Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vorstellung Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/BA) (Bericht von Vertretern der BWFGB und der Bezirksverwaltung); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20., 21. und 22. Amtsperiode; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg; Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Neubau Abrigado und Harburger Tafel; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg II; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Mögliche Unterbringung von Familien mit Kindern über dem Abrigado; Stellungnahme zum Projekt "Umbau Schützenhaus Sinstorf"; Antwort Anfrage CDU betr. Sachgerechte Sanierung und Herrichtung des Burgbergs in Rönneburg; Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion: Wilde Bauschutt- und Grünabfalldeponie im Moorburger Wohngebiet Sachverhalt; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550; NEU Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplante Zentralisierung der Unterhaltsvorschussstellen; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Umsetzung der Begegnungsstätte für psychisch erkrankte Eltern im Quartiershaus Ohrnsweg "De Stuuv"; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu den über 400 Meldungen des Meldemichel seit Oktober 2024; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu Angsträumen und städtischer Gestaltung; Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19; Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Sonnenuhr im Stadtpark; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion zur Wasserqualität und Aufbereitung des Trink- und Abwassers in Harburg; Stellungnahme zum Gem. Zusatzantrag der GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE- und CDU-Fraktion betr. ÖPNV-Verbesserungen nach Ruhendstellung der HBEL zwischen Cranz und Finkenwerder zügig umsetzen (zu Drs. 22-0041); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE betr.: Harburg für Alle! - Uneingeschränkte Schutzfunktion von Frauenhäusern sicherstellen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radwege entlang der B73 instand setzen; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Waltershofer Straße Cuxhavener Straße; Antwort auf Anfrage SPD betr. Umwidmungen zu Verkehrsberuhigten Bereichen; Antwort auf Kleine Anfrage Volt betr. Öffnungszeiten des Sportparks Außenmühle; Antwort auf Anfrage CDU betr. Autonome Shuttles in Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fischaufstiegsanlagen im Bezirk Harburg - warum ist im Gewässer Neuländer Wettern kein funktionsfähiger Betrieb möglich?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Ehemaliges TÜV- und KfZ-Zulassungsgelände am Großmoordamm; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Automat vor Schule entfernen; Antrag CDU betr. Störende Lichtemissionen in der Rönneburger Straße Hausnummer 20/22 durch gegenüberliegende Parkplatzanlage; Antrag CDU betr. Sportpark Opferberg Planungsstand; Gemeinsamer Antrag DIE Linke - GRÜNE betr.: Harburg für alle! - Vorstellung der Pläne des Rockbüros Hamburg e.V. für Musikproberäume; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlich zugängliche WC-Anlagen mit Schließanlagen für Euroschlüssel ausstatten; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Vorstellung Verkehrsarbeit der Feuerwehr Hamburg; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Aufhebung unnötiger Beschränkungen für den Radverkehr; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Psychosoziale Gesundheit von Jugendlichen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Ehemaliges Karstadt-Gebäude - Einbindung der Kreativ-Gesellschaft sowie der Harburger Politik; Anhörung gem. § 28 BezVG - Laufzeitverlängerung einer örU im westlichen Gebäudeflügel des Seniorenpflegeheims des DRK LV Hamburg, Eichenhöhe 9 im Stadtteil Eißendorf, Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;