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Bezirk Wandsbek, 2022/940 Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 30.06.2022

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Wandsbek

Veröffentlichungsdatum

16.05.2023

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Autoarmes Volksdorf - eine Bilanz Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; 5 Jahre Ehe für alle - Wandsbek steht für Vielfalt und Toleranz! Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Debatten; Synergien schaffen: Baumschutz und Mobilitätswende zusammen denken Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Audio- und Videodolmetscherdienst verstärkt auch im Bezirk Wandsbek einsetzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bei Überschwemmungen nicht nur reagieren! Prävention durch Flächenversieglungsbilanz bereits vor dem ersten Spatenstich. Debattenantrag der AfD-Fraktion; Zeichen setzen für einen zentralen Ort des Gedenkens, Erinnerns und der Begegnung für Farmsen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Gastronomie und Einzelhandel auch außerhalb von Pilotprojekten unterstützen - Außenflächen im Bezirk Wandsbek zur Verfügung stellen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wie steht es um Hamburgs Schwimmlernoffensive? Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4717.1); Chancen, Potentiale und die Zukunftsrolle unseres Stadtrandes: Bei "Wandsbek 2045" einen eigenen Fokus auf den Stadtrand setzen! Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Idee des Digitalen Marktplatzes aufgreifen - Handel vor Ort stärken Antrag der FDP-Fraktion; Baumschutzverordnung: Bearbeitungszeit für Anträge reduzieren Antrag der CDU-Fraktion; Politik und Bürger zum Berner Heerweg informieren Antrag der CDU-Fraktion; Politik und Bürger zum Berner Heerweg informieren Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 21-5507; Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Antrag der CDU-Fraktion; Informationsveranstaltung Berner Heerweg Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-5414.1; Baumaßnahme: Berner Heerweg Teilbaumaßnahme: Teil I und II Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Hier: 3 Anträge verschiedener Kirchengemeinden Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Vergabe von Sondermitteln - Das Haus e. V.; Beschlussvorlagen; Stärkung der überregionalen Zusammenarbeit - Nachbarschaftsforum Bezirk Wandsbek und Kreis Stormarn Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Fahrradfahren wird immer beliebter - auch bei der Hamburger Polizei: 3. Fahrradstaffel (Ost) präsentiert Aufgabenbereiche für die Verkehrssicherheit in der Region Alstertal Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Grundinstandsetzung der Straße "Am Friedhof" in Alt-Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten (bez. Drs. 21-5182) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Zuverlässige Anbindung Rahlstedts an die Innenstadt mit dem ÖPNV (bez. Drs. 21-5305.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Gefahrenstelle Unterführung Bahnhof Wandsbek (bez. Drs. 21-5301) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Runder Tisch Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Vorstellung der Grundinstandsetzungen der Straßen Heestweg und Am Friedhof im Regionalausschusses Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Die Walddörfer dauerhaft in den Angebotsbereich von MOIA integrieren - Anbindung verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Turnierfähigkeit der neuen Sporthalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mehr Papierkörbe in die Parkanlage am Lentersweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Alsterhang: Mobilität für bewegungseingeschränkte Bürger verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Poppenbütteler Schleuse: Bootsschleppe umfassend verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der SPD Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Aufstellung Abfallbehälter an der Seebek zwischen Grenzbachstraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5134.1); Beschilderung am Wasserrückhaltebecken im Höltigbaum verbessern und nachhaltig herrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5107.1); Busunterstände am Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5102.1); Beschilderung an der Bushaltestelle Wilhelmstift Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-4955.1); Siehe TOP 4.6; Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5076); Maßnahmen zur Bekämpfung der Taubenproblematik Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5226); "Högenredder" wieder befestigen - Wasserlöcher beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5132.1); Immenredder/Immenstieg/Immenkoppel/Grützmühlenweg: Busanbindung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5124.1); Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5132.1); Einrichtung einer Task-Force gegen illegales Glücksspiel für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5069.1); Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5070); Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg - Bedarfe abdecken Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5202); Anfragen/Auskunftsersuchen; Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn Auskunftsersuchen vom 26.04.2022; Neue Altglas-Depotcontainerstandorte in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 28.04.2022; Countdown-Ampeln im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.05.2022; Denkmal QR Code in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 23.05.2022; Senioren-/Servicewohnanlage Nordlandweg: Fortgang Auskunftsersuchen vom 17.05.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022; Sozialpass Wandsbek - Teilhabe ermöglichen Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Wie wird der Beratungsauftrag des Pflegestützpunktes für Kinder und Jugendliche erfüllt? Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

Schlagwörter

Bezirk Wandsbek, Bezirksversammlung Wandsbek