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Zuwendungsantrag Jesus Center e.V. – Kinder – und Jugendarbeit im Bunker im Florapark _ Gruppenangebote Beschlussempfehlung des Amtes

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Nachhaltige Stadtplanungspolitik für geflüchtete Menschen, Anwohner und den Bezirk! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Welche Vorkehrungen kann und muss der Bezirk treffen um dem Thema Energieknappheit und Energiepreisexplosion im kommenden Winter vorzubeugen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drs. 21-5783; Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Erbbaurecht Tonndorf 35 - Festsetzung wichtiger Eckpunkte für Eigentümer, Pächter und Natur Debattenantrag der AfD-Fraktion ; Dachflächen in Wandsbek für Sport, Erholung und Gemeinschaftsnutzungen besser nutzbar machen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Parkplatzchaos in Eilbek erwartet aufgrund neuer Bewohnerparkgebiete in Uhlenhorst und Hohenfelde Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wo finden Wandsbeker:innen den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene! Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Schulradwege: Anspruch, Anordnung und Amtsbüro versus Alltag, Angst und Abstimmung Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.07.2022; Anträge; Africa Day - aus Erfahrungen lernen, optimierte Veranstaltung planen Antrag der FDP-Fraktion; (Wunsch-)Baumaßnahmen nicht erträumen, sondern ermitteln - Befragung der Pächter und Eigentümer von Tonndorf 35! Antrag der AfD-Fraktion ; Radfahrende Kreuzungen mit Radstreifen sicher queren lassen! Veraltete Standards der Haltelinien für Radstreifen neben Abbieger-Fahrbahnen zeitnah beseitigen Antrag von Frauke Häger (fraktionlos); Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Antrag der CDU-Fraktion; Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau? Antrag der CDU-Fraktion; Umbau der Rodigallee: Keine Ausschreibung der Bauleistung ohne belastbare aktuelle Verkehrszählung aller Verkehrsteilnehmer Antrag der CDU-Fraktion; Ist die Feuerwehr Hamburg im Bezirk Wandsbek auf die zukünftigen Herausforderungen optimal vorbereitet? Antrag der CDU-Fraktion; "Sicherheit in Hamburg erhöhen, Unterflur-Hydranten mit Fahrradabstellbügeln sichern." Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Haushaltsangelegenheiten; BV-Beschluss Drs. 21-5179 - Bereitstellung Haushaltsmittel - Streichen einer Parkbank in Regenbogenfarben Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur der Behörde für Kultur und Medien für das Haushaltsjahr 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek - Versöhnungskirche - i.H.v. € 1.050,00 Karpfenfahrt für Senior*innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Bebauungsplanverfahren zu Tonndorf 35 - Ellerneck - Erschließungsstraße; Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bildungsverein "Tausche Bildung für Wohnen" in Steilshoop ansiedeln - Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Geplante Ausschreibung für das Energetische Quartierskonzept (=EQK) für das RISE-Gebiet Tegelsbarg-Müssenredder (TeMu): Kommunalpolitik und Stadtteilbeirat einbeziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandhaltung der Siele in der Treptower Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zaunstück am Verbindungsweg an der Wandse zwischen Wilhelm-Grimm-Straße und Amtstraße instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Mehr Verkehrssicherheit vor dem Seniorensitz Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Dialogdisplay vor dem Zebrastreifen am Wohldorfer Damm installieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Blumenkübel vor der Grundschule Bergstedt sinnvoll platzieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der neuen Münze" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Idee des Digitalen Marktplatzes aufgreifen - Handel vor Ort stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verkehrssituation Neumann-Reichardt-Straße (bez. Drs. 21-5733) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden? (bez. Drs. 21-5691) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung (bez. Drs. 21-5597) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; NaturCent-Projekte 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne ; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5326.1); Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5136.1); Hamburger Hausbesuch für Senior*innen - Zwischenstand Hamburg und Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5208.1); Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5263.1); Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5323.1); Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5347); Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5264.1); Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5454.1); Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5466.1); Mehr Papierkörbe in die Parkanlage am Lentersweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5460.1); Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5486.1); Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5452.1); Zentralisierung der bezirklichen Wohn-Pflegeaufsicht Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2020 (Drs. 21-1239); Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5453.1); Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5324.1); Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5335.1); Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5360); Turnierfähigkeit der neuen Sporthalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5516); Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5490); Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5463.1); Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5464.1); Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5383); Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5468.1); Unterbringung von Geflüchteten in Duvenstedt - geplante Errichtung von Containern für die Erstaufnahme am Puckaffer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.07.2022 (Drs. 21-5568); Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5479.1); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5077); Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5370.1); Glensanda-Flächen regelmäßig auf Auswaschungen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2975.1); Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5378.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022; Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022; Sozialpass Wandsbek - Teilhabe ermöglichen Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Wie wird der Beratungsauftrag des Pflegestützpunktes für Kinder und Jugendliche erfüllt? Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Gemeindliches Vorkaufsrecht - Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB - Instrumente bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Auskunftsersuchen vom 04.07.2022; Beteiligungsquoten bei Befragungen frühzeitiger Bürgerbeteiligung Auskunftsersuchen vom 06.07.2022; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? III Auskunftsersuchen vom 15.07.2022; Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.07.2022; Toilettenhäuschen der Hochbahn - Kostentransparenz für Betrieb und Miete herstellen Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Weiße Flecken in der Busversorgung in Wandsbek - Wo ist die Unterversorgung in den Abendstunden und am Wochenende am stärksten? Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Einladung zum Rundgang mit den Pächtern in Tonndorf 35 sowie Finanzsenator Dressel und der Bezirkspolitik Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten Räumen und Situation der sogenannten "Sekundärflüchtlinge" im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022; Nachfrage zur Drucksache 21-5540 Chronologie Berner Heerweg Auskunftsersuchen vom 30.08.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Autoarmes Volksdorf - eine Bilanz Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; 5 Jahre Ehe für alle - Wandsbek steht für Vielfalt und Toleranz! Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Debatten; Synergien schaffen: Baumschutz und Mobilitätswende zusammen denken Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Audio- und Videodolmetscherdienst verstärkt auch im Bezirk Wandsbek einsetzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bei Überschwemmungen nicht nur reagieren! Prävention durch Flächenversieglungsbilanz bereits vor dem ersten Spatenstich. Debattenantrag der AfD-Fraktion; Zeichen setzen für einen zentralen Ort des Gedenkens, Erinnerns und der Begegnung für Farmsen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Gastronomie und Einzelhandel auch außerhalb von Pilotprojekten unterstützen - Außenflächen im Bezirk Wandsbek zur Verfügung stellen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wie steht es um Hamburgs Schwimmlernoffensive? Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4717.1); Chancen, Potentiale und die Zukunftsrolle unseres Stadtrandes: Bei "Wandsbek 2045" einen eigenen Fokus auf den Stadtrand setzen! Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Idee des Digitalen Marktplatzes aufgreifen - Handel vor Ort stärken Antrag der FDP-Fraktion; Baumschutzverordnung: Bearbeitungszeit für Anträge reduzieren Antrag der CDU-Fraktion; Politik und Bürger zum Berner Heerweg informieren Antrag der CDU-Fraktion; Politik und Bürger zum Berner Heerweg informieren Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 21-5507; Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Antrag der CDU-Fraktion; Informationsveranstaltung Berner Heerweg Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-5414.1; Baumaßnahme: Berner Heerweg Teilbaumaßnahme: Teil I und II Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Hier: 3 Anträge verschiedener Kirchengemeinden Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Vergabe von Sondermitteln - Das Haus e. V.; Beschlussvorlagen; Stärkung der überregionalen Zusammenarbeit - Nachbarschaftsforum Bezirk Wandsbek und Kreis Stormarn Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Fahrradfahren wird immer beliebter - auch bei der Hamburger Polizei: 3. Fahrradstaffel (Ost) präsentiert Aufgabenbereiche für die Verkehrssicherheit in der Region Alstertal Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Grundinstandsetzung der Straße "Am Friedhof" in Alt-Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten (bez. Drs. 21-5182) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Zuverlässige Anbindung Rahlstedts an die Innenstadt mit dem ÖPNV (bez. Drs. 21-5305.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Gefahrenstelle Unterführung Bahnhof Wandsbek (bez. Drs. 21-5301) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Runder Tisch Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Vorstellung der Grundinstandsetzungen der Straßen Heestweg und Am Friedhof im Regionalausschusses Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Die Walddörfer dauerhaft in den Angebotsbereich von MOIA integrieren - Anbindung verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Turnierfähigkeit der neuen Sporthalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mehr Papierkörbe in die Parkanlage am Lentersweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Alsterhang: Mobilität für bewegungseingeschränkte Bürger verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Poppenbütteler Schleuse: Bootsschleppe umfassend verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der SPD Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Aufstellung Abfallbehälter an der Seebek zwischen Grenzbachstraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5134.1); Beschilderung am Wasserrückhaltebecken im Höltigbaum verbessern und nachhaltig herrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5107.1); Busunterstände am Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5102.1); Beschilderung an der Bushaltestelle Wilhelmstift Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-4955.1); Siehe TOP 4.6; Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5076); Maßnahmen zur Bekämpfung der Taubenproblematik Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5226); "Högenredder" wieder befestigen - Wasserlöcher beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5132.1); Immenredder/Immenstieg/Immenkoppel/Grützmühlenweg: Busanbindung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5124.1); Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5132.1); Einrichtung einer Task-Force gegen illegales Glücksspiel für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5069.1); Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5070); Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg - Bedarfe abdecken Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5202); Anfragen/Auskunftsersuchen; Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn Auskunftsersuchen vom 26.04.2022; Neue Altglas-Depotcontainerstandorte in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 28.04.2022; Countdown-Ampeln im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.05.2022; Denkmal QR Code in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 23.05.2022; Senioren-/Servicewohnanlage Nordlandweg: Fortgang Auskunftsersuchen vom 17.05.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022; Sozialpass Wandsbek - Teilhabe ermöglichen Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Wie wird der Beratungsauftrag des Pflegestützpunktes für Kinder und Jugendliche erfüllt? Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Es reicht: Keine Straßenplanung mehr gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg - Bedarfe abdecken Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg - Bedarfe abdecken Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-5202; Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Wandsbek besser planen und umsetzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss Debattenantrag der AfD-Fraktion; Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Tag der Pflege auch für Angehörige: Die Lage der Menschen in Wandsbek verbessern, die ihre Kinder zu Hause pflegen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Es muss gehandelt werden: endlich mehr Sicherheit vor Wandsbeks Schulen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss der Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.04.2022; Anträge; Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten Antrag der FDP-Fraktion; Umsetzung Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen ; Keine Sanierung und Fahrstreifenreduzierung an der Rodigallee ohne Beteiligung der Bezirksversammlung! Echte Bürgerbeteiligung transparent durchführen! Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Beschilderung an der Bushaltestelle Wilhelmstift Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Regenwasserentwässerung der Straßen Meilskamp und Iltisstieg verbessern Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung einer Task-Force gegen illegales Glücksspiel für den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Im Bezirk Wandsbek dauerhaft und angemessen an den Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR erinnern Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Parchimer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Busunterstände am Bahnhof Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beschilderung am Wasserrückhaltebecken im Höltigbaum verbessern und nachhaltig herrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sanierung des Parkhauses Mecklenburger Straße bürgernah umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Berner Heerweg mit Weitblick weiterplanen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Maßnahmen zur Bekämpfung der Taubenproblematik in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Parkbank in Regenbogenfarben für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Immenredder/Immenstieg/Immenkoppel/Grützmühlenweg: Busanbindung verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; "Högenredder" wieder befestigen - Wasserlöcher beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Straßenbeleuchtung an Holzmasten: Vor Sturmschäden schützen und Strom sparen (bez. Drs. 21-5125) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Aufstellung Abfallbehälter an der Seebek zwischen Grenzbachstraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Das V im "KUV" nicht vergessen! - Verbraucherschutz, Lebensmittelkontrolle, Deklaration von Produkten, Hygiene im Handel und in der Gastronomie überwachen, die Ergebnisse bewerten und öffentlich präsentieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Rodung der Parkfläche Farmsener Weg/Sperbertwiete "Grüner Jäger" Kahlschlag im Wald "Am Pfeilshof" Beschluss des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Maßnahmen zur Bekämpfung der Taubenproblematik Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Rahlstedt; Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2021; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Verlängerung des Standorts der örU Waldweg 185 Pavillondorf Anhörung in Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 BezVG; Verlängerung des Standorts der örU Waldweg 185 Pavillondorf Stellungnahme zur Anhörung gem. § 28 BezVG der Fraktionen SPD, Grüne und CDU; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr; Klöpperpark schützen und aufwerten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4901); Beschädigten Basketballkorb auf dem Bramfelder Marktplatz instand setzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2920.1); Poller Mecklenburger Straße an der Ladezone Einkaufszentrum Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2024.1); Instandsetzung von Markierungen an Fußgängerüberwegen im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4669.1); Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-2826.3); LSBG-Maßnahme: Farmsener Weg / Karlshöhe / August-Krogmann-Straße / Saseler Chaussee bis Am Luisenhof (bez. Drs. 21-4683) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4877); Poppenbütteler Hauptstraße: Verkehrssicherheit erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4756.1); Vorhandene Flächen für Bauen nutzen - Grünversiegelung vermeiden: Beispiel HVV Betriebshof Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4760.1); Erreichbarkeit des Gymnasiums Meiendorf durch veränderte Busanbindung verbessern- Verkehrssituation im Schierenberg entlasten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4875.1); Poppenbütteler Stieg: Historisches Steingrab retten - Behörden Ping-Pong beenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4978.1); Gefährdung der Schülerinnen und Schüler der Schule am See bei der Überquerung des Flurstücks am Parkplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4903); Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Ergänzung: Kreuzung Rahlstedter Bahnhofstraße/Scharbeutzer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5057); Prüfung einer schnelleren ÖPNV-Anbindung der Haltestelle Bahnhof Wandsbek mit Tonndorf und Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4651.1); Hamburger Toilettenoffensive: Den Saseler Markt bei Fortführung der Offensive als Standort berücksichtigen und einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4998.1); Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4723); Digitale und Hybrid-Sitzungen auch weiterhin ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4868.1); Gefahrenstelle an der Berner Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5086); Hinweise zur wassersensiblen Straßenraumgestaltung verpflichtend anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4714); Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2680); Umbenennung des Wahlkreises Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5008.1); Stellplätze für Menschen mit Gehbehinderung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5016.1); Antrag zur Prüfung einer Überfahrsperre im Bereich Bramfelder Chaussee/Anderheitsallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5007.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.03.2022; Spielplatz Immenkoppel: Bäume weg, Spielplatz weg, keine Information der Anwohner Auskunftsersuchen vom 29.03.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Zustand der Bezirksstraßen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.04.2022; Housing-First Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.04.2022; Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn Auskunftsersuchen vom 26.04.2022; Neue Altglas-Depotcontainerstandorte in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 28.04.2022; Hinweisschilder zum Rahlstedt Center Auskunftsersuchen vom 04.05.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Besenginster/Brambüsche Bürgeranliegen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.08.2022; Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Luisenhof - Referentenvortrag der Sozialbehörde und des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen; Eingaben; Fragen an die Bezirksversammlung zur Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Luisenhof, westl. im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne vom 04.07.2022 Eingabe; Verschmutzung des Waldgebietes in Farmsen-Berne Eingabe; Verkehrssituation rund um die Schule Fahrenkrön Eingabe; Bengelsdorfstieg - Barriere durch parkendes Auto Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Freigabe von Grundstücken in Bramfeld Antrag der CDU-Fraktion; Stellenweise Entsiegelung von Geh- und Fahrradwegen Antrag der CDU-Fraktion; Antrag zur Umwidmung des Weges entlang der Seebek zwischen Giffeystraße und Heirich-Helbing-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Bürger:innendialog und soziale Infrastruktur im Sozialraum Farmsen stärken! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5136.1); Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5323.1); Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5347); Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5324.1); Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5490); Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5383); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Mitteilung zur Drs. 21-5783; Unterbringung von Geflüchteten in Farmsen - Schaffung der öffentlich-rechtli­chen Unterbringung Am Luisenhof, westl. Nr. 16 im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne, Anhörung gemäß § 28 BezVG Beschluss des Hauptausschusses vom 25.07.2022 (Drs. 21-5582); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne ; Baum am Spielplatz Glindwiese prüfen Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 25.08.2022 (Drs. 21-5680); Anfragen / Auskunftsersuchen; Beteiligungsquoten bei Befragungen frühzeitiger Bürgerbeteiligung Auskunftsersuchen vom 06.07.2022; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Eingabe; Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5077); Flaniermeile Volksdorf Zuschriftensammlung (Eingaben) mitsamt der Antworten des bezirklichen Klimaschutzmanagements; Verkehrslage Saseler Weg nach tödlichem Unfall Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Farmsener Landstraße zwischen Eulenkrugstraße und Kreisel Halenreie (Bezug-Drs. 21-5666) Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verbesserung der Verkehrssicherheit im Rügelsbarg - Durchfahrtverbot für LKWs für den gesamten Rügelsbarg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Geplante StadtRAD-Station im Bezirk Wandsbek - Regionalausschuss Walddörfer; Mitteilungen; Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5486.1); Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5468.1); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Mitteilung zur Drs. 21-5783; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2022; Eingaben; EKZ Spitzbergenweg Eingabe; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Spaltpfähle in der Ahrenshooper Straße prüfen Antrag der CDU-Fraktion ; Umbau Busbahnhof Rahlstedt und neue Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4 gemeinsam planen Antrag der CDU-Fraktion; Bessere Ausschilderung des Rahlstedt Centers Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit in der Straße Am Hegen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Deichgrafenhauses Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Radfahrer am Wandsewanderweg Antrag der FDP-Fraktion; Mülleimer am Wandsewanderweg Antrag der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5326.1); Anträge auf Errichtung von E-Ladesäulen in der Region Rahlstedt; Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5263.1); Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5454.1); Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5466.1); Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5452.1); Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5453.1); Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5335.1); Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5463.1); Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5464.1); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5370.1); Glensanda-Flächen regelmäßig auf Auswaschungen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2975.1); Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Mitteilung zur Drs. 21-5783; Anfragen / Auskunftsersuchen; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Themenspeicher Regionausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Zustand Jacobipark Eingabe; Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung? Eingabe; Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Ring 2 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Überprüfung der Verkehrssituation an der Charlottenburger Straße Ecke Liegnitzer Straße und Kaskadenpark Antrag der CDU-Fraktion; Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5479.1); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Mitteilung zur Drs. 21-5783; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anträge für Elektro-Ladeeinrichtungen - Region Kerngebiet; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Ahrensburger Straße 156 - Rückbau der Parkbucht vor dem "Fast-Food-Restaurant"; Anfragen / Auskunftsersuchen; Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 - Quarree - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 24.10.2022 ; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 (Quarree) - Schaffung von neuem Planrecht für eine zukunftsweisende und zentrumsstärkende Stadtentwicklung am Wandsbek Markt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 35 - Ellerneck - Aktualisiertes Bebauungskonzept / Erschließungsvariante Süd ; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2023 - Zustimmung zur Behördenabstimmung; Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5378.1); Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022; Gemeindliches Vorkaufsrecht - Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB - Instrumente bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Auskunftsersuchen vom 04.07.2022; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 20.01.2022, 24.02.2022, 31.03.2022, 28.04.2022, 02.06.2022 und 23.06.2022; Eingaben; Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Eingabe; Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5132.1); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einzäunung Spielplatz Appelhoff Antrag der CDU-Fraktion; Sicherheit schaffen: an Straßengräben und am Straßenrand Antrag der CDU-Fraktion; Baum am Spielplatz Glindwiese prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Toilette am Bramfelder See mit Hilfe eines Cafés realisieren Antrag der CDU-Fraktion; Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Antrag der CDU-Fraktion; Spielplatz Olewischtwiet entsprechend beschildern Antrag der CDU-Fraktion; Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Antrag der CDU-Fraktion; Ausreichende Anzahl von Abfallbehältern im Bereich von Hundelaufzonen vorhalten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Aufstellung Abfallbehälter an der Seebek zwischen Grenzbachstraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5134.1); Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Neue Altglas-Depotcontainerstandorte in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 28.04.2022; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Umbenennung von Straßennamen Erläuterung des Verfahrens durch das Staatsarchiv ; Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2022; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Abriss des Bunkers im Kuhnsweg- Transparenz schaffen! Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Akteneinsicht gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Bewegungsinsel für die Grünanlage Erikastraße: Mittel für die Co-Finanzierung des 1. Bauabschnitts Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Dankesfest für Ehrenamtliche des Bezirkes Hier: Vorschlag Finanzierung des Dankesfestes aus Mitteln des Ehrenamtsfonds ; Einführung des neuen Fachverfahrens INEZ.Core in der Zuwendungsabteilung Hier: Information zu den Beschlussfristen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Orientierungshilfe BezVG digitales Tagen; Inbetriebnahme eines Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Mundsburg Tower Anhörung gem. § 28 BezVG; Mehr Sicherheit für Kinder und Familien: Tempo 30 am Südring! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung aus dem Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude: Referentenanordnung für geplantes Anwohnerparken in Eppendorf/Hoheluft-Ost ; Hamburg-Nord setzt sich für die Teilhabe von Kindern am StadtRad System ein! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Verkehrsfluss für Radfahrende verbessern: Knotenoptimierung auf der Veloroute 6 - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Referentenanforderung Hohenfelder Brücken - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Sicherheit für Kinder und Familien: Tempo 30 am Südring! Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss aus dem RegA EWi; Zugewachsener und überwucherter Radweg Verlängerung Ohlsdorfer Straße / Jahnring (Stadtparkseite) in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss aus dem RegA EWi; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 28.06.2022: ; Vergabe der BV-Mittel - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 32 (Zentrum Groß Borstel) - Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwürfe Barmbek-Nord 60 (Gleisbogen) und Barmbek-Nord 61 (Hellbrookstraße - Rübenkamp) Teilung des Planverfahrens Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2021; Eingaben; Gestaltung der BRADO Passage Eingabe; Gefahr für Radfahrer an der Einmündung Neusurenland-Berner Heerweg Eingabe; Gefahr für Radfahrer an der Einmündung Neusurenland-Berner Heerweg (bez. Drs. 21-4388) Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4504); Gefahrenstelle an der Berner Allee Eingabe; Gefahrenstelle an der Berner Allee Bürgeranliegen; Gefahrenstelle an der Berner Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5086); Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Teilumbenennung von Karlshöher Weg in Lienaustraße Stadtteil: Farmsen-Berne Ortsteil: 514 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3920.1); Einzäunung Spielplatz Appelhoff Antrag der CDU-Fraktion; Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Antrag der CDU-Fraktion; Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge auf der Heinrich-Helbing-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung Barmwisch Stadtteil: Bramfeld Ortsteil: 515; Mitteilungen; Beschädigten Basketballkorb auf dem Bramfelder Marktplatz instand setzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2920.1); LSBG-Maßnahme: Farmsener Weg / Karlshöhe / August-Krogmann-Straße / Saseler Chaussee bis Am Luisenhof (bez. Drs. 21-4683) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4877); Gefährdung der Schülerinnen und Schüler der Schule am See bei der Überquerung des Flurstücks am Parkplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4903); Umbenennung des Wahlkreises Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5008.1); Antrag zur Prüfung einer Überfahrsperre im Bereich Bramfelder Chaussee/Anderheitsallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5007.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Radverkehrsführung am Knotenpunkt Neusurenland/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.11.2021; Eingaben; Verkehrsbelastung Seekamp und Fahrradstraße Fabriciusstraße Eingabe; Verkehrsbelastung Seekamp und Fahrradstraße Fabriciusstraße (bez. Drs. 21-3326) Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3734); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einzäunung Spielplatz Appelhoff Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge auf der Heinrich-Helbing-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Bunker nicht nur in Berne: Ruinen oder Denkmal? Antrag der CDU-Fraktion; Sicherheit schaffen: an Straßengräben und am Straßenrand Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Ausbau der Straße Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße möglichst baumerhaltend umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5064.1); Standortvorschlag für die Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5006.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand der Bezirksstraßen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.04.2022; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet; Vorstellung des aktuellen Sachstands zum Bunker Weidenstieg / Kindervilla (Gäste: Vertreter des Dezernats Wirtschaft, Bauen und Umwelt; Bezirksamt Eimsbüttel); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

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Abriss des Bunkers im Kuhnsweg- Transparenz schaffen! Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Akteneinsicht gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

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• Politik & Wahlen
 

Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5132.1)

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• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Bunker nicht nur in Berne: Ruinen oder Denkmal? Antrag der CDU-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rotherbaum 38 (Schlüterstraße) Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Bericht zur Drs. 21-2372 – Vorstellung des VIVO-Konzepts - Sportplatzring Gäste: BUWOG; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 08. und 22.02.2022;

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Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Eingabe

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