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Tagesordnungspunkte: Bericht aus der Sprechersitzung; Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 42 (Othmarscher Kirchenweg) Ergebnis der Immobilienausschreibung Mitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7-Deckel, Variantenprüfung Holstenkamp Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung von zuletzt 16.05.2018); Nahversorgung in Altona; Nahversorgungskonzept Altona, Entwurf Vorstellung des Entwurfs durch die Gutachter GMA Gesellschaft für Markt- und Absatzwirtschaft Beschlussempfehlung des Amtes; Wohnquartiere werden durch wohnortnahen Präsenzhandel lebendig – Die Entwicklung des Handels muss bei der Stadtplanung Berücksichtigung finden Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Gewerbe in Altona; Gewerbeflächenkonzept Altona, Fortschreibung 2018 – Entwurf Vorstellung des Entwurfes durch die Gutachter BPW baumgart+partner Beschlussempfehlung des Amtes; Nutzung von Gewerbebrachen Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.06.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung von zuletzt 16.11.2016); Gewerbeflächendefizite abbauen Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung von zuletzt 16.11.2016); Wohnungsbauprogramm Altona hier: Beratung über eine Empfehlung für die Bezirksversammlung (Vertagt aus der Sitzung vom 16.05.2018); Wohnungsbauprogramm Altona 2018 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23 (Nordseite Magistrale Sülldorf) Sachstandsbericht des Amtes; Auslobungsentwurf für den hochbaulichen Realisierungswettbewerb Barnerstraße / Bahrenfelder Str.; Mitteilungen; Schulstandorte in Altona erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Verschiedenes; Auslobungsentwurf für den hochbaulichen Realisierungswettbewerb Barnerstraße / Bahrenfelder Str. Beschlussempfehlung des Amtes; Von-Hutten-Straße – überarbeiteter Rahmenplan und geplanter Architektenwettbewerb (Auslobungsentwurf) Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) - Sülldorfer Knick Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO; Ausnahme von der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) - Schlankweg Verlängerung Vorbescheid nach § 63 HBauO von Februar 2014 zum Neubau mehrerer Gebäude und baulicher Anlagen; Ausnahme von der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprechersitzung; Bebauungsplan Sülldorf 4 (historischer Ortskern Sülldorf), Ergänzendes Verfahren hier: Änderung einer Ausgleichsfläche Beschlussempfehlung des Amtes; Entwurf zum Bebauungsplan Rissen 51 Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Wohnungsbau an der Magistrale; ExWoSt Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 20.06.2018); Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Überweisung aus dem Bauausschuss; Wohnquartiere werden durch wohnortnahen Präsenzhandel lebendig – Die Entwicklung des Handels muss bei der Stadtplanung Berücksichtigung finden Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 31.05.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom 20.06.2018); Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 46 Zustimmung zur erneuten Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan Blankenese 42 im ergänzenden Verfahren nach § 214 abs. 4 BauGB hier: Beschluss zur Wiederholung der öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan Altona-Altstadt 40 (1. Änderung); hier: Beschluss Verzicht Öffentliche Plandiskussion Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Bebauungsplan-Entwurf Wedel 88 „Businesspark Elbufer Wedel“ Gesamtstellungnahme der Freien und Hansestadt Hamburg Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umwandlungsverordnung für das Osterkirchenviertel verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Die Gemeinbedarfsflächen im Holsten-Quartier optimieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 46 (Baurstraße) Detailplanung Kinderspiel- und Freizeitfläche Vorstellung durch Büro „Lichtenstein Landschaftsarchitekten“. ; Von-Hutten-Straße; Architektenwettbewerb „[]am Lutherpark“ (Von-Hutten-Straße) Vorstellung Ergebnis; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahrenfeld 73 Einleitungsbeschluss Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan) hier: Beschluss Verzicht Öffentliche Plandiskussion Beschlussempfehlung des Amtes; Bewertung des Gutachterausschusses zum Handwerkerhof Hamburg Altona/ Diebsteich (Angemeldet in der Sitzung des Planungsausschusses vom 20.06.2018); Mitteilungen; Stadt Schenefeld – 33. Änderung des Flächennutzungsplans hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Abstimmung mit benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Planungen verschiedener Umlandkommunen, der Stadt Pinneberg und der Gemeinde Rellingen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Neuer Grundschulstandort für das Altonaer Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Schulstandorte in Altona erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Bebauungsplan Blankenese 42 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Schulstandorte in Altona Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert und Robert Jarowoy (beide Fraktion DIE LINKE); Verlagerung des Störfallbetriebes in der Ruhrstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018; Dreifeldhalle "Holsten-Quartier" Entwicklung des Holsten-Quartiers Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7 Deckel - Variantenprüfung Holstenkamp Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018; Aufwandsentschädigungen im hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb "Schulcampus Struenseestraße" für Sachpreisrichter sowie stellvertretende Sachpreisrichter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018; Miteinander Schulneubau in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018; Auch Werkswohnungen entlasten den Wohnungsmarkt und vor allem die Umwelt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlug vom 28.06.2018; Verschiedenes; Sitzungstermine 2019; Schreiben der SSN Group AG zum Holsten-Quartier (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Stellungnahme des Fachamtes zum Entwurf der Senatsdrucksache „Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau“ Entlassen einer Teilfläche aus dem Vorbehaltsgebiet Mitte Altona zu Gunsten des Bebauungsplans Altona-Nord 28 (Holsten) Beschlussempfehlung des Amtes; Vorbescheidsverfahren Rissener Landstraße 252 (ALDI) Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2018; Mitteilungen; Zusätzliche öffentliche Toilettenanlagen in Rothenburgsort - Stadtteilrat Rothenburgsort; Lärmgutachten fördern - Unterstützung und Schutz der Clubszene in Hamburg-Mitte; Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte; Namensanpassung des " Bürgerpreis", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 ABs. 3 BezVG; switchhh - Beiratsempfehlung vom 04.07.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Anwohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in drei weiteren Stadtteilen in Hamburg-Mitte einführen; Ausschusstermine für 2019, hier: Beschluss des Hauptausschusses; Sondermittelantrag 80 / 2018: Ev-luth. Kirche in Steinbek, hier: Beschlussbestätigung des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Zustand von Baumscheiben, Bewuchs, eigenzäunte Grünflächen - Beiratsempfehlung vom 12.06.2018 - Quartiersbeirat St. Pauli Wohlwillstraße; Gefährdung durch "Raser" in Wohngebieten verringern; Reeperbahn neu gestalten - westlichen Abschnitt sanieren; Weiterarbeit des Stadtteilrates Rothenburgsort ab dem Jahr 2019 - Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 25.09.2018; Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Horner Geest; Finanzierung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg 2019 - Beiratsempfehlung vom 12.09.2018 - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg; Fortführung des Quartiersbeirats Karolinenviertel 2019 - Beiratsempfehlung vom 07.11.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Verwendung der Sondermittel; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.); Sondermittelantrag 100/18 - Nachbarschaftstreff KOMM; Sondermittelantrag 104/18 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 105/18 - pro familia Hamburg e.V.; Sondermittelanträge gem. Drucksache 21-4554 "Lebenswerter Bezirk - Kleingartenvereine in ihren Arbeit unterstützen"; Sondermittelantrag Nr. 89/18 - Gartenkolonie Billerhuder Insel v. 1921 e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Besetzung Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der AfD-Fraktion); Umbesetzung Bauausschuss (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Verkehrsberuhigung an der Stadtteilschule Öjendorf; Baumfällungen auf Wilhelmsburg; Grünstreifen Beparkung Havighorster Redder; Grillen im Schleemer Park; Standort der Schulbushaltestelle in Große Holl verschieben; Radfahrstreifen für Simon-von-Utrecht-Straße / Reeperbahn; Gefahr eines Unfallschwerpunktes an der Kreuzung Veringstraße/ Vogelhüttendeich entschärfen; Winterdienst um den S-Bahnhof Wilhelmsburg herum verbessern; "Land Unter" in den Kleingärten - Wetter am Energieberg ertüchtigen; Wilhelmsburg rückt näher an die City - Zum Hauptbahnhof im Nahbereich; Bahnunterführung am S-Bahnhof Veddel barrierefrei und radfreundlich umbauen; Ausbau der Autobahn "A1" - Wenn neu, dann richtig (I); Parken mit Parkscheibe am Hammer Steindamm; Für mehr Verkehrssicherheit an der Fahrradstraße Horner Weg; Erhalt der Bedarfsampeln im Quartier - Beiratsempfehlung vom 07.11.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Barrierefreiheit im Kontorhausviertel endlich umsetzen!; Fehlende Fahrradwegmarkierung und -führung entlang der Veloroute 2 ergänzen; Unbefugten privaten PKW-Verkehr in der Mönckebergstraße verhindern - Teil 2; Vorantreiben der Planung Umbau Jungfernstieg; Ladezone Glashüttenstraße 85 - Beiratsempfehlung vom 04.07.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Aufstellung eines Depotcontainers für Elektrokleingeräte - Beiratsempfehlung vom 15.11.2018 - Quartiersbeirat Münzviertel; Sonstige Vorlagen; Boule - Platz endlich beleuchten; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Beratung in den Ausschüssen; Fördergebiet Billstedt-Zentrum (Sanierungsgebiet) - Einsetzung eines Sanierungsbeirats Billstedt-Zentrum hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses Ost vom 08.11.2018; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2019, Beiräte außerhalb von RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds; Mittelvergabe Quartiersfonds 2019; Anträge; Zweiter barrierefreier Zugang für U-Bahnstation Meßberg (Antrag der CDU-Fraktion); Ladezonen Neuer Wall/ Innenstadtbereich freihalten (Antrag der AfD-Fraktion); Quartiersfonds 2019 (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Sanierung, Reinigung und Erweiterung von Spielplätzen in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Mehr Blühflächen in Mitte schaffen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Förderung von Tumaini e.V. - Inklusion und Beratung für Kinder mit Behinderung und deren Angehörige mit Migrations- und Fluchthintergrund (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Georg Elser / Straßenbenennung (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Eine Toilette für Alle in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Statusvermerke für Initiativen in den Regionalausschüssen erstellen und Einrichtung eines Beschlusscontrollings für die Bezirksversammlung prüfen (Antrag der CDU-Fraktion); Marktplatz in Kirchdorf-Süd bedarfsgerecht ausstatten (Antrag der SPD-Fraktion); Analyse der Switchh points (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Keine Genehmigung des Schlagermove ohne Beteiligung der Bezirksversammlung! (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Besondere Betroffenheit vom Neubau der S-Bahnlinie S4 Ost Abschnitt 1 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Besondere Betroffenheit vom Neubau der S-Bahnlinie S4 Ost Abschnitt 1 Eingabe; Besondere Betroffenheit vom Neubau der S-Bahnlinie S4 Ost Abschnitt 1 Stellungnahme zur Eingabe; Antrag auf notwendige Beschneidung / Rückschnitt der öffentlichen Bäume- Baumgrün/Lebendgeäst sowie Kronen Eingabe; Lärm und Luftbelastung durch Auto und Flugverkehr Alsterblick, 22397 Hamburg Eingabe; Durchgangsverkehr Meinertstr., Weißdornweg, Wegzoll Eingabe; Notorische Gehwegparker Hirschgraben Ecke Hasselbrookstraße Eingabe; Belastung der Straße Böge Eingabe; 30 km/h im Frahmredder in den Abschnitten zwischen Dweerblöcken und Gilcherweg sowie Saseler Chaussee und Stadtbahnstraße Eingabe; Gefährdung von Radfahrern und Fußgängern, v.a. Schulkindern durch Container Eingabe; Ausbau der Straßen Farmsener Weg/Karlshöhe/August-Krogmann-Straße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Haushalt 2018 Umwidmung einer Teilsumme der bewilligten Ermächtigungen für die Wandsebrücke Rahlstedt; Mitteilungen; "Hamburg - gepflegt und grün" - Einsetzung einer Arbeitsgruppe Zwischenbericht; Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Rahlstedt-Wiesenredder"; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5837.1); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866) Ergänzende Mitteilung des Bezirksamtes; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge; Bürgerfragestunde; Bündnis für den Radverkehr, Veloroute 3: Vorstellung der Planung Paul-Sorge-Straße (An der Lohe bis Nordalbingerweg); Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen ; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen des Vorsitzenden; Ausbau der P+R-Anlagen im Regionalbereich überarbeiten BV-Beschluss vom 29.03.2018 - Drs. 20-2845; Mitteilungen der Verwaltung; Hochwasserschutz an der Alten Kollau: Neubau eines Hochwasser-Retentionsraumes (HWRR) Alte Kollau ; Schaffung einer Sekundäraue an der Geelebek; Anträge; Widerrechtliches Parken auf den Grünflächen an der Holsteiner Chaussee unterbinden; Weitere Fahrradbügel im Umfeld der Bushaltestelle Sellhopsweg aufstellen; Kantsteinabsenkungen zur Radfahrerquerung im Lokstedter Steindamm;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2018 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2018, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2018 und 19.09.2018; Korrektur des Protokolls des UVV vom 19.9.2018 Antrag der Grüne-Fraktion; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Drucksache 20-6140 E-Mail eines Bürgers betr. U5 wurde zurückgezogen.; Schreiben eines Mitgliedes der Elternkammer Hamburg betr. Verkehrsplanung um Hamburger Schulen; Anträge; Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten in Hamburg Nord Willkommen – Praktische Hilfe statt Wichtigmacherei Antrag der CDU-Fraktion; Ablage und Aufbewahrung von Wassersportgeräten in Hamburg Antrag der CDU-Fraktion; Wildes Plakatieren - Schluss damit! Antrag der CDU-Fraktion; Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Alternativantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.5 Fahrpreisbremse beim HVV einführen ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bienen, Schmetterling und andere Insekten in Hamburg willkommen Drucksache 20-4329 ; Baumschutz und Baumpflege in Hamburg Nord Stellungnahme des Bezirksamtes; Straßenbäume in Hamburg-Nord zügig nachpflanzen Stellungnahme des Bezirksamtes; Baumschutz und Baumpflege in Hamburg-Nord Defizitbilanz Fällung im Verhältnis zur Nachpflanzung; Bündnis für den Radverkehr Fortschreibung 2018; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der Rahmenzuweisungen; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2019; Eine autoarme Radroute entlang der Osterbek - Machbarkeitsuntersuchung finanzieren! Stellungnahme des Bezirksamtes; Mitteilungen zum Linienverkehr; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.05.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 606 und M 25 von Rathausmarkt nach U Langenhorn Markt (Eingang: 23.07.2018). Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Antrag vom 02.08.2018 auf Erteilung eine Einstweiligen Erlaubnis gemäß § 20 PBefG für die Einrichtung von Bus-Sonderlinien nach § 43 PBefG (Sonderform des Linienverkehrs/Theaterfahrt) im Rahmen der Veranstaltung „Theaternacht Hamburg 2018“ in der Nacht vom 08.09.2018 auf den 09.09.2018 von U/S Jungfernstieg nach U/S Jungfernstieg Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 16.08.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 172 und 173 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 30.08.2018 auf Erteilung einer Einstweiligen Erlaubnis nach § 20 PBefG für die Linien 101 und 106 von U/A Norderstedt Mitte nach S Elbgaustraße und U Kellinghusenstraße nach U/S Berliner Tor im Rahmen der Veranstaltung "Verkehrshistorischer Tag" am 07.10.2018 Antragsteller: Hamburger Omnibus Verein e.V. (HOV) ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 31.08.2018 auf Genehmigung für die Einrichtung der Metrobus-Linie 28 von Lufthansa-Basis (Eingang) nach U Wandsbek Markt Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2018 auf Änderung des Fahrplans und Änderungen am Linienweg der Linie 214 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2018 auf Änderung des Fahrplans und Äderungen am Linienweg der Linie 6 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.10.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 777 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.10.2018 auf vorübergehende Änderung der Linien 192 und 606 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 11.10.2018 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs der Linie 174 und 274 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2018 Stellungnahme der Polizei Hamburg; Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2018 Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie; Die Flughafen S-Bahn ist voll - Kapazität ausweiten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; U1 - Fünf-Minuten-Takt in Langenhorn und Dulsberg ausweiten Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Sichere Schulwege - Hamburg-Nord wird Fahrradstadt auch für Kinder! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung; Sichere Schulwege - Hamburg-Nord wird Fahrradstadt auch für Kinder! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Gänse in der Stadt: Sinnvolles stadtweites Management einrichten! Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie; Parkautomaten modernisieren Sachverhalt Stellungnahme des Landesbetriebes Verkehr; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Anträge; Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Alternativantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.5 Fahrpreisbremse beim HVV einführen ; Skaten unter der Jahnbrücke - neue Freizeitanlage am Stadtpark prüfen! gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Mitteilungen zum Linienverkehr; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 11.10.2018 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung des Fahrplans zum 09.12.2018 der Linie 172 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2018 auf Änderung des Fahrplans und Änderungen am Linienweg der Linie 392 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2018 auf Änderung des Fahrplans und Änderungen am Linienweg der Linie M 17 (alt 277) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 02.11.2018 auf vorübergehende Änderung der Linien M26 und 118 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 05.11.2018 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung des Linienwegs/Fahrplans der Linie 37 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Sichere Schulwege - Hamburg-Nord wird Fahrradstadt auch für Kinder! Stellungnahme des Bezirksamtes ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes; Radschnellwegekonzept; Baumfällungen beim Heilwig-Gymnasium; Verlängerung von Bussen, Bezugsdrucksache SKA 21-14782; Nachpflanzung von Bäumen, Nachfrage aus dem UVV vom 23.10.2018;

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Tagesordnungspunkte: Wahl eines neuen Ausschuss-Vorsitzenden; Antwort zum Antrag SPD betr. Vierte Reinigungsstufe - oder wie kommen die letzten 5 Prozent aus dem Abwasser?; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Kuhtrift - 600 Bäume sollen gefällt werden, ein beabsichtigter Kahlschlag?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Eisspeicherheizungen im Harburger Wohnungsbau: ein Modell für die Zukunft. (Referenten des EBV); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Landesjugendbeauftragter der Polizei: Herr Kriminaloberrat Schneider ; Herr Stuhlmann - Amtsleitung FS / BASFI - Thema: Jugendhilfeplanung; Herr Borck - Vertreter der Schulen im JHA - Thema: Schulbesuch von Kindern- und Jugendlichen aus dem UPW-Gebiet Am Poppenbütteler Berg / Ohlendiekshöhe; Erhöhter Bedarfsdruck in Meiendorf-Oldenfelde; hier: fehlende Straßensozialarbeit; Eingaben; Straßensozialarbeit Meiendorf Hier; Schreiben der Stadtteilkonferenz Meiendorf; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Vergabe von Sondermitteln - "Die Arche" Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.; Jugendclub Eilbek: Antrag auf erhöhte Zuwendung 2018; DRK/ Jugendtreff Oldenfelde Antrag auf Bewilligung von Mehrkosten für Reinigung ; Mitteilungen; Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung nach § 33 Bezirksverwaltungs- gesetz: Bericht der Verwaltung ; Quartiers - / Integrationsmanagement für Rahlstedt Drucksache 20-5834.1 und Drucksache 20-5392 der Bezirksversammlung Wandsbek; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866) Ergänzende Mitteilung des Bezirksamtes; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5837.1); Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz; Themenspeicher; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und Jugendzentrum Farmsen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5878.1); Aktueller Stand der akquirierten EU-Mittel des Fachamtes SR für Projekte im Bezirk Wandsbek für 2018; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.18 und 13.09.18; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; ENTFÄLLT: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kinderschutzes, insbesondere im Kontext mit Flüchtlingen in Unterkünften - Referenten: Frau Garbe Flüchtlingskoordinatorin Frau Jepsen Kinderschutzkoordinatorin; Eingaben; Straßensozialarbeit Meiendorf Hier; Schreiben der Stadtteilkonferenz Meiendorf; Anfragen; Überweisungen; Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Zuwendungen 2019 für die Rahmenzuweisung Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE 1); Zuwendungen 2019 für die Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Zuwendungen 2019 für die Rahmenzuweisung Familienförderung; Initiierung eines Kiezläuferprojektes in Meiendorf - Oldenfelde; Bauspielplatz Tegelsbarg: Antrag auf Kostenübernahme einer Stromkostennachzahlung; Mitteilungen; Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses für das 1. Halbjahr 2019; Haus der Jugend Jenfeld: Finanzierung der steigenden Betriebsausgaben durch zukünftige Mietzahlungen; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und Jugendzentrum Farmsen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Jugendbänke für den Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verkehrsplanung um Hamburger Schulen Eingabe; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.18; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Wohn- und Pflegeaufsicht: Weg ins Chaos Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3625) zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zur Beschlussvorlage der Verwaltung Drs. 20-6115; Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ein Gründerzentrum für Wandsbek! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Hamburger Regelwerke des Straßenwesen und Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; James Last angemessen würdigen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Beteiligung des Bezirklichen Seniorenbeirates an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Wandsbek; Änderung der Geschäftsordnung Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Übersetzung von Flyern / Broschüren in Leichte Sprache Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verlängerung der Förderungen der Integration rund um die UPW-Gebiete bis zum Jahresende Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Walddörfer e. V.; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Müllsituation Grünfläche Heuorts Land Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Bezirkliches Gewerbeflächenkonzept 2018 Hier: Ergebnisse der Abstimmung mit Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Wohnungsbaupotentiale an Magistralen erschließen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Mangelhafte Mülleimer ermöglichen es Krähen Grünflächen und Hundeauslaufzone zu vermüllen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sichere Querung am Poppenbütteler Berg für Fußgänger und Radfahrer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bessere ÖPNV-Anbindung: Mehr Bus auf den Linien 176 und 276 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Parksituation in der Jenfelder Straße 5-8 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verbesserung der Erreichbarkeit des Bundeswehrkrankenhauses Wandsbek mit öffentlichen Verkehrsmitteln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tempo 30 in der Nordmarkstraße durch bauliche Maßnahmen umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Das alte Rahlstedt darf nicht verloren gehen - Alten Ortskern Rahlstedt erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Liegenschaft Lackfabrik Rahlstedt sanieren und entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Parkplatznot im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Beleuchtung am Einkaufszentrum Tannenhof verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschuss Walddörfer; B+R in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrsberuhigung im Duvenstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Einladung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek an einen Vertreter des Jugendbeauftragten der Polizei für den Bezirk Wandsbek zur Sitzung des JHA am 26.09.18; Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Straßenbaumersatzpflanzungen 2018/2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Entwurfskonzept "Grünpatenschaften" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Vorschlag zur Anpassung/ Änderung der Blühflächen (gem. Drs. 20-5846.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Gelder aus dem Naturcent Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Referentenwunsch Hamburg Wasser zur Situation der Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen und zur Situation der Rückhaltebecken Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen; Ausschussumbesetzung des Planungsausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5843); Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5815); Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5814); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5837.1); Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4361.2); Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5541.1); Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5748.1); Koordination von Straßenbaustellen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5841) ; Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5722.1) ; Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Viktoriapark/Minervapark klimaschonend gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4339) ; Viktoriapark und Minervapark - Arbeitsplätze schaffen und im Einklang mit der Bevölkerung entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3080); Einnahmen des Bezirks Wandsbek steigern: Photovoltaikanlagen auf den Liegenschaften des Bezirksamtes Wandsbek installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4468.1); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866) Ergänzende Mitteilung des Bezirksamtes; Anfragen/Auskunftsersuchen; Umbau der Bushaltestelle in der Mecklenburger Straße; Was plant die Stadt mit dem Grundstück in der Fabriciusstraße?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung UA Bau BUHD Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Anträge; Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 85 - Erstellung von Untertiteln für eine Filmdokumentation über Zwangsarbeiterinnen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittel Scala: Seniorinnen und Senioren gefahrlos Sport ermöglichen gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion; Sondermittel Mittel 2018 Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittel November 2018 Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gem. § 26 Nr. 1 BezVG zur Verlagerung des Fachamts Eingliederungshilfe; Quartiersfonds 2018 Hier: Verwendung der restlichen Mittel des Quartiersfonds für die Ertüchtigung des Spielplatzes an der WUK Averhoffstr.; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; 800 Jahre Alsterdorf Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn- Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Zu viel Lärm im Ratsmühlendamm? Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Einladung einer Vertreterin/eines Vertreters zur Vorstellung des Sanierungskonzepts für die Alsterschwimmhalle; Baumnachpflanzung am Mühlendamm; Jarrestadt - Förderantrag für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2019 Beschlussempfehlung der Fach-, Regional- und Unterausschüsse; Bussituation an der U-Bahnhaltestelle Kellinghusenstraße und Einladung eines Referenten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Behindertenparkplatz Sodenkamp muss nutzbar sein! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; 1. Verschickung Veloroute 4 Kleekamp - Stellungnahme des Regionalausschusses Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bildung; Evaluation des Projektes "Verbraucherschule Hamburg" (Gäste: Vertreter des Albrecht-Thaer-Gymnasiums; Vertreter der Verbraucherzentrale Hamburg; Vertreter der Regionalen Schulaufsicht); Vorstellung der Anmeldezahlen in den Eimsbütteler Schulen (Gäste: Vertreter der Regionalen Schulaufsicht); Sport; Anträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.2018; Bebauungsplanverfahren Rothenburgsort 16 (Marckmannstraße, Billhorner Kanalstraße) (Nachlese zur öffentlichen Plandiskussion); Fördergebiet Billstedt-Zentrum (Sanierungsgebiet) - Einsetzung eines Sanierungsbeirats Billstedt-Zentrum; RISE-Fördergebiet Entwicklungsraum Billstedt-Horn (Förderprogramm Soziale Stadt) - Aufnahme des Projektes ‚Angebotserweiterung Kombibad Billstedt‘ in das Integrierte Entwicklungskonzept Billstedt-Horn (IEK); Verkehrskontrollen Ausschläger Elbdeich - Beiratsempfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 29.05.2018; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zum aktuellen Projektstand); Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Beratung in den Ausschüssen; Verschiedenes; Quartiersentwicklung Haferblöcken und Bebauungsplanverfahren Billstedt 113 (Östlich Haferblöcken) (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Bebauungsplanverfahren Hamburg-Altstadt 46 (Neue Burg / Großer Burstah) (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Bebauungsplanverfahren Hammerbrook 9 (Hochwasserbassin) (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Freiwillige Feuerwehr Kirchsteinbek;

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