Transparenzportal

Förderung mehrerer länderübergreifender Wasserstoff-Tankstellenprojekte mit Hamburger Anteil; notwendige Verpflichtungsermächtigungen in 2024 für weitere ehemalige Projekte der Important Projects of Common European Interest (IPCEI)

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes; Hamburgisches Krebsregistergesetz vom 27. Juni 1984 (HmbGVBl. S. 129,170), zuletzt geändert am 17. April 2018 (HmbGVBl. S. 103, 106); Erhöhung der Qualität und Nutzbarkeit der Krebsregisterdaten für die Forschung und die onkologische Versorgung unter Berücksichtigung des Datenschutzes; Anpassungen an Bundesrecht; Änderung diverser Paragraphen sowie Einfügung der §§ 1a, 1b und 8a; Anlage 2: Hamburgisches Krebsregistergesetz (HmbKrebsRG), Lesefassung entsprechend des Entwurfs des Fünften Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Vorlage eines Konzeptes für ein Food Cluster Hamburg unter Berücksichtigung eines nachhaltigeren und bewussteren Umgangs mit Lebensmitteln und stark gestiegener Ansprüche an die Ernährungswirtschaft und die verarbeitende Lebensmittelindustrie; Gründung und Finanzierung der neuen Food Clusters Hamburg GmbH; Ergebnisse der Studie zum Aufbau eines Clusters der Ernährungswirtschaft (Studie als Anlage 1) als wirtschaftspolitische Grundlage mit Benennung von sechs Zielbildern; Vernetzung von Wissenschaft und Ernährungswirtschaft; Food Cluster im nationalen und europäischen Vergleich sowie im Zusammenspiel mit den anderen Branchenclustern; Wirtschaftsplan der Food Cluster Hamburg GmbH 2023 - 2023; Anlage 2: Änderung des Stellenplans zum Haushaltsplan 2023/2024

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Stärkung der Digitalisierung in den Bezirksämtern durch die Umsetzung der Digitalstrategie und der Bündelung der Handlungsfelder Strategieentwicklung, Projektportfoliomanagement und IT-Betrieb in einer Organisationseinheit; Zusammenführung der Organisationseinheiten CDO/BA (CDO-Organisation der Bezirksämter) in der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) mit dem Fachamt "IT-Angelegenheiten der Bezirksverwaltung (N/ITB)" im Bezirksamt Hamburg-Nord in der Stabstelle "Digitalisierung und IT der Bezirksämter" (DIT/BA) bei der BWFGB; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2023/2024 für das Haushaltsjahr 2024; Anlage 2: Änderungen zum Kennzahlenbuch für das Haushaltsjahr 2024; Anlage 3: Stellenverlagerungen; Anlage 4: Anpassung haushaltsrechtlicher Regelungen; Anlage 5: Anpassung Einzelplan 3.2. Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Stellungnahmen u. a. zu den Themen Datenübermittlung zwischen Staatsanwaltschaft und den Ausländerbehörden; Vertrauensstelle der Behörde für Schule und Berufsbildung; Verfassungsbeschwerde gegen § 49 Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG); Informationsaustausch zwischen Kindertagesstätte und Grundschule im Rahmen der Einschulung; Neues Krankenhaus-Informationssystem im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf; Gesundheitsforschung nach dem Hamburgischen Krankenhausgesetz; Childhood-Haus; Einsatzmöglichkeiten von ELDORADO für Daten mit hohem Schutzbedarf; Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag; Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag); Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrages vom 14. bis 28.04.2020, zuletzt geändert durch den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag vom 21.10.2022 und 02.11.2022, Neufassung § 30, Einfügung § 31a Transparenz, § 31b Compliance, § 31c Gemeinschaftseinrichtungen und Beteiligungsunternehmen, § 31d Gremienaufsicht und § 31e Interessenkollision; Neufassung § 32 Artikel 1 bis 4; Veröffentlichung der Bezüge von Intendanten und Direktoren und Leistungen für Nebentätigkeiten; Etablierung eines Compliance Management Systems für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Gemeinschaftseinrichtungen und die Beteiligungsunternehmen; Stärkung der Unabhängigkeit und der Fachkompetenz der Aufsichtsgremien; Sicherstellung der Unabhängigkeit und Neutralität der Entscheidungsgremien; Folgeänderungen im ZDF- und im Deutschlandradio-Staatsvertrag; Bestimmungen zur Kündigung, über das Inkrafttreten und zur Neubekanntmachung der geänderten Staatsverträge; Anlage 1: Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge; Anlage 2: Begründung

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Anlage: Personalbericht 2023, u. a. Personalbestandsstatistik und Personalveränderungen, Fehlzeitenanalyse, Anträge auf Ausschreibungsverzicht, Fachkräftestrategie, Digitalisierung, betriebliches Gesundheitsmanagement, Diversity, Einsatz von Leiharbeitskräften, Führungsleitbild

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Sicherstellung der Ziel-Erreichung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL); noch ausstehende notwendige Änderungen des Düngegesetzes auf Bundesebene als Vorbereitung für die Einrichtung eines Wirkungsmonitorings mit effektiven Kontrollen zur Umsetzung des Düngerechts einschließlich einer Beratung bei der fachlichen Praxis und Monitoring durch die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Ausweitung der Kontrollen sowie Anzahl und Arten der Kontrollen 2021; Neuberechnung der mit Nitrat belasteten Gebiete (rote Gebiete) mit Ursachenforschung; länderübergreifende Zusammenarbeit zum Thema Nitratreduktion im Grundwasser; Wiedereinstieg Hamburgs in den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Neuerlass Hamburgisches Stiftungsgesetz; Anpassung des Hamburgischen Stiftungsgesetzes an die Änderungen der bundesrechtlichen Regelungen in den §§ 80 bis 88 des Bürgerlichen Gesetzbuches; Verschlankung des Gesetzes durch die Regelungen im Bundesrecht; Stellungnahmen des Senats zu den Anmerkungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und des Heiligen Stuhls (Erzbistum Hamburg) sowie vom Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V. im externen Beteiligungsverfahren; Inkrafttreten am 1. Juli 2023; Außerkrafttreten des Hamburgischen Stiftungsgesetzes vom 23. Dezember 2005

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Neuerlass Hamburgisches Stiftungsgesetz; Anpassung des Hamburgischen Stiftungsgesetzes an die Änderungen der bundesrechtlichen Regelungen in den §§ 80 bis 88 des Bürgerlichen Gesetzbuches; Verschlankung des Gesetzes durch die Regelungen im Bundesrecht; Stellungnahmen des Senats zu den Anmerkungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und des Heiligen Stuhls (Erzbistum Hamburg) sowie vom Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V. im externen Beteiligungsverfahren; Inkrafttreten am 1. Juli 2023; Außerkrafttreten des Hamburgischen Stiftungsgesetzes vom 23. Dezember 2005

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Angaben zum Transformationsprozess der Digitalisierung an Hamburger Schulen, u. a. DigitalPakt und Zusatzvereinbarungen; Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen sowie am Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung; Bereitstellung des zentralen Lernmanagementsystems LMS.Lernen.Hamburg; Überarbeitung der Bildungspläne; Unterrichtsentwicklung, Bildungsmedien und Content; Aus- und Fortbildung von Lehrkräften; eGovernment und Schulverwaltungsprogramme

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag; Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag); Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrages vom 14. bis 28.04.2020, geändert durch den Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag vom 14. bis 27.12.2021, Neufassung §§ 26, 28 und 31, Einfügung § 32a Einstellung, Überführung und Austausch von Programmen; Änderung diverser Paragraphen; Art. 2 Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung; Anpassung der Angebote an die veränderte Mediennutzung und Erweiterung der Möglichkeiten für die digitale Verbreitung; Stärkung der Rolle der Gremien; Anlage 1: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge; Anlage 2: Begründung

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Anlage: Social-Entrepreneurship-Strategie

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Nutzung von Dachflächen für Solarstromanlagen im Zuge der Umsetzung des § 21 des Hamburger Klimaschutzgesetzes; Anlage: Übersicht der Fotovoltaikanlagen mit Stand August 2022

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Finanzierung folgender Maßnahmen: Hamburg Quantum Computing School (HQS) - ein Koopertionsprojekt der Universität Hamburg und der Technischen Universität Hamburg, Quantencomputing für die Schifffahrt und die maritime Logistik in Hamburg (QSH) - ein Forschungsvorhaben des Fraunhofer Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML), Ausbau der Hamburger Quantum Innovation Capital-Initiative (HQIC) zur weiteren Vernetzung von Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik sowie die Förderinitiative Quantencomputing für Startups und Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE)

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Erforderliche Änderungen des Entwurfs für den Einzelplan 4 aufgrund neuer Erkenntnisse und Planungsprozesse bei der Umsetzung des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz - ProstSchG); Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan Entwurf 2023/2024 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2023/2024; Anlage 3: Anpassungen der Erläuterungen im Haushaltsplan- Entwurf 2023/2024; Anlage 4: Stellenstreichungen zum 31.12.2022 in den Aufgabenbereichen 209, 210 des Einzelplans 1.3

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz zur Änderung des IT-Justizgesetzes; Änderung § 6 Absatz 2 des IT-Justizgesetzes vom 23.10.2019 (HmbGVBl. S. 343): keine Nachwahl beim Ausscheiden eines Mitglieds der IT-Kontrolkommission

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Übertragung der Investitionsauszahlungs- und Abschreibungskostenermächtigungen für die Jahre ab 2023 in die Einzelpläne 6.2 der BUKEA und 7.0 der BWI zulasten des Einzelplans 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Ergänzung haushaltsrechtlicher Regelungen, Planen von investiven Verpflichtungsermächtigungen; Anlagen: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan (Zahlenprotokoll), Veränderung haushaltsrechtlicher Regelungen der Aufgabenbereiche

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 gemäß § 34 Landeshaushaltsordnung: Übertragung der Investitionsauszahlungs- und Abschreibungskostenermächtigungen für die Jahre 2023 ff. in die Einzelpläne 6.2 der BUKEA und 7.0 der BWI zulasten des Einzelplans 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Ergänzung haushaltsrechtlicher Regelungen, Planen von investiven Verpflichtungsermächtigungen; Anlagen: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan (Zahlenprotokoll), Veränderung haushaltsrechtlicher Regelungen der Aufgabenbereiche

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit