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Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit hier: Nachspezifizierung Beschlussempfehlung des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-1729 (Onlinekontext) Anlage/n Entwurf der Nachspezifizierung Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan 2015/2016 Nachspezifikation öffentlich Stand 26.10.2015 * ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan 3.3 Einzelplan 4 Behörde Behörde für Arbeit Soziales Familieund Integration Produktgruppe 1-254-09 Bezirkliche Zuweisungen Jugend und Familie BASFI Kostengruppe / Zweckbestimmung Rahmenzuweisung Ergebnis 2012 Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz Planjahr 2015 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2015 in Tsd.EUR Beschluss des Fach- ausschusses Jugendhilfe ausschuss am 05.11.2014 Ansatz Planjahr 2015 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am 27.11.2014 Ansatz Planjahr 2015 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Nachspezifizierung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2015 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschusse s Jugendhilfe ausschuss am 04.11.2015 Ansatz Planjahr 2015 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am XX.XX.2015 Kosten aus Verwaltungstätigkeit Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 47712 44160 49100 49100 49100 49100 42250 Kosten aus Transferleistungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 3.50416 3.25306 3.27400 3.27400 3.27400 3.27400 3.34250 3.98128 3.69466 3.76500 3.76500 3.76500 3.76500 3.76500 000 000 3.76500 3.76500 Rahmenzuweisung Gesamtansatz 2015 Gesamtansatz 2016 Alle Beträge Kassenmittel des jeweiligen Jahres in Tsd EUR - wenn Verpflichtungsermächtigung VE vorhanden erfolgt gesonderte Ausweisung Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 1-254.09.01.205.001 kameral 04.0.4440.684.81 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan 2015/2016 Nachspezifikation öffentlich Stand 26.10.2015 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Maßnahmen - Informatione über gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 TDM - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan Kulturbehörde 3-21103010-100003 RZ Kinder-u.Jugendarb. kameral 1331 Z 12 bis 14 Kosten aus Verwaltungstätigkeit Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit ERLÄUTERUNGEN Kosten aus Transferleistungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit Verlagerung von Aufwand aus Kosten Verwaltungstätigkeit hin zu Kosten Transferleistungen Begründung s. dort in Höhe von EUR 48.500 Freie Träger haben bereits mitgeteilt aufgrund der Mehrbedarfe wegen Tarifkostensteigerungen Kosten Transferleistungen nicht mehr auskömmlich arbeiten zu können.

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Tagesordnungspunkte: Osdorfer Feldmark in der Umsetzung des B-Planes Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bebauung Bahrenfelder Chaussee/Von-Sauer-Straße/Straußstraße Kleine Anfrage von Thomas Adrian (SPD-Fraktion); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Rückmeldung/en aus dem Planungsausschuss; Sachstand Katharinenhof und Musenstall; Bauvorhaben Museumstraße; Amtsvertreter im Bauausschuss; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext) Tagesordnung Bürgerinfo Home Bezirksversammlung Ausschüsse Fraktionen Sitzungen Kalender Übersicht Drucksachen Übersicht Recherche Textrecherche Sitzungsteilnehmende Dokumente Kontakt Impressum Hilfe Legende Bezirksversammlung Altona Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses       Bezeichnung Sitzung des Bauausschusses Gremium Bauausschuss Datum Di 13.10.2015 Status öffentlich/nichtöffentlich Zeit 1800 - 2005 Anlass Sitzung Raum Sitzungsraum des Technischen Rathauses EG Ort Jessenstraße 1 22767 Hamburg Zugang über Nebeneingang Jessenstraße Ecke Virchowstraße TOP   Betreff Drucksache Ö 1   Osdorfer Feldmark in der Umsetzung des B-Planes Kleine Anfrage von Robert Jarowoy Fraktion DIE LINKE Fortsetzung der Beratung vom 22.09.2015 20-1577   Ö 2     Mitteilungen     Ö 2.1   Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau     Ö 2.2   Bebauung Bahrenfelder Chaussee/Von-Sauer-Straße/Straußstraße Kleine Anfrage von Thomas Adrian SPD-Fraktion 20-1604   N 3     Bauanträge       N 3.1     Bauanträge - Erneute Vorlagen       N 3.2     Bauanträge - Neuvorstellungen       N 3.3     Rückmeldung/en aus dem Planungsausschuss       N 4     Sachstand Katharinenhof und Musenstall Angemeldet von der Fraktion GRÜNE       N 5     Bauvorhaben Museumstraße       N 6     Amtsvertreter im Bauausschuss       N 7     Mitteilungen       N 7.1     Bauanträge zur Kenntnisnahme       N 8     Verschiedenes                        

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In Hamburg zu Hause sein - ein neues Quartier für Hamburg-Mitte

Link zur Ressource: Drucksache 21-1576 (Onlinekontext) Mit dem Wohnungsbauprogramm im „Vertrag für Hamburg“ sind die Bezirke an ihre Belastungsgrenze gegangen um die Zahl der Wohnungen in Hamburg nach jahrelangem Stillstand wieder nachhaltig zu erhöhen.

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Wohnungsbau in Rissen - gerade in schwierigen Zeiten Gesetze und Verträge einhalten! Alternativantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drucksache 20-1697

Link zur Ressource: Drucksache 20-1711 (Onlinekontext) Seite 1/2 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-1711 Antrag öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 22.10.2015 Wohnungsbau in Rissen - gerade in schwierigen Zeiten Gesetze und Verträge einhalten Alternativantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming beide FDP zur Drucksache 20-1697 Der Hamburgische Senat soll beschlossen haben die Vorgaben des Festgestellten Bebauungsplans Rissen 45/Sülldorf 22 nicht einhalten zu wollen und die festgeschriebenen Begrenzungen für den Wohnungsbau erheblich zu überschreiten.

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Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung - Einleitungsbeschluss

Link zur Ressource: Drucksache XIX-2174.4 (Onlinekontext) Die Emissionsbeschränkung der landwirtschaftlichen Sprühgeräte wurde über Verträge öffentlich-rechtlich gesichert. Seite 2/2 Petitum/Beschluss Der Stadtplanungsausschuss wird gebeten der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Neuenfelde 17 sowie der Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion zuzustimmen und den Vorgang der Bezirksversammlung zur Beschlussfassung weiterzuleiten.

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Link zur Ressource: Akte:720.04-02 Zu den Einzelheiten des Vertrages wird auf den beigefügten Text verwiesen. 2.

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Feinspezifizierung Rahmenzuweisungen Senioren für 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Link zur Ressource: Drucksache 20-1570.2 (Onlinekontext) Anlage/n Entwurf Feinspezifizierung Rahmenzuweisungen Senioren für 2016 und Nachspezifizierung Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 öffentlich Stand 14.09.2015 * ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan 3.3 Einzelplan 5 Behörde Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Produktgruppe 1-257-03 Bezirkliche Zuweisungen BGV Maßnahmen-Zweckbestimmung Ergebnis 2013 Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschuss es Umwelt Verbraucherschutz Gesundheit und Senioren am 12 10 2015 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am xx.xx.2015 Kosten aus Verwaltungstätigkeit Seniorenarbeit in den Bezirken Fachamt Sozialraummanagement 30584 23568 24600 26300 26300 Kosten für Transferleistungen Seniorenarbeit in den Bezirken Fachamt Sozialraummanagement 10941 12157 11100 9400 9400 41525 35725 35700 35700 35700 000 35700 35700 Rahmenzuweisung Gesamtansatz 2016 1-251.12.10.204.001 kameral 05.0.5200.518.81 Rahmenzuweisung Seniorenarbeit in den Bezirken Fachamt Sozialraummanagement Alle Beträge Kassenmittel des jeweiligen Jahres in Tsd EUR - wenn Verpflichtungsermächtigung VE vorhanden erfolgt gesonderte Ausweisung Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 Stand 19.10.2015 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Maßnahmen - Informatione über gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 TDM - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan BGV ERLÄUTERUNGEN Die Kosten aus Verwaltungstätigkeit werden in 2016 mit 255.00000 € beplant.

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Kartenhäuser Anmeldung Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion; Ehrungen; Debatten; Abpfiff für jugendgefährdende und extremistische Umtriebe im Sport Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Ergänzungsantrag zu TOP 5.1- Abpfiff Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Erhalt des Projektes "Nachbarschaftsmütter" in Hohenhorst Debattenantrag der CDU- Fraktion; Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Fraktion zu TOP 5.2 Antrag der CDU-Fraktion "Erhalt des Projektes ´Nachbarschaftsmütter´ in Hohenhorst" ; Erstmalig endgültige Herstellung von Straßen flexibler und bürgerfreundlicher gestalten Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Lemsahl-Mellingstedt 19 - Fiersbarg - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Lemsahl-Mellingstedt 20 - Spechtort - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Zustimmung zur Feststellung für Teilbereiche Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Verlängerung der Veränderungssperre nach § 14 Baugesetzbuch Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 64 - Bramfelder Dorfgraben - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 119-Aufhebung (Sporthotel Eichberg) Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Wandsbek unterstützt den HEK Halbmarathon Hamburg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP; Ohlendorffsche Villa, Erstausstattung Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP; Verwahrlostes JEN Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Zusätzliche Mittel für den Bau der BMX-Bahn in Farmsen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Kulturinsel Bramfeld e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Noch nicht beschlossene Sondermittel Marathon Hamburg Veranstaltungs GmbH (Halbmarathon am 20.09.2014); Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter Haushaltsplanentwurf 2015/2016; Beschlussvorlagen; Instandsetzung Fußweg Traberweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Für eine verträgliche Bebauung am Buchenkamp Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Freiwillige Feuerwehr Oldenfelde, Verbreiterung der Überfahrt Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Fahrbahndeckenprogramm: Grömitzer Weg und den Carlssonweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verlängerung des LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Eindeutige Beschilderung des Hummelsees zur Bade- und Schwimmnutzung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Halteverbot im Kurvenbereich Ellerneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer durch Fahrbahnmarkierung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Rotlicht-/Geschwindigkeitsüberwachung zur Unfallreduzierung an der Kreuzung Ahrensburger Str // Ölmühlenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Gehwegreinigung am Poppenbütteler Weg (Ring 3) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Eindeutige Ausschilderung der Straße "Schäfersruh" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Umgestaltung des Vorplatzes U-Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Neubenennung Brücke Dassauweg und Hagenweg Regionalausschuss Rahlstedt vom 07.05.2014; Neubenennung Brücke Dassauweg und Hagenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wiedererrichtung einer Notrufsäule am Friedhof Wohldorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrssituation an der Alsterschleife Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Aufstellung eines Hinweisschildes für das Senator-Neumann-Heim Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Fußgängerampel über die Eulenkrugstraße/Kreuzung Wiesenhöfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Renovierung des Toilettenhäuschens am U-Bahnhof Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Heinrich-Goebel-Straße in das Deckensanierungsprogramm aufnehmen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Förderung eines Gründer- bzw. Kreativzentrums in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Regenwasserabfluss auf dem Parkplatz vor dem Restaurant Louisiana instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Arbeitsprogramm "Planung/ Neubau/ Unterhaltung Gewässer" 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Streudienst im Birkenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schulbestuhlung den realen Körpergrößen anpassen Debattenantrag der CDU- Fraktion Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4526); Hallenzeiten Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5068); Verbesserung der Verkehrssituation am Sommerbad Volksdorf, Moorbekweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4212.1); Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (XIX-5200.1); Tempo 30 vor den Schulen am Volksdorfer Damm einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5069); Angebote für Menschen mit Migrationshintergrund in Jenfeld verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-4800.1); Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Untersützung Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (XIX-5230); Wandsbek - der instabile Riese Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.11.2013 (XIX-4640); Taubenabwehr am S-Bahnhof Poppenbüttel nachrüsten Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX/5188) ; Querungshilfe am Ellernbusch / Duvenstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX/5236); Verkehrssituation Jüthornstraße hier: Tempo 30 im Zeitraum der Baumaßnahmen in der Hammer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX/5224); Vereinbarung Erhaltungsmanagement Bezirksstraßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (XIX-5121.1); Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX-5192); Anfragen/Auskunftsersuchen; Nutzung des Geländes Bahngärten 11 für die öffentliche Unterbringung I; Wandsbek muss seinen Baumbestand schützen; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche – Gibt es eine Evaluation nur für die Medien?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche – Gibt es eine Evaluation nur für die Medien?; Kooperation der GBS an den Grundschulen mit der OKJA; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);

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Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 3. Quartal 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-1702 (Onlinekontext) Altona‐Altstadt Holstenstr. 167 HIBA 53 53 Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO  Verfahrensstand  Nachforderung von Unterlagen Entwurf  eines öffentlich‐rechtlichen Vertrages geförderter  Wohnungsbau. Altona‐Altstadt Holstenstr. 183 BVE 31 31 Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO  Verfahrensstand Entwurf eines öffentlich‐rechtlichen  Vertrages geförderter Wohnungsbau.

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Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Sandbek-West

Link zur Ressource: Drucksache 20-0994 (Onlinekontext) Diese Erkenntnis hat schon 2011 dazu geführt dass in Verträgen des Senats mit den Bezirken vereinbart wurde dass jährlich 6.000 neue Wohnungen genehmigt werden sollen.

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Nutzung der "Alten Post"

Link zur Ressource: Drucksache 20-1070 (Onlinekontext) Für das Quartier das durch die Universität und die angrenzenden Wohnviertel geprägt ist ist es essentiell dass für das Gebäude eine mit der planrechtlichen Ausweisung „Gemeinbedarf“ in Einklang stehende verträgliche öffentliche Nutzung gefunden wird. Die Universität ist dabei aus bezirklicher Sicht die prädestinierte Nutzerin.

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Bebauungsplan-Entwurf Hamm1/Borgfelde11 (Sport- und Kulturzentrum / Wohnen am Sievekingdamm) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung

Link zur Ressource: Drucksache 21-1550 (Onlinekontext) Einzelne Details des Vertrags werden derzeit noch verhandelt. Zudem müssen weitere verbindliche Bestandteile endabgestimmt werden.

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Die Anziehungskraft der Metropole Hamburg nutzen: Chancen und Herausforderungen für die Stadtentwicklung annehmen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-2071 (Onlinekontext) Das erfolgreiche Wohnungsbauprogramm des Senats Vertrag für Hamburg zeigt erste Wirkungen die aber vorerst noch im oberen Preissegment zu verzeichnen sind.

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Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2015 Das UKE müsste jeden einzelnen Vertrag daraufhin überprüfen ob eine Offenlegung der Daten möglich ist.

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Feinspezifizierung Rahmenzuweisungen Senioren für 2016 Beschlussempfehlung des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-1570 (Onlinekontext) Anlage/n Entwurf Feinspezifizierung Rahmenzuweisungen Senioren für 2016 und Nachspezifizierung Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 Nachspezifikation öffentlich Stand 14.09.2015 Einzelplan 5 Behörde Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Produktgruppe 1-257-03 Bezirkliche Zuweisungen BGV Maßnahmen-Zweckbestimmung Ergebnis 2013 Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschusse s Umwelt Verbraucherschutz Gesundheit und Senioren am xx xx 2015 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am xx.xx.2015 Kosten aus Verwaltungstätigkeit Seniorenarbeit in den Bezirken Fachamt Sozialraummanagement 30584 23568 24600 alt 263 neu 214 Kosten für Transferleistungen Seniorenarbeit in den Bezirken Fachamt Sozialraummanagement 10941 12157 11100 alt 94 neu 143 41525 35725 35700 35700 000 000 35700 Rahmenzuweisung Gesamtansatz 2016 1-251.12.10.204.001 kameral 05.0.5200.518.81 Rahmenzuweisung Seniorenarbeit in den Bezirken Fachamt Sozialraummanagement Alle Beträge Kassenmittel des jeweiligen Jahres in Tsd EUR - wenn Verpflichtungsermächtigung VE vorhanden erfolgt gesonderte Ausweisung * ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan 3.3 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 Nachspezifikation Stand 14.09.2015 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Maßnahmen - Informatione über gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 TDM - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan BGV ERLÄUTERUNGEN Die Kosten aus Verwaltungstätigkeit werden in 2016 mit 255.00000 € beplant.

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Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2015 Die Kapazität einer Unterbringung darf nur so groß sein dass eine erfolgreiche Integration gewährleistet werden kann und die Auswirkungen auf die Umgebung verträglich bleiben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Drucksache 21/977 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften, Besetzungen und allgemeine Informationen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 05.02.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 09.04.2015; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Besetzung Beirat Gängeviertel; Beiratsstrukturen in Verstetigung von RISE ab 2015 - Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Quartiersfonds für bezirkliche Stadtteilarbeit; Karolinenviertel; Sonntags-Schließung St. Pauli-Bad - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat - Beiratsempfehlung 06/2015; Wohlwillstraße; Verfügungsfonds Nrn. 02/15- 06/15 - Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße / Sanierungsbeirat Wohlwillstraße; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Verfügungsfonds Nrn. 02/2015 - 03/2015 / Reiherstiegviertel; Berta-Kröger-Platz; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 02/2015-03/2015 - Berta-Kröger-Platz; Mümmelmannsberg; Rückbau des Schulgebäudes Rahewinkel und Neubauplanung (Mümmelmannsberg); Billstedt-Horn; Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Jenkelweg - Archenholzstraße; Steinfuhrter Allee - Kaltenbergen; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Rothenburgsort (Marckmannstraße); Veddel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 03/2015-07/2015 - Nachsorgegebiet Veddel; Osterbrookviertel; Münzviertel; Rückkauf des Grundstücks mit dem alten Schulgebäude Schultzweg (Münzviertel); Wilhelmsburg; Empfehlung zur Einrichtung einer StadtRad-Station am Krankenhaus Groß-Sand /Beiratsempfehlung 08/2015 vom 15.04.2015 - Wilhelmsburg ; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Monatsberichte Zweckentfremdung; Verschiedenes; Sachstand "Vertrag für Hamburg / Bündnis für das Wohnen: Abschluss des neuen Vertrages zwischen der FHH und der SAGA-GWG sowie mehreren Wohnungsbaugenossenschaften"; Einladung an Herrn Staatsrat Matthias Kock, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt - Bereich Stadtentwicklung und Wohnen -; Erstellung der Monatsberichte Zweckentfremdung; Prozess "Perspektiven! Miteinander Planen für die Elbinseln"; Freiwillige Feuerwehr Kirchsteinbek; Danziger Str. 44 (St. Georg); (vertraulich);

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext) Georg - Mitte     Ö 15   Rothenburgsort Marckmannstraße     Ö 16   Veddel     Ö 16.1   Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 03/2015-07/2015 - Nachsorgegebiet Veddel Um Kenntnisnahme wird gebeten. 21-1065   Ö 17   Osterbrookviertel     Ö 18   Münzviertel     Ö 18.1   Rückkauf des Grundstücks mit dem alten Schulgebäude Schultzweg Münzviertel     Ö 19   Wilhelmsburg     Ö 19.1   Empfehlung zur Einrichtung einer StadtRad-Station am Krankenhaus Groß-Sand /Beiratsempfehlung 08/2015 vom 15.04.2015 - Wilhelmsburg Um Kenntnisnahme wird gebeten. 21-1066   Ö 20   Gängeviertel - Valentinskamp     Ö 21   Soziale Erhaltungsverordnungen     Ö 22   Monatsberichte Zweckentfremdung     Ö 23   Verschiedenes     Ö 23.1   Sachstand "Vertrag für Hamburg / Bündnis für das Wohnen Abschluss des neuen Vertrages zwischen der FHH und der SAGA-GWG sowie mehreren Wohnungsbaugenossenschaften"     Ö 23.2   Einladung an Herrn Staatsrat Matthias Kock Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt - Bereich Stadtentwicklung und Wohnen -     Ö 23.3   Erstellung der Monatsberichte Zweckentfremdung     Ö 23.4   Prozess "Perspektiven Miteinander Planen für die Elbinseln"     Ö 23.5   Freiwillige Feuerwehr Kirchsteinbek     Ö 23.6   Danziger Str

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Erschließung Diekmoorweg, gem. B-Plan Langenhorn 72 Straßenbaumaßnahme zwischen Timmerloh und Wördenmoorweg Vorstellung der Maßnahme

Link zur Ressource: Drucksache 20-2025 (Onlinekontext) Auf Grundlage eines Anfang 2014 geschlossenen öffentlich-rechtlichen Vertrages sind auf der östlichen Seite des Diekmoorweges Tiefgaragen- und Feuerwehr-Überfahrten geplant.

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen der Anwohnerinitiative Friedensallee, Große Brunnenstraße, Hohenzollernring, Behringstraße zum Bebauungsplan Ottensen 60 Fragen zur Veränderung des baulichen Charakters von Flottbek; Aktuelle Stunde Bürgerbeteiligung ohne Bürger Angemeldet von der CDU-Fraktion ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2015; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; "Mischnutzungen von Schulhofflächen" - Welche Erfahrungen liegen in Altona vor? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Sind Kundenzentren noch ein elementarer Dienst der Stadt für die Bürger oder sind sie eine beliebige Spardose? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Beauftragung der Lawaetz-Stiftung durch das Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Haben sich nur die Hunde in den Verordnungen und Gesetzen verheddert? Oder was? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auswirkungen der Olympiabewerbung auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Innenhofbebauung Ottensen 60 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und DIE LINKE; Planungen zur Wegeführung Flaßbargmoor einstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Antrag der Fraktion GRÜNE; Anhörung zum Bauvorhaben Spritzenplatz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Antrag der Fraktion GRÜNE; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1193; Vorhaben Paul-Ehrlich-Straße 1 Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Traumatisierten Frauen aus dem Irak helfen! Antrag von Aysel Özkan; Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE ; Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Antrag der Fraktion GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates Antrag der Fraktion GRÜNE; Zwei Fahrradbarometer für Altona Antrag der Fraktion GRÜNE; Gründung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Projektes Bezirksverwaltung 2020 Antrag der Fraktion GRÜNE; Bebauungsplan für das westliche Groß Flottbek Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Gefährdung der Handlungsspielräume der Freien und Hansestadt Hamburg und ihrer Bezirke durch die Handels-und Investitionsabkommen CETA, TTIP und TiSA Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kein Rückbau des Rugenfeldes Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3 Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; B 431 - eine zusätzliche stationäre Geschwindigkeitskontrolle Dringlicher Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD ; Gleichstellungsbeauftragte für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Fußgängerbedarfsampel Blankeneser Landstraße/Einmündung Am Pumpenkamp Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Mittel bereitstellen - Nachtragshaushalt sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; "Kümmerer"-Stelle in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (Neufassung); Antrag von filia.die frauenstiftung auf Bewilligung einer Zuwendung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung von Politikmitteln aus dem Bereich Kultur und Bildung zur Durchführung eines "Multimediaprojektes und Fotoausstellung zum Thema Migration" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Änderungsantrag für die Beschilderung mit Beleuchtung für das Bürgerhaus Bornheide sowie zum Antrag auf Zuwendung für die Elektrozuleitung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Schulnaher Lernkreis inklusive Akademien mit Fachdozenten/-innen für die Zeit vom 15.04.2015 bis 14.04.2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Gymnasium Königstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung für die 20. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 1. Quartal 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.05.2015 Mitteilungsdrucksache; Müll Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Parkleitsystem Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Ein neuer Name für Busstation und Fähranleger Neumühlen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Schulflächen in Altona erhalten, entwickeln und generieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Sporthallenflächen auch für die Rissener Schüler! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 65 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 ; Dreck und Müll am Flottbeker Wochenmarkt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Ehrenamt stärken - Verstaatlichung des Betreuungswesens verhindern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Umbenennung der Haltestelle "Hafentreppe" auf der Buslinie 112 in "Hafentreppe/ St. Pauli Kirche" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Einstieg in die Zersiedelung einer für Groß Flottbek typischen privaten Grünfläche verhindern! Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Senatsdrucksachenentwurf Neuerlass der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes" hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 Absätze 2 und 3 BezVG; Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG)" Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen;

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Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2015 Gemäß § 4 Ziffer 4.1 des Vertrages wurden Unterhaltungs- Instandhaltungs- sowie Instandsetzungskosten pauschal beginnend ab dem Jahr 2007 mit jährlich 220.000 Euro angesetzt.

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