Beschreibung
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Stadtteilbeiräte hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Antrag auf Mietzuschuss für das St. Pauli Archiv hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG ; Rücknahme des Bürgerbegehrens "Für den Sprung über die Elbe mit der Hamburger Seilbahn" ; Anzeige eines Bürgerbegehrens im Bezirk Hamburg-Mitte "Hamburger Seilbahn – ich bin dafür" ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Antrag auf Sondermittel aus 1211.529.03 für "Ausgaben zur Durchführung von förderungswürdigen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und gemeinnützigen Maßnahmen" zur Deckung des Mehrbedarfs bei den Betriebskosten in der Rahmenzuweisung Offene Seniorenarbeit; Verwendung der Sondermittel 2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Seniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Besetzung im Kulturausschuss; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Mitteilungen zu Vorlagen; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Soziale Erhaltungsverordnung für Borgfelde, Hamm und Horn prüfen! (bisherige Drs. Nr. 20/326/11) hier: Beschlussempfehlung des Auschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Ein Forum für die Borgfelde - Ein Stadtteil braucht Gehör (bisherige Drs. Nr. 20/10/13) hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Die Unterkunft der Deichwacht schnellstmöglich fertigstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Erhalt der barrierefreien Fußgängebrücke über die Wilhelmsburger Reichsstraße (igs 2013-Gelände) bis zur Fertigstellung der neuen Wihlelmsburger Reichsstraße hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Verhalten bei Störfällen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Mittelstreifen auf der Dratelnstraße verlängern hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Industriestraße überplanen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Sichere Überquerung der Steinbeker Hauptstraße hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Zuwegung für den SC Europa hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Kultur am Veringkanal stärken - langfristige Mietverträge für die Mieter der Zinnwerke ermöglichen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Fahrradweg auf südlicher Seite der Manshardtstraße ab Dannerallee bis zum Schiffbeker Weg vollständig herstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Die Wilhelmsburger Ausgleichsflächen systematisch entwickeln hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Ein Stück Zollzaun - Ein Stück Geschichte hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Wasserkino-Kunstwerk "Cinema Aquatica" hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Sonstige Vorlagen; Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG; Anhörung nach § 28 BezVG, Winternotprogramm 2013/14 auf dem Grundstück Weddestraße 28 im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Abgabe einer Stellungnahme; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie"; Anträge; Esso-Häuser - Soziale Parameter rechtlich verankern; Fahrradbügel am Jungfernstieg; Zukunft des Schulkinderclubs Öjendorf sichern; Verkehrsführung nach Schließung der Straße Berliner Tor; Eingliederungsvereinbarungen – Informationen für alle verbessern; Kein "Trinkraum" am Hauptbahnhof; Grünfläche am Oststeinbeker Weg als Ausgleichsfläche nutzen; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (vertraulich);