Beschreibung
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Wandsbek - der instabile Riese Debattenantrag der SPD - Fraktion; Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?; Absicherung des Stadtteilcafés in Steilshoop Interfraktioneller Debattenantrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Ergänzung zu Drs.Nr. XIX-4641 Absicherung des Stadtteilcafés in Steilshoop Antrag der CDU - Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Ergebnis der Anhörungen zu den Drs.Nr. XIX-4499 und XIX-4506 Hauptausschuss am 04.11.2013; Anträge; Kein Gewerbeflächenpotential in der Rahlstedter Feldmark südlich der Kielkoppelstraße Interfraktioneller Antrag von SPD und Grüne; Inklusion und Integration auch wirtschaftlich leben Antrag der CDU- Fraktion; Inklusion und Integration auch wirtschaftlich leben Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bezirkliche Sondermittel für Preise Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bewilligung von bis zu 10.000 € aus dem Förderfonds Bezirks für 2014 für das Projekt ÖkoProfit zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung von zwei Dialogdisplays in Wandsbek (Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.13; Drs. 19/3317.1) hier: Standort- und Motivauswahl Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Verkehrssicherheit am Hellmesbergerweg erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abgängige Telefonzelle vor Karstadt, Wandsbeker Marktstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Kein Platz für Ratten in Rahlstedt - Ratten müssen gemeldet werden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schaffung von Parkraum in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung – Bauprüfausschuss Kerngebiet Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung – Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussnachbesetzung- Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Ausschussneubesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 BezVG; Beschlüsse, Überweisungen und Anfragen aus der Jugend- Bezirksversammlung; Beschlüsse der Jugend-Bezirksversammlung vom 25.10.2013; Mitteilungen; Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4338.1); Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4456); Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4408); Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4411); Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4349.1); Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4409); Tempo 30 in der Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Robert-Schuman-Brücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4339.1); Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4351.1); Rücknahme "Tempo 60 km/h" auf dem Ring 3 Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2012 (XIX-2784); Gefährliche U-Turns auf dem Linksabbieger Poppenbütteler Weg / Am Hehsel Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4519.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Straßen- & Wegebeleuchtung mit Solarleuchten; Gibt es wirklich ein neues Konzept für die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe und wie sieht dieses aus?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Der Dominikweg - wer ist der Namensgeber?; Immer mehr Wohnstraßen im Bezirk Wandsbek werden zugeparkt und verstopfen – Ist die Infrastruktur überlastet?; Immissionen durch den Straßenverkehr an der Hummelsbüttler Hauptstraße; Immissionen durch den Straßenverkehr an der Alten Landstraße; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);