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Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/694 - Antrag der CDU, betr. BID Lüneburger Straße; Alte Drs. XIX/1199 neu - Antrag der SPD, betr. Hafenentwicklung - Passagierschifffahrt gewinnt weiter an Bedeutung; Modellprojekt "Seevekanal 2021 - Gemeinsam zum guten ökologischen Potenzial"; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen 2015/16; Investitionen der Forstverwaltung; Alte Drs. XVIII/823 - Antrag die GRÜNE, betr. Schaffung eines Informationsflyers für Harburg; Alte Drs. XIX/289 - Antrag der SPD, betr. Wie wird Harburg in das Marketing für Hamburg einbezogen?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Vergabe des Umwelt- und Sozialpreises 2013 des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2014; Eingaben; Verkehrssituation Jüthornstraße Eingabe; Nächtliches LKW-Verbot in der Jüthornstraße hier: Antwort auf Nachfrage zu einer Stellungnahme der BIS (Drs. XIX-4600); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Abfrage von Vorschlägen zur Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grünanlagen; Parkscheibenregelung rund um den Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Antrag der SPD-Fraktion; Ausfahrt Küperstieg in Tonndorfer Hauptstraße sicherer machen Antrag der Grünen-Fraktion; Fahrgastunterstand für neue HVV Bushaltestelle der Linie 9 am "Bahnhof Tonndorf" errichten; Gedenktafel im Jakobipark; Mitteilungen; Fahrradstreifen am Bezirksamt Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4336.1); Einmündungsbereich Mecklenburger Straße/Amtsstraße sicherer gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4602.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Wandsbek - der instabile Riese Debattenantrag der SPD - Fraktion; Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?; Absicherung des Stadtteilcafés in Steilshoop Interfraktioneller Debattenantrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Ergänzung zu Drs.Nr. XIX-4641 Absicherung des Stadtteilcafés in Steilshoop Antrag der CDU - Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Ergebnis der Anhörungen zu den Drs.Nr. XIX-4499 und XIX-4506 Hauptausschuss am 04.11.2013; Anträge; Kein Gewerbeflächenpotential in der Rahlstedter Feldmark südlich der Kielkoppelstraße Interfraktioneller Antrag von SPD und Grüne; Inklusion und Integration auch wirtschaftlich leben Antrag der CDU- Fraktion; Inklusion und Integration auch wirtschaftlich leben Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bezirkliche Sondermittel für Preise Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bewilligung von bis zu 10.000 € aus dem Förderfonds Bezirks für 2014 für das Projekt ÖkoProfit zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung von zwei Dialogdisplays in Wandsbek (Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.13; Drs. 19/3317.1) hier: Standort- und Motivauswahl Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Verkehrssicherheit am Hellmesbergerweg erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abgängige Telefonzelle vor Karstadt, Wandsbeker Marktstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Kein Platz für Ratten in Rahlstedt - Ratten müssen gemeldet werden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schaffung von Parkraum in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung – Bauprüfausschuss Kerngebiet Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung – Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussnachbesetzung- Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Ausschussneubesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 BezVG; Beschlüsse, Überweisungen und Anfragen aus der Jugend- Bezirksversammlung; Beschlüsse der Jugend-Bezirksversammlung vom 25.10.2013; Mitteilungen; Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4338.1); Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4456); Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4408); Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4411); Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4349.1); Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4409); Tempo 30 in der Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Robert-Schuman-Brücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4339.1); Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4351.1); Rücknahme "Tempo 60 km/h" auf dem Ring 3 Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2012 (XIX-2784); Gefährliche U-Turns auf dem Linksabbieger Poppenbütteler Weg / Am Hehsel Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4519.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Straßen- & Wegebeleuchtung mit Solarleuchten; Gibt es wirklich ein neues Konzept für die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe und wie sieht dieses aus?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Der Dominikweg - wer ist der Namensgeber?; Immer mehr Wohnstraßen im Bezirk Wandsbek werden zugeparkt und verstopfen – Ist die Infrastruktur überlastet?; Immissionen durch den Straßenverkehr an der Hummelsbüttler Hauptstraße; Immissionen durch den Straßenverkehr an der Alten Landstraße; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 16.04.2013 und 14.05.2013; Referentenvorträge; Wohnungsbauvorhaben Schierenberg - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und öffentliche Plandiskussion am 19.08.2013; Bildungs- und Quartierszentrum "Campus" Steilshoop - Abstimmung des Wettbewerbsprogrammes; Wohnungsbaupotenzial Saseler Weg 11 - Abschlussbericht zur Präferenzvariante und angestrebtes weiteres Verfahren; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 127 - Strukturerhalt in Oldenfelde, Neu u. Alt-Rahlstedt a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer zweiten öffentlichen Auslegung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 37/Tonndorf 34 - Kupferdamm/Sonnenweg - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Wohnen am Bredenbekkamp - Bürgerbeteiligung und Planungsvarianten - Entscheidung für eine Präferenzvariante; Dachbegrünung in Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Künftige Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge ; Feinstaubmessungen für die Sportplätze Bonnepark Bericht des Amtes; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Jugendhilfeausschuss Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Genehmigung der Niederschrift; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Bericht zur Sondersitzung KESS-Studie; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag Flottneser e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12 hier: erhöhte Honorarkosten durch Erkrankung und Reha einer Mitarbeiterin des Elbe-Aktiv-Spielplatzes Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag Flottneser e.V. auf Mittel des Landesjugendplans 1331.684.12. hier Klapptische für das Jugendzentrum Kiebitz Neue Beschlussvorlage; Haushalt; Anträge/ Anfragen; Mitteilungen(en); Zum Antrag der MOTTE e.V. auf Landesjugendplanmittel zur Installation von Absorbern gegen erhöhte Lärmbelästigung im Jugendbereich; Mitteilung zum Antrag der Spielplatzinitiative Ottensen auf Mittel des Titels .1331.684.12 zur Durchführung einer Baumbestandsprüfung; Bewilligung von Sondermitteln 2013 der Bezirksversammlung Altona (S13/02) Kinderferiensommerprogramm ; Antrag auf zur Verfügungstellung von max. 3000€ aus den investiven Mitteln für das SPH Bornheide und den Mädchentreff Osdorf /Umzug Bürgerhaus vor der Sommer-pause des JHA; Rahmenkonzept Erziehungsberatung in Hamburg durch öffentliche und freie Träger der Jugendhilfe ; Notfallmaßnahme: Beseitigung von sturmbedingten Baumschäden auf dem Gelände der SPIO e. V.; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 60 (Friedensallee) Sachstandsbericht des Amtes und weiteres Vorgehen; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67 Sachstand zur Entwicklung eines Technologiepark-Konzeptes für Altona ; Bebauungsplanentwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes (Neufassung); Mitte Altona - Geplante Hochbauwettbewerbe - Auswertung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 - Stand des städtebaulichen Vertrags Bericht der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 3 (Osterfeld); Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 3 (Osterfeld) Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 19.03.2014 Bericht des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 3 (Op'n Hainholt) Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bauvorhaben an der Hauptkirche St. Trinitatis Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Mitteilung(en); Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Inklusive Empfehlungen zum Städtebaulichen Vertrag Mitte Altona vom Forum "Eine Mitte für Alle" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Entwicklung der Schulbauten in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Neubau der Stadtteilschule Lurup - Durchführung eines städtebaulichen Ideen- und hochbaulichen Realisierungswettbewerbs Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Verschiedenes; Mitteilung(en); Verschiedenes; Aktuelle Planung für den Neubau der Stadtteilschule Lurup Öffentliche Anhörung;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift; Fehlender Zebrastreifen an der Kreuzung Hegestraße, Haynstraße und Loehrsweg hierzu wurden Mitglieder der Politik-AG des Gymnasiums Eppendorf eingeladen; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; Geschwindigkeitsmessungen in der Alsterdorfer Straße Antrag der SPD-Fraktion; Radwegeführung an der Kreuzung Ludolfstraße / Kellinghusenstraße sicherer gestalten; Mehr Sicherheit auf dem Weg zur Turnhalle Loogestraße Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verlegung eines Depotcontainerstandortes; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Neu-, Um- und Ausbau von Straßen hier: Umbau Alsterdorfer Straße/Himmelstraße Vorstellung der Planung; Barrierefreier Bezirk - Bericht zur Umsetzung umgebauter Überfahrten (MARTINIerLEBEN); Lichtzeichenanlage an der Semperstraße /Barmbeker Straße Stellungnahme des Bezirksamtes; Nachmeldung Fällliste Grünanlagen 2013/14 - Regionalbereich Eppendorf/ Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Türen an der U-Bahnhaltestelle Hudtwalckerstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Busbeschleunigungsprogramm am Mühlenkamp Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Maßnahmen der Busbeschleunigung im Mühlenkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes; Planetarium - Informationsstand; Bunkerabriss Forsmannstraße - Protokollierung eines Gesprächs des Dezernats Wirtschaft, Bauen und Umwelt mit der Abrissfirma OTTO WULFF Projektentwicklung GmbH; Fällung der Friedenseiche am Eppendorfer Markt;

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Tagesordnungspunkte: Ehrung; Öffentliche Fragestunde Tunnel Max-Brauer-Allee Fragen von Herrn Jonas; Aktuelle Stunde Ordnung oder Chaos - macht die 3-%-Hürde den wahren Unterschied in der Bezirksversammlung Altona? Angemeldet von der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Umgestaltung der Straße Sternschanze Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Zukunft der bezirklichen Integrationsbeauftragten Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Wohnungswechsel von Transferleistungsbezieherinnen und -beziehern Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); HzE Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion); Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion) Stellungnahme der Finanzbehörde (SBH) zur Drucksache XIX-3441; Immer wieder der Durchreiseplatz an der Schnackenburgallee Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Bildungssituation von Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Radwegesicherung durch rot markierte Radwegefurten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Unterstützung der Flüchtlinge in Bahrenfeld / Erstunterbringung Parkplatz Braun, Schnackenburgallee Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Altonaer Erklärung Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Altonaer Erklärung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache XIX-3338; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Dringlicher Antrag der GRÜNE-Fraktion; Keine Veruntreuung von Gemeinbedarfsflächen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Neufassung); Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Drucksache XIX-3321; Altonaer Radwegenetz fördern: Nord-Süd Tangente schließen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung); Obdachlosen-Wohnprojekt Stresemannstraße/Schießstand Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Obdachlosen-Wohnprojekt Stresemannstraße/Schießstand Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3507; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 63 / Groß Flottbek 17 (Sportpark Bahrenfeld) Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Für unangemeldete Hygienekontrollen in den Krankenhäusern Altonas und der gesamten Stadt! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Das neue Bürgerhaus Bornheide muss gut ausgestattet sein! Interfraktioneller Antrag (2. Neufassung); Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Keine neue Ostverbindung zwischen Harkortstraße und Haubachstraße! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altonaer Parks und den Elbstrand besser vor Vermüllung bewahren! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung); Tempo-30-Zone für den gesamten Sülldorfer Kirchenweg erneut prüfen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Tempo 30 km/h Strecke für den Sülldorfer Kirchenweg zwischen Erich-Blumenfeld-Platz und Sülldorfer Landstraße Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3390.1; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 42 (Baurs Park) hier: Zustimmung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Zuwendungsantrag der Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. für einen Container zum Betrieb der Bücherei Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mittelumschichtung zur Bewirtschaftung des Durchreiseplatzes Schnackenburgallee im Bereich Durchführung der Platzverwaltung des Platzes durch die Roma und Cinti Union (RCU) - Haushaltsjahr 2013 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke (1341 Z 12) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Stadtteilkulturzentrum BÖV 38 stärken Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisung 1331 Z 10 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses auf Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Barrierefreier Ausbau von Wegen: Olbersweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Keine Aufforstungen und Anpflanzungen genmanipulierter Hecken, Sträucher, Pflanzen und Bäume im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Aussperrung von Sportlern stoppen! Keine Schließung von Sportplätzen wegen Personalmangels! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Umsetzung des Altonaer Wohnungsbauprogramms: Aufstellung eines Bebauungsplans für Wohnungsbau am Iserbarg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Keine pauschale Abschaffung der Stellplatzabgabe - lasst die Bezirke/ Bezirksversammlungen vor Ort entscheiden! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 62 (Celsiusweg/ Stahltwiete) Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Hinzuziehung eines Vertreters des Bezirksseniorenbeirates zum Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit (WTS) gemäß § 14 Absatz 4 BezVG Änderungswunsch des Bezirksseniorenbeirates; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens hier: Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 BezVG ; Mitteilungen; Unterbringungen von Flüchtlingen auf dem Parkplatz Braun, Schnackenburgallee 81 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013 und des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Vorbescheidsverfahren Rissener Landstraße 195 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.08.2013; Komfortabel, schnell und sicher - ein bezirkliches Fahrradroutennetz für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; SAGA-Asbestbaustelle Eckernförder Straße 2+3 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2013; Konzept zur alternativen Energieversorgung von Kreuzfahrtschiffen im Hamburger Hafen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammung vom 26.09.2013; Soziale Erhaltungsverordnungen voranbringen, Umsetzung sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Mehr Tun für Jugendliche und junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Altona setzt ein Zeichen gegen rechten Terror: Teilumbenennung der Straße Kohlentwiete von der südlichen Einmündung Kühnehöfe bis zur Stresemannstraße (Hamburg-Bahrenfeld, OT 215) nach Süleyman Tasköprü in Tasköprüstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Personalbesetzung an Lurups Schulen sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Bezirkliche Seniorenarbeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011, 22.09.2011 und 24.05.2012; Schulentwicklung in Altona - Machbarkeitsstudien Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Optimierung der Jugendamtssoftware JUS-IT Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Barrierefreie Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013; Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Asylsuchenden und Wohnungslosen auf dem Gelände Sieversstücken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Hinweistafel auf den Schellfischtunnel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Entwicklung des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Hamburgs Einfluss nutzen: Faire Vergütung von Praktikantinnen und Praktikanten durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Umstrukturierung und Weiterentwicklung der offenen Seniorenarbeit in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Neuausrichtung der bezirklichen Seniorenarbeit in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Kommerzielle Mitgliederwerbung und Spendensammlung im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Beleuchtung Behnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Azubi-Wohnheime für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2013 Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen!" Mitteilungsdrucksache des Amtes (Neufassung); Beschlussempfehlungen; Bebauungsplan Bahrenfeld 11, Bahrenfelder Marktplatz Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Bebauungsplan Bahrenfeld 33, Flurstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Ankauf einer Fläche im NSG Schnaakenmoor durch die Stadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; Baustufenplan Rissen, Rissener Ufer Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013; Kostenfreie Verhütungsmittel für ALG-II- und Grundsicherungsberechtigte; Antwort zur Anfrage Hygienemanagement SPD aus der Mai Sitzung Drs. 1189; ADS, ADHS in Bergedorf; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Vortrag von Herrn Dr. Hammer zum Thema "Kinderarmut"; Vortrag von Herrn Speicher, der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Hamburg e.V., zum Thema "Altersarmut; Diskussion im Plenum;

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Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/698/A - Anfrage der CDU, betr.: Haushaltsplanentwurf 2013/2014; Alte Drs. XIX/713neu - Antrag DIE LINKE, betr.: Personalsituation im Harburger öffentlichen Dienst angesichts des jüngsten Tarifabschlusses und den Haushaltsvorgaben der Schuldenbremse; Alte Drs. XIX/1196- Antrag der SPD, betr.: Personalentwicklung und Gleichstellung von Frauen und Männern in der Harburger Verwaltung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Öffentliche Baumaßnahme RISE-Gebiet Steilshoop Referentenvortrag; Eingaben; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2014; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Neustart für den Steilshooper Wochenmarkt ermöglichen Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Einstellung des städtischen Wochenmarktes Steilshoop; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen April 2014 Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Zuwendungen für das Spielhaus Zeiseweg; Altonaer Kinder- und Jugendpreis Auswahl des diesjährigen Preisträgers; Tarifverstärkungsmittel für die Rahmenzuweisung Landesjugendplan, Familienförderung, SAE und die Zweckzuweisung SAE 2 und SHA Schreiben des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Wandsbek vom 05.09.2013; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Dringlicher Antrag der GRÜNE-Fraktion; Barrierefreiheit auch für die Jüngsten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Haushalt; Antrag des Trägers Ev. Freikirchliche Gemeinde, Altona I auf Mittel aus dem Förderfond Sachmittel 1311.548.03 für die Anschaffung von Spielgeräten zur Durchführung des Winterspielplatzes Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 06.08.2013 und vom 21.08.2013; Kinder- und Jugendnotdienst (KJND), Jugendhaus Alsterdorf und aktuelle Vorfälle im Umfeld hierzu wurden Vertreter der Einrichtungen eingeladen; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2013, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen 4440.684.81, 4450.684.81 und 4450.684.82 hier: 4.9.2013 ; Haushalt 2013, Rahmenzuweisung 4440.684.81, Titel 1531.684.12 "Förderung der regionalen Kinder- und Jugendhilfe von Trägern der freien Jugendhilfe - Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen - Pool "Instandhaltung und bauliche Instandsetzung, Ersatzbeschaffungen und Ergänzung des Inventars" hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag; Verteilungsvorschlag hier: Einführung einer datenschutzkonformen Verteilungsübersicht für den öffentlichen Teil der Sitzung; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes; KESS-Studie; Link zum neuen Programm Allris; Stadtteilverein im Tarpenwinkel e.V.;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Verkehrsangelegenheiten; Aufnahme der Planung Kreuzung Tresckowstraße/Goebenstraße ; Aufnahme der Planung Lutterothstraße ; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Verkehrssicherheit im Bereich der Bogenstraße / Bogenallee - überwiesen aus der BV am 30.05.2013 zur abschließenden Bearbeitung -; Autoteile-Diebstahl im Bezirk Eimsbüttel; Mitteilungen der Verwaltung; Besprechung der Mitteilungen der Verwaltung des Vormonats; Bekanntgabe der aktuellen Mitteilungen der Verwaltung; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Alsterchaussee / Mittelweg; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Troplowitzstraße vor Haus-Nr. 17; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Bundesstraße nach Rentzelstraße; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Unnastraße nach Lastropsweg; Benennung ETV-Sportplätze Drs.0177/XIX-Beschluss der BV vom 26.05.2011; Sicherheit für Fußgänger am Harvestehuder Weg - Fußgängerampelabbau verhindern HA-Beschluss vom 07.06.2012; Aufwertung des "Grünzuges Eimsbüttel"; Auftakt der Bürgerbeteiligung zum Isebek-Grünzug; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Beschlussfassung über die Niederschrift am 15.05.2013; Denkmalschutzangelegenheiten; (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 3 (Op'n Hainholt) Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zu dem geänderten Energiekonzept und dem Berechnungsmodell; Aktuelle Planung für den Neubau der Stadtteilschule Lurup Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 16.04.2014; Bebauungsplan-Entwurf Osdorf 47 / Iserbrook 25 / Lurup 64 (Osdorfer Feldmark) Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 51 (Iserbarg) Beschlussvorlage des Amtes; Entwurf der Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes (Neufassung); Geplante Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Eingabe vom 19.05.2014; Tucholsky-Quartier - Städtebaulich-landschaftsplanerische Rahmenplanung Hier: Entwicklungsvarianten - Städtebau Beschlussempfehlung des Amtes; Tucholsky-Quartier - Städtebaulich-landschaftsplanerische Rahmenplanung Hier: Ergänzung zur Drs. XIX-4143 Vorlage des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 Sülldorfer Kirchenweg Antrag der CDU-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 25 (Nobistor) Textänderung Zustimmung zur öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 36 (Elbgaustraße) Textänderung Zustimmung zur öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 66 (Kolbenschmidt) Sachstandsbericht des Amtes und weiteres Verfahren ; Bauvorhaben an der Hauptkirche St. Trinitatis Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Neue Beteiligungskultur für ein bürgerorientiertes Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und FDP; Bebauungsplan Altona-Nord 17 Einleitung eines Bebauungsplanverfahren; B-Plan-Verfahren Max-Brauer-Allee Antrag der CDU-Fraktion; B-Plan-Verfahren Hagenah Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilung(en); Haushaltsjahr 2013 - Resteverfahren hier: Inanspruchnahme von Resten aus Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bahn erneuert „Sternbrücke“ in Altona Stadt Hamburg stellt während der Bauarbeiten die „Brammerfläche“ zur Verfügung Pressemitteilung des Senats vom 15.05.2014; Faire Umsiedlung der Kleingärtner/innen für den A7-Deckel gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschlus der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Goetheallee-Grünzug und Schulerweiterung gemeinsam gestalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2012; Verschiedenes; Wettbewerb Neubau Stadtteilschule Lurup Auslobungstext Vorlage von Schulbau Hamburg; Bebauungsplanentwürfe Blankenese 31 und Blankenese 33 / Sülldorf 16 Vergabe von Planungsleistungen Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40, Willhöden Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40, Wulfsdal Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40, Hasenhöhe Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan Altona-Nord 17, Stresemannstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 65, Arnoldstraße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Alsterdorf-Assistenz-West (Tagewerk Eidelstedt) Gäste: Frau Okken und Herr Böhnert; Quartiersmanagement Eidelstedt (neu) Teilnehmerin: Frau Maderner; Busbeschleunigungsprogramm – Bauablauf am Eidelstedter Platz Referent: Herr Hansen (Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer); Anträge; Aufenthaltsqualität am Busbahnhof Eidelstedt erhöhen Antrag der CDU-Fraktion; Solidarität mit den Anwohnern der Siedlung Eidelstedter Dorfstraße und Dörpsweg; Rückverlegung der Haltestelle Dallbregen der Metrobuslinie 4 in den Dallbregen; Mitteilungen der Verwaltung; Grundinstandsetzung der Düngelau; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bauvorhaben Ikea; Linksabbiegespur Lawaetzweg Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes; Bauvorhaben Ikea;

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