Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Ehrung; Öffentliche Fragestunde Tunnel Max-Brauer-Allee Fragen von Herrn Jonas; Aktuelle Stunde Ordnung oder Chaos - macht die 3-%-Hürde den wahren Unterschied in der Bezirksversammlung Altona? Angemeldet von der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Umgestaltung der Straße Sternschanze Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Zukunft der bezirklichen Integrationsbeauftragten Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Wohnungswechsel von Transferleistungsbezieherinnen und -beziehern Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); HzE Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion); Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion) Stellungnahme der Finanzbehörde (SBH) zur Drucksache XIX-3441; Immer wieder der Durchreiseplatz an der Schnackenburgallee Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Bildungssituation von Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Radwegesicherung durch rot markierte Radwegefurten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Unterstützung der Flüchtlinge in Bahrenfeld / Erstunterbringung Parkplatz Braun, Schnackenburgallee Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Altonaer Erklärung Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Altonaer Erklärung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache XIX-3338; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Dringlicher Antrag der GRÜNE-Fraktion; Keine Veruntreuung von Gemeinbedarfsflächen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Neufassung); Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Drucksache XIX-3321; Altonaer Radwegenetz fördern: Nord-Süd Tangente schließen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung); Obdachlosen-Wohnprojekt Stresemannstraße/Schießstand Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Obdachlosen-Wohnprojekt Stresemannstraße/Schießstand Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3507; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 63 / Groß Flottbek 17 (Sportpark Bahrenfeld) Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Für unangemeldete Hygienekontrollen in den Krankenhäusern Altonas und der gesamten Stadt! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Das neue Bürgerhaus Bornheide muss gut ausgestattet sein! Interfraktioneller Antrag (2. Neufassung); Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Keine neue Ostverbindung zwischen Harkortstraße und Haubachstraße! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altonaer Parks und den Elbstrand besser vor Vermüllung bewahren! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung); Tempo-30-Zone für den gesamten Sülldorfer Kirchenweg erneut prüfen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Tempo 30 km/h Strecke für den Sülldorfer Kirchenweg zwischen Erich-Blumenfeld-Platz und Sülldorfer Landstraße Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3390.1; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 42 (Baurs Park) hier: Zustimmung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Zuwendungsantrag der Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. für einen Container zum Betrieb der Bücherei Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mittelumschichtung zur Bewirtschaftung des Durchreiseplatzes Schnackenburgallee im Bereich Durchführung der Platzverwaltung des Platzes durch die Roma und Cinti Union (RCU) - Haushaltsjahr 2013 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke (1341 Z 12) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Stadtteilkulturzentrum BÖV 38 stärken Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisung 1331 Z 10 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses auf Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Barrierefreier Ausbau von Wegen: Olbersweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Keine Aufforstungen und Anpflanzungen genmanipulierter Hecken, Sträucher, Pflanzen und Bäume im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Aussperrung von Sportlern stoppen! Keine Schließung von Sportplätzen wegen Personalmangels! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Umsetzung des Altonaer Wohnungsbauprogramms: Aufstellung eines Bebauungsplans für Wohnungsbau am Iserbarg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Keine pauschale Abschaffung der Stellplatzabgabe - lasst die Bezirke/ Bezirksversammlungen vor Ort entscheiden! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 62 (Celsiusweg/ Stahltwiete) Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Hinzuziehung eines Vertreters des Bezirksseniorenbeirates zum Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit (WTS) gemäß § 14 Absatz 4 BezVG Änderungswunsch des Bezirksseniorenbeirates; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens hier: Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 BezVG ; Mitteilungen; Unterbringungen von Flüchtlingen auf dem Parkplatz Braun, Schnackenburgallee 81 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013 und des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Vorbescheidsverfahren Rissener Landstraße 195 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.08.2013; Komfortabel, schnell und sicher - ein bezirkliches Fahrradroutennetz für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; SAGA-Asbestbaustelle Eckernförder Straße 2+3 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2013; Konzept zur alternativen Energieversorgung von Kreuzfahrtschiffen im Hamburger Hafen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammung vom 26.09.2013; Soziale Erhaltungsverordnungen voranbringen, Umsetzung sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Mehr Tun für Jugendliche und junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Altona setzt ein Zeichen gegen rechten Terror: Teilumbenennung der Straße Kohlentwiete von der südlichen Einmündung Kühnehöfe bis zur Stresemannstraße (Hamburg-Bahrenfeld, OT 215) nach Süleyman Tasköprü in Tasköprüstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Personalbesetzung an Lurups Schulen sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Bezirkliche Seniorenarbeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011, 22.09.2011 und 24.05.2012; Schulentwicklung in Altona - Machbarkeitsstudien Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Optimierung der Jugendamtssoftware JUS-IT Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Barrierefreie Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013; Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Asylsuchenden und Wohnungslosen auf dem Gelände Sieversstücken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Hinweistafel auf den Schellfischtunnel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Entwicklung des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Hamburgs Einfluss nutzen: Faire Vergütung von Praktikantinnen und Praktikanten durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Umstrukturierung und Weiterentwicklung der offenen Seniorenarbeit in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Neuausrichtung der bezirklichen Seniorenarbeit in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Kommerzielle Mitgliederwerbung und Spendensammlung im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Beleuchtung Behnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Azubi-Wohnheime für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2013 Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen!" Mitteilungsdrucksache des Amtes (Neufassung); Beschlussempfehlungen; Bebauungsplan Bahrenfeld 11, Bahrenfelder Marktplatz Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Bebauungsplan Bahrenfeld 33, Flurstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Ankauf einer Fläche im NSG Schnaakenmoor durch die Stadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; Baustufenplan Rissen, Rissener Ufer Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013;