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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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Rückübertragung der Mittel für den Bau einer Skate- und Veranstaltungshalle in Steilshoop wegen Aufgabe des Projektes; Umwidmung und anschließende Verwendung für das Neubauvorhaben

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Zuständigkeiten und Regelaufgaben; bisherige Programme und bewährte Maßnahmen; Stadtteilprojekte; Konzept zur Verbesserung von Sauberkeit und Stadtbild; neue Maßnahmen, u. a. für Begleitgrünflächen, stark frequentierte Innenstadtbereiche und Haltestellenumfelder; Pilotprojekt des Hamburger Verkehrsverbunds, Mobilitätsservicepunkte; Qualitätssicherung; Anlage: Einsatz des Datenbanksystems zur Qualitätssicherung in der Grünflächenunterhaltung (DSQG)

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Anlage 1: Beschreibung der Grundstücke der Baugenossenschaft freier Gewerkschafter e. G.; Anlage 2: Beschreibung der Grundstücke der Allgemeinen Deutschen Schiffszimmerer Genossenschaft e. G.

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Voraussetzungen für eine Bewerbung; universeller Wert von Speicherstadt und Kontorhausviertel; Ablauf der Bewerbung; Chancen der Hamburger Bewerbung

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Änderungen im Bereich Wohnungsbauförderung; Vorgehen gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum, u. a. gegen die rechtswidrige Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen; Anzeigepflicht und Pflicht zur Zwischenvermietung bei Wohnungsleerstand; Genehmigungsfiktion bei Modernisierungen; befristete personelle Verstärkung bei den Wohnraumschutzdienststellen; Anlage: Zweites Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Wohnungswesens; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Wohnraumförderungsgesetzes, zuletzt geändert am 14.07.2009; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Wohnungsbindungsgesetzes, zuletzt geändert am 14.07.2009; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes, zuletzt geändert am 14.07.2009

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Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent wegen der nicht ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen; Folgen für den Wohnungsmarkt; Darstellung der Wohnungssituation; Anlage: Kappungsgrenzenverordnung, Inkrafttreten am 01.09.2013, Außerkrafttreten am 31.08.2018

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Der Bebauungsplan Barmbek-Nord 32 für den Geltungsbereich Bramfelder Straße, Habichtstraße, Dieselstraße und U-Bahn (Bezirk Hamburg-Nord, Ortsteil 426) wird festgestellt. Das Gebiet wird wie folgt begrenzt: Bramfelder Straße - Habichtstraße - Dieselstraße - über das Flurstück 5240, West- und Nordgrenze des Flurstücks 4602 der Gemarkung Barmbek - U-Bahn (Flurstück 3394 der Gemarkung Barmbek).

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Der Bebauungsplan Barmbek-Süd 23 für den Geltungsbereich Barmbeker Markt-Haferkamp-Langenrehm-Stückenstraße (Bezirk Hamburg-Nord, Ortsteil 423) wird festgestellt.

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Der Bebauungsplan Eidelstedt 12 für den Geltungsbereich Bahnanlagen-Eidelstedter Brook-Holsteiner Chaussee-Südgrenze des Flurstücks 879 der Gemarkung Eidelstedt (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 320) wird festgestellt.

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Der Bebauungsplan Lokstedt 23 für den Geltungsbereich Vogt-Wells-Straße einschließlich nördlich und südlich angrenzender Flurstücksteile der Gemarkung Lokstedt-Kollaustraße zwischen Vogt-Wells-Straße und Stapelstraße einschließlich angrenzender Flurstücksteile der Gemarkung Lokstedt - Stapelstraße - Kollaustraße - Nordgrenze des Flurstücks 698 der Gemarkung Lokstedt - Ahornallee - über das Flurstück 740 der Gemarkung Lokstedt - Osterfeldstraße - Lokstedter Steindamm - Siemersplatz (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 317) wird festgestellt.

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Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Rahlstedt 119 für den Bereich nördlich der Straße Eichberg, westlich der Straße Höltigbaum (Bezirk Wandsbek, Ortsteil 526) wird festgestellt. Das Gebiet wird wie folgt begrenzt: Eichberg - Westgrenze des Flurstücks 3493 (Eichberg), über das Flurstück 3371, Westgrenze des Flurstücks 3493 (Eichberg), über das Flurstück 3493 (Eichberg), West- und Nordgrenze des Flurstücks 2166, über das Flurstück 2166 der Gemarkung Oldenfelde.

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Der Bebauungsplan Rotherbaum 12 für den Geltungsbereich Grindelallee zwischen Sedanstraße-Heinrich- Barth-Straße und Rentzelstraße-Grindelhof einschließlich angrenzender Flurstücksteile der Gemarkung Rotherbaum (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 311) wird festgestellt.

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Der Bebauungsplan Rotherbaum 15 für den Geltungsbereich Böhmersweg-Magdalenenstraße-Milchstraße-Mittelweg (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 312) wird festgestellt.

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Der Bebauungsplan Rotherbaum 16 für den Geltungsbereich Milchstraße-Harvestehuder Weg Süd- und Westgrenze des Flurstücks 528, Südgrenze des Flurstücks 527,Süd- und Westgrenze des Flurstücks 525 der Gemarkung Harvestehude (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 312) wird festgestellt.

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Der Bebauungsplan Rotherbaum 19 für den Geltungsbereich Beim Schlump-Bundesstraße-Papendamm-Laufgraben- Sedanstraße-Schröderstiftstraße (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 311) wird festgestellt.

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Der Bebauungsplan Rotherbaum 23 für den Geltungsbereich Bieberstraße-Schlüterstraße-Binderstraße-West- und Nordgrenze des Flurstücks 1364, Westgrenzen der Flurstücke 1243 und 1229 der Gemarkung Rotherbaum (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 312) wird festgestellt.

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