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Tagesordnungspunkte: Beschlussfassung über die Niederschrift am 15.05.2013; Denkmalschutzangelegenheiten; (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2013; Mitteilungen; Notmaßnahmen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Umbesetzungen Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel, Regionalausschuss Finkenwerder, Unterausschuss für Bau Finkenwerder, Sportausschuss; Vorlagen der Verwaltung; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K 47/13; Farbliche Markierung der Außengastronomieflächen Lange Reihe und Spadenteich hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus 1211.529.03 ; Vorschlagsliste - Restmittel Quartiersfonds 2013 ; Betr.: Umbenennung einer Wegefläche in Hamburg Horn Hier: Vorschlag der Geschichtswerkstatt Horn; Anträge auf Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Zuweisung von Sondermitteln; Öffentliche Unterbringung im Bezirk Hamburg-Mitte auf dem Grundstück Spaldingstraße 1, 20097 Hamburg: ausnahmsweise Nutzung für Folgeunterbringung in akuten Ausnahme- und Krisensituationen für den Zeitraum 15.06.2013 bis 30.09.2013 und nachfolgende Nutzung des Gebäudes für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.11.2013 bis 15.04.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Referentenentwurf zum Schulentwicklungsplan der berufsbildenden Schulen hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung bis zum 27.09.2013; Benennung der Sportpreis-Jury; Anträge; Ortsbenennung in der HafenCity hier: Benennungsvorschlag der gemeinsamen Arbeitsgruppe "Chicagostraße"; Verschiedenes; Rechtsgrundlage für Sondernutzungen; Hausordnung für die Kersten-Miles-Brücke; Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss; Hauptausschuss-Sitzung am 06.08.2013; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung der Arbeit/des Projektes; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Bericht - Stand Fotoausstellung - Austausch mit Hongkou; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Globalrichtilinie Stadtteilkultur 2014 - 2018 - Bezugnehmend auf DS XX/4323 - Stellungnahme der Bezirksversammlung gem. § 46 Abs. 2 BezVG Die BV hat den Kulturausschuss am 19.09.2013 mit der Erarbeitung einer Stellungnahme beauftragt und die Beschlussfassung über die Stellungnahme gemäß § 15 Abs. 2 BezVG an den Hauptausschuss am 15.10.2013 abgegeben.; Bezirkspartnerschaft mit Leben füllen; Stadtteilkulturmittel ; Stadtteilkulturmittel Umgang mit der Mittelvergabe 2014; Stadtteilkulturmittel - 23.09.2013; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Genehmigung der Tagesordnung; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Berichte; Weiterentwicklung des Standortes Veringkanal (beidseitig) hier: Neufassung des Antrages vom 19.09.2013; Anträge; Die Wilhelmsburger Ausgleichsflächen systematisch entwickeln; Erhalt der öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof Veddel; Ein Stück Zollzaun - Ein Stück Geschichte; Graffiti stoppen & Künstlern Flächen bieten; Wasserkino-Kunstwerk "Cinema Aquatica"; Erhalt der Beratungstelle im Rathaus Wilhelmsburg; Berichte / Mitteilungen der Verwaltung; Einstellung des Arbeitsbereiches interkulturelle Sozialberatung in Wilhelmsburg; Handläufe der Brückenrampe zum S-Bahnhof Wilhelmsburg von Fahrrädern freihalten (Wb 20-037-13); Anregung eines Bürgers Eingabe; Benennung eines Mitgliedes für die Verfahrens-AG des Projektes -Perspektiven! miteinander planen für die Elbinseln-; Beiräte; Sondermittel; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 70-13 Passage gGmbH; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Berichte; Anträge; Stadtmodell auch an Wochenenden öffnen; Boule - Platz beleuchten; Radwegebeschränkung nach Feierabend aufheben; Die Bunthäuser Spitze aus dem Hafenentwicklungsplan entlassen; Beleuchtung in der Bahnhofspassage zum Berta-Kröger-Platz; Instandsetzung der Sitzgelegenheiten am Marktplatz in Kirchdorf-Süd; Fortsetzung des Blindenleitsystems von der Businsel Wilhelmsburg zur Bahnhofspassage ; Park and Ride Parkplätze in Wilhelmsburg für Wilhelmsburger erhalten; Botin des Seewindes: Die Möwe retten; Ausdehnung der Veranstaltung: Soundportfestival 2014 auf die Nachtzeit. Ausnahmeprüfung gemäß 19-85-2009 ; Berichte / Mitteilungen der Verwaltung; Erhalt der Beratungstelle im Rathaus Wilhelmsburg; Industriestraße überplanen (beschlossene Fassung); Die Unterkunft der Deichwacht schnellstmöglich fertigstellen; Beiräte; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Luftmessstation in Wilhelmburg Beiratsempfehlung 09 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: ; Forderung der Verstetigung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 08 / 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: ; Sondermittel; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel’; Entscheidungs des Oberverwaltungsgerichts über das Vorhaben Sternipark (Laeiszstraße 18); Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel' Neuzusammensetzung des Quartiersbeirats Karolinenviertel - Bestätigung ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel' Umgehende Nachbesetzung der Gebietskoordinatorenstelle im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte zum 01.10.2013 Beiratsempfehlung 10/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Abbruch- und Neubauvorhaben Turnerstraße 10-16 Sicherung der städtebaulichen und sanierungsrechtlichen Zielsetzungen im laufenden Genehmigungsverfahren ; Turnerstraße 10-16; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’ Neuer Stellvertreter für Gewerbetreibende im Sanierungsbeirat Wohlwillstraße Beiratsempfehlung Nr. 10/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Erhöhung der Leerungsfrequenz der Papierkörbe auf dem Spielplatz Paulinenplatz Beiratsempfehlung Nr. 08/2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Schaffung von Radverkehrswegen entlang der Simon-von-Utrecht-Straße Beiratsempfehlung Nr. 11/2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Gehwegreinigung auf St. Pauli Beiratsempfehlung Nr. 12/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Umstellung der Sackentsorgung auf feste Müllbehälter auf öffentlichem Grund Beiratsempfehlung Nr. 14/2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Georg S2 ‚Böckmannstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel' Verlagerung des Fundus der Staatsoper Hamburg an den Standort Am Veringhof 1 - 7 Beiratsempfehlung 8/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 ‚Zentrum / Berta-Kröger-Platz’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 ‚Zentrum / Berta-Kröger-Platz’ Aktualisierung des Zeit-Maßnahme-Kosten-Plans (ZMKP) Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 - Berta-Kröger-Platz ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 ‚Mümmelmannsberg’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Sofortige parteiische Gebietsbetreuung für die Bürger im Sanierungsgebiet Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung 02/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum ‚Billstedt / Horn’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum „Billstedt / Horn“ Beirat Billstedt-Horn Benennung der Vertreter für den BUND ; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum „Billstedt / Horn“ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum „Billstedt / Horn“ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum "Billstedt / Horn" Billstedt an der Bille Beiratsempfehlung 02.13 ; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring’; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring' Änderung Besetzung des Quartiersbeirates ; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierII ‚Jenkelweg / Archenholzstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II ‚Jenkelweg / Archenholzstraße' 2 Beiratsempfehlungen zur Verkehrssituation Öjendorfer Weg; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II ‚Jenkelweg / Archenholzstraße' Beiratsempfehlung zur Schulbausituation der Grundschule Archenholzstraße; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II ‚Jenkelweg / Archenholzstraße’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierIII ‚Steinfurther Allee / Kaltenbergen’; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier IV ‚Horner Geest’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier ‚Horner Geest’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier ‚St. Georg-Mitte’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier ‚St. Georg-Mitte' Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf St. Georg 45: Erneuerung der Forderungen 1 und 3 der Stellungnahme Beiratsempfehlung 10/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Rothenburgsort’; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Rothenburgsort’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel’; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel' Gleispflege und akustische Überwachung der S-Bahn-Gleise Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 25.6.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel' Fortsetzung der Arbeit des Stadtteilbeirats Veddel und Fortführung des Verfügungs-fonds Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 3.9.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Osterbrookviertel’; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Osterbrookviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Osterbrookviertel' Änderung von Beiratsplätzen in der Sparte Bewohner; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel’; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel' Winternotprogramm 2013/2014; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel' Neubau des Bezirksamts Hamburg-Mitte; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel' 2. Resolution des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte; Themen / Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet ‚Wilhelmsburg’; Themen / Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet ‚Wilhelmsburg' Unterstützung Zweite Resolution "Verstetigung und Ausweitung der Stadtteilbeiräte" und Stellungnahme zu BV-Beschluss "Beiratsstrukturen in Hamburg-Mitte" Beiratsempfehlung 06 / 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg ; Themen / Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet ‚Wilhelmsburg' Unterstützung Projekt Eishalle in Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 07 / 2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp' Konstituierung des Sanierungsbeirats Neustadt SU2 Gängeviertel / Valentinskamp Geschäftsführung ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp' Besetzung Sanierungsbeirat Gängeviertel; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp' Zuordnung der Geschäftsführung/ Geschäftsstellentätigkeit im Sanierungsbeirat Beiratsempfehlung 1/2013 ; Monatsberichte Zweckentfremdung; Monatsberichte Zweckentfremdung Mai bis Juli 2013; Monatsbericht Zweckentfremdung August 2013; BERICHT ZWECKENTFREMDUNG VON MIETWOHNUNGEN STÄRKER BEKÄMPFEN - SOG. „FERIENWOHNUNGEN“ WIEDER ZU MIETWOHNUNGEN MACHEN; Verschiedenes; Soziale Erhaltungsverordnung für Borgfelde, Hamm und Horn prüfen! Drucksache 20/326/11; Ein Forum für die Borgfelde - Ein Stadtteil braucht Gehör Drucksache 20/10/13; Erhaltensverordnungen in Hamm (Nord) einführen; Erhaltensverordnungen in Borgfelde einführen; Stadtteilbeiräte; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Keine weiteren Belastungen des Karolinenviertels durch Großveranstaltungen! Quartiersbeirat Karolinenviertel Empfehlung 08/2013 vom 29.08.2013; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Quartiersbeirat Karolinenviertel Empfehlung 07/2013 vom 29.08.2013 Übernahme des Archivgutes durch das Staatsarchiv - Sanierungsprozess Karolinen-viertel von 1980 bis2013 ff; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Rücknahme der überhöhten Mietanpassungen von 15% Empfehlung 09-2013 des Quartiersbeirats Karolinenviertel ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Karolinen-/ Tschaikowskyplatz Quartiersbeirat Karolinenviertel - Empfehlung 06/2013 vom 29.08.2013 ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Turnerstraße 10-16; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’; Verlagerung der Gewerbeschule Wohlwillstraße; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße Keine Seilbahn von St. Pauli über die Elbe Beiratsempfehlung Nr. 09-2013; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße Reinigung der Baumscheiben auf St. Pauli Beiratsempfehlung Nr. 13-2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Georg S2 ‚Böckmannstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 Südliches Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 Südliches Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 ‚Zentrum / Berta-Kröger-Platz’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 Südliches Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 ‚Mümmelmannsberg’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg Besetzung des Beirates S3 Mümmelmannsberg; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum ‚Billstedt / Horn’; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring’; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierII ‚Jenkelweg / Archenholzstraße’; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg - Archenholzstraße Aufnahme von BilleKidz e.V. in den Quartiersbeirat - Beiratsempfehlung vom 05.09.2013 30. Sitzung des Quartiersbeirates Jenkelweg - Archenholzstraße; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg - Archenholzstraße Umbesetzung Quartiersbeirat - 2 Vertreterwechsel 30. Sitzung des Quartiersbeirates Jenkelweg - Archenholzstraße vom 05.09.2013; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg - Archenholzstraße Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierIII ‚Steinfurther Allee / Kaltenbergen’; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt III Steinfurther Allee - Kaltenbergen Barrierearme Gestaltung des Nachbarschaftsreffs Bauverein der Elbgemeinden; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt III Steinfurther Allee - Kaltenbergen Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier IV ‚Horner Geest’; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier Horner Geest Weiterführung des Quartiersbeirates auf der Horner Geest im Jahr 2014 Empfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 17.10.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsgebiet ‚St. Georg-Mitte’; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier St. Georg-Mitte Beiratsempfehlung 11/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Einforderung Koppel 95 und Beseitigung des Leerstands in St. Georg ; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier St. Georg-Mitte Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier St. Georg-Mitte Beiratsempfehlung 12/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Ergänzung Leitsätze für die bauliche Gestaltung ; Themen / Empfehlungen aus dem Nachsorgegebiet ‚Rothenburgsort’; Themen / Empfehlungen aus dem Nachsorgegebiet ‚Veddel’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsgebiet ‚Osterbrookviertel’; Themen - Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel; Themen - Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen - Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel Beiratsempfehlung zum Städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Gehörlosenschule; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Forderung der Verstetigung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 08 / 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: ; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Luftmessstation in Wilhelmburg Beiratsempfehlung 09 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: ; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 10 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: Beibehaltung Lärmschutz und Tempo 50 auf Wilhelmsburger Reichsstraße bis Verlegung ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel-Valentinskamp; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel-Valentinskamp Besetzung des Beirates Gängeviertel; Themen - Embfehlungen Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel- Valentinskamp Denkmalschutz im Gängeviertel: "RAMA"-Werbebild - Beiratsempfehlung; Themen - Empfehlungen Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel- Valentinskamp Wahrung des Denkmalschutzes im Gängeviertel, Beiratsempfehlung; Monatsberichte Zweckentfremdung; Monatsbericht Zweckentfremdung September 2013; Verschiedenes; Städtebauliches Quartiersmonitoring für Bereiche von Borgfelde, Hamm und Horn (vgl. Anträge 20/43/11 vom 06.01.2012 sowie 20/326/11 vom 15.12.2011) ; Integrierte Stadtteilentwicklung in Hamburg-Mitte - Information des Fachamtes SL über RISE-Fördergebiete, Beiräte und Soziale Erhaltungsgebiete (Stand 2013) ; Verschiedenes Terminänderung Forum Billstedt - Horn; Verschiedenes Woltmannstraße; Verschiedenes Am Gleise Wilhelmsburger Straße; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Karolinenviertel; Karolinenviertel Städtische Grundstücke im Karolinenviertel zeitnah für Baugemeinschaften disponieren! Empfehlung 12/2013; Karolinenviertel Vegetation nachpflanzen und schützen Empfehlung 14/2013; Karolinenviertel Auch die Außenraumgestaltung des EKZ "Alte Rindermarkthalle" muss mit den Quartieren abgestimmt werden! Empfehlung 15/2013; Rindermarkthalle – Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten - Neufassung des Antrages im Verkehrsausschuss am 16.09.2013; Karolinenviertel Bei allen Nutzungen des Heiligengeistfeld auch die Wohnquartiere beachten und vor übermäßigen Belastungen schützen! Empfehlung 16/2013; Karolinenviertel Mieter/innen unverzüglich über den Eigentumsübergang an die SAGA-GWG informieren! Empfehlung 13/2013; Wohlwillstraße; Wohlwillstraße Beiratsempfehlung Nr. 16/2013: Keine Kürzung der Verfügungsfonds-Mittel für das Sanierungsgebiet St. Pauli Wohlwillstraße; Wohlwillstraße Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Beiratsempfehlung Nr. 15/2013 Business Improvement District (BID) Reeperbahn; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Südliches Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Südliches Reiherstiegviertel Beiratsempfehlung 9/2013 Sitzbänke in der Quartiersachse Mannesallee; Berta-Kröger-Platz; Berta-Kröger-Platz Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Mümmelmannsberg; Billstedt - Horn; Billstedt-Horn Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Billstedt-Horn Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Änderung eines Mitgliedsplatzes im Quartiersbeirat Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring; Jenkelweg - Archenholzstraße; Billstedt-Horn Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Steinfurther Allee - Kaltenbergen; Billstedt-Horn Quartier Steinfurther Allee - Kaltenbergen Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Billstedt-Horn - Quartier Steinfurther Allee - Kaltenbergen Grundsanierung in den Straßenräumen Kaltenbergen - Rantumer Weg; Horner Geest; Horner Geest Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; St. Georg-Mitte; Beiratsempfehlung 15/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Lindenstraße; Beiratsempfehlung 16/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Beibehaltung der Sperrung Berliner Tor bis Baubeginn Lohmühlenpark 2. BA; Beiratsempfehlung 18/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Busbeschleunigungsprogramm im Stadtteil und im Beirat erörtern!; Beiratsempfehlung 14/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Zustimmung zur überarbeiteten Fassung der "Zweiten Resolution zur Verstetigung und Ausweitung der Stadtteilbeiräte in Hamburg"; Beiratsempfehlungen 13/2013 und 17/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: 13/2013: Für den Erhalt des Stadtteilbeirats St. Georg in der bisherigen Dimension über 2013 hinaus! 17/2013: Stadtteilbeirat St. Georg im bestehenden Umfang beibehalten,über 2014 hinaus verstetigen, Stadtteilbeiräte-Etat für Hamburg schaffen, ASK beauftragen; Fördergebiet St. Georg-Mitte (Programmsegment Soziale Stadt) Nachsorge- und Verstetigungskonzept; Rothenburgsort (Marckmannstraße); Rothenburgsort/ Marckmannstraße Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Stadtteilrat Rothenburgsort; Beiratsempfehlung 01/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Verschärfung der Auflagen für Veranstaltungen im Entenwerder Elbpark ; Beiratsempfehlung 02/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Überquerung der Stresowstraße verbessern ; Beiratsempfehlung 03/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Information zur Planung des Neubaus der Breitenbegrenzung / LKW-Sperre Ausschläger Allee ; Beiratsempfehlung 04/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Verkehrssicherheit der Umleitungsstrecke Billhorner Deich/Ausschläger Elbdeich verbessern; Beiratsempfehlung 05/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Finanzierung des Stadtteilzentrums Die RothenBurg über 2014 hinaus; Veddel; Veddel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Osterbrookviertel; Osterbrookviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Osterbrookviertel Wechsel des Beiratsvorsitzes Änderung von Beiratsplätzen in der Sparte Institutionen; Osterbrookviertel Berücksichtigung der Ideen des Jugendprojekts bei den Planungen für den öffentlichen Bootsanleger! Beiratsempfehlung 2 - 2013; Münzviertel; Münzviertel Zwischennutzung des Schulgebäudes am Schultzweg (ehemalige Gehörlosenschule), Abrisstermin unbekannt, Leerstand seit 07/2013 bis circa 2015; Münzviertel Öffnung des Schulgeländes am Schultzweg (ehemalige Gehörlosenschule), für Spiel und Sportaktivitäten aus dem Quartier (Abrisstermin der leer stehenden Gebäude unbekannt, Leerstand seit 07/2013 bis ca. 2015); Münzviertel Zwischennutzung der Spaldingstraße 1b Neubau für frühestens 2016 geplant, Leerstand seit mehr als 20 Jahren; Wilhelmsburg; Gängeviertel-Valentinskamp; Gängeviertel - Valentinskamp Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Soziale Erhaltungsverordnungen; Monatsberichte Zweckentfremdung; Monatsbericht Zweckentfremdung (Okt-Nov) ; Verschiedenes; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Hinweise zum Verlauf; Besichtigung "Gemeinschaftsgarten" Venusberg (angrenzend an die Michelwiesen in der Neustadt) 16.00-16.45 Uhr durch die Jury und Ausschussmitglieder im Rahmen des Wettbewerbs der Bezirksversammlung; Beratung und Beschlussfassung der Jury: 16.45-17.00 Uhr (vor Ort); Rückkehr ins Bezirksamt: Jury: 17.00-17.30 Uhr, Abgeordnete: 16.45 - 17.30 Uhr; Vorbesprechungen der Fraktionen, 17.30-18.00 Uhr; Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage am Jenfelder Bach inklusive der erforderlichen Bachverleggung Referenten Herr Pikula sowie Herr Jäger, Hamburger Stadtentwässerung; Bericht vom Wettbewerb "Gemeinschaftsgärten", von der Besichtigung am Venusberg sowie von Beratung und Beschlussfassung der Jury; Baumfälllisten öffentlich; Arbeitsprogramm des Ausschusses von Oktober 2013 bis März 2014; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Dringend im Sinne der Stadtteilkonferenz gegen Lärm und andere Beeinträchtigungen durch Veranstaltungen in der Innenstadt handeln! (Drs. XX/4139); Verschiedenes; Grabenmahd in Finkenwerder; (nichtöffentlich); Hinweis: Information des Fachamtes zu Ausgleichsmaßnahmen in Thörls-Park werden für die 22. Sitzung am 31.10.2013 erwartet; Hinweis zur folgenden Sitzung: Bitte beachten Sie, dass die Sitzung am 31. Oktober 2013 im Wälderhaus, Am Inselpark 19, 21109 Hamburg stattfindet. Sie erreichen den Veranstaltungsort mit der S 31/S 33 bis S-Bahnhof Wilhelmsburg. Von dort ca. 5 min Fußweg.;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung (20. Sitzung am 27.05.2013); Billhorner Deich Brücke Referent: Herr Jepsen, PK 41; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Borgfelder Straße Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht; Gotenstraße Aufhebung der Einbahnstraßenregelung; Öjendorfer Weg 58 - Einmündung Gundermannstraße Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht; Planungen; Baumaßnahme Ausschläger Allee; Förderung des Radverkehrs - Veloroute 8 Abschnitt Hammer Steindamm bis. einschließlich Hammer Berg; Rahmenprogramm integrierte Stadtteilentwicklung Teilbaumaßnahme; Fördergebiet Münzviertel - Umgestaltung Münzplatz und Hühnerposten; Straßen im Quartier Elbbrücken 1. Verschickung; Neues Korallusviertel Straßenbau; Steinbeker Hauptstraße - Deckensanierung hier: Bushaltestelle Kirchsteinbek Richtung Mümmelmannsberg; Busbeschleunigung der Metrobuslinie 3 hier: provisorische Verlegung der Bushaltestelle Rödingsmarkt in den Großen Burstah; Anträge; Freigabe der Adenauerallee zwischen Pulverteich und Böckmannstraße für den Radverkehr; LKW-Verkehr in Rothenburgsort verringern; Bessere Sichtbarkeit der Lichtsignalanlage Mönckebergstraße/Steintorwall für Radfahrer; Bessere Sichtbarkeit der Lichtsignalanlage Wallstraße/Bürgerweide für Radfahrer; Umgestaltung im Fuchsbergweg prüfen; Rindermarkthalle – Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten - Neufassung des Antrages vom 16.09.2013; Referentenanforderung bzgl. Unfallschwerpunkt Rote Brücke; Vorlagen/Mitteilungen; Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zum Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 20. Juni 2013 "Lange Reihe – Fußgängerampel erhalten" – Drucksache Nr. XX/4140 ; Parkplatzsituation "Am Elisabethgehölz" verbessern - Drs.Nr. 20/105/13; Münzstraße für RadfahrerInnen in Gegenrichtung öffnen; Parkraummarkierungen im Bereich Lindleystraße/Stresowstraße in Rothenburgsort; Ausschläger Allee Rothenburgsort; Konkrete Maßnahmen zur Radverkehrsführung in Hamm umsetzen; Linienverkehr mit Kraftomnibussen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz für Stadtrundfahrten; Referentenanfrage zu Anträgen "Tempo 30 nachts" aus der 20. Sitzung des Verkehrsausschusses Hamburg-Mitte; Verschiedenes; Hinweis: In der Sitzung am 28.10.2013 wird die Fachbehörde das "Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 6 - Lange Reihe" vorstellen.;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Informationen der Verwaltung; Willkommenskultur fördern (DS XX/4074.2); Einrichtung weltanschaulich neutraler Trauerhallen und ein verbessertes Angebot an Gemeinderäumen (DS XX/4038); Frühe Hilfen; Praxisklinik Mümmelmannsberg; Information "Unterbringung"; Quartiersfond Hamburg-Mitte 2014 - Vorschlagsliste; Beratungsstellen für Glücksspielsucht in Mitte etablieren (BV 20/312/12); Verschiedenes; Sozialraumbeschreibung; Bürgerpreis; Referat "Winternotprogramm"; Begrüßungsprogramm; Informationen der Verwaltung; Informationen zum Integrationsleitbild; Arbeitsmarktkoordination; Informationen zum Trinkerraum Hauptbahnhof (DS XX/2916);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Regeninfrastrukturanpassung (RISA) Referent: Herr Simon, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Umweltausschuss - 28.11.2013 Baumfälllisten öffentlich; Planungen am 31.11.2013 werden keine Planungen vorgestellt; Anträge; Fernwärmeerzeugungsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte Umsetzung des Volksentscheides; Vorlagen/Mitteilungen; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße Reinigung der Baumscheiben auf St. Pauli Beiratsempfehlung Nr. 13-2013 ; Sicherstellung rechtzeitiger Vorinformationen über ökologische relevante Bauanträge zur Ermöglichung bezirkspolitischer Handlungsmöglichkeiten; Verschiedenes; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Winternotprogramm 2013/2014 Referenten: Frau Orth, Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration sowie Herr Leo für f&w fördern und wohnen als Träger des Winternotprogrammes; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Willkommenskultur fördern; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Vorstellung der Arbeit/des Projektes sowie Bürgerfragestunde; Eröffnung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Bericht - Stand Fotoausstellung - Austausch mit Hongkou; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Sachstand Abstimmung Globalrichtlinie Stadtteilkultur und Stellungnahme der Bezirke; Stadtteilkulturmittel; Stadtteilkulturmittel 11/2013; Verschiedenes; Klanghaus; Sitzungstermine 2014; Sitzungsorte 2014; Prüfung durch den Rechnungshof; Evaluationsbericht Bürgerhäuser hier: Zwischenstand Institutionalisierung der AG Bürgerhäuser; Hamburg Kreativgesellschaft;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Stadtteilbeiräte hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Antrag auf Mietzuschuss für das St. Pauli Archiv hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG ; Rücknahme des Bürgerbegehrens "Für den Sprung über die Elbe mit der Hamburger Seilbahn" ; Anzeige eines Bürgerbegehrens im Bezirk Hamburg-Mitte "Hamburger Seilbahn – ich bin dafür" ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Antrag auf Sondermittel aus 1211.529.03 für "Ausgaben zur Durchführung von förderungswürdigen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und gemeinnützigen Maßnahmen" zur Deckung des Mehrbedarfs bei den Betriebskosten in der Rahmenzuweisung Offene Seniorenarbeit; Verwendung der Sondermittel 2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Seniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Besetzung im Kulturausschuss; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Mitteilungen zu Vorlagen; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Soziale Erhaltungsverordnung für Borgfelde, Hamm und Horn prüfen! (bisherige Drs. Nr. 20/326/11) hier: Beschlussempfehlung des Auschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Ein Forum für die Borgfelde - Ein Stadtteil braucht Gehör (bisherige Drs. Nr. 20/10/13) hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Die Unterkunft der Deichwacht schnellstmöglich fertigstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Erhalt der barrierefreien Fußgängebrücke über die Wilhelmsburger Reichsstraße (igs 2013-Gelände) bis zur Fertigstellung der neuen Wihlelmsburger Reichsstraße hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Verhalten bei Störfällen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Mittelstreifen auf der Dratelnstraße verlängern hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Industriestraße überplanen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Sichere Überquerung der Steinbeker Hauptstraße hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Zuwegung für den SC Europa hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Kultur am Veringkanal stärken - langfristige Mietverträge für die Mieter der Zinnwerke ermöglichen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Fahrradweg auf südlicher Seite der Manshardtstraße ab Dannerallee bis zum Schiffbeker Weg vollständig herstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Die Wilhelmsburger Ausgleichsflächen systematisch entwickeln hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Ein Stück Zollzaun - Ein Stück Geschichte hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Wasserkino-Kunstwerk "Cinema Aquatica" hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Sonstige Vorlagen; Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG; Anhörung nach § 28 BezVG, Winternotprogramm 2013/14 auf dem Grundstück Weddestraße 28 im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Abgabe einer Stellungnahme; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie"; Anträge; Esso-Häuser - Soziale Parameter rechtlich verankern; Fahrradbügel am Jungfernstieg; Zukunft des Schulkinderclubs Öjendorf sichern; Verkehrsführung nach Schließung der Straße Berliner Tor; Eingliederungsvereinbarungen – Informationen für alle verbessern; Kein "Trinkraum" am Hauptbahnhof; Grünfläche am Oststeinbeker Weg als Ausgleichsfläche nutzen; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Konstituierende Sitzung des Bürgerforums HafenCity hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Finanzierung der Maßnahme "Benefizveranstaltung Hamburg-Leuchtfeuer am 20.11.13" hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Terminplanung 2014 bis zum Ende der 20. Legislaturperiode hier: Beschluss des Hauptausschusses vom 05.11.2013; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl in den Jugendhilfeausschuss – November 2013; Wahl des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl stimmberechtigter Mitglieder ; Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzungen in den Ausschüssen - Dezember 2013; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel; Rennstrecke HafenCity; Einnahmen fair verteilen - BID-Koordination weiter sicherstellen; Park and Ride in Billstedt verbessern; Zukunft des Schulkinderclubs Öjendorf sichern; Mitteilungen zu Vorlagen; Das MINTarium muss kommen ; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel Winternotprogramm 2013/2014 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013; Seniorengerechter öffentlicher Raum / Antrag des Seniorenbeirats (bisherige Drs. Nr. 20/109/13); Neue Beschilderung am Ortseingang Finkenwerder; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg / Archenholzstraße Beiratsempfehlung zur Schulbausituation der Grundschule Archenholzstraße ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet Veddel Gleispflege und akustische Überwachung der S-Bahn-Gleise Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 25.6.2013 ; Stadtteilbeiräte; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Situation in der Billstraße - NEUFASSUNG v. 11.06.2013 - Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort ; Umgestaltung der Straßenanlagen um die Binnenalster zur Reduzierung der Lärm- und Verkehrsbelastung hier: Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umstellung der Sackentsorgung auf feste Müllbehälter auf öffentlichem Grund hier: Beschluss des Cityausschusses; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 59-13 (investiv) hier: Beschluss des Sportausschusses; Entschärfung von Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und Autofahrern im Bereich "Bei den Mühren" Ecke "Katharinenstraße" hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Luftmessstation in Wilhelmburg Beiratsempfehlung 09 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 10 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: Beibehaltung Lärmschutz und Tempo 50 auf Wilhelmsburger Reichsstraße bis Verlegung hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung ; Fußgängerüberweg über den Billhorner Deich in Höhe Billwerder Neuer Deich hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier Horner Geest Weiterführung des Quartiersbeirates auf der Horner Geest im Jahr 2014 Empfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 17.10.2013 hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Kanu-Sport in Georgswerder etablieren (Neufassung vom 06.11.2013) hier: Beschluss des Sportausschusses; Die Jugendarbeit des TUS Hamburg 1880 im Quartier unterstützen hier: Beschluss des Sportausschusses; Rothenburgsort verlorene Straßennamen wiedergeben! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Rindermarkthalle – Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Eine Bushaltestelle für die Airbus-Aussichtsplattform hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Bepflanzte Blumenkübel für den Lohmühlenpark hier: Beschluss des Cityausschusses; Zustand des Radweges an der Umgehungsstraße Finkenwerder (UFi) hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verhalten bei Störfällen hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verkehrszählung Finkenwerder - Referentenanforderung hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder ; Straßenbenennungen für das geplante Gewerbegebiet auf dem Huckepackgelände hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort ; Bänke und Müllbehälter am Ausschläger Elbdeich hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Sonstige Vorlagen; Antrag auf Sondermittel aus 1211.529.03 für "Ausgaben zur Durchführung von förderungswürdigen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und gemeinnützigen Maßnahmen" zur Deckung des Mehrbedarfs bei den Betriebskosten in der Rahmenzuweisung Offene Seniorenarbeit; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 und den Finanzplan für die Jahre 2012 - 2016 ; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6700.517.81 "Betriebskonto der öffentlichen Toiletten - Rahmenzuweisung an die Bezirke" ; Verwendung der Sondermittel 2013 hier: Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Vorschlagsliste Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2014; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6610.521.81 "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe - Rahmenzuweisung an die Bezirke"; Anträge; Gebäudeensemble Kontorhaus, Brandshofer Deich 116 erhalten!; Wohnraum für Auszubildende - Flächenpotentiale in Hamburg-Mitte; Schaukästen und Lehrpfad als Start ins "Grüne Band Billstedt für biologische Vielfalt"; Ergänzung der "Bürgerinformation" im Bezirk Hamburg-Mitte; Erhalt der interkulturellen Sozialberatungsstelle im ASD-Wilhelmsburg; Erhalt des Stadtteilbeirats St. Georg über 2013 hinaus; Den Stadtteilbeirat Veddel als bewährte Bürgerbeteiligung fortsetzen; Die Horner Freiheit - das Stadtteilhaus für Horn soll umgesetzt werden; IFZ - Integrations- und Familienzentrum St. Georg: Realisierung sichern!; Sprachkurs mit Unterstützung der Hochschule am Hansaplatz in St. Georg; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Quartiersoffensive 2014 - Verstärkte Lern- und Leseförderung in Horn und Billstedt; Quartiersoffensive 2014 – für starke Stadtteilarbeit; Offene Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte weiter im vollen Umfang erhalten!; Die Seniorenbeauftragte des Bezirks Hamburg-Mitte; "Umzug wegen Wuchermiete" – Unterstützung der Off-Produktion "Rent"; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung der Bezirksversammlung über die Aufnahme von Anträgen in die Tagesordnung hier: Anträge der SPD-Fraktion "Ein Weihnachtsfest für die Esso-Familie" und "Unterstützung der mobilen Suppenküche in St. Georg"; Ein Weihnachtsfest für die "Esso-Familie"; Kaputtbesitzen, darf sich nicht lohnen!; Unterstützung der mobilen Suppenküche in St.Georg; Mitteilungen; Sondermittelantrag 98/13 hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Fahrradbügel am Jungfernstieg; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Mitteilungen zu Vorlagen; Verhalten bei Störfällen ; Verhalten bei Störfällen ; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben ; Zuwegung für den SC Europa ; Verkehrssicherheit an der Lichtzeichenanlage Sievekingsallee / Caspar-Voght-Straße verbessern ; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg; Fußgängerüberweg über den Billhorner Deich in Höhe Billwerder Neuer Deich; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Zustand des Rüstringer Weges verbessern (ehem. Fi 20/083/13) hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Fernwärmeerzeugungsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte Umsetzung des Volksentscheides hier: Beschluss des Umweltausschusses; Park and Ride Parkplätze in Wilhelmsburg für Wilhelmsburger erhalten hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Stadtmodell auch an Wochenenden öffnen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; U4 – Planung und Situation öffentlich diskutieren hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Öffentliche Anhörung zum Thema Baumaßnahmen zur Busbeschleunigung in der Langen Reihe hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Einrichtung einer Ampelanlage Billhorner Deich-Brücke Rothenburgsort hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Lichtsignalgeber für Radfahrer am Holzdamm hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Willkommenskultur fördern hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sozialraumgestaltung; Änderung der Ampelschaltung im Rahmen der Schulwegsicherung hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Querungshilfe am Finkenwerder Landscheideweg im Rahmen der Schulwegsicherung Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Hinweisschilder zum Mahnmal hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; HADAG-Fährlinie 62 - 15-Minuten-Takt schon zu Beginn der Hauptverkehrszeit realisieren! hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Parksituation am Focksweg hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Beiratsempfehlung 03/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Information zur Planung des Neubaus der Breitenbegrenzung / LKW-Sperre Ausschläger Allee hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung ; Beiratsempfehlung 05/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Finanzierung des Stadtteilzentrums Die RothenBurg über 2014 hinaus hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Sonstige Vorlagen; Verwendung der Investitionssondermittel der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 79/13 hier: Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 03.12.2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Dachsanierung Bürgerhaus Wilhelmsburg hier: Antrag auf Förderung der Sanierungsmaßnahme aus bezirklichen Sondermitteln; Masterplan Sport; Neue Sondermittelanträge Nrn. 88/13, 100/13, 101/13 (investiv) und 102/13; Nutzung des Grundstücks Kurdamm 8, 21107 Hamburg / Teilfläche des Flurstücks 12890 im Bezirk Hamburg-Mitte als Standort für öffentliche Unterbringung und Reservekapazität für das Winternotprogramm ab Januar 2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Anträge; Ein Jahr Jugendberufsagentur (JBA) im Bezirk Hamburg-Mitte; Das Basketballfeld vor dem Haus der Jugend Finkenwerder sanieren!; Umsetzung des Lindley-Denkmals; Luna-Turm in Rothenburgsort; Für eine erfolgreiche BilleVue!; Messstation für Schadstoffbelastung auf der Veddel; Quartiersbasierte Organisationsplattform entwickeln - Stadtteillabor Billstedt/Horn unterstützen; Unterstützung des Vereins ROS e.V. bzgl. Ledigenheim Rehhoffstraße; Freiluftkino für alle; Unterstützung der Elterninitiative Kinderladen Murmel e.V.; Die Veddel kocht United; Gute Bedingungen für den Sport in Billstedt; Sitz- und Liegemöglichkeiten im Grünzug Borgfelde schaffen; Mevlana Moschee in neuen Räumen unterstützen; Kunstwerk "Die Eigene Geschichte" freilegen; BID Gänsemarkt - Fraktionen beteiligen; Bezirkspartnerschaft mit Leben füllen; "Wilhelmsburg stellt sich seiner Verantwortung"; Stadtteilwerkstatt für Finkenwerder; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Scheinselbstständigkeit in Bezug auf EU-Bürger und EU-Freizügigkeit Gast: Herr Klauer (Zoll); Beschlussfassung über die Niederschrift der 19. Sitzung am 09.09.2013; Mitteilungen; Mittelstandskonferenz 2014 -der Vorsitzende informiert-; Projekt "Strategische Neuausrichtung Haushaltswesen (SNH)"; Verwendung der Sondermittel; Sondermittelantrag 60/13: Haus Mignon; Sondermittelantrag 65/13: DAS SCHIFF; Sondermittelantrag 77/13: HAJUSOM e.V.; Sondermittelantrag 82/13: Hamburg Leuchtfeuer gemeinnützige GmbH; Sondermittelantrag 83/13: Lesben- und Schwulenverband in Deutschland, Landesverband Hamburg e.V.; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; IBA - Wirtschaftsentwicklung in Wilhelmsburg; Informationen zum Vergabeverfahren Gäste: Herr Weiler (Management des öffentlichen Raumes) und Herr Sals (Fachamt Bezirklicher Sportstättenbau); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.10.2013; Mitteilungen; Verwendung der Sondermittel; Sondermittelantrag 65/13: DAS SCHIFF; Sondermittelantrag Nr. 91/13: Hamburger Stiftung für Migranten; Sondermittelantrag Nr. 96/13: Jugendzentrum Horner Geest/HoGs Villa blau; Verschiedenes; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Information über das Bauvorhaben an der Gewerbeschule - Burgstraße 33,35; Bewohnerparken im Stadtteil Borgfelde (XX/4285.1) - Parksituation/Schrägparken Gast: Herr Jepsen (PK 41); Verkehrssituation im Horner Weg Gast: Herr Lübbert (PK 42); Veloroute - Horner Weg Gast: Herr Minkenberg - Management des öffentlichen Raumes-; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.09.2013; Mitteilungen; Treppenanlage Ausschläger Elbdeich/Traunspark sicherer gestalten; Verwendung der Sondermittel; Sondermittelantrag Nr. 61/13: Biller Wassersport "Schwalbe" von 1928 e.V.; Sondermittelantrag Nr. 67/13: SC Hamm 02; Sondermittelantrag Nr. 76/13: AWO Seniorentreff Bauerbergweg; Sondermittelantrag Nr. 78/13: AWO Seniorentreff Rothenburgsorter Marktplatz; Sondermittelantrag Nr. 80/13: Ralf Apelt, Borgfelder Kulturtage - BorgArt; Sondermittelantrag Nr. 85/13: TuS Hamburg von 1880 r.V.; Sondermittelantrag Nr. 87/13: Stadtteilinitiative Hamm; Sondermittelantrag Nr. 89/13: AWO Distrikt Horn; Sondermittelantrag Nr. 84/13: Hamburger Turnerschaft von 1816 r.V. -investiv-; Anträge/Vorlagen; Rothenburgsort verlorene Straßennamen wiedergeben!; Fußgängerfreundliche Ampeln an den Hauptverkehrsstraßen in Hamm und Borgfelde; Sportschule W8 - Moratorium für mehr Transparenz; Von-Dratelnscher-Park mittels Beschilderung historisch belegen; Straßenbenennungen für das geplante Gewerbegebiet auf dem Huckepackgelände ; Bänke und Müllbehälter am Ausschläger Elbdeich; Verschiedenes; Verschmutzte Straßenschilder; Gartenweg parallel zur Marckmannstraße; Post Hammer Baum; Müllbehälter am Rothenburgsorter Marktplatz; Pfeiler Morahtstieg; Müllbehälter Carl-Stamm-Park; Gedenkstätte 1. Weltkrieg; (vertraulich);

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