Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen der Anwohnerinitiative Friedensallee, Große Brunnenstraße, Hohenzollernring, Behringstraße zum Bebauungsplan Ottensen 60 Fragen zur Veränderung des baulichen Charakters von Flottbek; Aktuelle Stunde Bürgerbeteiligung ohne Bürger Angemeldet von der CDU-Fraktion ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2015; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; "Mischnutzungen von Schulhofflächen" - Welche Erfahrungen liegen in Altona vor? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Sind Kundenzentren noch ein elementarer Dienst der Stadt für die Bürger oder sind sie eine beliebige Spardose? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Beauftragung der Lawaetz-Stiftung durch das Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Haben sich nur die Hunde in den Verordnungen und Gesetzen verheddert? Oder was? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auswirkungen der Olympiabewerbung auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Innenhofbebauung Ottensen 60 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und DIE LINKE; Planungen zur Wegeführung Flaßbargmoor einstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Antrag der Fraktion GRÜNE; Anhörung zum Bauvorhaben Spritzenplatz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Antrag der Fraktion GRÜNE; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1193; Vorhaben Paul-Ehrlich-Straße 1 Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Traumatisierten Frauen aus dem Irak helfen! Antrag von Aysel Özkan; Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE ; Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Antrag der Fraktion GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates Antrag der Fraktion GRÜNE; Zwei Fahrradbarometer für Altona Antrag der Fraktion GRÜNE; Gründung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Projektes Bezirksverwaltung 2020 Antrag der Fraktion GRÜNE; Bebauungsplan für das westliche Groß Flottbek Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Gefährdung der Handlungsspielräume der Freien und Hansestadt Hamburg und ihrer Bezirke durch die Handels-und Investitionsabkommen CETA, TTIP und TiSA Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kein Rückbau des Rugenfeldes Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3 Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; B 431 - eine zusätzliche stationäre Geschwindigkeitskontrolle Dringlicher Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD ; Gleichstellungsbeauftragte für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Fußgängerbedarfsampel Blankeneser Landstraße/Einmündung Am Pumpenkamp Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Mittel bereitstellen - Nachtragshaushalt sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; "Kümmerer"-Stelle in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (Neufassung); Antrag von filia.die frauenstiftung auf Bewilligung einer Zuwendung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung von Politikmitteln aus dem Bereich Kultur und Bildung zur Durchführung eines "Multimediaprojektes und Fotoausstellung zum Thema Migration" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Änderungsantrag für die Beschilderung mit Beleuchtung für das Bürgerhaus Bornheide sowie zum Antrag auf Zuwendung für die Elektrozuleitung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Schulnaher Lernkreis inklusive Akademien mit Fachdozenten/-innen für die Zeit vom 15.04.2015 bis 14.04.2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Gymnasium Königstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung für die 20. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 1. Quartal 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.05.2015 Mitteilungsdrucksache; Müll Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Parkleitsystem Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Ein neuer Name für Busstation und Fähranleger Neumühlen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Schulflächen in Altona erhalten, entwickeln und generieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Sporthallenflächen auch für die Rissener Schüler! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 65 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 ; Dreck und Müll am Flottbeker Wochenmarkt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Ehrenamt stärken - Verstaatlichung des Betreuungswesens verhindern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Umbenennung der Haltestelle "Hafentreppe" auf der Buslinie 112 in "Hafentreppe/ St. Pauli Kirche" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Einstieg in die Zersiedelung einer für Groß Flottbek typischen privaten Grünfläche verhindern! Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Senatsdrucksachenentwurf Neuerlass der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes" hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 Absätze 2 und 3 BezVG; Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG)" Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen;