Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde: Woche des Gedenkens (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Angemeldete Infostände der NPD oder anderen rechtsextremen Organisationen im Bezirk Bergedorf für die anstehende Bundestagswahl (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Parksituation "Am Schilfpark" - Wenn Planung am Bedarf vorbei geht (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Angemeldete Infostände der Linken (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Stromkasten-Kunst in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verwahrlosung des Bezirks durch Graffiti und Aufkleber (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Werbekärtchen am Auto (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Das ist keine Kunst, das kann weg! Graffiti und Aufkleber in Bergedorf. (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird das KörberHaus nun endgültig fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wo ist der Spielplatz an der Kurt-A.-Körber-Chaussee geblieben? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "e-moin", werden nach Beendigung des Versuchszeitraums die Halteverbotszonen und Einbahnstraßenregelungen umgehend zurückgenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zwischenergebnis: Autonomes Fahren in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Zur Lage bei Wohnungssuchenden Familien mit drei oder mehr Kindern im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Regionalausschuss (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschuss (UA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um- und Nachbesetzung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2021, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen; Polizeiposten in den Vier- und Marschlanden erhalten; E-Ladesäulen für Kraftfahrzeuge in den Vier- und Marschlanden; Stromladefunktion für Fahrradboxen in B+R Stellplätzen; Notfall-Treffpunkte an Badeseen und in Grün- und Erholungsanlagen in den Vier- und Marschlanden einführen; Pilotprojekt Beleuchtung von Spielplätzen in Hamburg; Beschlussvorlagen; Sitzungsplanentwurf 2022; Umwidmung investiver Förderfondsmittel; Anträge; Weggefallene Parkplätze wiederherrichten (Verfasserin: AfD-Fraktion); Änderungsantrag zum Antrag "Weggefallene Parkplätze wiederherrichten" (21-1114) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Antrag "Aufstellung der Skulptur hölzender Bojenmann in Bergedorf" (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bezirksversammlungen an der Evaluation des Bezirksverwaltungsgesetzes beteiligen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Ärztliches Versorgungsgebiet Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Nebenflächen am Reinbeker Redder (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei vierjährigen Kindern (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zum Antrag "Schuleingangsuntersuchungen bei vierjährigen Kindern" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Antrag: "Bergedorf tritt dem Netzwerk die Stadtretter bei" (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Förderung des Leseclub-Angebots des Kinderkulturhauses Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Gute Radwegeverbindungen schaffen: Von Bergedorf nach Reinbek (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sportflächen im Bezirk sichern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Haushaltsplanentwurf 2023/2024, Rahmenzuweisung Förderung sozio-kultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten der Behörde für Kultur und Medien; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Verlängerung des östlichen Gehwegs am Odemanns Heck ; Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden; Förderung des Radverkehrs - Bergedorfer Schloßstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE);