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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.01.2023; Sondermittelanträge; Anträge; Benennung des neu entstehenden Platzes am Airbus-Dienstleistungszentrum (Antrag der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion); Belebung des Platzes am Steendiek (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Lückenschluss beim Radweg auf der ehemaligen Hafenbahntrasse realisieren (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Prüfantrag zur Errichtung einer Sitzbank am Fußweg zum Leuchtfeuer Segelhafen/ Rüschweg; Situation auf der Grünfläche an der Gorch-Fock-Halle - Prüfantrag Öffentliche Toiletten; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Entfernte Sitzbank am Steendiek; Beleuchtung am Fußweg zum Fähranleger Rüschpark;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Starkregenproblematik in Sasel (Fragen zu Drs. 21-6482 vom Petenten); Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2023; Eingaben; Wahlen - Listenaufstellung der Parteien Eingabe; Prüfung Allensteiner Straße und Tilsiter Straße Eingabe; Skulpturen im Eichtalpark von Arthur B. und Martin B. Eingabe; Der Eichtalpark wird zum Klimapark! (Vierter Newsletter) Eingabe; Kohövedstraße - Halteverbot Eingabe ; Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Eingabe; Bitte um wirksame Abgrenzung der Parkplätze vom Fußweg vor den Häusern Im Alten Dorfe 29-33 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bezirk und Umland - da muss mehr passieren Debattenantrag der FDP-Fraktion; Wohnraumschutz transparent erfassen - Aktionstag Wohnraumschutz wieder durchführen Antrag der CDU-Fraktion ; Einrichtung eines Quartiersmanagement Farmsen - Rund um den Marie-Bautz Weg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Mitteilungen; Benennung und Wahl der Vertrauenspersonen und Stellvertretungen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek; Wechsel der Zuständigkeit für die Kundenzentren Informationsschreiben der Bezirksämter; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.02.2023; Referat zum Thema: SmaLa Phase 2 (Drs. 22-3501) (Vertreter:innen von der Behörde für Wirtschaft und Innovation); Anträge der Politik; Sondernutzungsgebühr für E-Scooter prüfen (Antrag der LINKE, GRÜNE, SPD, CDU und FDP-Fraktionen) geänderte Fassung; Gefahrensituation Radweg Billhorner Deich / Marckmannstraße Richtung Elbe nach Straßenarbeiten schnellstmöglich entschärfen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Aufstellung von Freundschaftsbänken (Antrag der GRÜNE-Fraktion) beschlossene Fassung; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier (Antrag der SPD-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier - hier: Standorte für 2 Fahrradgaragen in St. Pauli; Beleuchtungsoffensive - Gewässerschauweg am Jenfelder Bach; Bauprogramm Gewässer; Verschiedenes; 22-2291.1; Baumfällungen – ausreichender Bestand?; Sitzungsplanung;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Ein Piratenhaus für Schnelsen – Möglichkeiten der Umsetzung. Beschluss der BV vom 24.11.2022, Drs. 21-3390. (Gäste: Vertreter der Initiative "Ein Piratenhaus für Schnelsen". Vertreter der GOS mbH, Vertreterin des Freizeitzentrum Schnelsen e.V. , Vertreter der Fachämter Management des öffentlichen Raumes und Sozialraummanagament.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Erneute Forderung nach einer gesamtheitlichen Betrachtung für Schnelsen im Bereich Kulemannstieg / Flagentwiet Drs. 21-3468, Beschluss der BV vom 15.12.2022 ; Bushaltestellen Oldesloer Straße und Frohmestraße Mitte mit einer elektronischen Anzeigetafel für beide Richtungen Drs. 21 - 3512, Beschluss der BV vom 26.01.2023 ; „Buslinie durch das Niendorfer Gehege vorbereiten und möglichst bald einrichten“ Drs. 21-3469, Beschluss der BV vom 15.12.2022 ; Mitteilungen der Verwaltung; 1. Verschickung des LSBG zum Veloroutenausbau auf dem Garstedter Weg – Krohnstieg (Veloroute 14); Anträge; Offenes WLAN für das Stadtteilzentrum Grelckstraße; Sicheres Umfeld für die Kinder der Kita Mucklas – auch am neuen Standort ; Verkehrsberuhigung für die Wendlohstraße ; Das soziale Stadtteilzentrum Lippertsche Villa stärken: Stand und Perspektiven; Austausch mit den Wegewarten im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Verkehrsregelung während der Sanierungsmaßnahme im Garstedter Weg ; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2023; Vorbereitungen für das Schnelsen-Fest in der Frohmestraße; Tempo 30 in der Wendlohstraße; Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Tibarg schaffen; Vorstellung der neuen Flüchtlingsunterkünfte im Select Hotel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Sachstand Auffälligkeiten Jugendkriminalität im Bezirk Eimsbüttel; Beteilgung von Kinder und Jugendlichen - Film; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; 15 Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg auf Grundlage der Hamburger Studie „Kinder- und Jugendarbeit in Corona-Zeiten“ Gast: Prof. Dr. Gunda Voigts (Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg); Einsatz von ehrenamtlichen Ombudspersonenen aus anderen Bezirken; Mitteilungen der Verwaltung; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöff:innen und Jugendschöff:innen sowie der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter:innen für die Amtsperiode 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referent:innen; Jährlicher Bericht der Ombudsstelle; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Haushaltsplan 2023/2024 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Anträge / Beschlussvorlagen; Zielvereinbarung Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit 2023-2024 BA-Wandsbek; ASP Tegelsbarg: Notwendige Dachsanierung; Haus der Jugend Tegelsbarg: Erforderliche Mittel für eine Einbruchmeldeanlage; Mitteilungen; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Rahmenkonzeptentwurf der AG Jugendbeteiligung: Kinder- und Jugendbeirat; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Genehmigung der Niederschrift von 15.02.2023; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Universitätsausschuss; Förderung und Unterstützung für Start-Ups an Hamburger Hochschulen: Welche Möglichkeiten gibt es an den Eimsbütteler Standorten? Beschluss der BV vom 29.09.2022. Drs. 21-3242 (Gäste: Vertreter der TUTECH INNOVATION GMBH (im Auftrag der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke) sowie der Universität Hamburg.); Anträge; Aktuelles zur Universitätsentwicklung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - FDP - DIE LINKE - CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (Debatte 1 - SPD); Dringlichkeitsantrag CDU betr. Zukunft Karstadt-Gebäude und -Grundstück in Harburg (Ersetzt durch Drs. 21-2878); Dringlichkeitsantrag CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (ersetzt Drs. 21-2869); Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Weiterführung des stationären Carsharings in Süderelbe; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke betr. Fragen an Vertreterinnen oder Vertreter der HPA im Regionalausschuss Süderelbe im Mai 2023; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03.2023; Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 - Feststellung; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen! (Debatte 2 - DIE LINKE); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. PFAS als "ewige Chemikalie": auch in Hamburg und Harburg von Bedeutung? (Debatte 3 - GRÜNE); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbindungsachse Lüneburger Straße/Amalienstraße/Lüneburger Tor aufwerten (Debatte 4 - FDP); Antrag SPD betr. Fahrradparkhaus Fischbek (Debatte 5 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wohnheime an das StadtRad-Netz anschließen (Debatte 6 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke (Debatte 7 - CDU); Antrag der AfD-Fraktion (neu): Unerlaubte Müllentsorgung im öffentlichen Raum; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Parkraumsituation vor dem REWE Markt am Kirchenhang; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Zustand der bezirklichen Straßen endlich verbessern!; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist der Kinderschutz in Harburg noch gewährleistet?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Wohngeld Plus - funktioniert die schnelle Umsetzung?; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Die A26 und eine Wasserstoffproduktion in Moorburg; Antrag CDU betr. Bauverzögerungen und Finanzierungsschwierigkeiten bei den neuen Verwaltungsgebäuden am S-Bahnhof Neugraben; CDU-Antrag betr. Irreführende Lichtzeichenanlagen für Radfahrer; Antrag CDU betr. Veranstaltungen in Harburg retten; Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wie steht es um die Umsetzung der Mehrwegpflicht im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Lastenräder für den Bezirk Harburg - von 1 Euro bis kostenlos; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?; Ergänzungsantrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Was bedeutet die Krankenhausreform für Harburgs Kliniken? - Ergänzungsantrag zu 21-2861 Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Anrainerparken nach dem Wiener Modell - Die Vorschläge der Handelskammer; Nachtrag zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme des Interimsstandortes "Schwarzenbergstraße 87" für die Aufnahme und Unterbringung vorrangig ukrainischer Schutzsuchender im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Februar 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Geschäftsordnung Beirat Bürgerhäuser - Zweite Befassung; Vorstellung des Sachstands: Erneuerung Tunnel Neue Straße - Harburger Schloßstraße; Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE und FDP betr. Flutschutz-Variante zwischen Schleuse und Bootswerft favorisieren; Baumaßnahmen am S-Bahnhof Neugraben (ohne Drs.); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);

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Baumbewertung im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplans Jenfeld 23

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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