings.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Situation in den Einrichtungen von SterniPark in der Planck-, Reventlow- und Theodorstraße (Referentinnen: Frau Gröschner und Frau Moysich (beide SterniPark)); Projekt zur Personalbemessung im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) und der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) für alle Bezirksämter in Hamburg (Referent:innen: Frau Krausch, Frau Töllner-Aguirre, Frau Wiemer (alle Bezirksamt Wandsbek)); Haushalt; Zuwendungsbescheide 2025 (Fortsetzung der Beratungen vom 15.01.2025); Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit: Finanzielle Ausstattung deutlich verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der sozialräumlichen Projekte! Dringend den Haushalt 2025 nachsteuern und die finanzielle Ausstattung grundsätzlich deutlich verbessern! Antragsentwurf von Mitgliedern auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Zuwendungsantrag Schanzenzirkus 2025 (hier: Finanzierung aus Politikmitteln) Beschlussvorlage (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 15.01.2025. Referenten: Zuwendungsantragssteller); Zuwendungsantrag Förderverein Freiwillige Feuerwehr Osdorf e.V. – Beschaffung Kofferanhänger inkl. Lagerkapazitäten für Jugendfeuerwehr und Einsatzabteilung Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 15.01.2025); Zuwendungsantrag Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. – Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 15.01.2025); Antragsentwurf der CDU-Fraktion zu Mindeststandards für kindergerechte öffentlich-rechtliche Unterbringungen (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 15.01.2025); Änderungen des AG SGB VIII zur Besetzung der Jugendhilfeausschüsse und Besetzung von offenen Stellen; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Verwendung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz; Mitteilungen; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 (Neufassung); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen Eingabe vom 20.01.2025; Vorstellung des Schwalbenturm-Projekts (Angemeldet von der CDU-Fraktion Referent:in: Herr Neumann (Landesjagd- und Naturschutzverbands Hamburg, Bezirksjägergruppe Altona)); Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung ); Beauftragung einer artenschutzfachlichen Begleitung für den Wiesenvogelschutz 2025 Beschlussempfehlung des Amtes ; 25. Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau vom 12.02.2025 Bericht der Beiratsmitglieder; Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden 2025; Keine Kommerz und Naturzerstörung im Botanischen Garten! Die Genehmigung für Christmas Garden muss überprüft werden! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 11.02.2025 zur Erarbeitung einer Stellungnahme); Gespräche und Abstimmungen zwischen Amt und NABU im Rahmen der Krötenwanderung im Jenischpark Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 21.01.2025); Pflege der denkmalgeschützten Parks entlang des Elbufers Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Vertagt aus der Sitzung vom 21.01.2025); Neubepflanzung Rathausvorplatz Beschlussempfehlung des Amtes; Babyschaukel für den Spielplatz Karstenstraße in Blankenese Antrag der SPD-Fraktion; Beleuchtung auf Spielplätzen und des Fußballplatzes im Fischers Park Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumbilanz 2024- privater Grund Gemäß Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 20-2232.1E) "Jährliche Baumbilanz" vom 28.04.2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Baumbilanz 2024 – öffentliche Bäume: Differenzierung nach Jungbäumen und Solitärbäumen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ein Heister ist kein Baum – Keine Beschönigung der Baumbilanz! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Altonas Grün pflegen - Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Orte zum Wohlfühlen - illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 (Neufassung); Weihnachtsbaumverkauf Dezember 2024 Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Verwaltungsvorschrift Bilanzierung

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 
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Verwaltungsvorschrift Konzern

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Vorstellung Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/BA) (Bericht von Vertretern der BWFGB und der Bezirksverwaltung); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20., 21. und 22. Amtsperiode; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg; Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Neubau Abrigado und Harburger Tafel; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg II; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Mögliche Unterbringung von Familien mit Kindern über dem Abrigado; Stellungnahme zum Projekt "Umbau Schützenhaus Sinstorf"; Antwort Anfrage CDU betr. Sachgerechte Sanierung und Herrichtung des Burgbergs in Rönneburg; Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion: Wilde Bauschutt- und Grünabfalldeponie im Moorburger Wohngebiet Sachverhalt; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550; NEU Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplante Zentralisierung der Unterhaltsvorschussstellen; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Umsetzung der Begegnungsstätte für psychisch erkrankte Eltern im Quartiershaus Ohrnsweg "De Stuuv"; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu den über 400 Meldungen des Meldemichel seit Oktober 2024; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu Angsträumen und städtischer Gestaltung; Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19; Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Sonnenuhr im Stadtpark; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion zur Wasserqualität und Aufbereitung des Trink- und Abwassers in Harburg; Stellungnahme zum Gem. Zusatzantrag der GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE- und CDU-Fraktion betr. ÖPNV-Verbesserungen nach Ruhendstellung der HBEL zwischen Cranz und Finkenwerder zügig umsetzen (zu Drs. 22-0041); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE betr.: Harburg für Alle! - Uneingeschränkte Schutzfunktion von Frauenhäusern sicherstellen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radwege entlang der B73 instand setzen; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Waltershofer Straße Cuxhavener Straße; Antwort auf Anfrage SPD betr. Umwidmungen zu Verkehrsberuhigten Bereichen; Antwort auf Kleine Anfrage Volt betr. Öffnungszeiten des Sportparks Außenmühle; Antwort auf Anfrage CDU betr. Autonome Shuttles in Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fischaufstiegsanlagen im Bezirk Harburg - warum ist im Gewässer Neuländer Wettern kein funktionsfähiger Betrieb möglich?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Ehemaliges TÜV- und KfZ-Zulassungsgelände am Großmoordamm; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Automat vor Schule entfernen; Antrag CDU betr. Störende Lichtemissionen in der Rönneburger Straße Hausnummer 20/22 durch gegenüberliegende Parkplatzanlage; Antrag CDU betr. Sportpark Opferberg Planungsstand; Gemeinsamer Antrag DIE Linke - GRÜNE betr.: Harburg für alle! - Vorstellung der Pläne des Rockbüros Hamburg e.V. für Musikproberäume; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlich zugängliche WC-Anlagen mit Schließanlagen für Euroschlüssel ausstatten; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Vorstellung Verkehrsarbeit der Feuerwehr Hamburg; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Aufhebung unnötiger Beschränkungen für den Radverkehr; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Psychosoziale Gesundheit von Jugendlichen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Ehemaliges Karstadt-Gebäude - Einbindung der Kreativ-Gesellschaft sowie der Harburger Politik; Anhörung gem. § 28 BezVG - Laufzeitverlängerung einer örU im westlichen Gebäudeflügel des Seniorenpflegeheims des DRK LV Hamburg, Eichenhöhe 9 im Stadtteil Eißendorf, Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Das HausDrei stellt sich vor (Referierende: Vertretungen des HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V.); Errichtung einer Gedenktafel für jüdisch-russische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128 / Quartier Kolbenhöfe Eingabe vom 22.11.2024; Säuberung Bismarck-Denkmal - politische Diskussion legitimiert keine Sachbeschädigung im öffentlichen Raum! (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Tafel zum Kornblumen-Mosaik (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2024); Zuwendungsantrag HausDrei e. V. – Einbau- und Installation von digitalen Thermostatköpfen Beschlussempfehlung des Amtes (Vertragt aus der Sitzung vom 02.12.2024); Zuwendungsantrag - P.v.P. – Herstellung Ehrengrab Vilma Mönckeberg-Kollmar auf dem Friedhof Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 02.12.2024); Zuwendungsantrag Schulverein der Katholischen Schule Blankenese- "Lesegarten" Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024 / Referentin: Antragstellerin); Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum Lurup e. V. – LURUPINA 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024); Zuwendungsantrag altonale GmbH – STAMP in 2025 Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag TBA GbR – “Villa tbd – to be defined” Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag FRISE Künstlerhaus Hamburg e. V. – FRISE -AIR Artist in Residency Programm Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag: S.L. – „Pulse“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Luthergemeinde Bahrenfeld – „Auf der Zinne – Neuer Klang!“ Beschlussempfehlung des Amtes (Tischvorlage); Zuwendungsantrag: F. J. – Aufführungen "STATUS", LICHTHOF Theater Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes (Tischvorlage); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Januar 2025; Mitteilungen; Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Brunnen in Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Orte zum Wohlfühlen – illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024; Tagesordnungspunkte mit Referierenden- und Bürgerbeteiligung; Präsentationen; Eingaben; Eingabe: Zuviel und kaputte Plakate auf Rasen; Anträge; Eine würdige Einweihungsfeier für die Traute-Lafrenz-Straße! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Warnckesweg 29 & 35 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 10.12.2024, je ein ZZ 1022-10 StVO ; Sportallee 4 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 13.12.2024, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Eberhofweg 63/64 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 17.12.2024, Versetzen der VZ 136+ ZZ 1012-50 ; Neuberger Weg 2 und Neuberger Weg/ Ecke Parowstraße hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 17.12.2024, Anpassung der VZ Tafeln mit der Geschwindigkeitsbegrenzung vor Schulen ; Maienweg 22 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 13.12.2024, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Paeplowtwiete hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 30.12.2024, Regelung der Nutzung eines befahrbaren Wohnweges ; Stavenhagenstraße 33/ Niendorfer Weg hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 10.12.2024 An der Einmündung Stavenhagenstraße/Niendorfer Weg ist die bestehende Beschilderung mit einem ZZ 1022-10 StVO (Radverkehr frei) zu ergänzen ; 2. Nachmelderliste zur Fällliste Straßenbäume 2024/25, Stand 06.01.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG, Stand 13.12.2024; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2025; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 28.01.2025); Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Volt-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Vorstellung Projekt JuPlan II – Personalbemessung im ASD und der WJH; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2025 Ferienfreizeiten und Kurzfreizeitaktivitäten/Wochenendreisen bzw. -aktivitäten ; sonstige Anträge; Weiterführung der Sprechstunde der Bezirksamtsleitung für Kinder und Jugendliche ; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Vereinbarung im Rahmen der Kostenbeteiligung in der Bauleitplanung zur Zusammenarbeit, zur Übernahme von Planungs- und Gutachterkosten sowie Kosten für Maßnahmen

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesetze & Justiz
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder und ständiger Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung LURUM (Referent:innen: Vertretungen des Lichtwark-Forums Lurup e.V.); Vorstellung Stadtteilbeiräte (Referent:innen: Vertretungen der Borner Runde und des Luruper Forums); Stadtteilbeirat Altona-Altstadt: Wie geht es nach RISE weiter?; Kultur- und Bildungszentrum Lüdersring Sachstandsbericht (Referent:in: Herr Ganter (Evangelische Stiftung Alsterdorf)); FlexiBib+ Sachstandsbericht des Amtes; Kartierung der Projekte des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung in Lurup Sachstandsbericht des Amtes; Bürgerhaus Bornheide – Bürgerbeteiligung braucht Raum, Zeit und sichere Finanzierung! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 13.11.2024. Der Antrag lag dort als Tischvorlage vor. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Mitteilungen; Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Verbesserung der Parkplatzsituation und Verkehrsanbindung im Stadtteil Osdorfer Born Kleine Anfrage von Sören Platten und Oliver Schmidt (beide SPD-Fraktion); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Aussprache zur geänderten Ausschusszusammensetzung; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme sowie Sondermittel (Stand 06.02.2025) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 06.02.2025) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Förder- und Anreizsysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsbericht 2022/ 2023 - Bericht der Fraktionssprecher:innen über die Akteneinsichtnahme; Zuwendungsantrag Altonaer Turnverband von 1845 e.V. - Sanierung: Ersatz alter Waschbecken/ Waschtisch Damen- und Herrenumkleide Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag altonale GmbH - STAMP in 2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Zuwendungsantrag FRISE Künstlerhaus Hamburg e. V. - FRISE -AIR Artist in Residency Programm Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag JENSEITS DER GRENZEN - Musik und Tanz Performance (hier: Finanzierung aus Politikmitteln) Beschlussvorlage des Ausschusses für Kultur und Bildung (Bitte um Stellungnahme an den Sozialausschuss, ob Mittel aus dem Quartierfonds II zur Verfügung gestellt werden können. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.01.2025); Zuwendungsantrag JENSEITS DER GRENZEN - Stellungnahme des Sozialausschusses; Zuwendungsantrag Cyclocross Hamburg e.V. - Inklusion & Cyclocross, Special Olympics Wettbewerbe Volkspark (Miete Zelt) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Luthergemeinde Bahrenfeld - "Auf der Zinne - Neuer Klang!" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag: H.A. - Erinnerungstafel an NS-Zwangsarbeiter Sportplatz an der Allee (heute Max-Brauer-Allee) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Schanzenzirkus 2025 (hier: Finanzierung aus Politikmitteln) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. - Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Quartiersfonds; Sommerfest Rissen Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I zum 4. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 4. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2024 – Jahresübersicht 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Altonas Grün pflegen - Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Weihnachtsbaumverkauf Dezember 2024 Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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