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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Vierteljährlicher Bericht über die bezirklichen Planungen im Bauwesen ab einer Größe von 100 Wohneinheiten pro Stadtteil hier: Vorbereitung der Beratung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.01.2022; Haushalt; Mitteilungen; Stellungnahme des Bezirksamtes Altona zum Berichtswesen 2020 - Offene Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit (narrativer Teil) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Qualitativer Teil zum Berichtswesen Familienförderung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Universitätsausschuss; Vorstellung Universität im Wandel – Wie funktioniert die Arbeit des Studierendenwerks in Zeiten der Pandemie? (Gast: Vertretender des Studierendenwerkes Hamburg); Anträge; Studierendenwohnheime in den Eimsbütteler Quartieren: Vorstellungen zur sozialräumlichen Anbindung; Einladung Prof. Dr. med. Hauke Heekeren in den Universitätsausschuss; Excellenzcluster Klimaforschung und Haus der Erde - Referentenanforderung; Aktuelles zur Universitätsentwicklung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Rückkehr zum Präsenzunterricht der Hochschulen durch niedrigschwelliges Impfangebote für Studierende unterstützen Drs. 21-2333 Beschluss der BV vom 30.09.2021; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde: Woche des Gedenkens (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Angemeldete Infostände der NPD oder anderen rechtsextremen Organisationen im Bezirk Bergedorf für die anstehende Bundestagswahl (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Parksituation "Am Schilfpark" - Wenn Planung am Bedarf vorbei geht (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Angemeldete Infostände der Linken (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Stromkasten-Kunst in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verwahrlosung des Bezirks durch Graffiti und Aufkleber (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Werbekärtchen am Auto (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Das ist keine Kunst, das kann weg! Graffiti und Aufkleber in Bergedorf. (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird das KörberHaus nun endgültig fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wo ist der Spielplatz an der Kurt-A.-Körber-Chaussee geblieben? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "e-moin", werden nach Beendigung des Versuchszeitraums die Halteverbotszonen und Einbahnstraßenregelungen umgehend zurückgenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zwischenergebnis: Autonomes Fahren in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Zur Lage bei Wohnungssuchenden Familien mit drei oder mehr Kindern im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Regionalausschuss (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschuss (UA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um- und Nachbesetzung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2021, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen; Polizeiposten in den Vier- und Marschlanden erhalten; E-Ladesäulen für Kraftfahrzeuge in den Vier- und Marschlanden; Stromladefunktion für Fahrradboxen in B+R Stellplätzen; Notfall-Treffpunkte an Badeseen und in Grün- und Erholungsanlagen in den Vier- und Marschlanden einführen; Pilotprojekt Beleuchtung von Spielplätzen in Hamburg; Beschlussvorlagen; Sitzungsplanentwurf 2022; Umwidmung investiver Förderfondsmittel; Anträge; Weggefallene Parkplätze wiederherrichten (Verfasserin: AfD-Fraktion); Änderungsantrag zum Antrag "Weggefallene Parkplätze wiederherrichten" (21-1114) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Antrag "Aufstellung der Skulptur hölzender Bojenmann in Bergedorf" (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bezirksversammlungen an der Evaluation des Bezirksverwaltungsgesetzes beteiligen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Ärztliches Versorgungsgebiet Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Nebenflächen am Reinbeker Redder (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei vierjährigen Kindern (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zum Antrag "Schuleingangsuntersuchungen bei vierjährigen Kindern" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Antrag: "Bergedorf tritt dem Netzwerk die Stadtretter bei" (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Förderung des Leseclub-Angebots des Kinderkulturhauses Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Gute Radwegeverbindungen schaffen: Von Bergedorf nach Reinbek (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sportflächen im Bezirk sichern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Haushaltsplanentwurf 2023/2024, Rahmenzuweisung Förderung sozio-kultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten der Behörde für Kultur und Medien; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Verlängerung des östlichen Gehwegs am Odemanns Heck ; Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden; Förderung des Radverkehrs - Bergedorfer Schloßstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 09.11.2021; Anträge; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 99/2021 - Haak-bir Alevitische Gemeinde Hamburg; Vorlagen / Mitteilungen; Benennung des Spazierweges zwischen Zirkusweg, Am Elbpark, Seewartenstraße und Bernhard-Nocht-Straße; Eingabe: Benennungen nach ROSA BARTL, MAMA BLUME (Hilde Rosenberg), DOLLY HAAS; Fahrradstrecken in St. Georg verbessern - Sicherheit erhöhen; Künftige Fahrradstraße Thadenstraße - Kreuzung am Neuen Pferdemarkt verkehrssicher gestalten; Bepflanzung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Grünstreifen in der Paul-Roosen-Straße - vor Cafe Krawehl - Beiratsempfehlung vom 12.06.2018 - Quartiersbeirat St. Pauli Wohlwillstraße; Arbeitsprogramm Außendienst - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt (VS4); Quartiersbeirat Karolinenviertel; Besetzung Quartiersbeirat Karolinenviertel (Mitteilung der FDP-Fraktion); Sitzgelegenheiten Karolinenplatz - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag Fußverkehrskonzept St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg vom 24.11.2021; Beschluss zum Antrag Durchführung einer Info-Veranstaltung zur Bauplanung der HAW am Lohmühlenpark (u. a. Minenstraße) als Teil des Berliner Tor- "Test-Planverfahrens" - Stadtteilbeirat St. Georg vom 24.11.2021; Beschluss zum Antrag Stellenwegfall Schorsch - Stadtteilrat St. Georg vom 24.11.2021; Beschluss zum Antrag "Ein Drache für St. Georg" - Stadtteilbeirat St. Georg vom 24.11.2021; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Planung 1. Quartal 2022; 22-2400 Beteiligung der BV im Genehmigungsverfahren nach § 31 SOG;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 02.09.2021; Depotcontainerstandort/Unterflursystem in der Baumeisterstraße (Gäste von der Stadtreinigung Hamburg); Anträge; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 108/2021 - Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 107/2021 - Gitschel HPA GmbH; Sondermittelantrag 110/2021 - Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg; Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Mittelmarkierung für den Zweirichtungsradweg "An der Alster"; Einführung Bewohnerparken St. Georg/ Münzviertel; Antrag zur Aufstellung eines Fahrradhäuschens, Sievekingdamm vor Hausnummer 50; Benennung des Spazierweges zwischen Zirkusweg, Am Elbpark, Seewartenstraße und Bernhard-Nocht-Straße; Fußgängerampel an der Ludwig-Erhardt-Straße synchronisieren; Beteiligung der BV im Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Veranstaltungen - Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Eingabe zur Veloroute Hamburg St. Pauli - Umbau der Straße Beim Grünen Jäger; Im Jahr 2020 ausgefallene Weihnachtsmärkte nachholen!; Eingabe: Benennungen nach ROSA BARTL, MAMA BLUME (Hilde Rosenberg), DOLLY HAAS; HafenCity Forum; Zebrastreifen für die Stockmeyerstraße - HafenCity Forum vom 17.08.2021; Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag Bauvorhaben der HAW am Lohmühlenpark (zwischen Steindamm und Berliner Tor) - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag Gurlittstraße 25 - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag Beauftragung der Moderation und Protokollführung für 2022 (LAWAETZ-Stiftung) - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021 ; Beschluss zum Antrag zur Fortsetzung der Arbeit des Stadtteilbeirates in 2022 - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag auf Erhöhung der Beiratssitzungen - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag zum bezirklichen Kontrolldienst - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag zu den Heizstrahlern und Werbestopper - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Stadtteilrat Rothenburgsort; Weiterarbeit des Stadtteilrats Rothenburgsort ab dem Jahr 2022 - Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 04.10.2021; Quartiersbeirat Münzviertel; "Nein" zum Werkhaus-Finanzierungsstopp Ende 2022 - Quartiersbeirat Münzviertel vom 20.09.2021; Beschluss zur Fortsetzung der Arbeit des Quartiersbeirats Münzviertel - Quartiersbeirat Münzviertel vom 20.09.2021; Beschluss zur Ausstattung des Quartiersbeirats Münzviertel - Quartiersbeirat Münzviertel vom 20.09.2021; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Beschlussempfehlung Centro Sociale - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Sitzgelegenheiten Karolinenplatz - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Nachbarschafts- und Kulturfest Dieuf Dieul - Verfügungsfondsantrag - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Fortführungsbeschluss der Beiratsarbeit - Quartiersbeirat Wohlwillstraße vom 23.09.2021; Ergebnis Prüfauftrag Leerstand Simon-Bremer-Straße, Paulinenplatz, Annenstraße, etc. - Quartiersbeirat Wohlwillstraße vom 23.09.2021; Außengastronomie - Quartiersbeirat Wohlwillstraße vom 23.09.2021.; Baumfällungen auf öffentlichem Grund (Es liegen keine Baumfällungen vor.); Verschiedenes; Rothenburgsorter Marktplatz - Baumfällungen; Vorsetzen ggü. U-Haltestelle Landungsbrücken - Wasseranschluss;

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• Politik & Wahlen
 

Beschluss zum Antrag Durchführung einer Info-Veranstaltung zur Bauplanung der HAW am Lohmühlenpark (u. a. Minenstraße) als Teil des Berliner Tor- "Test-Planverfahrens" - Stadtteilbeirat St. Georg vom 24.11.2021 (beschlossene Fassung)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Vergabeunterlagen: EVB-IT Vertrag, Leistungsbeschreibung, Preisblatt, Rahmenbedingungen und Zuschlagsschreiben.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Beschluss zum Antrag Bauvorhaben der HAW am Lohmühlenpark (zwischen Steindamm und Berliner Tor) - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Vergabeunterlagen: EVB-IT Vertrag, BVB-Miete Deckblatt + Mietschein, LB, Preisblatt, Rahmenbedingungen.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Lieferung und betriebsfertige Aufstellung von Büromöbeln inklusive Zubehör

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Bericht zur aktuellen Lage; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Bergedorfer Tor; Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion); Anträge; Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion); Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Beschlüsse des Hauptausschusses; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode;

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• Politik & Wahlen
 

Übersicht über Bürgschaften, Garantien oder sonstige Gewährleistungen, die Subventionsnehmer:innen z.B. für Darlehen von dritter Seite erhalten; Meldung nach § 3 Abs. 1 Nr. 14 HmbTG: Subventions- und Zuwendungsvergaben

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Wartung und Pflege des Zentralen Speichersystems (ZS) beim Hamburger Transparenzportal

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• Politik & Wahlen
 

Der Gleichstellungsplan betrachtet die Personalstrucktur in der Finanzbehörde zu den Themen flexible Arbeitszeiten und -formen, Führungskräfteauswahl und -entwicklung, Personalgewinnung und Ausbildung sowie Fortbildungen. Auf Grundlage dieser Daten werden Maßnahmen zur Gleichstellungsförderung entwickelt.

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

Vergabeunterlagen u. a. bestehend aus: EVB-IT Vertrag, Leistungsbeschreibung, Preisblatt, Rahmenbedingungen.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

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