Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Konstituierende Sitzung des Bürgerforums HafenCity hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Finanzierung der Maßnahme "Benefizveranstaltung Hamburg-Leuchtfeuer am 20.11.13" hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Terminplanung 2014 bis zum Ende der 20. Legislaturperiode hier: Beschluss des Hauptausschusses vom 05.11.2013; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl in den Jugendhilfeausschuss – November 2013; Wahl des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl stimmberechtigter Mitglieder ; Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzungen in den Ausschüssen - Dezember 2013; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel; Rennstrecke HafenCity; Einnahmen fair verteilen - BID-Koordination weiter sicherstellen; Park and Ride in Billstedt verbessern; Zukunft des Schulkinderclubs Öjendorf sichern; Mitteilungen zu Vorlagen; Das MINTarium muss kommen ; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel Winternotprogramm 2013/2014 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013; Seniorengerechter öffentlicher Raum / Antrag des Seniorenbeirats (bisherige Drs. Nr. 20/109/13); Neue Beschilderung am Ortseingang Finkenwerder; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg / Archenholzstraße Beiratsempfehlung zur Schulbausituation der Grundschule Archenholzstraße ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet Veddel Gleispflege und akustische Überwachung der S-Bahn-Gleise Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 25.6.2013 ; Stadtteilbeiräte; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Situation in der Billstraße - NEUFASSUNG v. 11.06.2013 - Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort ; Umgestaltung der Straßenanlagen um die Binnenalster zur Reduzierung der Lärm- und Verkehrsbelastung hier: Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umstellung der Sackentsorgung auf feste Müllbehälter auf öffentlichem Grund hier: Beschluss des Cityausschusses; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 59-13 (investiv) hier: Beschluss des Sportausschusses; Entschärfung von Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und Autofahrern im Bereich "Bei den Mühren" Ecke "Katharinenstraße" hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Luftmessstation in Wilhelmburg Beiratsempfehlung 09 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 10 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: Beibehaltung Lärmschutz und Tempo 50 auf Wilhelmsburger Reichsstraße bis Verlegung hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung ; Fußgängerüberweg über den Billhorner Deich in Höhe Billwerder Neuer Deich hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier Horner Geest Weiterführung des Quartiersbeirates auf der Horner Geest im Jahr 2014 Empfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 17.10.2013 hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Kanu-Sport in Georgswerder etablieren (Neufassung vom 06.11.2013) hier: Beschluss des Sportausschusses; Die Jugendarbeit des TUS Hamburg 1880 im Quartier unterstützen hier: Beschluss des Sportausschusses; Rothenburgsort verlorene Straßennamen wiedergeben! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Rindermarkthalle – Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Eine Bushaltestelle für die Airbus-Aussichtsplattform hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Bepflanzte Blumenkübel für den Lohmühlenpark hier: Beschluss des Cityausschusses; Zustand des Radweges an der Umgehungsstraße Finkenwerder (UFi) hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verhalten bei Störfällen hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verkehrszählung Finkenwerder - Referentenanforderung hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder ; Straßenbenennungen für das geplante Gewerbegebiet auf dem Huckepackgelände hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort ; Bänke und Müllbehälter am Ausschläger Elbdeich hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Sonstige Vorlagen; Antrag auf Sondermittel aus 1211.529.03 für "Ausgaben zur Durchführung von förderungswürdigen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und gemeinnützigen Maßnahmen" zur Deckung des Mehrbedarfs bei den Betriebskosten in der Rahmenzuweisung Offene Seniorenarbeit; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 und den Finanzplan für die Jahre 2012 - 2016 ; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6700.517.81 "Betriebskonto der öffentlichen Toiletten - Rahmenzuweisung an die Bezirke" ; Verwendung der Sondermittel 2013 hier: Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Vorschlagsliste Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2014; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6610.521.81 "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe - Rahmenzuweisung an die Bezirke"; Anträge; Gebäudeensemble Kontorhaus, Brandshofer Deich 116 erhalten!; Wohnraum für Auszubildende - Flächenpotentiale in Hamburg-Mitte; Schaukästen und Lehrpfad als Start ins "Grüne Band Billstedt für biologische Vielfalt"; Ergänzung der "Bürgerinformation" im Bezirk Hamburg-Mitte; Erhalt der interkulturellen Sozialberatungsstelle im ASD-Wilhelmsburg; Erhalt des Stadtteilbeirats St. Georg über 2013 hinaus; Den Stadtteilbeirat Veddel als bewährte Bürgerbeteiligung fortsetzen; Die Horner Freiheit - das Stadtteilhaus für Horn soll umgesetzt werden; IFZ - Integrations- und Familienzentrum St. Georg: Realisierung sichern!; Sprachkurs mit Unterstützung der Hochschule am Hansaplatz in St. Georg; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Quartiersoffensive 2014 - Verstärkte Lern- und Leseförderung in Horn und Billstedt; Quartiersoffensive 2014 – für starke Stadtteilarbeit; Offene Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte weiter im vollen Umfang erhalten!; Die Seniorenbeauftragte des Bezirks Hamburg-Mitte; "Umzug wegen Wuchermiete" – Unterstützung der Off-Produktion "Rent"; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (vertraulich);