Beschreibung
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.02.2023; Referat zum Thema: SmaLa Phase 2 (Drs. 22-3501) (Vertreter:innen von der Behörde für Wirtschaft und Innovation); Anträge der Politik; Sondernutzungsgebühr für E-Scooter prüfen (Antrag der LINKE, GRÜNE, SPD, CDU und FDP-Fraktionen) geänderte Fassung; Gefahrensituation Radweg Billhorner Deich / Marckmannstraße Richtung Elbe nach Straßenarbeiten schnellstmöglich entschärfen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Aufstellung von Freundschaftsbänken (Antrag der GRÜNE-Fraktion) beschlossene Fassung; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier (Antrag der SPD-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier - hier: Standorte für 2 Fahrradgaragen in St. Pauli; Beleuchtungsoffensive - Gewässerschauweg am Jenfelder Bach; Bauprogramm Gewässer; Verschiedenes; 22-2291.1; Baumfällungen – ausreichender Bestand?; Sitzungsplanung;