Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Kartenhäuser Anmeldung Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion; Ehrungen; Debatten; Abpfiff für jugendgefährdende und extremistische Umtriebe im Sport Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Ergänzungsantrag zu TOP 5.1- Abpfiff Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Erhalt des Projektes "Nachbarschaftsmütter" in Hohenhorst Debattenantrag der CDU- Fraktion; Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Fraktion zu TOP 5.2 Antrag der CDU-Fraktion "Erhalt des Projektes ´Nachbarschaftsmütter´ in Hohenhorst" ; Erstmalig endgültige Herstellung von Straßen flexibler und bürgerfreundlicher gestalten Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Lemsahl-Mellingstedt 19 - Fiersbarg - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Lemsahl-Mellingstedt 20 - Spechtort - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Zustimmung zur Feststellung für Teilbereiche Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Verlängerung der Veränderungssperre nach § 14 Baugesetzbuch Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 64 - Bramfelder Dorfgraben - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 119-Aufhebung (Sporthotel Eichberg) Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Wandsbek unterstützt den HEK Halbmarathon Hamburg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP; Ohlendorffsche Villa, Erstausstattung Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP; Verwahrlostes JEN Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Zusätzliche Mittel für den Bau der BMX-Bahn in Farmsen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Kulturinsel Bramfeld e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Noch nicht beschlossene Sondermittel Marathon Hamburg Veranstaltungs GmbH (Halbmarathon am 20.09.2014); Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter Haushaltsplanentwurf 2015/2016; Beschlussvorlagen; Instandsetzung Fußweg Traberweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Für eine verträgliche Bebauung am Buchenkamp Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Freiwillige Feuerwehr Oldenfelde, Verbreiterung der Überfahrt Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Fahrbahndeckenprogramm: Grömitzer Weg und den Carlssonweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verlängerung des LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Eindeutige Beschilderung des Hummelsees zur Bade- und Schwimmnutzung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Halteverbot im Kurvenbereich Ellerneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer durch Fahrbahnmarkierung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Rotlicht-/Geschwindigkeitsüberwachung zur Unfallreduzierung an der Kreuzung Ahrensburger Str // Ölmühlenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Gehwegreinigung am Poppenbütteler Weg (Ring 3) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Eindeutige Ausschilderung der Straße "Schäfersruh" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Umgestaltung des Vorplatzes U-Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Neubenennung Brücke Dassauweg und Hagenweg Regionalausschuss Rahlstedt vom 07.05.2014; Neubenennung Brücke Dassauweg und Hagenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wiedererrichtung einer Notrufsäule am Friedhof Wohldorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrssituation an der Alsterschleife Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Aufstellung eines Hinweisschildes für das Senator-Neumann-Heim Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Fußgängerampel über die Eulenkrugstraße/Kreuzung Wiesenhöfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Renovierung des Toilettenhäuschens am U-Bahnhof Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Heinrich-Goebel-Straße in das Deckensanierungsprogramm aufnehmen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Förderung eines Gründer- bzw. Kreativzentrums in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Regenwasserabfluss auf dem Parkplatz vor dem Restaurant Louisiana instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Arbeitsprogramm "Planung/ Neubau/ Unterhaltung Gewässer" 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Streudienst im Birkenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schulbestuhlung den realen Körpergrößen anpassen Debattenantrag der CDU- Fraktion Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4526); Hallenzeiten Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5068); Verbesserung der Verkehrssituation am Sommerbad Volksdorf, Moorbekweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4212.1); Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (XIX-5200.1); Tempo 30 vor den Schulen am Volksdorfer Damm einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5069); Angebote für Menschen mit Migrationshintergrund in Jenfeld verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-4800.1); Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Untersützung Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (XIX-5230); Wandsbek - der instabile Riese Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.11.2013 (XIX-4640); Taubenabwehr am S-Bahnhof Poppenbüttel nachrüsten Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX/5188) ; Querungshilfe am Ellernbusch / Duvenstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX/5236); Verkehrssituation Jüthornstraße hier: Tempo 30 im Zeitraum der Baumaßnahmen in der Hammer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX/5224); Vereinbarung Erhaltungsmanagement Bezirksstraßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (XIX-5121.1); Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX-5192); Anfragen/Auskunftsersuchen; Nutzung des Geländes Bahngärten 11 für die öffentliche Unterbringung I; Wandsbek muss seinen Baumbestand schützen; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche – Gibt es eine Evaluation nur für die Medien?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche – Gibt es eine Evaluation nur für die Medien?; Kooperation der GBS an den Grundschulen mit der OKJA; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);