Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - FDP - DIE LINKE - CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (Debatte 1 - SPD); Dringlichkeitsantrag CDU betr. Zukunft Karstadt-Gebäude und -Grundstück in Harburg (Ersetzt durch Drs. 21-2878); Dringlichkeitsantrag CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (ersetzt Drs. 21-2869); Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Weiterführung des stationären Carsharings in Süderelbe; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke betr. Fragen an Vertreterinnen oder Vertreter der HPA im Regionalausschuss Süderelbe im Mai 2023; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03.2023; Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 - Feststellung; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen! (Debatte 2 - DIE LINKE); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. PFAS als "ewige Chemikalie": auch in Hamburg und Harburg von Bedeutung? (Debatte 3 - GRÜNE); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbindungsachse Lüneburger Straße/Amalienstraße/Lüneburger Tor aufwerten (Debatte 4 - FDP); Antrag SPD betr. Fahrradparkhaus Fischbek (Debatte 5 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wohnheime an das StadtRad-Netz anschließen (Debatte 6 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke (Debatte 7 - CDU); Antrag der AfD-Fraktion (neu): Unerlaubte Müllentsorgung im öffentlichen Raum; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Parkraumsituation vor dem REWE Markt am Kirchenhang; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Zustand der bezirklichen Straßen endlich verbessern!; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist der Kinderschutz in Harburg noch gewährleistet?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Wohngeld Plus - funktioniert die schnelle Umsetzung?; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Die A26 und eine Wasserstoffproduktion in Moorburg; Antrag CDU betr. Bauverzögerungen und Finanzierungsschwierigkeiten bei den neuen Verwaltungsgebäuden am S-Bahnhof Neugraben; CDU-Antrag betr. Irreführende Lichtzeichenanlagen für Radfahrer; Antrag CDU betr. Veranstaltungen in Harburg retten; Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wie steht es um die Umsetzung der Mehrwegpflicht im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Lastenräder für den Bezirk Harburg - von 1 Euro bis kostenlos; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?; Ergänzungsantrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Was bedeutet die Krankenhausreform für Harburgs Kliniken? - Ergänzungsantrag zu 21-2861 Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Anrainerparken nach dem Wiener Modell - Die Vorschläge der Handelskammer; Nachtrag zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme des Interimsstandortes "Schwarzenbergstraße 87" für die Aufnahme und Unterbringung vorrangig ukrainischer Schutzsuchender im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Februar 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Geschäftsordnung Beirat Bürgerhäuser - Zweite Befassung; Vorstellung des Sachstands: Erneuerung Tunnel Neue Straße - Harburger Schloßstraße; Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE und FDP betr. Flutschutz-Variante zwischen Schleuse und Bootswerft favorisieren; Baumaßnahmen am S-Bahnhof Neugraben (ohne Drs.); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);